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Die Frage betrifft zwei Bereiche, nämlich den Bereich des Arbeitsschutzrechtes und den Bereich des Arbeitsrechtes.Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) trifft arbeitsschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit.Zunächst weisen wir darauf hin, dass ein Schichtplan gemäß ArbZG den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen muss (§ 6 ArbZG). Ein Schichtplan mit sieben Nachtschichten in Fo ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 6447
Die Vorschriften des Arbeitsschutzes wie das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gelten für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.Für selbständige Fuger ohne Beschäftigte gelten diese Vorschriften nicht.Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk ...
Stand: 08.01.2024
Dialog: 15634
Unter § 11 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) sind die Arbeiten aufgeführt, mit denen werdende Mütter ohne Ausnahme nicht beschäftigt werden bzw. die schädlichen Einwirkungen aufgeführt, denen sie nicht ausgesetzt werden dürfen. Zudem kann ein Arzt ein individuelles Beschäftigungsverbot aussprechen (§ 16 MuSchG), wenn Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefähr ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 2187
-BV vor:"(1) Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die ...4. den ergonomischen Anforderungen und den gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten entsprechen. (2) Persönliche Schutzausrüstungen müssen den Beschäftigten individuell passen ...
Stand: 14.05.2018
Dialog: 42294
durchgeführt wurden; e) die EG-Konformitätserklärung ausgestellt wurde und der Maschine beiliegt; f) die CE-Kennzeichnung gemäß Artikel 16 MRL angebracht wurde. Anmerkung: Nach § 5 Betriebssicherheitsverordnung darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher ...
Stand: 03.03.2017
Dialog: 23293
und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien" (TRBA 100) zusätzlich zu beachten.Gemäß der TRGS 526 unter 6.2.5 findet man den nachfolgenden Wortlaut:"6.2.5 Lüftung(1) Laboratorien müssen mit ausreichenden, jederzeit wirksamen technischen Lüftungseinrichtungen ausgerüstet sein. Die Zuluft muss erforderlichenfalls erwärmt und zugfrei zugeführt werden können. Die Abluft darf ganz ...
Stand: 30.10.2020
Dialog: 17990
der BetrSichV wichtig:„Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden ...
Stand: 08.02.2022
Dialog: 43634
täglich (zuzüglich Pausen) beschäftigt werden darf und auch die Ruhepausen gemäß ArbZG gewährt werden müssen (mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs und 45 Minuten bei mehr als neun Stunden). Die Arbeitszeit darf nur auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich ...
Stand: 07.05.2024
Dialog: 8216
klargestellt. Nach § 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) darf die werktägliche Arbeitszeit acht Stunden betragen. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Allerdings gibt es Sonderregelungen: a) Nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG kann in einem Tarifvertrag oder auf Grund ...
Stand: 20.06.2012
Dialog: 10636
Unabhängig von einer ggfs. durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung hat entsprechend §3 (1) ÜAnlG der Betreiber dafür zu sorgen, dass die überwachungsbedürftigen Anlagen so errichtet, geändert und betrieben werden, dass die Sicherheit und der Gesundheitsschutz Beschäftigter und anderer Personen gewährleistet ist. Des Weiteren darf der Arbeitgeber/“Betreiber“ gemäß §5 (1) BetrSichV nur solche ...
Stand: 27.01.2022
Dialog: 43627
Bei einem klassischen Folienmesser (Handmesser, keine automatische Schneidmaschine) ist nach unserer Auffassung eine CE- Kennzeichnung unzulässig. Bezogen auf Sicherheitshinweise ist § 3 Absatz 2 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zu berücksichtigen."(2) Ein Produkt darf, sofern es nicht Absatz 1 unterliegt, nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer ...
Stand: 05.02.2022
Dialog: 43631
festzulegen. (...)"Oft wird eine Betriebsanweisung für den Normalbetrieb einer Maschine geschrieben. Dann muss Sie aber zumindest Hinweise enthalten, wer Instandhaltungsarbeiten durchführen darf. Diesen Personen sind dann abhängig von Gefährdung, Komplexität, Qualifikation, Erfahrung usw. weitergehende Anweisungen zu erteilen bzw. Informationen zur Verfügung zu stellen. ...
