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, ihre Kennzeichnung sowie mögliche Gefährdungen der Gesundheit und der Sicherheit,2. Informationen über angemessene Vorsichtsmaßregeln und Maßnahmen, die die Beschäftigten zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz der anderen Beschäftigten am Arbeitsplatz durchzuführen haben; dazu gehören insbesonderea) Hygienevorschriften,b) Informationen über Maßnahmen, die zur Verhütung einer Exposition zu ergreifen sind,c ...
Stand: 30.03.2018
Dialog: 15921
nicht statt.Betreiber von Anlagen oder Einrichtungen, von denen besondere Gefahren (z.B. schwerwiegende Gesundheitsbeeinträchtigungen einer nicht unerheblichen Personenzahl bei Störungen von Betriebsabläufen) ausgehen, sind nach § 29 (2) Nr. 5 BHKG verpflichtet, sich auf Anforderung der zuständigen Behörde (in der Regel vertreten durch die Feuerwehr) auf eigene Kosten an Übungen und Ausbildungsveranstaltungen ...
Stand: 08.11.2023
Dialog: 1295
jede natürliche oder juristische Person, diea) Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, herstellt bzw. konstruieren oder herstellen lässt und diese Produkte unter ihrem Namen oder ihrer eigenen Handelsmarke vertreibt oderb) Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, herstellt und diese Produkte für den Eigengebrauch in Betrieb nimmt;"Der Artikel 10 enthält ...
Stand: 18.03.2025
Dialog: 44092
Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter der Ziffer 6.4 folgendes zu Anforderungen an tragbare Bildschirmgeräte für die ortsveränderliche Verwendung an Arbeitsplätzen nachzulesen:"(1) Größe, Form und Gewicht tragbarer Bildschirmgeräte müssen der Arbeitsaufgabe entsprechend angemessen sein.(2) Tragbare Bildschirmgeräte müssen 1. über Bildschirme mit reflexionsarmen Oberflächen v ...
Stand: 25.03.2025
Dialog: 19487
In den Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes, LV 64, vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI), Herausgabedatum April 2019, werden Fragen zum Arbeitssicherheitsgesetz mit dem Ziel des ländereinheitlichen Vollzuges behandelt und beantwortet.Ihre Frage wird dort in der Antwort und dem Hinweis zur Frage 2.2.23 (S.30) beantwortet.„2.2.23 Frage zu § 11 ASiG – A ...
Stand: 20.06.2022
Dialog: 43677
Die Fahrten fallen unter § 1 Abs. 6 der Fahrpersonalverordnung/FPersV und somit müssen die Fahrer die Lenk- und Ruhezeiten nachweisen. Das Nachweisen der Lenk- und Ruhezeiten durch GPS-Aufzeichnungen ist nicht gesetzeskonform. Der freiwillige Einbau von EG-Kontrollgeräten wäre eine Lösungsvariante, denn durch den Einbau von EG-Kontrollgeräten wäre eine rechtskonforme Aufzeichnung der einzelnen Tät ...
Stand: 08.05.2012
Dialog: 16169
für die Richtigkeit ihrer Beratung und der vorgeschlagenen Maßnahmen. Hierauf sollte sie großen Wert legen und andere Fachleute zu Rate ziehen, wenn ihre eigene Sachkenntnis nicht ausreicht. Erfüllt die interne Fachkraft für Arbeitssicherheit die ihr übertragenen Aufgaben nicht ordnungsgemäß, muss sie sich dafür entsprechend dem Arbeitsrecht bei ihrem Arbeitgeber verantworten (z. B. Aufhebung der Bestellung ...
Stand: 03.05.2018
Dialog: 42273
. Sie sind auch Mitglied im Arbeitsschutzausschuss..." Das Erstellen der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 3 DGUV Vorschrift 1 Arbeitgeberpflicht. Der Arbeitgeber wiederum darf gemäß § 13 ArbSchG und § 13 DGUV Vorschrift 1 zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen.Gemäß Punkt 2.12. DGUV Regel ...
Stand: 29.05.2019
Dialog: 42741
, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muss bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muss an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt ...
