Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Warum sind leitende Angestellte vom Arbeitszeitgesetz ausgenommen?

angesehen, auch leitende Angestellte aus dem Anwendungsbereich des Arbeitszeitgesetzes (§ 18 Abs.1 Satz 1 ArbZG) herauszunehmen. Der Verweis auf die Definition der leitenden Angestellten gem. § 5 Abs. 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) wurde zur Klarstellung aufgenommen. Auch die Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichtes der letzten Jahre hat zu einer weitreichenden Herausnahme von leitenden ...

Stand: 21.04.2023

Dialog: 5075

REACH: Wird der Hersteller bei der betriebsinternen Herstellung von Stoffen oder von Zubereitungen als Hersteller oder als nachgeschalteter Anwender (NA) angesehen?

ff.)   2. Wird betriebsintern aus registrierten Stoffen ein anderer Stoff (Definition in Artikel 3 Absatz 1) hergestellt, so ist dieser Stoff zu registrieren. Soweit es sich bei dem hergestellten Stoff um ein Zwischenprodukt handelt, können evtl. die Sonderregelungen der Artikel 17 und 18 mit geringen Registrieranforderungen in Anspruch genommen werden. ...

Stand: 19.07.2016

Dialog: 4645

Im Arbeitsstättenrecht ist von Fluchtwegen die Rede. Was ist aus den Rettungswegen geworden?

die Definition unter dem Abschnitt 3.1 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen.Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 12835

Was muss beachtet werden, wenn Maschinen aus einem zum Konzern gehörenden Werk in den USA in ein zum Konzern gehörendes Werk in Deutschland verlagert werden sollen?

bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung nicht gefährdet. Unter Bereitstellung auf dem Markt ist hierbei jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Produkts zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit zu verstehen.Die Maschine aus den USA ist ein Produkt im diesem Sinne und soll auf dem Markt der Europäischen Union ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 16199

Welche Aufsichtspflicht hat ein Mitarbeiter an einer laufenden Maschine? Wie kann hier eine Pausenregelung aussehen?

kann über einen Springer die Pausenregelung gestaltet werden. Eventuell lässt sich auch für den Pausenzeitraum eine Zwei-Maschinenbedienung mit dem Betriebsrat für die Pausenzeiten vereinbaren. Dazu gehört auch, daß ein Maschinenwerker auf die Gefahren durch ein unbefugtes Eingreifen Dritter in den Gefahrbereich der Maschine achtet und ggf. auch unterbindet. ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 330

Stellen die beschriebenen Umbaumaßnahmen an einem Traktor eine wesentliche Änderung dar?

einer Maschine liegt dann vor, wenn sich durch die Änderung neue oder andere Gefährdungen und Risiken ergeben. Siehe hierzu das Interpretationspapier BMAS und der Länder zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen".Grundlage für eine abschließende Beurteilung, ob es sich um eine "wesentliche Veränderung" handelt, ist die von Ihnen durchzuführende Risikobeurteilung.In jedem Fall ...

Stand: 22.05.2013

Dialog: 18576

Wie wird die Befähigung zum Führen von Erdbaumaschinen nachgewiesen?

Aufgaben zuverlässig erfüllen. Sie müssen vom Unternehmer zum Führen oder Warten der Erdbaumaschine bestimmt sein. Die Nummer 3 beinhaltet zwei Forderungen. Zunächst muss der Maschinenführer im Bedienen der Maschine unterwiesen werden. Dies geschieht im Regelfall durch die Vorgesetzten vor Ort und an der Maschine (Einweisung und Unterweisung). Die Befähigung kann durch den erfolgreichen Abschluss ...

Stand: 26.08.2024

Dialog: 13149

Müssen Alt-Maschinen, die betrieblich eingesetzt werden, der aktuellen Maschinenrichtlinie entsprechen?

Durch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden keine konkreten Anforderungen mehr beschrieben, die die Maschine erfüllen muss (wie im Anhang 1 der alten BetrSichV). Das Schutzniveau wird durch die Schutzziele der §§ 5-9 BetrSichV definiert und muss dem Stand der Technik entsprechen. Wie es erreicht wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 13.07.2016

Dialog: 24966

Müssen die Anforderungen der TRGS 510 für die Zusammenlagerung von Schwefelhexafluorid mit anderen Gefahrstoffen eingehalten werden?

daher der Lagerklasse 2A zuzuordnen. Zur Definition von „Gasen unter Druck“ in der TRGS 510:Die Definition von „Gasen unter Druck“ ergibt sich aus der Tabelle 1 der TRGS 510 und basiert auf der Einstufung gemäß CLP-Verordnung oder anderer Eigenschaften gemäß Spalte 1.Zu Ihrer Frage, ob die Anforderungen der TRGS 510 zur Zusammenlagerung eingehalten werden müssen?Die TRGS 510 gilt für das Lagern von Gefahrstoffen ...

Stand: 13.09.2022

Dialog: 43707

Unterliegt das Betanken des Firmenheizöltanks durch externe Fachfirmen der Gefahrgutbeauftragtenverordnung, wenn der jährliche Heizölverbrauch über 50 t liegt?

Aufgaben befördern, wobei dies bei radioaktiven Stoffen nur für solche der UN-Nummern 2908 bis 2911 gilt. (2) Die Befreiungstatbestände nach Absatz 1 können auch nebeneinander in Anspruch genommen werden."EmpfängerIn Abschnitt 1.2.1 des ADR findet sich folgende Definition für den Empfänger:"Der Empfänger gemäss Beförderungsvertrag. Bezeichnet der Empfänger gemäss den für den Beförderungsvertrag geltenden ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 15269

Können in Betriebsanweisungen Gebote für PSA-Nutzung auf bestimmte Arbeitsschritte begrenzt werden, oder gilt das Gebot für die Anweisung in Gänze?

