Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Welche Prüfanforderungen gelten für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel, die ich für einen gewissen Zeitraum (1-5 Tage) anmiete?

KomNet Dialog 6583

Stand: 04.11.2008

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
Favorit

Frage:

Welche Prüfanforderungen gelten für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel, die ich von einem Maschinenentleiher für einen gewissen Zeitraum 1-5 Tage anmiete. Nach welchem Prüfintervall müssen solche Arbeitsmittel vorher durch den Entleiher geprüft werden. Gelten hier die auch die Vorgaben der BGV A 3 (Prüffristen für Baustellen) mit 3 Monaten, oder muss diese Prüffrist entsprechend der Verleihhungshäufigkeit angepasst werden, und z. B. vor einer jeden neuen Entleihung geprüft werden. Muss eine Betriebsanweisung dem Vertrag beigefügt werden.

Antwort:

In der Nr. A 7.5 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert: "Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der ein Arbeitsmittel seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon ob er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den Arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart sein."

Dies gilt u.a. für die Prüfpflichten nach der Betriebssicherheitsverordnung. Sollen die Durchführung der Prüfung von anderen Personen (Verleiher,  etc.) wahrgenommen werden, so muss dies in den Miet- oder Leasingsbedinungen vertraglich geregelt werden. Der Arbeitgeber / Unternehmer muss sich allerdings über die ordnungsgemäß durchgeführte Prüfung der Arbeitsmittel vergewissern. Eine Betriebsanweisung sollte dem Gerät beigefügt werden, dies läßt sich aus den Arbeitsschutzvorschriften aber nicht ableiten.

Man kann unterstellen, dass auf Grund der Nutzung des Gerätes durch verschiedene Entleiher ein starke Beanspruchung vorliegt. Dies muss der Entleiher bei seiner Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen und demzufolge die Prüfung vor Benutzung und ggf. die wiederkehrenden Prüfungen entsprechend anpassen. Darüber hinaus sollte eine Sicht- und Funktionsprüfung vor Benutzung durch das Bedienpersonal durchgeführt werden (vergleiche  § 3 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung und Nr. 2.4. zweiter Spiegelstrich Anhang 2 BetrSichV). Siehe auch die Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) ; z.B. TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen". Grundsätzlich ist zu unterstellen, dass nur ordnungsgemäße Geräte, welche einer Kontrolle und Prüfung beim Verleiher unterliegen, zum Einsatz kommen. Allerdings gilt, dass sich der Arbeitgeber (Entleiher) vergewissern muss, dass das Arbeitsmittel vor allem den Arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht.

Bei der Gefährdungsbeurteilung und Ermittlung der Prüfart, -umfang und -frist ist die Prüfvorgabe der Unfallverhütungsvorschrift UVV BGV A 3 bzw. GUV-V A 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel"  zu berücksichtigen. Ob die Prüffristen der Durchführungsanweisung der BGV A 3 für Baustellen sachgerecht sind, hängt von den konkreten Einsatzbedingungen und der Art der Verwendung ab.

Eine gute Hilfe zur Durchführung der Prüfung für ortsveränderliche elektrischen Betriebsmittel erhalten Sie in der Informationsschrift GUV-I 8524"Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel" und die BG Information BGI 5090 "Wiederholungsprüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel".