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konfiguriert werden können. Es sind zwei Anwendungsfälle zu unterscheiden: BG-konforme Nutzung Unternehmens-konforme Nutzung Für die BG-konforme Nutzung ist die BGR 139 einschlägig: http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/r-139.pdf Dort findet sich in der Nummer 3.3.1.4 "Risikobeurteilung" eine Einteilung in drei Gefährdungsgruppen: Gefährdungsstufe gering: Bei einer geringen Gefährdung ...
Stand: 24.03.2016
Dialog: 26246
ist in der TRBS 1203 beschrieben. Der Auftraggeber kann eine ausreichende Sachkunde unterstellen, wenn die Arbeiten von - der Herstellungsfirma der Anlage - einem von der Herstellerfirma empfohlenen Wartungsbetrieb oder einer - Sachverständigenorganisation durchgeführt werden. Die Prüfbestimmungen in den BG-Vorschriften sind mit Inkrafttreten der BetrSichV nunmehr als Orientierungsmaßstäbe anzusehen. Gleichwohl ...
Stand: 20.04.2017
Dialog: 4694
ständig erreicht werden kann."In der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) steht in Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 Buchstabe a folgendes:"Aufzugsanlagen im Sinne von Nummer 1 sind:a)Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge ...
Stand: 10.09.2020
Dialog: 43178
Die Richtlinie 2009/48/EG (Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug) ist mit der 2. GPSGV (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug) in nationales Recht umgesetzt worden. Die aktuelle 2. GPSGV gilt nach § 1, wenn Spielzeug auf dem Markt bereitgestellt wird. Spielzeug ist nach § 2 Nr. 24a wie folgt definiert: „Spielzeug sind alle Produkte, die ausschließlich oder nicht ausschließlich dazu ...
Stand: 04.03.2014
Dialog: 20547
Die von Ihnen geschilderten Tätigkeiten sind alle von der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst, d. h. im Falle eines Unfalls sind die Zusteller/innen unfallversichert. Einzelne Zweifelsfragen sollten Sie in direktem Kontakt mit der zuständigen Berufsgenossenschaft abklären. Auf die Handlungshilfe DGUV Information 208-035 (bisher: BGI/GUV-I 8637) "Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz - Zustel ...
Stand: 18.12.2014
Dialog: 18659
In der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" § 7) sind im § 7 folgende Voraussetzungen zum Steuern von Stapler genannt:"Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die 1. mindestens 18 Jahre alt sind, 2. für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und 3. ihre Befähigung nachgewiesen haben. Der Auftrag muss s ...
Stand: 26.08.2024
Dialog: 27341
Die Richtlinie 2014/34/EU (ATEX) und die Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV) sind zu beachten.Der Artikel 13 „Konformitätsbewertungsverfahren“ Absatz 6 der Richtlinie 2014/34/EU lautet wie folgt:„(6) Die Unterlagen und der Schriftwechsel betreffend die Konformitätsbewertungsverfahren nach den Absätzen 1 bis 4 werden in einer von dem betreffenden Mitgliedstaat festgelegten Sprache ...
Stand: 16.02.2023
Dialog: 9057
-Richtlinien, welche vom Bundesministerium für Umwelt im Einvernehmen mit den Bundesländern bekannt gemacht werden. Die derzeit bestehenden Richtlinien werden bis zu der Veröffentlichung neuer Richtlinien weiter angewendet. ...
Stand: 08.10.2019
Dialog: 42853
Bei der Gestaltung von Treppenstufen empfiehlt es sich zum Schutz vorm Stolpern und Hängenbleiben die Setzstufen zu schließen. Die Broschüre der BAuA "Funktionelle, sichere und nutzerfreundliche Treppen." führt dazu aus:"Bei ausreichender Auftrittstiefe sind geschlossene Treppenstufen (d.h. solche mit Setzstufe) sicherer als offene Stufen." "Nach den Vorschriften und Regeln zum barrierefreien Baue ...
Stand: 08.11.2024
Dialog: 13422
, cc) Land-, Wasser- oder Luftfahrzeuge mit Gasen zur Verwendung als Treib- oder Brennstoffsind gemäß Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 2.1 c) BetrSichV Druckanlagen.Druckanlagen müssen zugleich sein oder enthalten:a) Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung ...
