Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 441 bis 460 von 2306 Treffern

Darf ein 17-jähriger Hilfsarbeiter bei der Kanalsanierung eingesetzt werden?

Zur Beantwortung Ihrer Frage ist das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) heranzuziehen. Gemäß § 2 JArbSchG handelt es sich bei dem 17-jährigen um einen Jugendlichen. Die Beschäftigungsverbote und Einschränkungen für Jugendliche finden sich im zweiten Titel des Gesetzes (§§ 22 ff JArbSchG), insbesondere im § 22.Danach dürfen Jugendliche u. a. nicht mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen sie sc ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 28824

Gibt es bei der Betreuung von behinderten Menschen eine Altersgrenze, muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden?

nicht sicher gestalten und keine Versetzung möglich, ist ein Beschäftigungsverbot auszusprechen.Ziel des Mutterschutzgesetzes ist eine verantwortungsvolle Abwägung zwischen dem Schutz der Gesundheit und dem bestmöglichen Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit.Per Gesetz ist somit vorgesehen, dass die Schwangere möglichst lange an ihrem bestehenden Arbeitsplatz tätig bleibt. Voraussetzung bleibt dabei, dass alle ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 43855

Dürfen Spielhallen in den Abend- und Nachtstunden ohne Sicherheitsdienst betrieben werden?

Regelungen für die Sicherheit von Beschäftigten in Spielhallen werden in der DGUV Vorschrift 20 (bisher: BGV C 3) "Spielhallen, Spielcasinos und Automatensäle von Spielbanken" getroffen. Nach §§ 3 ff. der DGUV Vorschrift 20 müssen in Spielhallen insbesondere folgende Sicherungssysteme vorhanden sein: - amtsberechtigter Telefonanschluss, - Überfallmeldeanlage - optische Raumüberwachung. Regelmässig ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 16682

Welche Anzahl von tragbaren Kraftstoffbehältern darf in unterschiedlichen Fahrzeugen transportiert werden?

Rechtsgrundlage ist das Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR). Für die von Ihnen beschriebenen Beförderungsarten kann die Freistellungsregelung des ADR in Anspruch genommen werden. Unter Unterabschnitt 1.1.3.1 ist folgendes nachzulesen:"1.1.3.1 Freistellungen in Zusammenhang mit der Art der Beförderungsdurchführung Die Vorschriften d ...

Stand: 19.03.2023

Dialog: 6760

Darf eine unvollständige Maschine für den Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich mit einem CE-Zeichen für die ATEX-Konformität in Verkehr gebracht werden?

Den Leitlinien zur ATEX-Richtlinie 2014/34/EU bzw. der Vorläuferversion 94/4/EG ist in Kapitel 6.3 folgendes zum Verhältnis zwischen der Anwendung der Richtlinie 2014/34/EU und Anwendung der Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG zu entnehmen  "Die Richtlinie 94/9/EG, die eine spezifische Richtlinie im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Maschinenrichtlinie ist, enthält sehr spezifische und detaillierte Anf ...

Stand: 10.12.2017

Dialog: 11659

Wo kann ich nachlesen, dass ein Busfahrer einen Pausenraum benötigt?

Atmosphäre (keine Fahrgäste, ausreichende Pausenzeit etc.) erfolgen.Es ist auch ausreichend, wenn sich in der Nähe des Standortes des Busses eine Toilette befindet, die nur dem Fahrpersonal zugänglich ist. Als Pausenraum ist der Toilettenraum nicht zulässig.Ein geeignetes Gremium Probleme des Arbeitsschutzes betriebsspezifisch zu erörtern, ist der Arbeitsschutzausschuss. Im Arbeitsschutzausschuss ...

Stand: 21.12.2022

Dialog: 3705

Was können wir tun, wenn der Arbeitgeber auf Beschwerden wegen unzumutbarer Sommertemperaturen am Arbeitsplatz nicht eingeht?

nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und hilft der Arbeitgeber darauf gerichteten Beschwerden von Beschäftigten nicht ab, können sich diese an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wenden. Hierdurch dürfen den Beschäftigten keine Nachteile entstehen.  Weitergehende Informationen sowie Empfehlungen für heiße Sommertage in Arbeitsstätten finden ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 1925

Greift die REACH-Verordnung, wenn ein Erzeugnis Mietern überlassen wird, von diesen verunreinigt zurück kommt, gereinigt und aufgearbeitet wird und dann erneut im Mehrwegsystem an einen anderen Kunden zurück geht?

