Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Auswirkungen hat das Urteil des EuGH auf die täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten von Berufskraftfahrern?

auf die wöchentlichen Ruhezeitregelungen aus dem Arbeitszeitgesetz. Im Fahrpersonalrecht muss eine verkürzte wöchentliche Ruhezeit durch eine gleichwertige Ruhepause ausgeglichen werden, die zusammenhängend spätestens vor Ablauf der dritten Woche nach der betreffenden Woche nachgeholt und an eine Ruhezeit, die mindestens 9 Stunden beträgt, angehängt werden. ...

Stand: 13.12.2024

Dialog: 44055

Darf ein Mitarbeiter entgegen einem ärztlichem Attest auf eigenen Wunsch an seinem staubbelasteten Arbeitsplatz weiterarbeiten?

Je nach Tätigkeit und Gefährdung muss der Arbeitgeber den Beschäftigten arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten oder dieseverpflichtend veranlassen. Darüber hinaus gibt es Vorsorge auf Wunsch der Beschäftigten. Der Betriebsarzt hat spezifische Kenntnisse über die Arbeitsplätze, deshalb sollte der bestellte Betriebsarzt mit der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragt ...

Stand: 21.06.2015

Dialog: 13944

Wie ist bei der Konformitätsbetrachtung eines Motorprüfstands vorzugehen?

der Maschinenrichtlinie entsprechen muss, bevor sie in Verkehr gebracht oder – wie in diesem Fall – erstmals verwendet wird. Bei unvollständigen Maschinen kann das nicht gänzlich der Fall sein.Nach der Schilderung scheint es so zu sein, dass der Rollwagen als unvollständige Maschine betrachtet werden kann, da im Schaltschrank nicht nur die reine Energieversorgung, sondern auch Steuerungs- und Regeltechnik verbaut ...

Stand: 06.02.2022

Dialog: 43632

Welche arbeitsschutzrelevanten Vorgaben sind bei der mechanischen Bearbeitung von Kupferelektroden mit 0,55% Beryllium (CuCo2Be) bzw. bei deren Anwendung im Rollnahtschweißverfahren zu berücksichtigen?

ist weiterhin zu beachten, dass der Arbeitgeber eine arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge veranlassen muss. (siehe ArbMedVV Anhang Teil 1 (1)).Schweißrauche können durch verschiedene technische Maßnahmen aus dem Atembereich entfernt werden, u. a. durch verschiedene Absaugungstechniken, technische Raumlüftungsanlagen (eine alleinige Lüftung durch Türen und Fenster ist wegen ihrer Witterungsabhängigkeit ...

Stand: 31.03.2021

Dialog: 43501

Welche Vorschrift gilt für Gefahrstoffe in Verkaufsräumen?

verwechselt werden kann. Sie dürfen nur übersichtlich geordnet und nicht in unmittelbarer Nähe von Arznei-, Lebens- oder Futtermitteln, einschließlich deren Zusatzstoffe, aufbewahrt oder gelagert werden. Bei der Aufbewahrung zur Abgabe oder zur sofortigen Verwendung muss eine Kennzeichnung nach Absatz 2 deutlich sichtbar und lesbar angebracht sein."Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV ...

Stand: 07.09.2023

Dialog: 43758

Darf bei einem neu eingestellten Mitarbeiter die gültige Infektionsschutzvorsorge des vorherigen Arbeitgebers betriebsärztlich übernommen werden?

zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. In die Arbeitsanamnese müssen alle Arbeitsbedingungen und arbeitsbedingten Gefährdungen einfließen."Fazit:Grundsätzlich spricht, das Einverständnis des Arbeitnehmers vorausgesetzt, nichts gegen die Übernahme von Erkenntnissen bzw. Informationen ...

Stand: 11.09.2019

Dialog: 42823

Ist es richtig, dass die Leitfähigkeit einer entzündbaren Flüssigkeit nur eine Aussage über die Wahrscheinlichkeit des Auftretens einer gefährlichen Aufladung zulässt?

