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Dürfen wir eine alte Standbohrmaschine entsprechend der BetrSichV nachrüsten, wenn es dazu keine Betriebsanleitung mehr gibt?
KomNet Dialog 22085
Stand: 02.10.2019
Kategorie: Sichere Produkte > Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen > Beschaffenheit `alte` Arbeitsmittel / Nachrüstung
Frage:
Wir wollen derzeit eine alte Standbohrmaschine nach der BetrSichV nachrüsten, so dass keine wesentliche Änderung an der Maschine erfolgt. Somit benötigen wir ja keine nachträgliche CE-Kennzeichnung. Nun haben wir aber das Problem, dass wir zu dieser Maschine keine Betriebsanleitung mehr in unseren Unterlagen finden. Den Hersteller der Standbohrmaschine (Baujahr 1977) gibt es leider nicht mehr, so dass wir auch keine Unterlagen nachfordern können. Dürfen wir in diesem Fall trotzdem die Maschine nachrüsten und in Betrieb nehmen oder müssen wir die Maschine stilllegen, nur weil wir keine Betriebsanleitung mehr haben?
Antwort:
Produkte, an denen erhebliche Veränderungen vorgenommen wurden, können als neue Produkte angesehen werden. Sie müssen den Bestimmungen der anwendbaren Richtlinien entsprechen, wenn sie in der Gemeinschaft in den Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden. Im Bereich der Maschinenrichtlinie - MRL - gilt dies auch bei der Herstellung für den Eigenbedarf. Ob eine Maschine wesentlich verändert wurde, kann anhand der nationalen Interpretation in dem Bund-Länder-Papier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ (vom 9. Apr. 2015 – GMBl 2015 Nr. 10, S. 183 ff.) nachvollzogen werden.
Da Sie eine gebrauchte Standbohrmaschine (Baujahr 1977) nicht wesentlich verändern wollen, ist die CE-Kennzeichnung hierfür nicht erforderlich. Für den Bereich, der an der Standbohrmaschine geändert werden soll, empfehlen wir eine Risikobeurteilung gem. Anh. I „Allgemeine Grundsätze“ der MRL durchzuführen und diese den Maschinenunterlagen beizufügen.
Die fehlende Betriebsanleitung sollte durch eine selbst erstellte Anleitung ersetzt werden. Vorlagen hierfür können Betriebsanleitungen anderer Hersteller sein, die gleiche oder ähnliche Standbohrmaschinen herstellen. Die Anleitung kann dann auch mit eigenen Erfahrungen ergänzt werden.