Unter REACH-Aspekten stellt der hier skizzierte Umgang mit den Erzeugnissen lediglich einen Gebrauch unter nachgeschalteten Anwendern dar.1. Annahme: die Erzeugnisse als solche enthalten keine Stoffe, die zur Freisetzung bestimmt sind (Art. 7 Abs. 1 REACH-Verordnung), und sie enthalten auch keine „SVHC-Stoffe“ (Art. 7 Abs. 2). Insofern entfallen etwaige Registrierungs- oder Mitteilungspflichten ...

Stand: 05.04.2018

Dialog: 42202

Muss für Spülmaschinentabletten eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, wenn diese in einer Firma zum Einsatz kommen?

der Beschäftigten und reichen die nach § 8 zu ergreifenden Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten aus, so müssen keine weiteren Maßnahmen des Abschnitts 4 ergriffen werden." Beim sachgemäßen Verwenden von Geschirrspültabs, Korrektur-Fluid und Klebestiften in büroüblichen Mengen kann in der Regel von einer geringen Gefährdung der Beschäftigten ausgegangen werden.Das bedeutet, dass bei einer geringen Gefährdung u ...

Stand: 18.09.2023

Dialog: 6596

Ist eine Unterweisungspflicht mit praktischer Übung für PSA der Kat. III auch erforderlich, wenn der Mitarbeiter sie gar nicht tragen muss?

sind, müssen Unterweisungen durchgeführt werden. Bei möglichen Auswirkungen wie Tod oder dauerhaften Gesundheitsschäden auch mit praktischer Übung. Liegen keine entsprechenden Gefährdungen vor, besteht auch keine Pflicht für den Arbeitgeber, eine Unterweisung durchzuführen.Unabhängig von der Interpretation der rechtlichen Verbindlichkeit ist es natürlich trotzdem sinnvoll, den Beschäftigten die korrekte Nutzung von PSA ...

Stand: 23.09.2019

Dialog: 42849

Zählen psychische Gefährdungen nun bei allen Tätigkeiten zu den "wesentlichen" Gefährdungen?

Die psychischen Belastungen sind immer zu betrachten. Für uns sind keine Fälle vorstellbar, in denen speziell auf die Dokumentation verzichtet werden kann. Siehe hierzu auch den Leitfaden "Empfehlungen zur Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung" der GDA. Dort ist in der Einführung u. a. folgendes nachzulesen:"Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet Arbeitgeber/-innen dazu ...

Stand: 26.06.2018

Dialog: 42326

Bin ich auch ohne schriftlichen Arbeitsvertrag mutterschutzrechtlich geschützt?

Die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes - MuSchG gelten nach § 1 MuSchG grundsätzlich für Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis stehen. Darunter fallen aus mutterschutzrechtlicher Sicht auch Schwangere, die Teilzeit und geringfügig beschäftigt werden. Ferner ist es ohne Bedeutung, ob ein mündlicher oder schriftlicher Arbeitsvertrag besteht.Dies bedeutet im vorliegenden Fall, dass der Arb ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 3566

Welche Anforderungen gelten für Warneinrichtungen an Röntgengeräteschränke?

Nach der DIN 54113-2 muss am Schaltpult deutlich erkennbar sein (Lampe oder akustisches Signal), dass Röntgenstrahlung erzeugt wird. Diese Einrichtungen sind jedoch nur bei Geräten für den ortsveränderlichen Betrieb als Schutzvorrichtungen auszuführen. Weiterhin ist die Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und Störstrahler (pdf) zu beachten. Für Röntgengeräteschränke wird ...

