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Meldung von Schwangeren und Stillenden

Geburtsgewicht, besteht keine Meldepflicht. 2. Muss eine stillende Mutter gemeldet werden, wenn sie zuvor bereits als schwanger gemeldet wurde? Nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) dürfen stillende Mütter nicht beschäftigt werden, wenn dadurch eine unverantwortbare Gefährdung für ihre Gesundheit oder die des Kindes besteht und eine Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder ein Arbeitsplatzwechsel nicht möglich ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 44097

Wenn ein Mitarbeiter an seinem freien Tag für kurzfristige Arbeiten wegen eines Störfalls arbeiten muss, ist der freie Tag dann nochmals zu gewähren?

es darauf an, wie viele Tage hintereinander bereits gearbeitet wurden. Die (Ersatz)-Ruhetage sind in § 12 (3) ArbZG geregelt. Der Ersatzruhetag für die Sonntagsbeschäftigung ist innerhalb von 14 Tagen zu gewähren. Damit sind Arbeitsblöcke bis zu 19 Tage gesetzlich möglich;Zeiten der Rufbereitschaft sind jedoch keine Arbeitszeit und werden allgemein der Ruhezeit zugerechnet. Wird der Mitarbeiter während ...

Stand: 22.02.2025

Dialog: 21647

Welche Anforderungen gibt in Bezug auf die Installation eines Treppengeländers?

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Nach Nummer 1.8 Absatz 1 ...

Stand: 08.04.2025

Dialog: 43104

Gibt es gesetzliche Vorgaben, wie viele Spätschichten ein Beschäftigter leisten darf, wenn er auch Frühschichten leistet?

beträgt der Ausgleichszeitraum vier Wochen (§ 6 ArbZG).Dabei ist es nicht relevant, ob die Arbeitszeit während der Früh- oder Spätschicht geleistet wird.Wenn Ausnahmen für Sonntagsarbeit nicht vorliegen und es keine tariflichen Regelungen gibt, dürften laut ArbZG z.B. sechs Spätschichten in Folge mit einer werktäglichen Arbeitszeit (Montag bis Samstag) von acht Stunden. geleistet ...

Stand: 19.08.2024

Dialog: 12941

Welche Qualifikation muss eine Person nachweisen können, um die jährliche Sicherheitsunterweisung für Gabelstaplerfahrer durchzuführen?

zum Unterweisen schriftlich übertragen werden. Voraussetzung dafür ist, dass diese Person zuverlässig und für die Aufgabe geeignet (fachkundig) ist.Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an die Qualifikation der Person genannt, die Unterweisungen durchführt. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, welche Qualifikation ...

Stand: 26.08.2025

Dialog: 12537

Sind arbeitsmedizinische Maßnahmen erforderlich, wenn Beschäftigte täglich mit Rattengiftködern umgehen?

„Betriebsmedizin“ zu führen.  Die konkreten Anforderungen für arbeitsmedizinische Vorsorge sind im Anhang der ArbMedVV aufgeführt. InTeil 1 Ziffer 2 des Anhangs wird ausgeführt:2) Angebotsvorsorge bei:1.Tätigkeiten mit den in Absatz 1 Nr. 1 genannten Gefahrstoffen, wenn eine Exposition nicht ausgeschlossen werden kann und der Arbeitgeber keine Pflichtvorsorge zu veranlassen hat;2.Sonstige Tätigkeiten ...

Stand: 27.08.2025

Dialog: 4305

Ist der Verkäufer eines IT-Gerätes, das im nicht-europäschen Ausland hergestellt wurde, zur Bereitstellung einer deutschsprachige Bedienungsanleitung verpflichtet?

in deutscher Sprache mitzuliefern, sofern in den Rechtsverordnungen nach § 8 keine anderen Regelungen vorgesehen sind."Die Europäische Union hat bei ihrer Vielzahl von Mitgliedstaaten zurzeit 24 Amtssprachen. Jeder Mitgliedstaat gibt bei seinem Beitritt zur Union an, welche Sprache oder Sprachen er zu Amtssprachen der EU erklärt haben möchte. Weitere Informationen zu den Amtssprachen der EU finden ...

Stand: 11.04.2025

Dialog: 18303

Wie ist es zu bewerten, wenn Türen sich nur mit einem Schlüssel oder per Fluchttürsteuerung öffnen lassen?

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts können und dürfen wir keine Aussage treffen. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus der Sicht des Arbeitsschutzes beantworten wir Ihre Anfrage wie folgt:Die Arbeitsstättenverordnung ...

Stand: 16.07.2024

Dialog: 42190

Welche Gefährdungen und Gesundheitsrisiken gehen von Infrarotheizungen bzw. Wärmewellenheizungen aus?

Die Frage enthält keine Aussage über die Bedingungen, unter denen Ihre Infrarotheizungen/Wärmestrahler zum Einsatz kommen. Deshalb kann unsererseits nur eine grobe Skizzierung der Gefährdung vorgenommen werden:Von Infrarotheizungen geht zunächst die Gefahr der Erwärmung, Berührung evtl. heißer Oberflächen sowie die Gefährdung der Augen und Haut durch künstliche optische Strahlung aus.Im Rahmen ...

Stand: 12.01.2024

Dialog: 25683

Ist auf einer onkologischen Station eine Augendusche erforderlich?

zu betätigen sein. Ventile dürfen, einmal geöffnet, nicht selbsttätig schließen. Abweichend sind als Augennotduschen auch bewegliche Augennotduschen mit am Griff angebrachten selbsttätig schließenden Ventilen zulässig. Augenspülflaschen mit steriler Spülflüssigkeit sind zulässig, wenn kein fließendes Trinkwasser zur Verfügung steht. An jeder Auslassöffnung einer Augennotdusche müssen mindestens 6 l Wasser ...