Stand: 26.01.2021
Dialog: 43355
Auch wenn diese Arbeiten nur 3-4 mal Jahr durchgeführt werden, ist jedes mal der AGW für diesen einen Tag/diese eine Schicht einzuhalten. Bitte berücksichtigen Sie bei AGWs mit Spitzenbegrenzung, dass der AGW bei Stoffen der Kategorie I nur für 15 min mit dem Überschreitungsfaktor überschritten werden darf und das maximal 4 x pro Schicht (immer im Abstand von einer Stunde). Bei Stoffen ...
Stand: 06.01.2021
Dialog: 43436
Wenn Sie an Produkten wesentliche Änderungen vornehmen, werden Sie rechtlich zum Hersteller eines neuen Produktes. Ein Produkt darf gemäß § 3 Abs. 2 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet. Bei der Beurteilung, ob ein Produkt ...
Stand: 08.09.2021
Dialog: 43578
der Arbeitszeitbestimmungen darf der Arbeitgeber nicht den in Vertrauensarbeit Beschäftigten übertragen. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, organisatorische Maßnahmen zu treffen, dass die vom Arbeitszeitgesetz gesetzten Rahmenbedingungen (§ 3 Arbeitszeit, § 4 Ruhepause, § 5 Ruhezeit, u.s.w.) auch von den in Vertrauensarbeit Beschäftigten eingehalten werden und ist verpflichtet, sich von der Einhaltung zumindest ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 26846
Sie Ihre Schutzfrist nehmen möchten, muss Sie Ihnen der Arbeitgeber gewähren. Weder darf er Sie zu Arbeitsleistungen am Firmensitz oder zu Hause noch zu Bereitschaftsdiensten verpflichten. Wenn Sie diesbezüglich weiterhin Schwierigkeiten mit Ihrem Arbeitgeber haben, sollten Sie um Unterstützung bei der zuständigen Arbeitsschutzbehörde bitten. Welche Rechte Sie in der Elternzeit haben, kann Ihnen die zuständige ...
Stand: 02.01.2019
Dialog: 18860
In diesem Fall darf der Fahrer die Abnahmemenge von 100 St. 1 Liter Dosen UN1090 Aceton befördern, ohne die ADR-Schulungsbescheinigung für Fahrzeugführer gemäß Abschnitt 8.2.1 ADR (Anwendungsbereich und allgemeine Vorschriften für die Ausbildung von Fahrzeugführern) zu besitzen.Verpflichtend ist dagegen die Unterweisung nach Kapitel 1.3 ADR.Jede Person, die mit der Beförderung gefährlicher Güter ...
Stand: 02.05.2019
Dialog: 18912
der Aufgaben nach § 3 oder § 6 verpflichtet. Die Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit werden unter dem § 6 näher beschrieben. Hiernach darf der Arbeitgeber als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die den nachstehenden Anforderungen genügen: Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen ...
Stand: 10.11.2016
Dialog: 25763
und anderer im Einzelfall vorhandenen Bedingungen. Zur Festlegung der Einzelheiten ist die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung erforderlich zur Ermittlung der zu treffenden Maßnahmen. In den bestehenden Vorschriften wird gefordert, dass der Fahrkorb nicht aus Werkstoffen bestehen darf, die durch ihre zu leichte Entflammbarkeit oder durch die entstehende Art und Menge von Gasen und Rauch gefährlich ...
Stand: 27.01.2017
Dialog: 4139
der Bedienungsperson leicht erreichbaren und deutlich gekennzeichneten Not-Aus-Schalter (rote Handhabe vor gelbem Untergrund) unterbrechen lassen, sofern diese Bewegungsvorgänge nicht durch Steuerschalter ohne Selbsthaltung gesteuert werden. Nach der Betätigung des Not-Aus-Schalters darf die Anlage erst nach Entriegeln oder Rückstellen wieder eingeschaltet werden können. Die Anlagen sollten gegen unbefugtes ...
Stand: 05.03.2020
Dialog: 14863