Stand: 07.01.2025
Dialog: 43048
im betrieblichen Alltag) nicht gerecht zu werden, eine enorme Hemmschwelle darstellt. Auch die Angst, sich vor Kolleginnen und Kollegen zu „blamieren“ und in den eigenen Augen zu „versagen“ erschwert das Vorhaben, insbesondere ältere Beschäftigte zur Teilnahme an Maßnahmen der betrieblichen Weiterbildung zu motivieren. Damit dies gelingen kann, sollte dem informellen beruflichen Lernen vor dem skizzierten ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 5854
an Schutzmaßnahmen im Fall einer Schwangerschaft der Beschäftigten trägt dem mutterschutzrechtlichen Präventionsgedanken Rechnung, insbesondere auch im ersten Trimenon der Schwangerschaft. Frauen kennen dann bereits die Risiken, auch wenn sie noch nicht ihre Schwangerschaft gemeldet haben, bzw. möglicherweise auch noch gar nicht sichere Kenntnis von ihrer eigenen Schwangerschaft haben.Des Weiteren ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 30872
als separates Produkt und muss zusammen mit einer gesonderten EG-Konformitätserklärung geliefert werden, muss die CE-Kennzeichnung tragen und mit einer eigenen Betriebsanleitung geliefert werden.. . . die der Bediener einer Maschine oder Zugmaschine . . . selbst an ihr anbringt . . .Dass die auswechselbare Ausrüstung für den Zusammenbau mit der Maschine vorgesehen ist, bedeutet, dass die Kombination ...
Stand: 18.11.2022
Dialog: 43716
durch Landwirte für die eigene Verwendung oder – Lithiumbatterien (Ersatzbatterien), die zum Betrieb seiner Maschinen und Geräte benötigt werden (siehe auch Nummer 1-4.5 der RSEB), sofern die jeweilige Beförderung z. B. zu oder von einem Kunden bzw. Einsatzort erfolgt."Sollten die Freistellung nach Unterabschnitt 1.1.3.1 Buchstabe c) nicht in Anspruch genommen werden können, dann besteht die Möglichkeit ...
Stand: 08.01.2024
Dialog: 43133
nicht nur für die eigenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für fremde Personen (Dritte).Die §§ 823 ff Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter.Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet.GarantenstellungDie ...
Stand: 02.12.2024
Dialog: 30878
beim Zerkleinern oder Zermahlen", wenn diese Tätigkeit dem Lieferant/Hersteller vorher auch mitgeteilt wurde. Wenn ihm diese nicht mitgeteilt wurde, muss der Marktakteur eine eigene Bewertung der Tätigkeit „Zerkleinern/Zermahlen“ durchführen.Hinweis:Der Stoff oder das Gemisch wird in der physikalischen Form geprüft, in der er/es vorliegt. Wenn z. B. zu Lieferungs- oder Transportzwecken ...
Stand: 10.07.2024
Dialog: 43971
Diese Frage kann pauschal nicht beantworten werden, da es nach unserem Kenntnisstand hierzu keine konkreten Ausführungen in Vorschriften zu dieser Problematik gibt.Grundsätzlich ist Folgendes zu beachten.Hersteller von Maschinen bzw. Anlagen haben die Maschinenrichtlinie 2006/42 EG (MRL) zu beachten.Nach Anhang I "Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Ba ...
Stand: 15.06.2019
Dialog: 12243
Regelungen zur Arbeitszeit und zur Arbeitszeitgestaltung sind im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) getroffen. Die tägliche Arbeitszeit darf 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen ein Ausgleich auf durchschnittlich 8 Stunden gewährleistet ist (§ 3 ArbZG).Bei der genannten Wochenstundenzahl von 50 ergibt sich, bei ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 2040
Es müssen verschiedene Situationen unterschieden und in der Gefährdungsbeurteilung betrachtet werden:Es bewegt sich nur einer dieser Transportwagen gleichzeitig durch den Flur, der für den Notfall als Fluchtweg ausgewiesen ist.Es bewegen sich mehrere Transportwagen im Einbahnstraßenverkehr mit variabler Bewegungsrichtung durch den FlurEs können sich Transportwagen begegnen.Solange die erforderlich ...
Stand: 10.04.2025
Dialog: 43322
2.2.1 noch folgendes zu dem Begriff "Arbeit" erläutert:"Der Begriff der „Arbeit“ ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG 46, 244, B 2 U 9/10 R, UVR 9/2011) wie folgt definiert: „Arbeit ist der zweckgerichtete Einsatz der eigenen – körperlichen oder geistigen – Kräfte, die wirtschaftlich nach der Verkehrsanschauung als Arbeit gewertet werden kann. Dabei ist wirtschaftlich ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42628
zu den "Ermessensregelungen" sei darauf hingewiesen, dass der in beiden Rechtsvorschriften verwendete Begriff "sollen" nicht bedeutet, dass man völlig frei im eigenen Ermessen eine andere Lösung wählen kann. Das in solchem Kontext verwendete "sollen" ist eher als "muss" zu verstehen, sofern nicht zwingende Gründe gegen die vorschriftenkonforme Umsetzung sprechen.Vor dem Hintergrund, dass hilfebedürftige Personen ggf ...
Stand: 20.10.2023
Dialog: 22745