Für den Umgang mit Reinigungsmitteln ist eine Betriebsanweisung aus dem Gefahrstoffbereich nicht unbedingt an ein Gerät oder eine Anlage gebunden. Betriebsanweisung nach der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV tragen den stoffbezogenen Gefährdungsmerkmalen Rechnung. Insofern ist zwischen Betriebsanweisungen für Maschinen und Geräte, die vorranig der Betriebssicherheit und Unfallverhütung dienen ...

Stand: 01.03.2016

Dialog: 5693

In welchen Punkten grenzen sich Registrierkassen von Bildschirmarbeitsplätzen ab?

Im Anhang 6 zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) werden Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen beschrieben. Bildschirmarbeitsplätze sind gemäß der Definition im § 2 Abs. 5 ArbStättV "Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind." Bildschirmgeräte wiederum sind "Funktionseinheiten, zu denen ...

Stand: 03.09.2019

Dialog: 42827

Wie muss ein Druckgerät nach der DruckgeräteRL eingestuft werden, in welchem Flüssigkeiten (Hydrauliköle) verwendet werden und prozessbedingt Luft mit eingeschlossen wird?

der Konformitätsbewertungskategorie soll der maximal zulässige Druck (PS) sowie das Gesamtvolumen (V) des Behälters entsprechend der Definitionen von Artikel 2, Nr.8 und 10 der Richtlinie 2014/68/EU verwendet werden. Es soll nicht das von den einzelnen Fluiden zu einem bestimmten Zeitpunkt tatsächlich belegte Volumen herangezogen werden. ...

Stand: 05.02.2021

Dialog: 25442

Darf ich während des Mutterschutzes weiterhin freiberuflich arbeiten?

freiberufliche/selbständige Tätigkeiten nicht unter diese Definition, so dass das Mutterschutzgesetz hier keine Anwendung findet. Somit dürften Sie diese Tätigkeit weiterhin ausführen. Ggf. sind arbeitsrechtliche Aspekte bei der Haupttätigkeit zu beachten, die einer Fortführung der freiberuflichen Tätigkeit entgegenstehen. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine Beratung zu arbeitsrechtlichen Fragen ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 20682

Wenn jemand Atemschutz trägt und dadurch dann keine gefährlichen Stäube und Dämpfe mehr einatmet, spricht man dann immer noch von einer Exposition?

, wie oft, wie lange …) Arbeitnehmer/innen diesen freigesetzten Gefahrstoffen ausgesetzt sind. Das Ergebnis dieser Ermittlung ist nach der Definition der GefStoffV die Exposition. An Hand der Feststellung von Art und Ausmaß der Exposition sind dann die Arbeitsschutzmaßnahmen zu planen und umzusetzen (Ersatzstoffprüfung, Minimierungsgebot, organisatorische Schutzmaßnahmen, persönliche Schutzausrüstung ...

Stand: 15.04.2014

Dialog: 20910

Ist das Ausfüllen von Arbeitszeitnachweisen Arbeitszeit?

der Arbeitszeitnachweise im Auftrag des Arbeitgebers gemacht und ist Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.Nach Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes - BAG wird unter "Arbeit" jede Tätigkeit verstanden, die der Befriedigung eines fremden (des Arbeitgebers) Bedürfnisses dient. Ordnet der Arbeitgeber das Aufzeichnen der Arbeitszeiten an, sind auch nach v.g. Definition die Zeiten, die zum Aufzeichnen benötigt ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 13782

Sind kosmetische Mittel Gefahrstoffe im Sinne der Gefahrstoffverordnung? Muss ich kosmetische Mittel in das Gefahrstoffkataster aufnehmen?

Lebensmittel, Futtermittel, kosmetischen Mittel und Bedarfsgegenstände werden vom Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB) geregelt. Kosmetikprodukte unterliegen weitergehend der Kosmetikverordnung. Kosmetische Mittel mit gefährlichen Eigenschaften i.S. des Chemikalienrechts fallen grundsätzlich unter die Definition ...

Stand: 23.11.2022

Dialog: 42519

Was muß nach Betriebssicherheitsverordnung beim Umzug in eine neue Fertigungshalle beachtet werden?

Bei einem Umzug in eine neue Fertigungshalle ist insbesondere auf die Ausführungen des § 3 der BetrSichV zu achten. Hierbei ist die Gefährdungsbeurteilung den geänderten Gegebenheiten anzupassen. Durch den Umzug ist insbesondere auf Wechselwirkungen von Arbeitsmitteln untereinander und von Arbeitsmitteln und der Arbeitsumgebung am neuen Aufstellungsort zu achten. ...

Stand: 06.02.2018

Dialog: 2812

Ab wann ist eine Baustelle eine Baustelle i.S. der BaustV in Abgrenzung zu Instandhaltungstätigkeiten?

Entscheidend für die Abgrenzung „Baustelle – Instandhaltungstätigkeiten“ ist, ob mit den Tätigkeiten eine Änderung der baulichen Anlage verbunden ist.Eine Baustelle im Sinne der Baustellenverordnung - BaustellV ist ein Ort, an dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherrn errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchg ...

Stand: 22.03.2018

Dialog: 5121

In welchen Zusammenhang steht die Gefährdungsanalyse zur Gefährdungsbeurteilung?

und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei ….. e) der Beurteilung der Arbeitsbedingungen, …In der früheren Maschinenrichtlinie 98/37/EG wurde der Hersteller einer Maschine verpflichtet eine Gefahrenanalyse vorzunehmen, um alle mit der Maschine verbundenen Gefahren zu ermitteln.Der Begriff Gefahrenanalyse wurde in der geltenden Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ...

Stand: 19.10.2022

Dialog: 43485

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