Komnet-Wissensdatenbank

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Dürfen Feuerzeuge in Spielzeugform ohne Kindersicherung verkauft werden?

nicht gefährdet werden, muss der Hersteller geeignete Maßnahmen ergreifen. Da es mittlerweile fast überall in Europa ausdrücklich verboten ist, Feuerzeuge in Spielzeugform zu verkaufen, weil eine einfache Kindersicherung für solche Produkte nicht genügt, wird der Nachweis über ausreichende Maßnahmen gegen die vorhersehbare Fehlanwendung im Einzelfall schwierig sein.EN 13869 und DIN EN ISO 9994In der Norm EN ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 6762

Bis wann muss ein Ersatzruhetag wegen Sonn- und Feiertagsarbeit genommen werden? Was passiert bei Nichtinanspruchnahme?

werden. Zumindest kann damit der Verstoß gegen das ArbZG nicht nachträglich legalisiert werden.Erleidet ein Arbeitnehmer durch die nicht gewährten Ersatzruhetage einen Schaden, so kann er einen Schadensersatzanspruch geltendmachen. Der Verlust an bloßer Freizeit reicht gemäß Kommentar zum Arbeitszeitgesetz (Kommentar zum ArbZG, Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft, 2. Auflage, Frankfurt ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 5359

Ist es nötig den Mitarbeiter, der die unterjährigen Regaldurchsichten laut DIN 15635 durchführt, dafür zu beauftragen?

In der DGUV Information 208-043 "Sicherheit von Regalen" ist u. a. folgendes nachzulesen:"2 Anforderungen aus der DIN EN 15 635 Die Norm weist besonders eindringlich darauf hin, dass Lagereinrichtungen nur für eine sorgfältige Benutzung ausgelegt sind. Es dürfen keine zusätzlichen Kräfte beim Absetzen oder Aufnehmen der Ladeeinheiten auftreten, z. B. durch zu schnelles Absetzen der Paletten ...

Stand: 24.05.2020

Dialog: 29346

Ist es Pflicht, dass es für jeden Betrieb einen Feuerwehrplan gibt?

werden können.Diese Anforderung wird in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" konkretisiert.Auszug:"10 Flucht- und Rettungsplan (1) Der Arbeitgeber hat Flucht- und Rettungspläne für die Bereiche von Arbeitsstätten zu erstellen, in denen die Lage, die Ausdehnung oder die Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern.Flucht- und Rettungspläne können z. B. erforderlich sein in Bereichen:1 ...

Stand: 23.01.2023

Dialog: 14521

Gibt es eine DGUV-Veröffentlichung, in der die Zwillingsarbeit von Staplern definiert ist?

68, ehemals BGV D27) beachtet werden.Für diesen speziellen Einsatzfall verweisen wir insbesondere auf die folgenden Paragrafen und die dazugehörigen Durchführungsanweisungen (DA):§ 8 StandsicherheitFlurförderzeuge müssen so betrieben werden, dass die Standsicherheit erhalten bleibt.DA zu § 8:Flurförderzeuge können kippen z.B. durchzu schnelles Kurvenfahren,Fahren mit angehobener Last,Fahren gegen ...

Stand: 01.05.2024

Dialog: 43940

Wie ist eine unverantwortbare Gefährdung durch Kälte und Nässe im Sinne des MuSchG konkret definiert?

mindestens den Werten in Tabelle 1 entsprechen, wobei diese Lufttemperatur während der gesamten Nutzungsdauer zu gewährleisten ist. (2) Werden die Mindestwerte nach Tabelle 1 in Arbeitsräumen auch bei Ausschöpfung der technischen Möglichkeiten nicht erreicht, ist der Schutz gegen zu niedrige Temperaturen in folgender Rangfolge durch zusätzliche -      arbeitsplatzbezogene technische Maßnahmen (z. B ...

