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KomNet-Wissensdatenbank

Welches Formblatt ist nach § 20 Fahrpersonalverordnung zu verwenden?

KomNet Dialog 10144

Stand: 27.01.2010

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Sonstige Fragen (8.6.7)

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Frage:

Welches Formblatt nach § 20 Fahrpersonalverordnung ist nun das "entsprechende"? Ist das Formblatt vorgeschrieben, oder kann ich nehmen, was ich will? Wenn ein Formblatt vorgeschrieben ist, welches ist das?

Antwort:

Wie unter Fahrpersonalrecht - Bundesamt für Güterverkehr erläutert, muss dass unter https://www.bag.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Formulare_Hinweisblaetter/Taetigkeitsnachweis_FahrP.html

angebotene Formblatt weder für Nachweise nach der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 noch für Nachweise gemäß § 20 Fahrpersonalverordnung (FPersV) verwendet werden. Akzeptiert werden in Deutschland auch andere Nachweise gleichen Inhalts.

Bei grenzüberschreitendem Verkehr ist jedoch zu empfehlen, dass EU-Formblatt zu verwenden.

Stand: Januar 2010