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Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan ...
Stand: 30.06.2023
Dialog: 42804
müssen gesichert sein:- durch feste oder abnehmbare, gegen unbeabsichtigtes Ausheben gesicherte Umwehrungen oder- durch Abdeckungen.(2) Abdeckungen, z. B. Luken-, Schacht-, Rutschen-, Gruben-, Falltüren, müssen so gestaltet und installiert sein, dass sich hierdurch keine Stolpergefahren ergeben und sie der Nutzungsart entsprechend tragfähig sein. Sie müssen sicher zu handhaben und gegen unbeabsichtigtes Bewegen ...
Stand: 13.12.2019
Dialog: 42957
/527/EWG und 1999/36/EG (ABl. L 165 vom 30.6.2010, S. 1), wobei Artikel 1 Absatz 3 der Richtlinie 2010/35/EU keine Anwendung findet, oderc) einfache Druckbehälter im Sinne der Richtlinie 2014/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt (ABl. L 96 ...
Stand: 07.08.2019
Dialog: 42784
Netzteilen und Zuleitungen. Da diese aber häufig keine berührbaren leitfähigen Teile aufweisen, an denen man Schutzleiter- oder Isolationswiderstandsmessungen durchführen könnte, bleibt oft genug nur die Sicht- und Funktionsprüfung als einzig sinnvolle Prüfung (Die Messung der Ausgangsspannung ist aufgrund der Vielzahl vorhandener Bauformen für Steckverbindungen ebenfalls kaum durchführbar). Eine andere ...
Stand: 25.09.2015
Dialog: 23721
der öffentliche Rettungsdienst seine Aufgabe am Ort des Geschehens durchführen kann, sind keine weiteren Transportmittel bereit zu stellen. Sofern dieser Ort mit Krankentragen nicht zugänglich ist, müssen entsprechend der Gefährdungsbeurteilung geeignete Transportmittel, z. B. Rettungstücher, Krankentransport-Hängematten oder Schleifkörbe, vorgehalten werden. In der DGUV Information 204-022 (bisher: BGI/GUV-I ...
Stand: 11.09.2015
Dialog: 22637
die Anpassung der von Fachkräften für Arbeitssicherheit geforderten Fachkunde an die Entwicklung des Arbeitsschutzes und seiner technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu gewährleisten, verpflichtet § 5 Abs. 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) den Arbeitgeber dazu, den Fachkräften für Arbeitssicherheit erforderliche Fortbildungen zu ermöglichen. Das ASiG enthält jedoch keine konkreten ...
Stand: 29.04.2016
Dialog: 26513
Regelwerken erhalten deutsche Rechtsvorschriften keine Geltung in den EU-Mitgliedstaaten. Hier sind vielmehr die im zweiten Absatz genannten Ausführungen heranzuziehen. Arbeitszeitrecht ist staatliches Recht und demzufolge nicht im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthalten. Hinweise: Auf den Seiten der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und der "International ...
Stand: 06.02.2014
Dialog: 20311
nicht hat oder dem das Führen des Fahrzeugs verboten ist. Es sind hier aber keine Vorschriften bekannt, in denen explizit zeitliche Abstände für die Überprüfung der Gültigkeit der Fahrerlaubnis festgelegt sind.Nach einen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VRS 34, 354) muss bei Nutzung von Dienstfahrzeugen die Überprüfung der Fahrerlaubnis zweimal jährlich durch Einsichtnahme in den Original-Führerschein ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 18210
an Betriebsmittel und Anlagen (keine EX-geschützte), mit geeignete Prüfgeräte und Zubehör durchführen. ...
Stand: 12.07.2022
Dialog: 17000
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen.Angaben über Anforderungen an die Beleuchtung von Arbeitsplätzen findet man im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) im Anhang unter Nummer 3.4 "Beleuchtung und Sichtverbindung ...
Stand: 01.09.2023
Dialog: 26240
ist, dann wäre vorstellbar, dass es sich um kein Ausstellen im Sinne des ProdSG handelt. Zur eindeutigen Klarstellung für Besucher ist jedoch auch hier eine entsprechende Kennzeichnung hilfreich.Zur Einhaltung von § 3 Abs. 5 ProdSG könnten die Formulierungen des Gesetzgebers komplett übernommen werden, z. B.:„Dieses Produkt entspricht in der hier gezeigten Ausführung nicht den gesetzlichen Bestimmungen ...
