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Bei einem Umzug in eine neue Fertigungshalle ist insbesondere auf die Ausführungen des § 3 der BetrSichV zu achten. Hierbei ist die Gefährdungsbeurteilung den geänderten Gegebenheiten anzupassen. Durch den Umzug ist insbesondere auf Wechselwirkungen von Arbeitsmitteln untereinander und von Arbeitsmitteln und der Arbeitsumgebung am neuen Aufstellungsort zu achten. ...
Stand: 06.02.2018
Dialog: 2812
- oder hochentzündliche Flüssigkeit handelt. Handelt es sich aber um gebrauchtes Maschinen- oder Motoröl, so ist dieses per Definition zumindest eine leichtentzündliche Flüssigkeit, wenn der Flammpunkt unbekannt ist.Lageranlagen für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten sind erst ab einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Litern erlaunispflichtig. Die Lagerung von 500 Liter fällt somit ...
Stand: 01.07.2019
Dialog: 9042
wurde, kann anhand der nationalen Interpretation in dem Bund-Länder-Papier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ (vom 9. Apr. 2015 – GMBl 2015 Nr. 10, S. 183 ff.) nachvollzogen werden.Da Sie eine gebrauchte Standbohrmaschine (Baujahr 1977) nicht wesentlich verändern wollen, ist die CE-Kennzeichnung hierfür nicht erforderlich. Für den Bereich, der an der Standbohrmaschine geändert ...
Stand: 02.10.2019
Dialog: 22085
auf dem Markt – und das Produktsicherheitsrecht kommt zur Anwendung:a) Handelt es sich um (den vermutlich unwahrscheinlichen Fall) eine neuen Maschine (bzw. ein anderes unter § 1 Abs. 1 genanntes Produkt) käme hier § 3 Abs. 1 ProdSG i. V. m. der 9.ProdSV als nationale/deutsche Umsetzung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG zur Anwendung.b) Handelt es sich um eine gebrauchte Maschine (etc.), kommt „nur“ § 3 ...
Stand: 19.12.2019
Dialog: 42953
von Maschinen, auf die die Maschinenrichtlinie anzuwenden ist. In diesem Fall muss die gesamte Baugruppe einschließlich aller ihrer Einheiten den Bestimmungen der Maschinenrichtlinie entsprechen. Dies kann auch erforderlich sein, wenn ein neuer Zusammenbau von Maschinen aus neuen und gebrauchten Einheiten besteht.“ Für eine genaue Bewertung siehe das „Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung ...
Stand: 17.10.2017
Dialog: 30525
Da die Maschine bereits 1982 in Verkehr gebracht wurde, handelt es sich bei einer erneuten Inbetriebnahme nicht um ein neues Inverkehrbringen. Gemäß § 2 Nr. 15 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist Inverkehrbringen die erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt. Dies gilt allerdings nur für Produkte, die innerhalb der EU in Verkehr gebracht wurden. Werden gebrauchte Produkte ...
Stand: 15.08.2022
Dialog: 43598
ProdSG) mitzuliefern.Der Lieferant darf das (gebrauchte) Förderband nur auf dem Markt bereitstellen, wenn es sicher betrieben werden kann, es sei denn, er weist darauf hin, dass die Maschine vor ihrer Verwendung instandgesetzt oder wiederaufgearbeitet werden muss.Sofern das Förderband nach dem 31.12.1994 erstmalig in den Verkehr gebracht wurde, muss es den Anforderungen der zum Zeitpunkt seines ...
Stand: 28.06.2013
Dialog: 18859
zum Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung festgelegt. In den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften werden aber explizit keine Anforderungen an das Entsorgen von gebrauchten Spritzen vorgeschrieben. Diese ergeben sich vielmehr aus dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung i.V.m dem arbeitschutzrechtlichen und dem berufsgenossenschaftlichen Regelwerk.Der Arbeitgeber muss daher in der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 6457
In arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften werden keine Unterschiede hinsichtlich der Zulässigkeit möglicher Schadstoffbelastungen von Arbeitsmitteln in Laboratorien oder betrieblichen Bürobereichen getroffen. Es sollte aber auch berücksichtigt werden, dass labortypische Gerüche an Arbeitsmitteln teils auch dann schon feststellbar sind, wenn noch nicht von einer relevanten Schadstoffbelastung ausgeg ...
Stand: 26.01.2017
Dialog: 13372
Für alle Arbeitsmittel, also auch für gebrauchte, die nach einem Verkauf erneut bereitgestellt werden, müssen in jedem Fall die Anforderungen nach der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - erfüllt sein. Hierfür ist dann der (neue) Arbeitgeber verantwortlich. Der Arbeitgeber ist auch verantwortlich für die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV, die daraus resultierender ...
