Rechercheergebnisse

Unter dem Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob ...

Stand: 12.01.2023

Dialog: 6583

werden. Ist darüber kein Konsens zu erreichen, muss die Pflegekraft die erforderlichen und vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Arbeitsmittel zur Arbeitsstelle mitbringen. Für die Tätigkeiten in der Pflege sollten Betriebsanweisungen vorliegen, die die entsprechende Benutzung von (geprüften) Arbeitsmitteln beschreiben.Elektrische Geräte, die von den Bewohnern ausschließlich privat genutzt werden, fallen ...

Stand: 11.02.2020

Dialog: 42935

Die Pflicht zur Erstellung einer Betriebsanweisung beim Umgang mit Gefahrstoffen richtet sich grundsätzlich an den Arbeitgeber. In § 14 Absatz 1 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist nachzulesen, dass der Arbeitgeber sicherzustellen hat, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 42961

und bestimmen in Kurzform die zu ergreifenden Schutz- und Verhaltensmaßnahmen bei der Tätigkeit.Üblicherweise werden Betriebsanweisungen farblich verschieden gestaltet. Betriebsanweisungen werden z. B.häufig in• orange für Gefahrstoffe,• blau für Arbeitsmittel und Maschinenanlagen,• gelb für gentechnische Anlagen und• grün oder pink für biologische Arbeitsstoffe dargestellt.Dagegen regelt ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 5757

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV trifft Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Dabei sind Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Die Anforderungen werden mittels Prüfung vor Inbetriebnahme, nach jeder Montage und/oder wiederkehrenden Prüfungen erfüllt ...

Stand: 21.07.2015

Dialog: 13362

werden soll. Bei den anzugebenden Informationen und Warnhinweisen handelt es sich um Angaben, die hinsichtlich der Schutzziele der Maschinenrichtlinie relevant sind. Informationen und Warnhinweise an der Maschine sollten vorzugsweise in Form leicht verständlicher Symbole oder Piktogramme gegeben werden.Diese Pflicht kann nicht durch eine Betriebsanweisung im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ...

Stand: 18.11.2020

Dialog: 14756

Medizinprodukte sind grundsätzlich auch Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).In den Leitlinien des LASI zur BetrSichV (LV 35) wird diesbzgl. unter A 2.4 die Frage, ob Medizinprodukte zu den Arbeitsmitteln nach BetrSichV gehören, wie folgt beantwortet:"Ja, sofern sie von der Definition nach § 2 Abs. 1 BetrSichV erfasst werden. Hinsichtlich der Anforderungen enthalten ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 42998

Nein, dies ist nicht möglich.In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" finden sich unter dem Punkt 3.2 nähere Erläuterungen zu dem Inhalt einer Betriebsanweisung. Unter dem Punkt 3.2.5 ist zu den Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln folgendes nachzulesen:(1) Die notwendigen Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln, die der Beschäftigte zu seinem eigenen Schutz ...

Stand: 03.08.2016

Dialog: 27190

- TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten".Betriebsanweisungen nach der Betriebssicherheitsverordnung müssen mindestens Angaben über die Einsatzbedingungen, über absehbare Betriebsstörungen und über die bezüglich der Benutzung des Arbeitsmittels vorliegenden Erfahrungen enthalten. Sie müssen in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung stehen (§ 12 ...

Stand: 30.03.2018

Dialog: 15921

Rechtsgrundlage für die Unterweisung der Beschäftigten beim Umgang mit Gefahrstoffen ist § 14 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Der Begriff "Gefahrstoffe" ist wiederum unter § 2 der Verordnung definiert:"(1) Gefahrstoffe im Sinne dieser Verordnung sind 1. gefährliche Stoffe und Zubereitungen nach § 3,2. Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind,3. Stoffe, Zubereitungen ...

Stand: 27.03.2023

Dialog: 7772

Flurförderzeuge wie Gabelstapler sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Ein Arbeitgeber, der Beschäftigte beauftragt ein Flurförderzeug zu fahren, muss daher die Anforderungen der BetrSichV (im Anhang 1 BetrSichV sind grundsätzliche Anforderungen an Flurförderfahrzeuge genannt) und das Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung ...

