Rechercheergebnisse

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die Grundlage für die Regelungen zum Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen innerhalb der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Im Anwendungsbereich des ProdSG heißt es in § 1 Abs. 2 "Dieses Gesetz gilt auch für die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen, die gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken dienen ...

Stand: 22.12.2015

Dialog: 9397

Gebäude, in denen sich Arbeitsstätten befinden, unterliegen der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV. Bei Einrichtungen in Gebäuden, wie z. B. kraftbetriebene Türen, Rolltoren, Beleuchtung, lüftungstechnische Anlagen, Elektroinstallation und Heizungsanlagen gelten ebenfalls die Anforderungen der ArbStättV. Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist zugleich anzuwenden, wenn die Benutzung ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 11777

Die Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten sind unter Nummer 2 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) genannt. Konkretisierungen der Anforderungen werden in der DGUV Regel 100-500 Kapitel 2.10 Ziffer 2.3.2 und der DGUV Information 208-019 "Sicherer Umgang mit fahrbaren Hubarbeitsbühnen" aufgeführt, welche in der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 12276

von Getränkeschankanlagen".Zu den Prüfungen ist in den FAQ der BGN nachzulesen:"Wie oft muss eine Getränkeschankanlage sicherheitstechnisch geprüft werden?Getränkeschankanlagen sind Arbeitsmittel. Für ihre Prüfungen gelten die Festlegungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV, § 2 Abs. 1 und 13, § 14 und Anhang 2 Abschnitt 4). Der Arbeitgeber ermittelt im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44180

Gemäß § 5 (3) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien ...

Stand: 02.03.2021

Dialog: 43295

sind uns auch keine weiteren speziellen Lagervorschriften für Fahrzeuge, die mit Kraftstoffen betankt sind, bekannt. Grundsätzlich einzuhalten sind in diesem Zusammenhang die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), da es sich bei den Fahrzeugen um Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung handelt.Hinweis:Wir möchten darauf hinweisen, dass durch das Baurecht der Bundesländer eventuelle ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42897

, die bei der Verwendung der Arbeitsmittel auftreten,2. die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen,3. …….4. Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen sowie die Fristen der wiederkehrenden Prüfungen (Absatz 6 Satz 1) und5. das Ergebnis der Überprüfung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen nach § 4 Absatz 5. (§ 3 BetrSichV)Siehe auch:Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) TRBS 2111, Mechanische Gefährdungen – Allgemeine ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 42654

zur Erstellung einer Betriebsanweisung findet sich im § 12 Abs.2 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt nicht für Arbeitsmittel ...

Stand: 04.12.2019

Dialog: 42931

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu ermitteln durch welche Maßnahmen gefährliche Staubablagerungen oder Staubkonzentrationen in der Umgebungsluft zu verhindern sind. Je nach Ergebnis der v. g. Gefährdungsermittlung ist für den Anlagenbereich ggf. eine Ex-Zone nach ATEX-Produktrichtlinie 2014/34/EU festzulegen. Neben technischen Schutzmaßnahmen zur Vermeidung ...

Stand: 20.06.2018

Dialog: 42331

Gemäß §6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) "Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln" hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Arbeitsmittel sicher betrieben werden. Weiter hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass vorhandene Schutzeinrichtungen verwendet werden, dass erforderliche Schutz- und Sicherheitseinrichtungen funktionsfähig sind und bei Verwendung ...

Stand: 02.12.2019

Dialog: 42949

Es ist davon auszugehen, dass Sie Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverodnung - BetrSichV - betrachten. Anforderungen hinsichtlich der Beschaffenheit von Arbeitsmitteln finden sich im Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Der Begriff Arbeitsmittel ist hier allerdings nicht zu finden. Arbeitsmittel im Sinne des ProdSG werden unter dem Begriff "Produkte" behandelt. Im vorliegenden Fall ...

Stand: 17.04.2013

Dialog: 18337

Zunächst einmal hat der Arbeitgeber im Rahmen der von ihm durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu ermitteln, ob sich durch die Tätigkeiten mit Gasen und die Aufstellung von Druckgasflaschen im Arbeitsraum Gefährdungen für die Beschäftigten oder andere Personen ...

Stand: 17.07.2020

Dialog: 26908

und 12 Abs. 1), aus der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV § 12), aus der Biostoffverordnung (BioStoffV § 14) und aus der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV § 14). Betriebsanweisungen werden gemäß den Vorgaben für Tätigkeiten mit biologische Arbeitsstoffen, Gefahrstoffen, Arbeitsmitteln (Maschinen und technische Anlagen) und auch für Arbeitsverfahren erstellt. Sie dienen als Unterweisungsgrundlage ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 5757

in Betrieben und Unternehmen" kann in bestimmten Fällen bei Weigerung des Verantwortlichen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, eine Geldbuße auferlegt werden.Die Verpflichtung zur Unterweisung ergibt sich aus § 12 ArbSchG und § 12 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Die Unterweisungen sind regelmäßig (jährlich) zu wiederholen und zu dokumentieren.Aus verschiedenen Urteilen ...

Stand: 17.02.2021

Dialog: 6803

gefordert wird. Beispielsweise wird der Ausbildungsnachweis zum Führen eines Fluförderzeuges auch als "Führerschein für Gabelstaplerfahrer" bezeichnet.Möglicherweise bezieht sich daher die Fragestellung darauf, ob für das Bedienen einer Hubarbeitsbühne ein bestimmter schriftlicher Ausbildungs- oder Befähigungsnachweis gefordert wird. Durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) i.V.m. der DGUV ...

Stand: 30.03.2021

Dialog: 13783

Es gilt der Anhang 1 Nr. 1 - Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden Arbeitsmitteln - der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort ist u. a. aufgeführt:"1.1 Mobile Arbeitsmittel müssen so ausgerüstet sein, dass die Gefährdung für mitfahrende Beschäftigte so gering wie möglich gehalten wird. (…)"Darüber hinaus gelten die TRBS 2111 ...

Stand: 10.09.2024

Dialog: 44004

vor Lärm und Vibrationen zu berücksichtigen.Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Belange, die mit dem Motorenprüfstand als Arbeitsmittel in Zusammenhang stehen, z.B.:die Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel (Prüfstand) entsprechend EG-Richtlinien (z. B. Maschinenrichtlinie 2006/42/EG)Ordnungsgemäßer (bestimmungsgemäßer) Betrieb bzw. Benutzung durch BeschäftigtePrüfungen ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 3248

der Einzelflaschensicherung eingeschränkt werden. Weitere Informationen sind in derBerufsgenossenschaftlichen Information aufgeführt. Zu beachten ist dabei die Betriebssicherheitsverordnung. Nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) legt der Arbeitgeber grundsätzlich die Frist, die Art und den Umfang der Prüfungen für die im Betrieb genutzten Arbeitsmittel eigenverantwortlich auf Grund seiner betrieblichen ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 1297

: Die Prüfung von Kettenzügen hat nach der Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV zu erfolgen. ...

Stand: 08.03.2025

Dialog: 14545

notwendigen Anforderungen gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) sowie TRGS 720 ff. vollständig erfüllen. Insbesondere muss klar hervorgehen, welche Stoffe in welchen Mengen zu einer möglichen Explosionsgefahr führen, welche Schutzmaßnahmen erforderlich sind und wie diese umgesetzt und überprüft werden.Entscheidend dabei ist, dass das Hauptdokument (allgemeine ...

Stand: 21.05.2025

Dialog: 44125