Rechercheergebnisse

und der unter Ziffer 4.2.4 genannten Zusammenarbeit des Sicherheitsbeauftragten mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit, scheidet daher in aller Regel in der betrieblichen Praxis die gleichzeitige Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit zum Sicherheitsbeauftragten aus. Sollte tatsächlich eine außergewöhnliche Situation eine Ausnahme erfordern, ist zu empfehlen, diese zuvor mit dem Unfallversicherungsträger ...

Stand: 04.09.2025

Dialog: 6233

auch Arbeitsmittel. So dass sie hinsichtlich der Beschaffenheit der Druckgeräteverordnung iVm. der DGRL, und für den Betrieb der BetrSichV unterliegen. Wenn die Gasverbrauchseinrichtung teil einer überwachungsbedürftigen Anlage ist, ist auch die BetrSichV einzuhalten, da es sich dann um Teile oder Einrichtungen einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne der Verordnung handelt. Eine Ausnahme besteht nur dann ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 3590

Wer ein Fahrzeug lenkt, darf laut Straßenverkehrsordnung (StVO) generell nicht mit dem Handy telefonieren. Ausnahme: Der Fahrer nutzt eine Freisprecheinrichtung und hat beide Hände für das Lenkrad frei. Das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons dürfen nicht aufgenommen oder gehalten werden. In stehenden Fahrzeugen mit abgestelltem Motor oder für den Beifahrer ist das Telefonieren ...

Stand: 10.04.2022

Dialog: 3573

dem oben genannten Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) eng auszulegen. Demnach fallen beispielsweise Tätigkeiten an Steuerständen, in Leitwarten, an CNC-Maschinen oder die regelmäßige Programmierung von Maschinen mittels tragbarer Bildschirmgeräte, bei denen Beschäftigte auch vorbereitend und optimierend arbeiten, nicht unter die Ausnahme nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 ArbStättV ...

Stand: 21.05.2024

Dialog: 1144

Nach Punkt 4.1.(6) der ASR A3.5 "Raumtemperatur" soll die Lufttemperatur mit einem strahlungsgeschützten Thermometer in Grad Celsius [°C], dessen Messgenauigkeit +/-0,5 °C betragen soll, gemessen werden. Die Messung erfolgt nach Erfordernis stündlich an Arbeitsplätzen für sitzende Tätigkeit in einer Höhe von 0,6 m und bei stehender Tätigkeit in einer Höhe von 1,1 m über dem Fußboden. Die Außenluft ...

Stand: 21.11.2018

Dialog: 11637

in diesem Zusammenhang auf die Pflicht des Lieferanten, das Sicherheitsdatenblatt unverzüglich zu aktualisieren, sobald neue Informationen, die Auswirkungen auf die Risikomanagementmaßnahmen haben können, oder neue Informationen über Gefährdungen verfügbar werden, sobald eine Zulassung erteilt oder versagt wurde bzw. sobald eine Beschränkung erlassen wurde. Die neue, datierte Fassung der Informationen ...

Stand: 15.05.2019

Dialog: 42720

Die Durchführungsanweisung zu § 5 Abs. 4 der DGUV Vorschrift 3 besagt hierzu folgendes.„Die Bestätigung des Herstellers oder Errichters bezieht sich auf betriebsfertig installierte oder angeschlossene Anlagen, Betriebsmittel und Ausrüstungen. Sie kann in der Regel nur vom Errichter abgegeben werden, da nur er die für den sicheren Einsatz der Anlage maßgebenden Umgebungs- und Einsatzbedingungen ken ...

Stand: 15.01.2021

Dialog: 18903

wirksam sind und das Instandhaltungskonzept nach Nummer 5.4 wirksam ist. Zusätzlich ist bei Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 8 zu prüfen, ob die erforderlichen Maßnahmen zum Brandschutz eingehalten sind. Mit Ausnahme der Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 8 dürfen die Prüfungen auch von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer 3.3 durchgeführt werden." Hier der Wortlaut ...

Stand: 17.06.2015

Dialog: 24077

BegehungDas von Ihnen beschriebene Vorgehen ist so nicht zulässig. Es besteht eine Pflicht zur regelmässigen Begehung der Arbeitsstätten.In § 3 Aufgaben der Betriebsärzte Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a) des Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist folgendes nachzulesen:"(1) Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen ...

Stand: 31.07.2018

Dialog: 42383

als auch für die Festigkeitsprüfung sind hier Höchstfristen von 5 Jahren angegeben. Im Regelfall sind die wiederkehrenden Prüfungen für diese Rohrleitungsanlagen von zugelassenen Überwachungsstellen zu prüfen. Es gibt jedoch Ausnahmen, bei denen die wiederkehrenden Prüfungen durch befähigte Personen durchgeführt werden können (siehe BetrSichV Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 6 Tabelle 8 und Tabelle 9 sowie Nr. 7 Tabelle 12).Zum Umfang ...

