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ausgeführt:"Ein gutes Betriebsklima wird in vielen Unternehmen durch einen Ausflug oder durch ein Fest gefördert. Aber nicht jedes gesellige Beisammensein von Betriebsangehörigen ist gesetzlich unfallversichert. Selbst wenn private Feiern, zum Beispiel anlässlich eines Geburtstages oder der Beförderung eines Mitarbeiters, im Betrieb stattfinden, sind sie nicht versichert. Damit die Voraussetzungen ...
Stand: 15.02.2024
Dialog: 9335
festgelegt sind. Die Arbeitsfreigabe ist vor Beginn der Arbeiten von einer hierfür verantwortlichen Person zu erteilen.Weitere Anforderungen ergeben sich teilweise aus dem Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.Im Kapitel 2.26 "Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren" der DGUV Regel 100-500 (bisher: BGR 500) (Ziffer 3.8.2) wird für Bereiche mit Brand ...
Stand: 24.08.2022
Dialog: 24596
, die Arbeitnehmer/innen beschäftigen (§ 2 Abs. 3 ArbSchG).Wem im Betrieb die Arbeitgeberverantwortung obliegt, ist im § 13 "Verantwortliche Personen" des ArbSchG festgelegt:"(1) Verantwortlich für die Erfüllung der sich aus diesem Abschnitt ergebenden Pflichten sind neben dem Arbeitgeber sein gesetzlicher Vertreter, das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, der vertretungsberechtigte ...
Stand: 04.09.2024
Dialog: 7096
nicht haltbar wäre es, Arbeitnehmern im Außendienst die alleinige Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften aufzuerlegen.Für die Erfüllung der Aufzeichnungspflicht aus § 16 Abs. 2 ArbZG ist gegenüber der Aufsichtsbehörde ebenfalls der Arbeitgeber verantwortlich. Dies schließt jedoch nicht aus, dass der Arbeitgeber die Führung der Arbeitszeitnachweise den Arbeitnehmern überträgt ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 12979
• Kosten für die Untersuchung beim Augenarzt• Kosten für eine spezielle Sehhilfe am Bildschirmarbeitsplatz2. Von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beziehungsweise der privaten Krankenversicherung (PKV) werden folgende Kosten übernommen:• Untersuchung durch einen niedergelassenen Augenarzt eigener Wahl • Behandlung von Augenkrankheiten"Grundsätzlich ist die Bildschirmbrille Eigentum ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 14007
die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen als Träger der gesetzlichen Unfallversicherungen. Sie versichern über Zwangsmitgliedschaft sowohl den selbständigen "Unternehmer" mit als auch ohne Beschäftigten vor Gefahren von Leben und Gesundheit. ...
Stand: 05.02.2022
Dialog: 17567
wird durch die notarielle Beurkundung ersetzt"Nähere Erläuterungen zur elektronischen Form finden sich in § 126 a BGB. Dort heißt es:"(1) Soll die gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt werden, so muss der Aussteller der Erklärung dieser seinen Namen hinzufügen und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen.(2 ...
Stand: 28.04.2025
Dialog: 26845
der DGUV Information 209-023 "Lärm am Arbeitsplatz" ist unter der Nummer 10.1 "Gesetzliche Grundlagen" noch nachzulesen:"Rechtsgrundlage für die Vorsorge ist die „Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ (ArbMedVV).Auf Wunsch der Versicherten müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber eine Vorsorge (Wunschvorsorge) anbieten, es sei denn, aufgrund der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 14.12.2022
Dialog: 43740
und wirtschaftlich vertretbare Arbeitsschutzmaßnahmen ergreifen können. Dort, wo es keine Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften oder staatliche Technische Regeln gibt, zeigen DGUV Regeln Wege auf, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermieden werden können.Eine rechtliche Vermutungswirkung (zur Erfüllung der gesetzlichen Schutzziele), wie es für die Umsetzung ...
Stand: 27.08.2020
Dialog: 43190
für einen Unfall im Betrieb eines Versicherten bei der Durchsetzung seiner Leistungsansprüche gegenüber dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention” (BGV/GUV-V A1 A1) lässt offen, in welcher Form die Erfassung der zu dokumentierenden Daten zu erfolgen hat. Es steht dem Unternehmer frei, ob er die Dokumentation in einem Verbandbuch, dem Verbandblock ...
