Rechercheergebnisse

befinden, dem Recht und der Staatsgewalt der BRD unterliegen.Bezüglich der Einbeziehung ausländischer Unternehmer und Beschäftigter wird der Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften auf Personen ausgedehnt, die nicht zu den Mitgliedern und Versicherten der deutschen Unfallversicherungsträger zählen (§ 16 SGB VII).Dementsprechend haben ausländische Firmen auch die Vorschriften ...

Stand: 27.07.2023

Dialog: 43806

Arbeitsschutzmaßnahmen und die Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen während der Bauarbeiten. Die Gefährdungsbeurteilung muss vor Beginn der Arbeiten durchgeführt werden und ggf. fortgeschrieben werden, wenn während der Bauarbeiten vorher nicht absehbare Gefährdungen auftreten. Hier abzuwarten, bis "Beschwerden" auftreten, würde dem Gedanken der Prävention und des Gesundheitsschutzes, die diesen Vorschriften ...

Stand: 17.05.2017

Dialog: 29153

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) gilt für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes. Aus diesem Grund ist zu klären, ob die auf Honorarbasis beschäftigten Personen in einem weisungsgebundenem Arbeitsverhältnis stehen und die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- somit auf die Honorarkräfte anzuwenden sind, oder ob ...

Stand: 06.02.2017

Dialog: 28475

von dem im Betrieb abweicht. Die in Satz 1 genannten Vorschriften gelten, soweit Anforderungen unter Beachtung der Eigenart von Telearbeitsplätzen auf diese anwendbar sind."Da der Arbeitgeber aber prinzipiell eine gesetzliche Fürsorgepflicht und Verantwortung für die Sicherheit und die Gesundheit seiner Beschäftigten hat, empfehlen wir im Rahmen der Unterweisung (§ 6 ArbStättV) auf die Sinnhaftigkeit ...

Stand: 16.08.2021

Dialog: 28379

sich das OLG Thüringen bereits in einem Urteil in 2005 geäußert. Das Gericht kam in seinem Urteil AZ: 1Ss 34/05 zu dem Schluss, dass sporadische Kontrollen nicht ausreichen. Eine lückenlose Kontrolle ist somit erforderlich.Auf die "Vorschriften für die Beförderung, die Be- und Entladung und die Handhabung" in Anlage 7 des ADR weisen wir hin. ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 9520

Für die Errichtung und die Benutzung von Gerüsten ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), insbesondere Anhang 1 Nummer 3 und die TRBS 2121 Teil 1 "Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz bei der Verwendung von Gerüsten" die maßgebliche Vorschrift bzw. technische Regel.Danach gelten als geeigneter Zugang zu Arbeitsplätzen auf Gerüsten ausschließlich Aufzüge, Transportbühnen, Treppen ...

Stand: 03.07.2024

Dialog: 15078

, Einrichtungen oder Betriebsweisen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt wurden, heranzuziehen.Für Maschinen, die nicht vom Geltungsbereich der Maschinenrichtlinie erfasst wurden, also vor Inkrafttreten der ersten Maschinenrichtlinie in Betrieb waren, sind insbesondere zur Beurteilung des Standes der Technik die Vorschriften der §§ 8 und 9 der Betriebssicherheitsverordnung zu beachten. In diesen Vorschriften ...

Stand: 02.08.2023

Dialog: 24486

bereitzustellen. In Abhängigkeit von der Gleichzeitigkeit der Nutzung kann eine höhere Anzahl von Toiletten erforderlich sein (vgl. Abb. 1, mit Ablesebeispiel). Somit wäre von den Vorschriften her, die gemeinsame Nutzung der Toilette durch Beschäftigte und Besucher also zulässig, sofern nicht andere Vorschriften dem entgegenstehen.Dabei ist der Arbeitgeber verpflichtet dafür zu sorgen, dass die Arbeitsstätte ...

Stand: 07.12.2022

Dialog: 15101

von Sanitärräumen sind in dieser ASR Vorgaben gemacht, die auch für die Unterbringung von auf Baustellen Beschäftigten gelten.Diese Vorschriften sind von dem jeweiligen Arbeitgeber in die Gefährdungsbeurteilung miteinzubeziehen. Die Vorschriften können auch durch die Anmietung entsprechend großer Unterbringungsmöglichkeiten, z. B. Hotels in der Nähe der Baustelle erfüllt werden, ohne dass ein Wohnheim errichtet ...

Stand: 21.06.2018

Dialog: 13831

Ihr Arbeitgeber hat grundsätzlich auch für Beschäftigte des Bauhofs die Verpflichtung eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) durchzuführen. In diesem Zusammenhang sind mögliche gesundheitliche Gefährdungen zu beurteilen, Schutzmaßnahmen zu ermitteln und umzusetzen. Bei der Entleerung öffentlicher Mülleimer sind gesundheitliche Gefährdungen durch Biostoffe zu ermitteln. ...