Stand: 28.04.2022

Dialog: 43668

Stunden betragen (Ausnahmen: siehe § 5 Abs. 2 ArbZG für bestimmte Branchen und § 7 ArbZG). ...

Stand: 15.11.2024

Dialog: 42640

an Asbestzementprodukten und ähnlichen festgebundenen Asbestprodukten dienen primär dem gleichen Zweck. Allerdings sind gewisse Ausnahmen möglich, wenn z. B. einzelne Asbestzementplatten ausgetauscht werden, oder für Arbeiten, die unterhalb von Asbestzementplatten durchgeführt werden.In so einem Fall müssen die ausgebauten Platten nicht zwingend entsorgt werden, sondern können an der gleichen Stelle wieder eingebaut ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 42476

, soweit es sich um eine Fahrt innerhalb des Wohnortes des Fahrers oder zwischen dem Wohnort des Fahrers und der Betriebsstätte des Arbeitgebers handelt, der der Fahrer normalerweise zugeordnet ist.Beispiele, in denen die Ausnahme greift:Der private Umzug, der häusliche Wocheneinkauf, private Anschaffungen von großen Haushaltsgegenständen (Möbel, Waschmaschine o. Ä.). Transporte von gemeinnützigen Vereinen ...

Stand: 30.07.2024

Dialog: 43990

ein Krankenpfleger im Rahmen einer Genehmigung nach § 7 Abs. 1 StrlSchV in einem Überwachungs- oder Kontrollbereich tätig wird, ist er als strahlenexponierte Person einzustufen. Ausnahmen sind im Kontrollbereich nur in engen Grenzen möglich (effektive Dosis im Kalenderjahr max. 1 mSv). Sollte ein Krankenpfleger durch den Umgang mit dem Urin knochenszintigraphierter Patienten außerhalb eines genehmigten ...

Stand: 23.09.2017

Dialog: 30356

der Verlader die Vorschriften über die Beladung und die Handhabung nach Kapitel 7.5 ADR (z.B. Ladungssicherung) zu beachten.Eine Ausnahme gibt es bei den Freistellungen gemäß Abschnitt 1.1.3 ADR.Hier heißt es im Unterabschnitt 1.1.3.1, dass die Vorschriften des ADR/RID keine Anwendung bei der Beförderung gefährlicher Güter, die von Privatpersonen durchgeführt werden, finden.Voraussetzung ist, dass diese ...

Stand: 20.08.2014

Dialog: 12434

Die Zuständigkeit im Bereich der Strahlenschutzverordnung ist in jedem Bundesland in eigenen Zuständigkeitsverordnungen geregelt. Gemeinsam ist den Bundesländern, dass die zuständige Behörde zum Bereich Arbeitsschutz gehört. Hier können allerdings sowohl obere, mittlere als auch untere Landesbehörden zuständig sein.Eine Übersicht über die Arbeitsschutz-Dienststellen der Bundesländer wird vom LASI ...

Stand: 17.09.2020

Dialog: 1065

Bezogen auf die Gefährdungsbeurteilung der Explosionsgefahren nach § 3 Absätze 1 und 2 Betriebssicherheitsverordnung sind neben den technischen Regeln (TRBS) der nichtverbindliche Leitfaden der Kommission zur Umsetzung der entsprechenden EG-Explosionsschutzrichtlinie (1999/92/EG), die weitestgehend durch die Betriebssicherheitsverordnung umgesetzt wurde, heranzuziehen. Der Leitfaden führt unter Ka ...

Stand: 22.01.2015

Dialog: 4548

Ja. Gemäß § 193 Abs. 7 SGB VII "Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer" hat der Unternehmer bei Unfällen in Unternehmen, die der allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht unterstehen, eine Durchschrift der Anzeige der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde (in Nordrhein-Westfalen liegt die Zuständigkeit bei den Arbeitsschutzdezernaten der Bezirksregierungen und in Hamburg ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 9103

Grundlage für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung ist § 5 Arbeitsschutzgesetz. Nach § 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss der Arbeitgeber über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4126

ist es nach dem Arbeitssicherheitsgesetz,  den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Dazu gehört auch die Unterstützung beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung.Es steht aber grundsätzlich in der Eigenverantwortung des Arbeitgebers, ob er sich beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung vom Betriebsarzt unterstützen lässt. Eine rechtliche Verpflichtung dazu ...

Stand: 20.09.2022

Dialog: 11207