. U. nicht oder nur mit aufwändiger Analyse möglich.Bei der Umfüllung von flüssigen entzündbaren Abfällen, auch mit hoher Leitfähigkeit, muss nicht nur das „Füllrohr“ geerdet sein. Um eine Gefährliche Aufladung sicher zu verhindern ist auch der Behälter zu erden. Grundsätzlich sind nur Behälter zu verwenden, die sowohl für den aufzunehmenden flüssigen, entzündlichen Abfall beständig ...

Stand: 21.07.2019

Dialog: 42773

Wie können wir Reinigungskräfte schützen, die sogenannte "Raucherräume" reinigen, in denen Suchtpatienten rund um die Uhr rauchen?

Beschäftigten zu treffen.Die beste Maßnahme ist immer die Vermeidung oder Ausschaltung der Gefährdung. Wo dies nicht möglich ist, muss die Gefährdung so gering wie möglich gehalten werden. Dabei haben technische Lösungen Vorrang vor organisatorischen Regelungen und dem Bereitstellen persönlicher Schutzausrüstungen. Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass für besondere Personengruppen spezielle Regelungen ...

Stand: 18.02.2020

Dialog: 43052

Müssen wir kontrollieren, ob von uns beauftragte Firmen geprüfte Betriebsmittel verwenden?

".   "Der Arbeitgeber muss sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, daß die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben."  (§ 8 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz). Auch  § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 ist relevant. Hier wird folgendes bestimmt ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 22872

Ist es richtig, dass es bei Zytomegalie-positiven Schwangeren zu einer Reaktivierung oder Superinfektion während der Schwangerschaft kommen kann?

aufgeklärt werden.Ein Beschäftigungsverbot ist als letzte Schutzmaßnahme indiziert. Die in § 10 Abs. 1 Nr. 2 Mutterschutzgesetz vorgegebenen Rangfolge der Schutzmaßnahmen muss eingehalten werden. Vorrang hat eine andere Tätigkeitszuweisung, wie z. B. nicht pflegerischen Tätigkeiten, strikte Einhaltung der Hygienemaßnahmen, etc.Falls dies nicht möglich ist, sollte man die Möglichkeiten einer Umsetzung ...

Stand: 27.02.2019

Dialog: 21632

Darf ein Fluchtweg an einem Gaslager vorbeiführen?

gekennzeichnet sein.Sie sind mit einer Sicherheitsbeleuchtung auszurüsten, wenn das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte für die Beschäftigten, insbesondere bei Ausfall der allgemeinen Beleuchtung, nicht gewährleistet ist." Die konkretisierende ASR A2.3 muss nicht angewendet werden, da diese nicht für im Freien liegenden Arbeitsstätten gilt.Für das Lagern von Gefahrstoffen, in diesem Fall in Gasflaschen ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 21656

Brauche ich in einem Reedereibetrieb die auf Seeschiffen Beschäftigten bei der Berechnung der Betreuungszeiten nicht zu berücksichtigen?

es eine Fachkraft für den Bordbetrieb und eine für den Seebetrieb gab, existiert nicht mehr. Jetzt muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, die an Bord durch Sicherheitsbeauftragte unterstützt wird. Link: http://www.deutsche-flagge.de/de/sicherheit/arbeitssicherheit/fachkraft-arbeitssicherheit   Für die Frage nach den Betreuungszeiten ist nicht das Arbeitsschutzgesetz anzuwenden sondern ...

Stand: 17.03.2015

Dialog: 23364

Welche Möglichkeit hat eine Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) auf die Abstellung von Mängeln hinzuwirken?

, muss sie bei einem Unfall oder Schadensereignis mit den Rechtsfolgen rechnen."Eine Pflichtverletzung kann z. B. gegeben sein durch- Erteilung falscher Ratschläge- Übersehen gravierender Mängel oder Gesundheitsgefahren aufgrund nachlässiger Prüfungen- unzureichende Vorschläge zur Beseitigung von Mängeln und Gefahren- Versäumen gebotener Untersuchungen, Prüfungen, Warnungen, Beratungen und dringender ...

