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Über die Rahmenbedingungen zur Zulässigkeit von Sonn- und Feiertagsarbeit gemäß Arbeitszeitgesetz informieren entsprechende Dialoge der KomNet-Datenbank.Für die Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Vorschriften ist der Arbeitgeber bußgeld- wie auch strafrechtlich verantwortlich (§§ 22 und 23 Arbeitszeitgesetz). Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 5831
Die beschriebenen Arbeitszeiten sind für eine werdende Mutter verboten, auch wenn sie sich freiwillig dazu bereit erklärt.Begründung:Die zulässigen Arbeitszeiten einer werdenden Mutter sind im § 4 Mutterschutzgesetz (MuSchG) geregelt. Danach darf der Arbeitgeber "eine schwangere oder stillende Frau, die 18 Jahre oder älter ist, nicht mit einer Arbeit beschäftigen, die die Frau über achteinhalb ...
Stand: 19.09.2018
Dialog: 42451
nicht abgeleitet werden. Ein freiwillige Maßnahme ist in Abstimmung mit dem Betriebsrat jederzeit möglich.Hinweise:Unter § 22 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz sind Tätigkeiten aufgeführt, mit denen Jugendliche nicht beschäftigt werden dürfen.Auf die DGUV Information 211-008 "Jugendliche in Betrieben der Metallbranche". ...
Stand: 23.07.2020
Dialog: 12337
Ein Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet, den Beschäftigten Ruhepausen gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz - ArbZG zu gewähren. Die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeit gewährleisten sollen, muss der Arbeitgeber auch dann gewähren, wenn Beschäftigte freiwillig darauf verzichten würden.Da es sich beim Arbeitszeitgesetz um ...
Stand: 10.01.2024
Dialog: 13641
. inwieweit bei diesen Arbeiten Brandwachen erforderlich sind, kann ohne spezifische Ortskenntnisse nicht beantwortet werden. Hier sollte im Zweifelsfall die örtliche Feuerwehr befragt werden. Aufgrund des Asphaltbodens ist bei üblichen Schweißarbeiten u. E. nach, keine besondere Brandwache erforderlich. Es müssen aber auch die anderen Gefährdungen, z. B. durch Funkenflug, betrachtet ...
Stand: 01.03.2018
Dialog: 26065
ist die Nacht- und Sonntagsarbeit für Schwangere verboten, auch wenn sie sich freiwillig hierzu bereit erklären. ...
Stand: 27.02.2019
Dialog: 25998
ist oder durch andere Maßnahmen eine gleichwertige Sicherheit gewährleistet werden kann. Beides erscheint von hier aus nicht plausibel darstellbar zu sein. Im Zweifelsfalls raten wir Ihnen, einen Termin vor Ort mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde, dem zuständigen Unfallversicherungsträger und der Feuerwehr zu vereinbaren. ...
Stand: 14.11.2023
Dialog: 43216
von Brandschutzbeauftragten" und das Merkblatt "Brandschutzordnung für Krankenhäuser und Pflegeheime" der Feuerwehr Hamburg weisen wir hin.Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsorgan in den Bereichen Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung keine Beratung zum Baurecht anbietet. Entsprechende Anfragen sollten direkt an die zuständige Baubehörde gerichtet werden. ...
Stand: 07.02.2024
Dialog: 12754
Gemäß § 4 Abs.1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) darf der Arbeitgeber "eine schwangere oder stillende Frau, die 18 Jahre oder älter ist, nicht mit einer Arbeit beschäftigen, die die Frau über achteinhalb Stunden täglich oder über 90 Stunden in der Doppelwoche hinaus zu leisten hat."Allerdings kann die zuständige Aufsichtsbehörde nach § 29 Abs. 3 Nr.1 MuSchG eine Ausnahme vom Verbot der Mehrarbeit bewil ...
Stand: 03.02.2020
Dialog: 43032
-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung unter www.din.de eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen:"Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen ...
Stand: 23.09.2020
Dialog: 42289
In der TRGS 554 "Dieselmotoremissionen" werden unter der Anhang 1 Nummer 6 Erläuterungen zu den Anforderungen an Abstellbereiche von dieselbetriebenen Maschinen und Fahrzeugen gegeben:"...(2) In ganz oder teilweise geschlossenen Abstellbereichen sind insbesondere die beim Starten und Ausfahren entstehenden Abgase von Dieselmotoren so abzuführen, dass keine Personen durch sie gefährdet werden. Dazu ...
