Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Ist das Arbeiten im Freien bei minus 15 °Celsius erlaubt, und was muss der Arbeitgeber für Maßnahmen ergreifen?

zur Arbeitsstättenverordnung -LV 40):"Arbeitsplätze in nicht allseits umschlossenen Arbeitsstätten und im Freien sind so zu gestalten, dass sie von den Beschäftigten bei jeder Witterung sicher und ohne Gesundheitsgefährdung erreicht, benutzt und wieder verlassen werden können. Dazu gehört, dass Arbeitsplätze gegen Witterungseinflüsse geschützt sind oder den Beschäftigten geeignete persönliche Schutzausrüstungen ...

Stand: 28.02.2018

Dialog: 6899

Wie soll ich mich verhalten, wenn die Pflegedienstleitung bei gemeldeten Mängeln (hier: Spritzenentsorgung) keinen Handlungsbedarf sieht?

Gebrauchte Spritzen und Kanülen müssen ordnungsgemäß entsorgt und dürfen nur sicher umschlossen in den Abfall gegeben werden. Grundsätzlich sind Beschäftigte nicht nur berechtigt sondern gemäß § 16 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG-verpflichtet, dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit ...

Stand: 19.02.2015

Dialog: 2621

Kann sich nach 18 Monaten Dauernachtschicht der Tag-Nacht-Rhythmus so verschieben, dass eine Rückkehr in die Tagschicht nicht mehr möglich ist?

wie Diabetes mell., Asthma bronchiale, Hypertonie, chron. Anfallsleiden, Z. n. Herzinfarkt u. a. berücksichtigt werden. Erfahrungsgemäß haben viele Beschäftigte aus der Dauernacht- und Wechselschicht Probleme, ihre Schlaf- und Essgewohnheiten wieder umzustellen und auch eine erhebliche Beeinträchtigung der sozialen Kontakte. Demzufolge ist diesbezüglich ein beratendes Gespräch sicher sinnvoll. Fazit ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 1832

Gibt es generelle Festlegungen für Archivierungszeiten von Unfallanzeigen im Betrieb?

den Zugriff Unbefugter zu sichern sind. Dies kann insbesondere durch organisatorische Maßnahmen, z.B. schriftliche betriebliche Anweisungen, erfolgen.Auf die Informationen der Unfallkasse Baden-Württemberg weisen wir hin.Ob Ihr Unfallversicherungsträger/Berufsgenossenschaft weitere konkrete Regelungen zu Aufbewahrungsfirsten von Unfallanzeigen oder Berufskrankheitenanzeigen getroffen hat, sollten Sie direkt ...

Stand: 26.07.2024

Dialog: 10072

Dürfen Erkenntnisse aus dem Biomonitoring ohne Zustimmung der Beschäftigten für den Organisationsdienst für nachgehende Untersuchungen (ODIN) genutzt werden?

durch den Organisationsdienst für Nachsorgeuntersuchungen (ODIN) und durch den Leistungserbringer (GVS) (organisiert durch die DGUV Vorsorge) genutzt werden.Der Organisationsdienst für Nachuntersuchungen (ODIN) ist eine zentrale Serviceeinrichtung der gesetzlichen Unfallversicherungsträger. Mit ODIN stellen die Unfallversicherungsträger sicher, dass die arbeitsmedizinische Versorgung auch nach Beendigung des Arbeitsplatzes ...

Stand: 26.02.2025

Dialog: 44069

Müssen erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, z. B. als Rohrleitung auf der Rohrbrücke, bei ihrer Planung und Errichtung ein Konformitätsbewertungsverfahren (Annahme: Rohrleitung fällt nicht unter Art. 4.3 DGRL) nach der DGRL durchlaufen?

Erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, die in den Anwendungsbereich gemäß § 1 der 14. ProdSV (Druckgeräteverordnung) fallen, müssen ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen.Das zitierte DVGW-Arbeitsblatt entspricht dem Stand 10/2014 und bezieht sich noch auf die "alte" Druckgeräterichtlinie 97/23/EG. Demnach galt, dass vom bzw. im Auftrag des Eigentümers der Gasleitungsanlage ...

