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Ist es Pflicht, dass es für jeden Betrieb einen Feuerwehrplan gibt?

KomNet Dialog 14521

Stand: 10.09.2015

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Brandschutz > Organisatorischer Brandschutz

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Frage:

Ist es Pflicht, dass es für jeden Betrieb einen Feuerwehrplan gibt? Welche Qualifikationen sind nötig, diesen zu erstellen. Hätte eine Fachkraft für Arbeitssicherheit in Abstimmung mit der Feuerwehr die nötige Befähigung, wenn die gängigen Normen bekannt sind und eingehalten werden?

Antwort:

Der Begriff "Feuerwehrplan" ist ein Begriff des Baurechts, der in DIN 14095 "Feuerwehrpläne für bauliche Anlagen" www.beuth.de normiert ist.
Diese Norm kann im Baurecht und im Baugenehmigungsverfahren von Seiten der Baubehörde Anwendung finden.
Auf die diesbezüglichen Ausführungen unter Ziffer 2.14 der Hinweise zum vorbeugenden Brandschutz des Instituts für Feuerwehr NRW - IdF www.idf.nrw.de/service/downloads/pdf/vb_hinweis.pdf weisen wir hin.

Arbeitsschutzrechtlich fordert das Arbeitsschutzgesetz vom Arbeitgeber, entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, daß im Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind (§ 10 Arbeitsschutzgesetz).

Gemäß § 4 Abs.4 der Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV hat der Arbeitgeber für die Arbeitsstätte einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Nutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dem Plan zu üben, wie sich die Arbeitnehmer im Gefahr- oder Katastrophenfall in Sicherheit bringen oder gerettet werden können.
Diese Anforderung wird in der ASR A2.3"Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" konkretisiert.
Auszug:

9 Flucht- und Rettungsplan

(1) Der Arbeitgeber hat für die Bereiche in Arbeitsstätten einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, in denen dies die Lage, die Ausdehnung und die Art der Benutzung der Arbeitsstätte erfordern.

Dies kann beispielsweise in folgenden Fällen erforderlich sein:

• bei unübersichtlicher Flucht- und Rettungswegführung (z.B. über Zwischengeschosse, durch größere Räume, gewinkelte oder von den normalen Verkehrswegen abweichende Wegführung),
• bei einem hohen Anteil an ortsunkundigen Personen (z.B. Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr),
• in Bereichen mit einer erhöhten Gefährdung (z.B. Räume nach Punkt 5 (2) c) bis f)), wenn sich aus benachbarten Arbeitsstätten Gefährdungsmöglichkeiten ergeben (z.B. durch explosions- bzw. brandgefährdete Anlagen oder Stofffreisetzung).
(2) Flucht- und Rettungspläne müssen aktuell, übersichtlich, gut lesbar und farblich unter Verwendung von Sicherheitsfarben und Sicherheitszeichen gestaltet sein. Angaben zur Gestaltung von Flucht- und Rettungsplänen siehe ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung".

(3) Die Flucht- und Rettungspläne müssen graphische Darstellungen enthalten über

• den Gebäudegrundriss oder Teile davon,
• den Verlauf der Flucht- und Rettungswege,
• die Lage der Erste-Hilfe-Einrichtungen,
• die Lage der Brandschutzeinrichtungen,
• die Lage der Sammelstellen,
• den Standort des Betrachters.

Erläuterungen dazu bietet auch die DGUV Information 205-001 (bisher: BGI 560) "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz" an. 
Dort werden unter Abschnitt 14 auch Informationen gegeben, dass entsprechend dem Risiko für die Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Bränden und Explosionen ein Brandbekämpfungsplan erforderlich sein kann.
Welche Maßnahmen des Brandschutzes erforderlich sind, ist vom Arbeitgeber grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich zu ermitteln und festzulegen. Die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit im Brandschutz sind Abschnit 4 der DGUV Information 205-001 zu entnehmen.

Hinweis:
Über die "Qualifikation und Ausbildung von Brandschutzbeauftragten" informiert die DGUV Information 205-003 (bisher: BGI 847)

Das berufsgenossensachftliche Regelwerk finden Sie unter http://publikationen.dguv.de.