Stand: 05.02.2021

Dialog: 18045

Was kann der Betrieb (Arbeitnehmervertreter, Arbeitgeber) bei einem Arbeitnehmer machen, bei dem die Arbeitsfähigkeit aufgrund von Drogenproblemen angezweifelt wird?

"Hilfe zur Selbsthilfe" geben möchte.Die Anfrage betrifft nicht nur die v. g. Bereiche, sondern auch den Bereich des Arbeitsrechts. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir dazu keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen.Fürsorgepflicht:Die Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht eines jeden Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 19957

Können im Rahmen des Unternehmermodels zur ASiG-Betreuung die Zuständigkeiten vom Unternehmer auch auf eine andere Führungskraft übertragen werden

Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden.Gleichwohl haben wir folgende Informationen für Sie zusammengestellt, von denen wir glauben, dass sie Ihnen bei der Problemlösung hilfreich ...

Stand: 15.08.2025

Dialog: 44172

Ab welchen Bedingungen muss ein Betrieb einen Brandschutzbeauftragten haben?

des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte an die zuständige Baubehörde.Weitere Informationen zu Brandschutzbeauftragten finden sich in der DGUV Information 205-003 "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten" und in der DGUV Information 205-001 - Betrieblicher Brandschutz in der Praxis"In der Verwaltungsvorschrift zur Landesbauordnung ...

Stand: 08.09.2025

Dialog: 2138

Dürfen persönliche Schutzausrüstungen der Katgeorie III gemäss der Verordnung (EU) 2016/425, die vor dem 31. Dezember 2020 ordnungsgemäss mit einer EU-Baumusterprüfbescheinigung einer britischen Benannten Stelle im EU-Binnenmarkt in den Verkehr gebracht wurden, weiterhin im Handel abverkauft werden?

britische Institute ihren Status als „benannte Stelle“ und können dann keine in der EU gültigen Konformitätsbewertungen mehr vornehmen. Deutsche Importeure, die für ihre Produkte eine CE-Kennzeichnung benötigen, müssen sicherstellen, dass sie nach dem Brexit über ein in der EU gültiges Zertifikat für ihr Produkt verfügen.Für Produkte, die durch eine britische Prüfstelle zertifiziert wurden, wird eine Re ...

Stand: 06.10.2022

Dialog: 43464

Gilt die DGUV Vorschrift 1 und somit die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung auch für Studierende?

sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind."In der Anlage 1 ist u.a. das Arbeitsschutzgesetz explizit genannt.Nähere Erläuterungen hierzu finden sich in der DGUV Regel 100-001 ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42628

Gibt es für das Anbringen alter Rettungs- und Brandschutzzeichen gem. ASR A1.3 eine Übergangsfrist?

. Dabei sind technische bzw. bauliche Maßnahmen vorrangig zu berücksichtigen. Ein entsprechender Nachweis muss aus der Dokumentation zur Gefährdungsbeurteilung hervorgehen.Eine Abweichung von den Vorgaben der Technischen Regeln für Arbeitsstätten stellt keinen genehmigungsbedürftigen Ausnahmetatbestand gemäß § 3a Absatz 3 ArbStättV dar. Der Arbeitgeber hat kein Anrecht auf eine formelle Genehmigung bzw ...

Stand: 29.05.2024

Dialog: 43939

Müssen Schuhe von Schweißern zwingend mit dem Kennzeichen WG gekennzeichnet sein?

• Brandverhalten • KennzeichnungAn der äußeren Oberfläche der vorderen 2/3 des Schuhs dürfen sich keine Elemente befinden, die flüssiges Metall einfangen könnten. Schnallen und Nieten zur Befestigung die ein Einfangrisiko darstellen könnten, sind nur im hinteren Drittel des Schuhs zulässig.Es dürfen sich keine aufwärts gerichteten Nahtkanten um die vorderen 2/3 des Schuhs befinden. Aufwärts gerichtete Nahtkanten ...

Stand: 01.10.2024

Dialog: 44012

Welchen Regeln unterliegt der Weg zwischen Notausgang und Sammelplatz?

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und zum anderen das Bauordnungsrecht. Zu der Thematik des Bauordnungsrechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Bauordnungsbehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Nach § 4 Absatz 4 ...

Stand: 31.07.2025

Dialog: 44167

Darf ein Prüfer von Geräten in explosionsgefährdeten Bereichen Konformitätserklärungen nach RL 20014/34/EU akzeptieren, obwohl diese noch nicht in nationales Recht überführt wurde?

Notifizierte Stellen dürfen Zertifikate nach der Richtlinie 2014/34/EU nur mit einem Gültigkeitsdatum ab dem 20. April 2016 ausstellen. Weiterhin gilbt es folgende allgemeine Informationen zum Thema:BAM-Fachinformation vom 20. August 2014Neue Europäische Richtlinie für den ExplosionsschutzFür Geräte und Schutzsysteme, die bestimmungsgemäß in explosionsgefährdeten Bereichen verwendet werden, gilt a ...

Stand: 24.09.2014

Dialog: 21999

Welche konkreten Anforderungen werden an den Ausbilder für Kranführer gestellt?

Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Schwenkkrane enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt, für das jeweilige Fachgebiet ausreichend sind. Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthaltene Informationen können dabei ...

Stand: 27.11.2023

Dialog: 43727

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