Stand: 14.05.2018

Dialog: 42288

Welche Konsequenzen ergeben sich für die Sifa als auch für den Unternehmer für den Fall eines Arbeitsunfalles, wenn die Maschinendokumente des Herstellers nicht vorliegen?

gebührenpflichtiger Ordnungsverfügung (z. B. mit Anordnung der sofortigen Vollziehung, Androhung eines Zwangsgeldes für den Fall der Zuwiderhandlung) untersagt wird. Ggfs. muss der AG auch mit der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens rechnen, da er gegen verschiedene Bestimmungen der BetrSichV verstoßen und somit ordnungswidrig im Sinne des § 25 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gehandelt hat ...

Stand: 03.05.2018

Dialog: 42273

Dürfen Mitarbeiter, die an Epilepsie leiden, im Rahmen ihrer Tätigkeit z.B. eine Leiter besteigen bzw. einen Stapler benutzen?

". Unter dem Punkt 3.3 lässt sich dort zu Tätigkeiten mit Absturzgefahr folgendes nachlesen:In der Regel sind bei Absturzhöhen von mehr als 1 Meter Maßnahmen gegen Absturz erforderlich. Wegen der Vielfalt der Arbeitsplätze vor allem im Handwerk werden auch abweichende Regelungen beschrieben. Vorrang hat auf jeden Fall eine vollständige, umfassende, aktuelle arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogene ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 24233

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei einer Feier auf dem Betriebsgelände zu beachten, an der ca. 230 Angehörige und Kinder der Beschäftigten teilnehmen werden?

oder unterhält- oder eine Sache beherrscht, die für Dritte gefährlich werden kann- oder wer gefährliche Sachen dem allgemeinen Verkehr aussetzt oder in Verkehr bringt.Bei Unternehmen wird der Inhalt der zu beachtenden Verkehrssicherungspflichten durch die Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften konkretisiert. Ein Verstoß gegen die Vorschriften indiziert immer ein Verschulden."Die praktischen ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 11714

Welche Maßnahmen muss der Arbeitgeber bei der Beschäftigung einer schwangeren Piercerin treffen?

kann sich Ihr Arbeitgeber strafbar machen (Abschnitt 6 MuSchG). Verlangt Ihr Arbeitgeber weiterhin von Ihnen, dass Sie gesetzlich verbotene Arbeiten durchführen, steht Ihnen ein Leistungsverweigerungsrecht (d. h. die Ablehnung dieser Arbeiten) zu. Gegen eventuell hierauf erfolgende Repressalien (Kündigung) sind Sie nach § 17 MuSchG geschützt.Nadelstichverletzungen sind auch Ursache für einen Großteil der beruflich ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 6149

Wie hat die nach Arbeitszeitgesetz vorgeschriebene Arbeitszeitaufzeichnung bei Bereitschaftsdienst / Rufbereitschaft zu erfolgen?

Abs. 2 ArbZG Anordnungen treffen, die der Arbeitgeber zur Erfüllung der Aufzeichnungspflicht vorzunehmen hat.Es liegt im grundsätzlichen Interesse des Arbeitgebers, nicht wegen Verstößen gegen das ArbZG mit einem Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren belegt zu werden und sich vor juristischer Verfolgung zu schützen. Die Art und Weise sowie die Häufigkeit der Kontrolle der Arbeitszeit seiner ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 4444

Kann durch einen Feiertag der uns im Einzelhandel innerhalb einer 6-Tage-Woche zustehende freie Tag halbiert werden?

des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) geregelt. Gemäß § 11 Abs. 3 ArbZG ist für Arbeit an einem Feiertag, der auf einen Werktag fällt, innerhalb eines Zeitraums von acht Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren.Von dieser Regelung kann allerdings aufgrund eines Tarifvertrags abgewichen werden (s. § 12 Ziffer 2 ArbZG).Die geschilderten Arbeitszeiten könnten eventuell einen Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz bedeuten ...

Stand: 11.04.2023

Dialog: 4846

Darf eine schwangere Zahnärztin Reihenuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen durchführen?

Beschäftigungsverbot bis zur 20. SSW auszusprechen (vorausgesetzt: beruflicher Umgang mit Kindern/Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr) . Sollte die Schwangere gegen Masern und Mumps empfänglich sein, darf sie während der gesamten Schwangerschaft keinen beruflichen Umgang mit Kindern bis zum Vorschulalter haben. Bei Ausbruch beider Erkrankungen in der Region (in den Einrichtungen) ist ein Beschäftigungsverbot ...

