Rechercheergebnisse

Sofern das Förderband bereits erstmalig im Binnenmarkt in Betrieb genommen wurde, gilt es beim erneuten Bereitstellen auf dem Markt als "Gebrauchtmaschine". Beim Inverkehrbringen von "Gebrauchtmaschinen" hat der Lieferant § 3 Abs. 2 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - zu beachten.Die für den sicheren Betrieb erforderlichen Angaben sind auch vom Lieferanten in einer Gebrauchsanleitung (§ 3 Abs. 4 ...

Stand: 28.06.2013

Dialog: 18859

Elektromechanisch oder mit einem Federkraftspeicher angetriebene Möbel fallen regelmäßig in den Anwendungsbereich der 9. ProdSV des ProdSG bzw. der MaschRL, es sei denn, dass andere EU- Richtlinien für derartige Produkte zutreffen (z. B. die Medizinprodukte-RL). Für Maschinen nach der 9. ProdSV muss ein Konformitätsbewertungsverfahren inkl. einer Risikobeurteilung durchgeführt werden. Zum Abschlus ...

Stand: 19.06.2018

Dialog: 18776

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 4 ff Biostoffverordnung - BioStoffV - hat der Arbeitgeber eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen durchzuführen und zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind, Schutzmaßnahmen festzulegen und deren Umsetzung sicherzustellen. Das Regelwerk der Technik, berufsgenossens ...

Stand: 18.03.2018

Dialog: 18158

Nach Punkt 4.7.1 der DGUV Regel 109-009 "Fahrzeug-Instandhaltung" müssen Arbeitsplätze (auch Lagerbereiche) "so eingerichtet sein, dass die Atemluft der Versicherten (Arbeitnehmer) von brennbaren und gesundheitsgefährlichen Gasen, Dämpfen, Stäuben und Rauchen freigehalten wird durch 1. Absaugung im Entstehungsbereich, 2. technische Lüftung, 3. freie (natürliche) Lüftung oder 4. eine Kombination au ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 3657

Nordrhein-Westfalen (VV BauO NRW) ist unter 54.218 folgendes nachlesen:"Brandschutzbeauftragte sollen - sofern sich ihr Erfordernis nicht bereits aus Sonderregelungen für Sonderbauten ergibt (vgl. Verkaufsstättenverordnung, Industriebau-Richtlinie) - von der Bauaufsichtsbehörde insbesondere bei Sonderbauten nach § 68 Abs. 1 Satz 3 gefordert werden. Sie haben u. a. die Aufgabe, während des Betriebes ...

Stand: 26.07.2023

Dialog: 2138

1a) Da es sich hierbei um "Schutzeinrichtungen an Maschinen" handelt, sind die gleichen Anforderungen zu erfüllen, die für Maschinen gelten. Dies sind die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) mit der Maschinenrichtlinie. Für den Betrieb relevant ist das Arbeitsschutzgesetz - ArbschG mit der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.1b) Da die Tore an Maschinen ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 15183

Regelungen für die Sicherheit von Beschäftigten in Spielhallen werden in der DGUV Vorschrift 20 (bisher: BGV C 3) "Spielhallen, Spielcasinos und Automatensäle von Spielbanken" getroffen. Nach §§ 3 ff. der DGUV Vorschrift 20 müssen in Spielhallen insbesondere folgende Sicherungssysteme vorhanden sein: - amtsberechtigter Telefonanschluss, - Überfallmeldeanlage - optische Raumüberwachung. Regelmässig ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 16682

Die Pflicht zur Bestellung der Ersthelfer und die Anzahl wird gemäß der jeweils geltenden Unfallverhütungsvorschrift für den Betrieb / die Verwaltung definiert. Es ist § 26 der DGUV Vorschrift (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention" maßgebend: "(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass für die Erste-Hilfe-Leistung Ersthelfer mindestens in folgender Zahl zur Verfügung stehen: 1. Bei 2 ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 6641

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Die BetrSichV verbietet nicht das Verwenden privat beschaffter Arbeitsmittel. Nutzen Beschäftigte privat beschaffte Arbeitsmittel bei der Arbeit, so fallen auch diese Arbeitsmittel unter die Bestimmungen der ...

Stand: 12.06.2017

Dialog: 6466

Während der Elternzeit besteht besonderer Kündigungsschutz nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). In Ausnahmefällen, z.B. bei Insolvenz, ist eine Kündigung nach vorheriger Zustimmung durch die zuständige Behörde möglich.Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich direkt an die zuständige Behörde wenden.Bezüglich der weiteren arbeitsrechtlichen Fragen (Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Abfindung ...

