Rechercheergebnisse

/gueterkraftverkehr). Da das Entladen überwiegend im öffentlichen Verkehrsraum (auf der Straße) stattfindet, und gemäß Ihrer Angabe dort Fußgänger oder Radfahrer gefährdet sein können, empfehlen wir die Frage mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde der betroffenen Kommune zu klären. Ggf. kann mit Zustimmung der Behörde ein zeitliches Sperren des Fuß- und Radweges vorgenommen werden. ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 13200

In den FAQs zur DGUV Vorschrift 2 „ Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ der VBG heißt es unter Frage 9 "Wie werden für die Berechnung der Grundbetreuung Teilzeit- und Saisonkräfte berücksichtigt?" wie folgt:"Teilzeit- und Saisonkräfte werden bei der Berechnung der Grundbetreuung anteilig berücksichtigt. Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ...

Stand: 18.02.2025

Dialog: 44072

sicherstellen. Der Unternehmer hat ferner mit dem Fremdunternehmen Einvernehmen herzustellen, wer den Aufsichtführenden zu stellen hat."Primär ist also der Arbeitgeber/Unternehmer für die Sicherheit seiner Beschäftigten verantwortlich. Er hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten. Ein Arbeitgeber ist auch dann weiterhin für die Durchführung der Arbeitsschutzbestimmungen und BG-Vorschriften ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 16471

Es ist eine Prüfung der Regalanlage vor der Inbetriebnahme erforderlich.Nach § 14 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt folgendes:"Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1.die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Monta ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 42747

genannten technischen Unterlagen verfügbar sind,3. insbesondere die erforderlichen Informationen, wie die Betriebsanleitung im Sinne des Anhangs I der Richtlinie 2006/42/EG, zur Verfügung zu stellen,4. die zutreffenden Konformitätsbewertungsverfahren gemäß § 4 9. ProdSV durchzuführen,5. die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A der Richtlinie 2006/42/EG auszustellen ...

Stand: 15.09.2021

Dialog: 20383

Rechtlich ist der Arbeitsschutzausschuss im § 11 ASiG verankert. Zu der Frage, wer außer den Teilnehmern alles Einsicht in das Protokoll nehmen darf, gibt es keine gesetzlichen Vorgaben. Aus der Sicht des Arbeitsschutzes spricht grundsätzlich nichts dagegen, die Protokolle zu veröffentlichen. Je nach behandeltem Thema (z.B. bei Unfalluntersuchungen) könnte es allerdings datenschutzrechtliche ...

Stand: 30.05.2022

Dialog: 29403

Die Frage wird durch die TRGS 201 "Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen", Punkt 4.3 Absatz 3 beantwortet. Dort heißt es: "Das Umetikettieren von der alten Kennzeichnung nach EG-Richtlinien auf die neue Kennzeichnung nach CLP-Verordnung ist nicht notwendig, wenn sich keine zusätzlichen relevanten Sicherheitsinformationen ergeben haben. Dies gilt insbesondere ...

Stand: 02.08.2017

Dialog: 29910

Zu einer ähnlichen versicherungsrechtlichen Frage (Bin ich unfallversichert, wenn ich - trotz Krankmeldung - zur Arbeit gehe?)  hat die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse - BGETEM folgende Antwort gegeben:"Ja. Wenn Sie Ihre berufliche Tätigkeit wieder aufnehmen, sind Sie automatisch gesetzlich unfallversichert. Sie gelten dann als nicht mehr arbeitsunfähig. Bitte ...

Stand: 20.10.2023

Dialog: 15989

der Ersatzruhetag zu, falls dies nicht anders lt. Betriebsvereinbarung geregelt wurde. Entscheidend ist dann auch die vertraglich geregelte Arbeitszeit und die Pausenregelung. Die Beantwortung ist daher nicht einfach. Da es sich hierbei ferner um eine rechtliche Fragestellung handelt, sollten Sie einen Arbeitsrechtler fragen bzw. den Betriebsrat informieren. ...

Stand: 26.11.2024

Dialog: 2912

Der § 21 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn u. Binnenschifffahrt (GGVSEB) benennt die Pflichten des Verladers. Weiter sind in § 29 der GGVSEB Pflichten für den Verlader benannt die auch die Kontrolle der Ausrüstungsgegenstände, Ladungssicherung verlangen. Damit wird klargestellt, dass durch den Verlader alle in der Frage genannten Punkte zu kontrollieren sind. Über die Häufigkeit hat ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 9520

Ihre Frage berührt zwei Rechtsgebiete innerhalb des Arbeitsschutzrechts.Die Pflicht zur Bestellung von Betriebsärzten ergibt sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG-. Hier ist festgelegt, dass die vom Arbeitgeber bestellten Betriebsärzte ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen sollen. Die Aufgaben der Betriebärzte finden sich in § 3 ASiG. Dort ist u. a. festgelegt ...