Stand: 25.02.2021

Dialog: 43256

Ihre Auffassung, was die Lagerung der Leergebinde angeht, ist richtig.Es gibt grundsätzlich erst einmal die wichtige Verpflichtung des Arbeitgebers, durch eine Gefährdungsbeurteilung gemäß § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nachzuweisen, welche Gefährdungen durch Gefahrstoffe in diesem Arbeitsbereich vorhanden sind. Präzise in § 6 Abs. 4 Gefahrstoffverordnung. Restmengen von Gefahrstoffen in of ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 18131

eine Durchgängigkeit gefordert ist. Handläufe sind in einer Höhe zwischen 0,80 m und 1,15 m zu führen. Ein seitlicher Mindestabstand von 5 cm zu benachbarten Bauteilen ist einzuhalten. Halterungen für Handläufe sollen an der Unterseite angeordnet sein. Die Enden der Handläufe müssen so gestaltet sein, dass Beschäftigte daran nicht hängen bleiben oder abgleiten können."In der DGUV Information 208-005 "Treppen ...

Stand: 11.04.2025

Dialog: 42573

Wesentliche Rechtsvorschrift für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ist die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- mit den zugehörigen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). So heißt es in der ArbStättV zur Raumtemperatur:"Arbeitsräume, in denen aus betriebstechnischer Sicht keine spezifischen Anforderungen an die Raumtemperatur gestellt werden, müssen während der Nutzungsdauer un ...

Stand: 11.12.2024

Dialog: 6770

an. Weitere Anforderungen können sich zudem aus baurechtlichen Vorschriften wie Bauordnung NRW und der Sonderbauverordnung - SBauVO (vormals Versammlungsstättenverordnung) ergeben.Zur Auslegung des Bauordnungsrechts insbesondere nach der Sonderbauverordnung - SBauVO können wir keine Aussage machen. Sprechen Sie bitte diesbezüglich ihre örtliche Bauaufsichtsverwaltung an.Der Arbeitgeber muss im Rahmen ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 11714

an die Hygienebekleidung und persönliche Schutzausrüstung– Vorgaben der Berufsgenossenschaften– TRBA 250 (u.a. arbeitsrechtliche Vorgaben)"Auf den Fachbereich Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege der DGUV möchten wir hinweisen, insbesondere auf das Sachgebiet Gesundheitsdienst.Die Seite "Pflege: Sichere Seiten" der BGW mit den Unterseiten "Gefährdungsbeurteilung in der Pflege" enthalten ebenso Informationen.Unter ...

Stand: 26.09.2024

Dialog: 44019

Regelwerkes, wie z. B. der TRBS 1201 der DGUV Information 214-016 "Sicherer Einsatz von Absetzkippern" und der DGUV Information 214-017 "Sicherer Einsatz von Abroll- und Abgleitkippern" zu ermitteln und festzulegen.Unter Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung- LV 35 wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen ...

Stand: 11.03.2022

Dialog: 11746

handeln.“ Unter folgendem Link stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMVD) die „Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See“ zum Download zur Verfügung:https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/Gefahrgut/gefahrgut-recht-vorschriften-seeschifffahrt.htmlUnter "weiterführende Informationen" finden Sie u.a. auch die o.g. Durchführungsanweisung unter RM 2021. ...

Stand: 17.01.2023

Dialog: 43751

bei der Ankunft übernimmt." Für Unternehmen, denen ausschließlich Pflichten als Empfänger zugewiesen sind, gelten die Vorschriften der Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV gemäß § 2 Nr. 1 nicht und somit muss auch kein Gefahrgutbeauftragter bestellt werden.Fazit:Da Sie als Betreiber der Tankstelle lediglich als Empfänger im Sinne der Gefahrgutvorschriften gelten, besteht für Sie keine Verpflichtung ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 24043

Ja, das Nachrüsten eines Anschlagpunktes für Sicherheitsgeschirr ist erlaubt bzw. nach den heutigen sicherheitstechnischen Vorschriften sogar zwingend erforderlich. Die Änderung der Maschine darf auch vom Betreiber, der nicht Hersteller der Maschine ist, durchgeführt werden, wenn er über die notwendige Fachkenntnis verfügt. Dies bedeutet, dass im Rahmen einer Risikobeurteilung ...

Stand: 19.01.2017

Dialog: 28296

dienen und die für die Beförderung von mehr als neun Personen einschließlich des Fahrers konstruiert oder dauerhaft angepasst und zu diesem Zweck bestimmt sind.Somit haben Kraftfahrer für Fahrten, die unter den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 fallen, in allen Mitgliedstaaten dieselben Bedingungen bzw. gesetzlichen Vorschriften in Bezug auf Lenk- und Ruhezeiten zu beachten. ...

Stand: 25.01.2017

Dialog: 28279