Stand: 07.08.2019
Dialog: 42784
Mit der EG-Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller (bzw. falls dieser seinen Sitz außerhalb der EU hat, sein Bevollmächtigter mit Sitz in der EU), dass ein von ihm in Verkehr gebrachtes Produkt den grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen aller relevanten europäischen Richtlinien entspricht, also mit ihnen konform ist. Die EG-Konformitätserklärung ist Basis für die CE ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 27247
Die Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) gilt für Lastaufnahmemittel, wenn diese gesondert in den Verkehr gebracht werden (Art. 2 d der Richtlinie). Werden, wie in diesem Fall, z. B. an die Form- und Stanzwerkzeuge verschraubte oder angeschweißte Ösen mitgeliefert, so ist für diese Ösen die Richtlinie 2006/42/EG nicht anzuwenden, denn die Ösen werden hier nicht gesondert in den Verkehr ...
Stand: 29.04.2013
Dialog: 18411
. Dies ist durch den Beschäftigten und die Verantwortlichen im Betrieb zu unterschreiben. Hinweis:Richtlinien wie die VDI- 2700 ff. werden vom Verein Deutscher Ingenieure e.V veröffentlicht.In seinen FAQ erläutert der VDI die rechtliche Bedeutung von VDI-Richtlinien. Auszug:"Eine VDI-Richtlinie ist eine richtungsweisende, praktische Arbeitsunterlage. Mit ihren Beurteilungs- und Bewertungskriterien gibt sie fundierte ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 12770
„nach Maßgabe des Ladungssicherungshandbuches vor dem Auslaufen des Schiffes abgeschlossen sein“ muss.Für andere Schiffstypen, auch Containerschiffe, ist zu folgern, dass auf Revierfahrt nach dem Ablegen oder vor dem Anlegen Ladungssicherungsarbeiten erlaubt sind. Für die Überwachung des Schiffssicherheitsgesetzes ist in Deutschland die BG Verkehr Referat Seeschifffahrt zuständig. Diese bedient ...
Stand: 10.05.2019
Dialog: 2667
In der 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV) ist im Abschnitt 3 "Konformitätsbewertung" unter § 12 "Einstufung von Druckgeräten" folgendes festgelegt:"Die in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2014/68/EU aufgeführten Druckgeräte sind vom Hersteller nach zunehmendem Gefahrenpotential in Kategorien einzustufen. Die Einstufung erfolgt nach Artikel 13 ...
Stand: 05.02.2021
Dialog: 25442
wird (Artikel 2i "Begriffsbestimmungen" MRL).Sie als Hersteller und Betreiber des Härtemessgerätes müssen vor der Inbetriebnahme der Maschinesicherstellen, dass die Maschine den in Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG aufgeführten, für sie geltenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entspricht,sicherstellen, dass die in Anhang VII Teil A der Richtlinie 2006/42/EG genannten ...
Stand: 04.12.2019
Dialog: 11479
Sicherheitsmaßnahmen sind die in der BG-Regel "Hochziehbare Personenaufnahmemittel" (BGR 159, bisherige ZH 1/461) genannten Bestimmungen."Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 27.06.2019
Dialog: 42759
Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- hat der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind.Die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fordert in § 4 Abs. 4 "Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen zu tref ...
Stand: 04.10.2019
Dialog: 6693
Die Frage kann nicht pauschal mit "ja" oder "nein" beantwortet werden. Zunächst muss zwischen "Norm" und "Richtlinie" unterschieden werden. Normen haben für sich genommen keinerlei Gesetzeskraft. Die Anwendung von Normen ist freiwillig. Obwohl sie nur den Charakter von Empfehlungen haben, beruht ihre hohe Durchsetzungskraft auf ihrem großen Nutzen und dem in ihnen liegenden versammelten ...
Stand: 29.05.2014
Dialog: 21226
Für das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gilt das Territorialprinzip, das heißt, dass es grundsätzlich nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland gilt. Bei einer Beschäftigung in Belgien finden die deutschen Vorschriften also dort keine Anwendung, auch wenn Sie in Deutschland wohnen. Dies schließt auch die im Mutterschutzgesetz verankerten finanziellen Ansprüche ein.Hinweise:Die Richtlinie 92 ...
Stand: 02.08.2024
Dialog: 22518