Stand: 15.02.2021

Dialog: 26832

Darf die Betriebsärztin/der Betriebsarzt Untersuchungen durchführen, ohne die Beschäftigten aufzuklären, um welche Untersuchung es sich handelt und weshalb die Beschäftigten untersucht werden?

oder die Ärztin die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. In die Arbeitsanamnese müssen alle Arbeitsbedingungen und arbeitsbedingten ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 19977

Unter welchen Bedingungen darf eine Führungskraft, z.B. ein Gesellschafter einer GmbH, als Fachkraft für Arbeitssicherheit im eigenen Unternehmen tätig werden?

somit nach dem Willen des Gesetzgebers ohne Weisungs- und Anordnungsbefugnisse.Eine Sicherheitsfachkraft muss nach § 8 Abs. 2 ASiG in ihrer Beratungsfunktion weisungsfrei sein. Dies ist bei gleichzeitiger Rollenausfüllung als Führungskraft nicht möglich. Sie kann schwerlich sich als Führungskraft in Fragen der Arbeitssicherheit selber beraten.Fachkräfte können zwar zusätzlich zu ihren Aufgaben ...

Stand: 15.05.2024

Dialog: 19647

Wird für das Fahren eines LKWs ausschließlich auf dem Werksgelände ein Führerschein benötigt?

im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Welche Maßnahmen für ein sicheres Handhaben dieser Arbeitsmittel nötig sind, muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Auf die besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln (Anhang 1 Nr.1 BetrSichV) weisen wir hin.Da die Frage des (öffentlichen ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 24718

Fallen Lüftungsanlagen/RLT-Anlagen, die aus mehreren unvollständigen Maschinen errichtet wurden, unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG?

Firma entsprechende Konstruktionen vornimmt und eine konforme Maschine herstellt. Dann sollte die externe Firma der Hersteller im Sinne der 9.ProdSV sein.Letztendlich muss es immer einen Hersteller geben, der sich um die Einhaltung aller Pflichten aus der 9.ProdSV kümmert. Ist dies nicht der Fall, darf der Arbeitgeber aufgrund von § 5 Abs. 3 der BetrSichV die Maschine nicht als Arbeitsmittel ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43476

Was ist bei der Nutzung von Atemschutzmasken durch verschiedene Personen zu beachten?

erfordern", wobei die Umstände wesentlich sein müssen und sachlich - z.B. aus dem Arbeitsablauf - begründbar sein müssen.Gerade Atemschutzmasken erfordern ein sorgfältiges individuelles Anpassen, um den bestmöglichen Dichtsitz zu erreichen. Bei vielen Gerätetypen muss das Gerät bzw. der Nasenbügel vor dem Gebrauch entsprechend geformt werden; Gesichtsform, Bartwuchs, das Tragen einer Brille etc ...

Stand: 10.10.2019

Dialog: 2184

Dürfen Jugendliche bei Festen (z.B. Strassenfest, Veranstaltungen von Vereinen) Alkohol ausschenken?

, muss der Veranstalter die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) gewährleisten. Das Jugendschutzgesetz regelt z.B. den Verkauf und die Abgabe von Tabak, Alkohol u.ä. an Kinder und Jugendliche sowie den Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen in Diskotheken und Gaststätten. Auch das Jugendschutzgesetz verbietet nicht allgemein die Abgabe von Alkohol durch Jugendliche. Nach § 9 JuSchG gilt:"(1 ...

Stand: 29.06.2023

Dialog: 5829

Ist bei LKW-Ladetätigkeiten in einer Halle eine Messung durchzuführen, welche die Effektivität der Lüftung nachweist?

nachzuweisen und zu dokumentieren.Selbst wenn die beschriebene Querlüftung ausreicht, um den AGW für DME einzuhalten, entbindet dies den Arbeitgeber nicht vom oben beschriebenen Minimierungsgebot der GefStoffV. Ziel des Arbeitsschutzes muss sein, die Exposition gegenüber Gefahrstoffen so weit wie möglich zu reduzieren, bzw. sogar ganz auszuschließen. Ziel ist nicht, allein den AGW einzuhalten.Daher weist ...

Stand: 09.08.2024

Dialog: 43985

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