Stand: 06.02.2019

Dialog: 42581

Was müssen wir beachten, wenn betriebsfremde Personen (Spediteure etc.) mit unseren Staplern fahren?

im vorliegenden Fall, dass der Arbeitgeber, dessen Monteure die Stapler auf fremdem Grund nutzen sollen, sicherstellen muss, dass er seinen Beschäftigten nur geeignete Arbeitsmittel zur Verfügung stellt.Unter Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung- LV 35 wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 2959

Müssen Ruheräume im Kellerbereich über ausreichend Tageslicht und eine natürliche Belüftung verfügen?

Grundsätzliche Anforderungen an Bereitschaftsräume ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesonders die ASR A4.2 "Pausen- und Bereitschaftsräume".zu 1.Wie von Ihnen richtig angeführt wird, fordert die ASR A4.2 unter Punkt 5 u.a. wenn Liegen zur Ver ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 19194

Müssen wir von unseren Kunden einen Nachweis für die Einhaltung der im eSDB angegebenen RMM bei zulassungspflichtigen Stoffen einholen?

Zulassungsantrag bei der ECHA abgedeckt. In diesem Fall hat der nachgeschaltete Anwender den zulassungspflichtigen Stoff im Rahmen der in dem Antrag angegeben Bedingungen zu verwenden und auch die darin definierten RMM einzuhalten. Die REACH-Verordnung sieht jedoch nicht vor, dass der nachgeschaltete Anwender Ihrem Unternehmen die Einhaltung der RMM nachweisen muss. Der nachgeschaltete Anwender hat jedoch ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 43535

Welche Voraussetzungen bzw. Vorschriften gelten, wenn ich eine Maschine innerbetrieblich umsetze und wieder in Betrieb nehme?

auf dem Markt – und das Produktsicherheitsrecht kommt zur Anwendung:a) Handelt es sich um (den vermutlich unwahrscheinlichen Fall) eine neuen Maschine (bzw. ein anderes unter § 1 Abs. 1 genanntes Produkt) käme hier § 3 Abs. 1 ProdSG i. V. m. der 9.ProdSV als nationale/deutsche Umsetzung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG zur Anwendung.b)   Handelt es sich um eine gebrauchte Maschine (etc.), kommt „nur“ § 3 ...

Stand: 19.12.2019

Dialog: 42953

Muss ich ein Compound anmelden? Oder kann ich die Rezepturbestandteile vom Lieferanten abfragen? Muss ich eine Zubereitung anmelden?

Üblicherweise wird eine Werkstoffmischung aus einem oder mehreren polymeren Kunststoffen mit weiteren Zuschlagsstoffen als Compound bezeichnet. Damit handelt es sich im Sinne von REACH um eine Zubereitung, die in diesem speziellen Fall aus einem oder mehreren polymeren Bestandteilen und weiteren Zusätzen, wie Flammschutzmitteln, Antioxydantien, Glasfasern usw. besteht. REACH verlangt ...

Stand: 24.06.2016

Dialog: 4866

In welchen zeitlichen Abständen haben Arbeitsplatz- bzw. Emissionsmessungen für Quecksilber zu erfolgen?

Vorbemerkungen:  In § 7 "Grundpflichten" Absatz 8 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) wird als Schutzziel definiert, dass Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden. Dies kann mit Hilfe der Durchführung von Arbeitsplatzmessungen oder alternativ durch andere geeignete Methoden erfolgen: "(8) Der Arbeitgeber stellt sicher, dass die Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden. Er hat die Einhaltung ...

Stand: 20.10.2016

Dialog: 19315

Betrifft die neue ASR A6 auch das klassische mobile Arbeiten mit Laptop zu Hause?

, soweit er Beschäftigte verpflichtet, beauftragt oder es ihnen ermöglicht, bestimmte Aufgaben „mobil“ zu erledigen. Der Arbeitgeber hat dann technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen wie das Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung (z. B. Arbeitsmittel, physische und psychische Belastungen, Arbeitszeit), das Bereitstellen mobiler, ergonomisch gestalteter, sicherer Arbeitsmittel sowie die Unterweisung ...