Stand: 03.06.2016

Dialog: 4732

Muss für Gefahrstoffe/-tätigkeiten, bei denen die allgemeinen Schutzmaßnahmen ausreichen, im Arbeitsbereich das Sicherheitsdatenblatt und eine Betriebsanweisung vorhanden sein?

und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 13 der GefStoffV vorliegt und die Maßnahmen nach § 8 "Allgemeine Schutzmaßnahmen" der GefStoffV ausreichend sind. Daher kann der Absatz 13 des § 6 angewendet werden und es müssen keine weiteren Maßnahmen des Abschnitts 4 der GefStoffV ergriffen werden: "(13) Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung für bestimmte Tätigkeiten auf Grund 1. der dem Gefahrstoff zugeordneten ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 9260

Wie haften Kirchenvorstände für Versäumnisse beim Arbeitsschutz?

sich aus der Stellung als Vorstand ab, was sich wiederum aus der Kirchengemeindeordnung ergibt. Die Frage, ob dies ehrenamtlich oder hauptamtlich erfolgt, spielt keine Rolle, da die Verantwortung übernommen wurde.Innerhalb der EKD wurde schon 1997 die Evangelische Fachstelle für Arbeits- und Gesundheitsschutz (EFAS) gegründet, um Arbeits- und Gesundheitsschutz für die EKD umzusetzen. Für den Bereich der evangelischen ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 5472

Wie kann der Personalrat dem Arbeitgeber bei identifizierbaren Mitarbeiterbefragungen diese vertrauliche Arbeit abnehmen/dokumentieren?

Vertrauenswürdiges Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern zu sein, ist eine wesentliche Herausforderung für den Personalrat.Der Ansatz, einerseits dem Arbeitgeber bei der Sondierung nach innerbetrieblichem Konfliktpotential und Belastungen am Arbeitsplatz zuzuarbeiten und gleichzeitig den betroffenen Mitarbeitern nicht zu schaden, kann in Form einer neutralen Position des Personalrats u ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 4724

Sind bei gesetzlichen Ausnahmetatbeständen nach § 10 ArbZG Genehmigungen erforderlich oder Auflagen zu beachten?

Unter § 10 des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG sind gesetzliche Ausnahmen vom grundsätzlichen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit (§ 9 ArbZG) aufgeführt. Mit den dort aufgeführten Tätigkeiten dürfen Arbeitnehmer beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können, d.h. nur unter dieser Voraussetzung dürfen die Arbeiten sonntags ausgeführt werden!Gemäß § 10 Abs. 1 Ziff ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 4387

Spricht etwas dagegen, die betreuten Beschäftigten mit in die Berechnung der Gesamtbetreuung nach der neuen DGUV V2 einzubeziehen, wenn der Arbeitgeber damit einverstanden ist?

Der in Anhang 1 der DGUV Vorschrift 2 gegebene Hinweis zur Feststellung der Zahl der Versicherten (Beschäftigten) bezieht sich nur auf die Ermittlung der Betriebsgröße für die Wahl des Betreuungsmodels (Abgrenzung Anlagen 1, 2, 3 oder 4 der DGUV Vorschrift 2). Siehe auch http://www.dguv.de/inhalt/praevention/vorschr_regeln/dguv_vorschrift_2/index.jsp. Die in der Grundbetreuung einerseits und dem b ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 12364

Wie ist der Brandschutz von Dialysezentren zu organisieren, die Räumlichkeiten in Krankenhäusern anmieten?

Grundsätzlich muss jeder Arbeitgeber seine eigene Brandschutzordnung für seinen Betriebsbereich erlassen und die Beschäftigten müssen diese beachten (§ 10 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG).In den gemeinsam genutzten Bereichen (z. B. Treppenräume, Cafeteria) gilt natürlich auch die Brandschutzordnung des Betreibers dieser Räume.Der Arbeitgeber muss seine Beschäftigten zu allen relevanten Bestimmungen ...

Stand: 27.03.2023

Dialog: 4249

Darf bei volljährigen Auszubildenden die gleitende Arbeitszeit geändert werden?

/Arbeitnehmer) keine ausdrückliche Vereinbarung über Dauer und Lage der Arbeitszeit getroffen, ergibt die Auslegung des mutmaßlichen Willens der Parteien (§ 157 BGB) im Zweifel, dass die betriebsübliche Arbeitszeit, erforderlichenfalls auch die orts- bzw. branchenübliche Arbeitzeit, als vereinbart anzusehen ist. Im Rahmen der vereinbarten oder üblichen Arbeitszeit kann der Arbeitgeber - vorbehaltlich ...

Stand: 01.09.2023

Dialog: 1073

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