Stand: 07.01.2019

Dialog: 4669

Dieselmotoremissionen (DME) sind krebserzeugende Gefahrstoffe. Beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen sind grundsätzlich neben den Maßnahmen nach den §§ 8 und 9 die Maßnahmen nach § 10 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu treffen. Dem Minimierungsgebot (§ 7 "Grundpflichten" Absatz 4 der GefStoffV) entsprechend, sind auch die Gefährdungen der Beschäftigten durch DME außzuschließen und n ...

Stand: 10.02.2021

Dialog: 8375

Für den Bau und die Ausstattung von Kindergärten gibt es diverse Regelungen und Vorschriften (Landesbauordnung, Arbeitsstättenverordnung, Regelwerk der Unfallversicherungsträger UVVen).  Besonders relevant sind z.B.: - UVV Kindertageseinrichtungen GUV-V S2 - Regel Kindertageseinrichtungen BG/GUV-SR S2 - Information Erste Hilfe in Kindertageseinrichtungen  GUV-SI 8066 - Information Sicherheit förde ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 13181

, Drucker) in einem gesonderten Raum mit ausreichender Lüftung ohne ständige Arbeitsplätze aufgestellt werden. Auch bei gelegentlichem Betrieb der Geräte ist auf ausreichende Lüftung zu achten. Abluftöffnungen sind nicht direkt auf die Beschäftigten zu richten, siehe auch (https://www.vis.bayern.de/produktsicherheit/produktgruppen/computer_elektrowaren/laserdrucker.htm , https://www.bfr.bund.de/cm/343 ...

Stand: 19.04.2023

Dialog: 7629

hierbei einige untergesetzliche Regelungen (bspw. Richtlinien).Beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung legen die zuständigen Behörden meist fest, dass grundsätzlich ein Strahlenschutzbeauftragter oder der Strahlenschutzverantwortliche, sofern er selbst die Fachkunde im Strahlenschutz besitzt, ständig anwesend, kurzfristig anwesend (innerhalb von 15 - 20 Minuten) oder zumindest erreichbar sein muss. Ob ...

Stand: 07.10.2019

Dialog: 2629

Bei einer Beschäftigung von Freigängern sind zwei Situationen zu unterscheiden:1. Beschäftigung im Rahmen eines freien Beschäftigungsverhältnisses ( § 39 Strafvollzugsgesetz - StVollzG)2. Zugewiesene Beschäftigung ( § 37 StVollzG)Zu 1. Bei einer Beschäftigung im Rahmen eines freien Beschäftigungsverhältnisses obliegen dem Betrieb die Arbeitgeberpflichten gemäß Arbeitsschutzgesetz und somit ...

Stand: 04.07.2019

Dialog: 2497

Nach § 6 Abs. 12 Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - hat der Arbeitgeber ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen. D. h. im ersten Schritt muss jeder Gefahrstoff, mit dem Tätigkeiten im Betrieb erfolgen (also z. B. auch bereits der innerbetriebliche Transport, das Lagern, Bereitstellen o.ä.), unabhängig von seiner Menge und der Zeitdauer, die er sich im Betrieb befindet ...

Stand: 18.11.2024

Dialog: 18145

Arbeitsunfälle sind Unfälle, die Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit und auf Dienstwegen erleiden.Verlässt ein Arbeitnehmer zum Mittagessen den Betrieb, ist der Weg nach Hause oder zu einer Gaststätte und zurück versichert. Allerdings müssen Zeitaufwand und Wegstrecke in einem angemessenen Verhältnis zur Pausendauer stehen. Der Aufenthalt in der Gaststätte, zu Hause etc. selbst ist unversichert ...

Stand: 22.08.2022

Dialog: 4389

mit der Technischen Regel für biologische Arbeitsstoffe TRBA 220 „Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen“). Die Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. Der Arbeitgeber darf die Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat (§ 4 ...

Stand: 23.10.2014

Dialog: 4823

Durch eine ZÜS muss ein Aufzug geprüft werden, wenn er eine überwachungsbedürftige Anlage ist.Was eine überwachungsbedürftige Anlage ist, ergibt sich aus dem Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) i.V.m. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Damit ein Aufzug als überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der vorgenannten Gesetze gilt, muss dieser gewerblichen ...

Stand: 14.08.2024

Dialog: 43987

Ein besonderer Baustellenleiter muss durch die auftraggebende Firma nicht bestellt werden.Sofern der Auftraggeber (also der Bauherr) nicht in der Lage ist, die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination nach der Baustellenverordnung selbst durchzuführen, muss ein externer Koordinator bestellt werden. Dies ist in dem von Ihnen geschilderten Fall ja auch geschehen.Dem Koordinator müssen allerdin ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 4184