Stand: 26.03.2019
Dialog: 11674
Die Frage kann nicht pauschal mit "ja" oder "nein" beantwortet werden. Zunächst muss zwischen "Norm" und "Richtlinie" unterschieden werden. Normen haben für sich genommen keinerlei Gesetzeskraft. Die Anwendung von Normen ist freiwillig. Obwohl sie nur den Charakter von Empfehlungen haben, beruht ihre hohe Durchsetzungskraft auf ihrem großen Nutzen und dem in ihnen liegenden versammelten ...
Stand: 29.05.2014
Dialog: 21226
vernehmen (§§ 46 OWiG, 161a StPO). Dabei kommt auch die zeugenschaftliche Aussage eines Beschäftigten in Frage. Gleiches gilt auch für die Ermittlungen von Polizei oder Staatsanwaltschaft. Beschäftigte können sich allerdings - auch ohne dazu verpflichtet zu sein - bereit erklären, freiwillig eine Auskunft zu erteilen. Dabei sollte ein Beschäftigter aber immer seine arbeitsrechtlichen ...
Stand: 10.02.2015
Dialog: 3372
“, gegebenenfalls mit Richtungspfeil entsprechend ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“."Die Rettungswege, die lediglich durch das Anleitern der Feuerwehr genutzt werden können, können nicht mit den Fluchtwegen im Sinne des Arbeitsstättenrechts gleichgesetzt werden. Dies betrifft die Haupt- wie die Nebenfluchtwege (vorher den 1. und den 2. Fluchtweg). Im Gegensatz zu den zweiten Rettungswegen ...
Stand: 11.11.2022
Dialog: 43724
, – fehlende Bauteile, – ordnungsgemäße Funktion der Verbindungselemente (z.B. Gelenke bei einteiligen Mehrzweckleitern). " Grundsätzlich gilt, dass der Hersteller einer Leiter keine Norm einhalten muss, da die Anwendung von Normen freiwillig ist. Bei der Anwendung von harmonisierten Normen besteht die Vermutung, dass die grundlegenden Sicherheitsanforderungen eingehalten sind. Wendet der Hersteller diese ...
Stand: 23.06.2016
Dialog: 26882
Es ist davon auszugehen, dass mindestens bei Personenunfällen sowohl die Polizei als auch die Feuerwehr an den Unfallort gerufen werden. Eine Grobreinigung wird im Regelfall noch am Unfallort durch die Feuerwehr erfolgen. Dadurch wird kein oder nur wenig biologisches Material auf dem Weg zur Wartungsanlage verloren.Insofern ist in einer Arbeitsgrube nicht mehr mit erheblichen Mengen an Biomasse ...
Stand: 15.01.2024
Dialog: 3753
ist, in einen gesicherten Bereich führen.Bei der Bemessung der Verkehrswege/Treppen, die auch gleichzeitig Fluchtwege darstellen, ist die ASR A2.3 heranzuziehen.Ob es möglich ist, die angesprochenen Spinde im Flur aufzustellen, muss letztlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geklärt werden. Ggf. sollte der vorbeugende Brandschutz der Feuerwehr beratend hinzugezogen werden.Hinweis:Weitere Anforderungen ...
Stand: 16.02.2024
Dialog: 5104
Information 205-003 sieht die Mitwirkung des Brandschutzbeauftragen vor bei z.B.:Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen,Gestaltung von Arbeitsverfahren und Einsatz von Arbeitsstoffen,Ermitteln von Brand- und Explosionsgefahren,Erstellen eines Brandschutzkonzeptes,Instandhaltung von Brandschutz-Einrichtungen,Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden, Feuerwehr und Feuerversicherer,Aufstellen ...
Stand: 27.01.2017
Dialog: 13845
Eine Mitarbeiterversammlung, die der Arbeitgeber veranstaltet und bei der eine betriebliche Pflicht zur Teilnahme besteht, unterliegt den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG.Ist die Teilnahme freiwillig, d. h. werden die Beschäftigten nicht mit einer abhängigen Arbeit im wirtschaftlichen Sinn beschäftigt (siehe auch Kommentar zum Arbeitszeitgesetz von Zmarzlik/Anzinger, Verlag Recht ...
Stand: 22.05.2024
Dialog: 1867
vor Gasflaschen).Hinweis:Gefahren durch die Aufstellung von Druckgasflaschen in Laboratorien bestehen unabhängig von einer „aktiven“ Tätigkeit im Normalbetrieb, beispielsweise durch Undichtigkeiten oder im Brandfall. Durch die Kennzeichnung wird auch die Feuerwehr auf das Vorhandensein von Druckbehältern aufmerksam gemacht. ...
Stand: 01.03.2023
Dialog: 43641