Stand: 21.07.2021
Dialog: 8683
Von der Nutzung von Holzpalettenstapeln und Gitterboxen als Ablagefläche wird abgeraten, weil · Gitterboxen haben i.d.R. keine geeignete Oberfläche; Holzpaletten sind i.d.R. gebraucht und haben damit nicht vorhersehbare Eigenschaften. · Gebrauchte Paletten sind häufig beschädigt, was eine saubere Stapelung verhindert. · Das Holz kann mit Gefahrgütern kontaminiert ...
Stand: 07.12.2015
Dialog: 14741
entsprechen und müssen in der Lage sein, nach einem Fall aus einer Höhe von 1,20 m die medizinischen Instrumente und Geräte zurückzuhalten.Die Verpackungen müssen mit «GEBRAUCHTES MEDIZINISCHES INSTRUMENT» oder «GEBRAUCHTES MEDIZINISCHES GERÄT» gekennzeichnet sein. Bei Verwendung von Umverpackungen müssen diese in gleicher Weise gekennzeichnet sein, es sei denn, die Aufschrift bleibt sichtbar."Es ist also ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 20758
Produkts gleich. Daraus folgt, dass für die Einfuhr gebrauchter Produkte in den Europäischen Wirtschaftsraum ebenfalls diese Verordnung anzuwenden ist.Für bereits im Unternehmen verwendete Produkte ist diese Verordnung nicht anzuwenden. Jedoch gilt für ihre Zurverfügungstellung und Verwendung als Arbeitsmittel § 5 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Gemäß Absatz 3 Sätze 1 und 2 darf ...
Stand: 17.08.2017
Dialog: 30037
grundsätzlich zu beachten.Ferner ist die TRGS 611 "Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können" heranzuziehen. Nach Nummer 5.3 der TRGS 611 gilt:"Nitrit ist grundsätzlich wöchentlich im gebrauchten wassergemischten Kühlschmierstoff zu messen. ..... Bei Überschreitung eines Wertes von 20 mg Nitrit/l ist ein Wechsel ...
Stand: 08.04.2021
Dialog: 10967
Schweißtische fallen i. d. R. nicht in den harmonisierten Bereich der europäischen Produktvorschriften. Sie haben weder bewegliche Bauteile mit Antrieb (Kriterium für Maschinen) noch elektrische Ausrüstungsteile (Kriterium für Niederspannungsgeräte). Das Vorliegen einer Konformitätserklärung ist daher auch bei neuen Produkten nicht zu erwarten. An gebrauchte Produkte, die vor ihrer Verwendung ...
Stand: 29.11.2021
Dialog: 43610
Ihr Hydraulikzylinder (max. Betriebsdruck 250 bar, normales Hydrauliköl (Einstufung nach der Richtlinie 2014/68/EG über Druckgeräte - DGRL)) unterliegt gemäß der Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV nicht dieser Vorschrift, wenn er in eine Maschine eingebaut wird. Somit müssen auch nicht die ggf. erforderlichen Prüfungen nach DGRL durchgeführt werden.Als Hersteller einer Maschine (Presse) i. S ...
Stand: 11.03.2017
Dialog: 18114
und ähnliche Personen müssen in einigen Bädern die Toiletten und die Umkleiden reinigen. Dort befindet sich immer wieder Stuhl. Auch Binden und Tampons werden gebraucht liegen gelassen. In diesem Fall empfehlen wir eine Hepatitis A- und eine Hepatitis B-Impfung.Die rechtliche Quelle ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)Nach unserem Kenntnissen sind keine weiteren Impfungen ...
Stand: 07.09.2018
Dialog: 7861
durch biologische Arbeitsstoffe, die der Schutzstufe 3 oder Schutzstufe 2 der BiostoffVO zuzuordnen sind oder für die eine vergleichbare Gefährdung besteht (z.B. möglicher Kontakt mit gebrauchten Spritzen, Kontakt mit Blut oder Ausscheidungen wie Stuhl, Urin, Körpersekreten), so muss der Arbeitgeber nach der ArbMedVV eine arbeitsmedizinische Angebotsvorsorge anbieten. In dem vorliegenden Fall einer Tätigkeit ...
Stand: 17.06.2022
Dialog: 21354
im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" (TRBA 250) werden unter Punkt 5.4 die Maßnahmen und Verfahrensschritte zur Reinigung, Desinfektion, Sterilisation gebrauchter Instrumente beschrieben.Dabei wird auch Bezug genommen auf entsprechende Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim Robert Koch-Institut - RKI (www.rki.de).Eine der Reinigung vorhergehende Desinfektion ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 7644
sind; - sie mit Trageeinrichtungen versehen sind, es sei denn, sie sind z.B. auf Paletten gestapelt; - sie außen keine gefährlichen Spuren von Laugen oder Säuren aufweisen; - sie gegen Kurzschluss gesichert sind. b) Gebrauchte Batterien, wenn: - ihre Gehäuse keine Beschädigungen aufweisen; - sie gegen Auslaufen, Rutschen, Umfallen und Beschädigung gesichert sind, z.B. auf Paletten gestapelt; - sie außen keine gefährlichen Spuren ...
Stand: 19.03.2024
Dialog: 12675