Stand: 10.09.2024

Dialog: 44015

Ist die betriebliche Nutzung des Notebooks auf einer Dienstreise als Arbeitszeit zu sehen?

der regelmäßigen betrieblichen Arbeitszeit des Arbeitnehmers auf Anordnung des Arbeitgebers unternommenen Wege bzw. Reisen außerhalb der Gemeindegrenzen des Betriebsortes. Erbringt ein Arbeitnehmer während dieser Zeit vertragliche Pflichten (wie in Ihrem Fall die betriebliche Nutzung des Notebooks), ist auch diese Zeit während einer Dienstreise grundsätzlich Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.In allen ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 8246

Welches Formblatt ist nach § 20 Fahrpersonalverordnung zu verwenden?

Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) schreibt in seinen Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Fahrpersonalrecht hierzu:"Wann ist die Vorlage einer Bescheinigung über Urlaubs-, Krankheits- und andere berücksichtigungsfreie Tage gemäß § 20 FPersV erforderlich?[...]EU-einheitliches Formblatt zum Nachweis berücksichtigungsfreier Tage:In den Fällen, in denen berücksichtigungsfreie Tage ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 10144

Darf ein Arbeitnehmer einer Fremdfirma als Pförtner 26 Nachtdienste á 8 Stunden hintereinander ableisten?

- ArbZG sind Unterschiede möglich.Die Beschäftigung eines Arbeitnehmers an 26 Tagen in Folge ist aber in jedem Fall (auch bei einem reinen Tagesdienst) unzulässig. Nach § 11 Abs. 3 ArbZG müssen Arbeitnehmer, die an einem Sonntag beschäftigt werden, einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist. Schon auf Grund ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 1691

Welche Möglichkeit hat ein Mitarbeiter, wenn dieser die Schutzimpfungen laut Betriebsarzt nicht an sich durchführen lassen möchte?

des oder der Beschäftigten (vgl. auch AMR 6.4)".Eine Ablehnung der Impfung nach ausführlicher arbeitsmedizinischer Beratung sollte in jedem Fall schriftlich festgehalten werden.Anmerkung:In bestimmten Fällen, z. B. bei Beschäftigten in Krankenhäusern, kann es sich um eine arbeitsrechtliche Nebenpflicht eines Arbeitnehmers handeln, ein Impfangebot anzunehmen. Der Arbeitgeber kann eine Einstellung ...

Stand: 12.11.2020

Dialog: 17615

Was ist bei der Wiedereingliederung einer Kollegin nach über 10-monatiger Krankschreibung hinsichtlich ihres Arbeitsplatzes (Einzel- oder Großraumbüro) zu beachten?

Im Fall einer Wiedereingliederung nach einer Krankschreibung ist zunächst der Anspruch auf ein Verfahren im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu klären. Rechtsgrundlage hierfür ist das neunte Sozialgesetzbuch (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Beschäftigte haben einen Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement, wenn sie innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ...

Stand: 03.03.2022

Dialog: 30354

Darf einer schwangeren Mitarbeiterin mit Beschäftigungsverbot in einer heilberuflichen Praxis mit zwei angestellten Therapeutinnen gekündigt werden?

Während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung besteht grundsätzlich Kündigungsschutz gemäß § 17 Mutterschutzgesetz (MuschG). Die für den Arbeitsschutz zuständige Arbeitsschutzbehörde kann in besonderen Fällen ausnahmsweise die Kündigung für zulässig erklären. Voraussetzung für die Kündigung einer werdenden Mutter ist dabei stets die vorherige Zustimmung ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 10186

Was ist zu beachten, wenn in einer Kontrollzentrale das Abbild von ca. 8 bis 12 Bildschirmen mittels Beamer auf eine Leinwand gebracht werden soll?

Es gibt für den in der Frage geschilderten Fall (Einsatz von Beamern in einer Kontrollzentrale) keine speziellen, schriftlich fixierten, Arbeitsschutzregelungen. Es ist aber grundsätzlich so, dass der dauerhafte Einsatz von elektronischen Bildgeräten unter die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fällt, auch wenn es sich nicht um Monitore handelt.  Entsprechend § 3 ArbStättV besteht in jedem Fall ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 4358

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