Stand: 28.02.2024

Dialog: 2466

Ist ein Sitzball eine Alternative zu einen Bürodrehstuhl?

(„Sitz“)-Balles besteht die Gefahr, dass sich Nutzende bei kurzfristigem Aufstehen anschließend ins „Leere“ setzen, da sich der Fit(„Sitz“)-Ball infolge seiner Rolleigenschaften nicht mehr an der vermuteten Position befindet. Weiterhin kann der Ball durch seine Rolleigenschaften zur Sturz- und Stolpergefahr werden. In mehreren Fällen sind Fit(„Sitz“)-Bälle während der Benutzung geplatzt ...

Stand: 27.02.2023

Dialog: 12129

Existiert in NRW ein Gesetz, das für einen Sicherheitsdienst in Alleinarbeit eine Toilette und einen Festnetzanschluß vorschreibt?

zu dem Schluss kommen, dass eine bestimmte Anzahl von Toiletten erforderlich ist. Die Arbeitsstättenverordnung gibt für diese Fälle zumindest den Stand des Gesundheitsschutzes und der Hygiene wieder. Auch der Standard der Toilette muss in der Gefährdungsbeurteilung festgeschrieben werden. Der Arbeitgeber externer Wachdienste kann z. B. die Benutzung von Toiletten des Auftraggebers vereinbaren. Aufgrund ...

Stand: 04.06.2019

Dialog: 5618

Welche Maßnahmen müssen bei arbeitstäglich mehrmaligen kurzzeitigen Tätigkeiten in einem Kühlraum getroffen werden?

Zeitabständen aufgesucht werden oder diese sich melden müssen oder mehrere Personen in Sichtweite arbeiten; siehe auch § 8 der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1) und Unfallverhütungsvorschrift "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (BGV A4, Anmerkung: jetzt Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV)."Auch die DGUV Regel 112-189 (bisher BGR 189) "Benutzung von Schutzkleidung ...

Stand: 04.06.2014

Dialog: 16342

Bitte informieren Sie mich über die Berechnung von Löschmitteleinheiten für Laborbereiche.

an der Luft“. Dies ist in der Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren. Die Stellen, an denen sich Feuerlöscheinrichtungen befinden, sind durch das Brandschutzzeichen F04 „Feuerlöschgerät“ zu kennzeichnen. Der Zugang zu den Feuerlöscheinrichtungen ist ständig freizuhalten. ASR 13/1,2 wurde ersetzt durch ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“. Siehe auch Abschnitt 4.9.1. Bewährt hat sich die zusätzliche Markierung ...

Stand: 20.10.2014

Dialog: 22121

Wie lange dürfen Reservekanister genutzt und welche Mengen dürfen max. ohne Auflagen transportiert werden?

verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können (§ 6 und ProdSG). Das bedeutet im Klartext, dass ein Hersteller einen Reservekanister, der für den privaten Gebrauch vorgesehen ist, entsprechend eindeutig kennzeichnen muss (z.B. durch einen entsprechenden Aufkleber), wenn die Gebrauchsdauer zeitlich beschränkt ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 6238

Wer ist in einem gewerblich genutzten Mietobjekt für die Prüfung der fest im Gebäude installierten elektrischen Anlagen und Betriebsmittel verantwortlich? Mieter oder Vermieter?

wir ausdrücklich hin.FürsorgepflichtDie Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB - (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch - HGB - (§ 62 HGB ...

Stand: 02.12.2024

Dialog: 30878

Gibt es eine stufentherapeutische Vorgehensweise bei Flußsäureverätzung? Wer sollte diese Maßnahmen wo durchführen?

Krankenhausversorgung angesprochen. Die angefragte stufentherapeutische Vorgehensweise in Abhängigkeit von den betroffenen Köperregionen sowie von der Tiefe und Ausdehnung der Verätzung ist in diesen Veröffentlichungen detailliert beschrieben.  Ergänzende Informationen sind auch bei den Berufsgenossenschaftlichen Kliniken und den Giftinformationszentralen erhältlich, z.B. der Informationszentrale gegen Vergiftungen ...

Stand: 06.09.2017

Dialog: 1391

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