Stand: 25.09.2014
Dialog: 22007
der Handschuhe. Andere Sicherheitsmaßnahmen wie Schutzimpfungen sind auch nicht ausreichend.Zurzeit gibt es nur gegen Hepatitis B eine wirksame Impfung, nicht aber gegen Hepatitis C und HIV. Da es keine wirksamen Schutzmaßnahmen für die Tätigkeiten mit Verletzungsgefahr gibt, sind diese nach § 11 Mutterschutzgesetz für Schwangere verboten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, diese gesetzlichen ...
Stand: 14.07.2023
Dialog: 20845
würden. Ebenso gelten für Sie als Hersteller sämtliche gesetzlichen Anforderungen, Verpflichtungen und Haftungen. Im Rahmen der Konstruktion derartiger Regale wird daher empfohlen, eine Gefahrenanalyse durchzuführen. Sofern dann alle ermittelten Randbedingungen [z. B. ausreichende Traglast (inklusive Sicherheitsfaktor), ggf. Anfahrschutz, Montagequalität und Statik, Warnhinweise zur zulässigen ...
Stand: 24.09.2021
Dialog: 19307
Zur Beantwortung der Anfragen ist der § 7 Grundpflichten Absatz 8 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) relevant:"(8) Der Arbeitgeber stellt sicher, dass die Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden. Er hat die Einhaltung durch Arbeitsplatzmessungen oder durch andere geeignete Methoden zur Ermittlung der Exposition zu überprüfen.(...)"D. h. es besteht keine pauschale gesetzliche Verpflichtung ...
Stand: 21.08.2013
Dialog: 19243
entsteht."Der für Tore zuständige Arbeitskreis der -Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), in dem sich Vertreter von Arbeitsschutzbehörden, Herstellern, Betreibern und Prüfstellen engagieren, spricht sich dafür aus, dass Nachrüstungen an älteren Anlagen immer dann zu fordern sind, wenn dies durch ein nicht akzeptables Risiko ( ...) gerechtfertigt ist." (Siehe hierzu BVT- Merkblatt „Kein ...
Stand: 02.08.2021
Dialog: 19186
Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen gehen im Rahmen ihrer Berufsausbildung einer versicherten Tätigkeit nach und fallen somit unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Für sie gelten die Unfallverhütungsvorschriften und staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (z.B. die PSA-Benutzungsverordnung). Für angestellte Lehrkräfte gilt das gleiche, während für verbeamtete ...
Stand: 21.05.2016
Dialog: 26647
, Textil, Elektro, Medienerzeugnisse (BGETEM) oder das Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) erfolgen.Zur Beurteilung der Strahlungsbelastung werden die Expositionsgrenzwerte gemäß der "Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung" (OStrV) herangezogen. § 6 OStrV "Expositionsgrenzwerte für künstliche optische ...
Stand: 07.12.2021
Dialog: 2546
des Kündigungsschutzgesetzes.Wurde vom Arbeitgeber ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen, hat eine Schwangere grundsätzlich Anspruch auf Weiterzahlung ihres Verdienstes nach § 18 MuSchG.Dem Arbeitgeber werden die Kosten für diese Lohnaufwendungen gemäß dem Umlageverfahren U 2 nach § 1 des Aufwendungsausgleichsgesetzes (AAG) auf Antrag von den gesetzlichen Krankenkassen (Krankenkasse der beschäftigten Arbeitnehmerin) in vollem ...
Stand: 10.05.2019
Dialog: 6690
/innen im Sinne des Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-. Tätigkeiten von Angestellten werden zudem ebenfalls vom Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer unterliegen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn.Die in den v. g. Rechtsverordnungen und Regelwerken geforderten Schutzmaßnahmen und Unterweisungspflichten als auch die Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 06.02.2015
Dialog: 13309
. Weitere Anforderungen ergeben sich teilweise aus dem Vorschriften und Regelwerk der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen). Eine Schweißerlaubnis wird z. B. gemäß DGUV Regel 100-500 (bisher: BGR 500) "Betreiben von Arbeitsmitteln", Kapitel 2.26 Anhang 1 gefordert. Informationen finden sich dazu auch in der berufsgenossenschaftlichen Information - DGUV Information 209-011 ...
Stand: 04.11.2015
Dialog: 13551
- und Gesundheitsgefahren die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die sonstigen in Betracht kommenden Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen. (2) Der Arbeitgeber und die in Absatz 1 Satz 2 genannten Stellen sind verpflichtet, den Betriebsrat oder die von ihm bestimmten Mitglieder des Betriebsrats bei allen im Zusammenhang ...
Stand: 20.09.2022
Dialog: 11207