Stand: 02.06.2017

Dialog: 29437

(§ 223 StGB). Die unzureichende Unterweisung beim Umgang mit Gefahrstoffen kann von den Arbeitsschutzbehörden auch ohne nachgewiesene Gesundheitsschäden unmittelbar als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.    Das einfache Aushändigen von Vorschriften/Betriebsanweisungen erfüllt nicht die Anforderungen an eine angemessene Unterweisung nach § 12 ArbSchG. Ein Gespräch kann zudem dazu führen ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 5709

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz liegt beim Arbeitgeber.Betriebsanweisungen sind u. a. Anweisungen des Arbeitgebers an seine Beschäftigten mit dem Ziel, Unfälle und Gesundheitsrisiken zu vermeiden. Hierbei ist zweckmäßig, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt in die Erstellung von Betriebsanweisungen einzubeziehen. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt ...

Stand: 02.11.2023

Dialog: 26600

der Arbeitgeber die für den Arbeitsplatz und die entsprechende Tätigkeit relevanten Schutzmaßnahmen. Diese und die zugrunde liegenden Gefährdungen werden den Beschäftigten im Rahmen der zu erstellenden Betriebsanweisung und der durchzuführenden Unterweisung bekanntgegeben (Ausnahme: die Gefährdungsbeurteilung hat eine nur geringe Gefährdung für die Beschäftigten ergeben -> z. B. Minimalmengenschmierung, kein ...

Stand: 17.09.2021

Dialog: 4176

Schwerbehinderte Personen haben gegenüber Arbeitgebenden Anspruch auf behinderungsgerechte Einrichtung des Arbeitsplatzes und einer bedarfsgerechten Ausstattung mit Arbeitshilfen (§ 164 SGB IX; §§ 17 ff. SchwbAV).Im Zusammenhang mit der o. g. Fragestellung können die Ausführungen des LVR-Inklusionsamts hilfreich sein. Dort heißt es:"[...]Je nach Behinderung wird damit die Berufstätigkeit überhaupt ...

Stand: 06.05.2024

Dialog: 43919

der Klassifizierung FFP2 bzw. andere Atemschutzgeräte mit identischer Schutzstufe erforderlich. Die zur Verfügung gestellten persönlichen Schutzausrüstungen sind von den Beschäftigten bestimmungsgemäß zu verwenden (§ 15 Abs. 2 ArbSchG). Schließlich sind bei den Beschäftigten regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen durchzuführen und es ist eine Betriebsanweisung nach Gefahrstoffverordnung zu erstellen (siehe z.B. Anlage ...

Stand: 17.02.2017

Dialog: 6773

nach Satz 1 zu unterweisen. Danach hat er in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, weitere Unterweisungen durchzuführen. Das Datum einer jeden Unterweisung und die Namen der Unterwiesenen hat er schriftlich festzuhalten. (2) Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung eines Arbeitsmittels ...

Stand: 10.07.2019

Dialog: 15329

Nach den Begriffsbestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung (§ 2) sind Arbeitsmittel "Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen. Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Hierzu gehören insbesondere das Montieren und Installieren, Bedienen, An- oder Abschalten oder Einstellen, Gebrauchen ...

Stand: 17.10.2019

Dialog: 42857

Gefährdungsabschätzung erfolgen. Deshalb gibt es kein Verbot zur Erstellung von Betriebsanweisungen für nicht eingestufte bzw. kennzeichnungspflichtige Stoffe und Gemische. Gerade aus Präventionsgründen ist die von Ihnen gewählte Vorgehensweise von daher nur zu begrüßen und dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Umgang mit diesen Stoffen und Gemischen. ...

Stand: 15.08.2024

Dialog: 44000

der technischen Regeln erreicht wird.Da die Erwartungshaltung beim Aufkleben einer Prüfplakette die ist, dass das Arbeitsmittel die Prüfung bestanden hat, sollten Prüfplaketten u. E. nicht auf Arbeitsmittel geklebt werden, die die Prüfung nicht bestanden haben. ...

Stand: 02.07.2019

Dialog: 25626