Stand: 18.04.2016
Dialog: 26406
2 bedeutet also, dass, wenn keine Zoneneinteilung erfolgt, stets das höchste Schutzniveau bei der Zündquellenvermeidung (Gerätekategorie 1 für Zone 0/20) zu realiseieren ist.Im Bereich einer Zone 22 sind also auf jeden Fall mindestens elektrische und nicht elektrische Arbeitsmittel zu verwenden, die mindestens der Kategorie 3 im Übertagebereich für Staubatmosphäre CE Ex "II 3D"... zuzuordnen ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30406
und entsprechender Konstruktion des Sprühkopfes kommt es infolge des hochenergetischen Erzeugungs-Prozesses überwiegend zur Bildung feiner Aerosolpartikel, so dass praktisch keine Aneinanderlagerung erfolgt. In diesem Fall können die Partikel zwar nicht mehr zusammenfließen, sind aufgrund Ihrer Größe von ≤10 µm jedoch nicht nur lungen- sondern auch alveolengängig, d. h. sie können bis zu den Bronchiolen ...
Stand: 02.11.2023
Dialog: 27790
abzuwenden.Einsatzfahrten, also „Fahrten mit Blaulicht und Einsatzhorn“ setzen keine arbeitsmedizinische Angebots- oder Pflichtvorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) voraus.Grundsätzlich gilt jedoch: Arbeitgeber müssen, nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes, Beschäftigte auf ihren Wunsch hin regelmäßig über gesundheitliche Risiken bei der Arbeit aufklären und beraten (lassen ...
Stand: 05.12.2024
Dialog: 42721
, Verkleidungen, sanitäre, thermische und lüftungstechnische Anlagen, im Brandschutz usw. Es gibt im Baubereich über dreitausend asbesthaltige Materialien. Zum Vergleich: ausschließlich natürliche Materialien wie Holz oder Metall enthalten kein Asbest, können aber asbesthaltig beschichtet sein (Farben, Lacke, Kitte, Dichtungsreste usw.) oder mit asbesthaltigem Staub belastet sein.Die anzuwendenden ...
Stand: 20.07.2018
Dialog: 14132
von Privatkleidung und -gegenständen etc.) deutlich verringert werden.Es wurde in Deutschland bis heute kein Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) für Blei festgelegt. Die Begründung findet sich in der TRGS 505 "Blei" im Abschnitt 3.1 Absätze 2 und 3: Dort heißt es u. a. wie folgt:"(2) (...) der Gehalt an Blei im Blut von exponierten Beschäftigten [weist] eine unzureichende Korrelation mit Blei in der Luft am Arbeitsplatz ...
Stand: 11.02.2025
Dialog: 44064
, Gefährdungen, Sicherheitshinweise)3. Ggf. Angaben zur Menge oder Volumen der Stoffe,4. Ggf. Angabe der Prozessparamter (Temperatur, Druck),5. Anweisung zur Tätigkeit (z.B. An- und Abstellen der Anlage),6. Schutzmaßnahmen, Verhaltensregeln,7. Notfallanweisungen, Verhalten bei Betriebsstörungen, (Hinweis auf Alarmplan),8. Hinweise zu den Verboten (z.B. keine Zündquellen, Unbefugtes Betreten Verboten),9 ...
Stand: 30.03.2018
Dialog: 15921
andere Normen (siehe EN 1150:1999 und EN 13356:2001). Diese Norm gilt nicht für die klassische Arbeiterbekleidung, für die der Hersteller den Anspruch erhebt, dass sie keine Schutzkleidung ist und sie nicht in Übereinstimmung mit den wesentlichen Anforderungen ist, selbst wenn einige kleine auffälligkeitserhöhenden Materialien für einen anderen Zweck verwendet werden. Mögliche Anwender dieser Norm ...
Stand: 07.06.2016
Dialog: 4917
(Funktionsanforderungen, Anforderungen an die Bauweise, Prüfverfahren, Gebrauchshinweise, Warnhinweise und Warenkennzeichnung) beachtet werden.Auch Händler haben Pflichten!Gemäß § 6 Abs. 5 ProdSG darf auch der Händler kein Verbraucherprodukt in den Verkehr bringen, von dem er weiss oder anhand der ihm vorliegenden Informationen oder seiner Erfahrung nach wissen muss, dass es nicht den Anforderungen des § 3 ProdSG ...
Stand: 13.07.2018
Dialog: 6762
Zu Teil 1 der Frage:Es gibt keine konkreten Vorschriften über Temperaturen am Arbeitsplatz auf Baustellen. Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bestimmt lediglich, dass in Arbeitsräumen "während der Nutzungsdauer unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren und der physischen Belastungen der Beschäftigten eine gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur haben" müssen (Ziffer 3.5 des Anhangs ...
Stand: 29.07.2024
Dialog: 4431