Stand: 16.11.2023

Dialog: 18826

beraten den Arbeitgeber/Betriebsleiter in allen Fragen des Arbeitsschutzes und Gesundheitsschutzes. Sie sind somit bei der Erstellung von Betriebsanweisungen beteiligt und tragen aufgrund ihrer fachlichen Kompetenz Mitverantwortung bei deren Erstellung.Nach § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- können Arbeitgeberpflichten grundsätzlich an eine entsprechend fachkundige und zuverlässige Person ...

Stand: 02.11.2023

Dialog: 26600

und ist zum Teil unzulässig (Siehe Ziffer 2.5.1.4 der DGUV Information 209-066 "Maschinen der Zerspanung"). In der DGUV Information 209-002 "Schleifen" findet sich kein Verbot zur Benutzung von Handschuhen.Bei der Frage, ob bei einer Tätigkeit Schutzhandschuhe getragen werden können, ist somit abzuklären, ob die Handschuhe Schutz gegenüber den abzuwehrenden Gefahren bieten, ohne selbst eine größere Gefahr ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 29206

Eine Unterschrift der Jugendlichen ist i.d.R. nicht erforderlich. Grundsätzlich muss bei Fragen der Unterzeichnung die beschränkte Geschäftsfähigkeit von Jugendlichen und Kindern (siehe dazu auch § 106 Bürgerliches Gesetzbuch/BGB) bedacht werden. Dies ist jedoch insbesondere für Verträge von Bedeutung, die für Jugendliche nachteilig sind oder sein können. Es ist davon auszugehen ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 22379

auch diese Personen Auskunft geben, wer als Betriebsarzt/Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt wurde.Sie können auch Ihren zuständigen Unfallversicherungsträger ansprechen.Nach § 17 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes sind die Beschäftigten berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen.Sinn und Zweck der Vorschrift ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 5396

Engpässe umgehend reagiert wird. Ziel der Maßnahmen muss dabei sein, dass die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung entsprechend § 1 ArbZG gewährleistet ist und auch die Patienten vor den Folgen von Arbeitsüberlastung  geschützt sind. Der Arbeitgeber trägt grundsätzlich die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung im Betrieb. Die Frage der Verantwortlichkeit ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 12656

Gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2008 (REACH) muss der Lieferant eines Stoffes oder Gemisches, auch wenn diese nur zu Testzwecken überlassen werden, was auch unter den Begriff des Inverkehrbringen fällt, dem Abnehmer ein Sicherheitsdatenblatt nach REACH Anhang II zur Verfügung stellen, wenn der Stoff oder das Gemisch nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP ...

Stand: 10.08.2020

Dialog: 43247

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) wird im Anhang Teil 1 - Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Folgendes ausgeführt:(1) Pflichtvorsorge bei1. Tätigkeiten mit Gefahrstoffen(...)Asbest(...)wenn(...)b) eine wiederholte Exposition nicht ausgeschlossen werden kann und der Gefahrstoff ein krebserzeugender oder keimzellmutagener Stoff der Kategorie 1A oder 1B oder ein krebserzeugend ...

Stand: 11.10.2023

Dialog: 43510

Die Lohnfortzahlung im Falle eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbotes ist im § 18 Mutterschutzgesetz (MuSchG) geregelt. Danach wird "als Mutterschutzlohn [...] das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft gezahlt". In den Fällen, in denen ein Beschäftigungsverhältnis noch keine 3 Monate besteht, regelt § 21 Abs. ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 23028

beschäftigt. Insofern stellt sich die Frage nach der Anzahl der zu bestellenden FaSi in Abhängigkeit von einer Beauftragung durch den Bauherrn oder eines beauftragten Unternehmens nicht.Wir haben Ihre Frage so verstanden, dass Sie nach der Anzahl der Koordinatoren fragen.Diese Anzahl ergibt sich u. a. aus-  der Art der Tätigkeiten-  dem Umfang der Arbeiten-  Anzahl der Arbeitnehmer-  Anzahl der Unternehmer ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 18749