Rechercheergebnisse

Die Bestimmungen aus dem Mutterschutzgesetz verdeutlichen, dass ein Beschäftigungsverbot während der Stillzeit unabhängig davon möglich ist, ob während der Schwangerschaft ein Beschäftigungsverbot vorlag.Der § 1 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) sagt aus, dass das Gesetz für Frauen, die stillen, unabhängig davon, ob sie während der Schwangerschaft beschäftigt waren oder nicht, gilt ...

Stand: 16.09.2024

Dialog: 43998

von Maschinen, auf die die Maschinenrichtlinie anzuwenden ist. In diesem Fall muss die gesamte Baugruppe einschließlich aller ihrer Einheiten den Bestimmungen der Maschinenrichtlinie entsprechen. Dies kann auch erforderlich sein, wenn ein neuer Zusammenbau von Maschinen aus neuen und gebrauchten Einheiten besteht.“ Für eine genaue Bewertung siehe das „Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung ...

Stand: 17.10.2017

Dialog: 30525

Der Umgang mit Gefahrstoffen (hierzu zählen auch Zytostatika) unterliegt den Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Generell gilt, dass der Arbeitgeber eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen darf, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden (§ 7 "Grundpflichten" Abs. 1 der GefStoffV).Weiterhin ...

Stand: 20.10.2020

Dialog: 30047

in der jeweiligen offiziellen Landessprache verlangen können, ist es ratsam, diese Sprachfassung mit zu berücksichtigen.Die EU-Konformitätserklärung für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungs-gemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen entspricht in ihrem Aufbau und Inhalt dem Muster in Anhang X der der RL 2014/34/EU.Die Richtlinie ist auf Geräte anzuwenden, die „eigene potentielle Zündquellen ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 27247

sein, dass sie beim Öffnen und Schließen nicht eingedrückt oder Personen nicht durch diese hindurchgedrückt werden können. Werkstoffe für durchsichtige Flächen gelten als bruchsicher, wenn sie die baurechtlichen Bestimmungen für Sicherheitsglas erfüllen (z. B. Einscheiben- und Verbundsicherheitsglas). Die Bruchsicherheit hängt entscheidend davon ab, dass das Glas nicht beschädigt ist und dass keine unzulässigen ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 5739

Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV). Eine weitere Konkretisierung dieser Forderung erfolgt in der ArbStättV nicht.Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG hat der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137

, die für die Beförderung von Flüssiggasflaschen besonders relevanten Bestimmungen aus dem umfangreichen Gefahrgut-Transport-Recht sicher und schnell anzuwenden. Es richtet sich insbesondere an Unternehmer in Kleinbetrieben, die mit ihren Fahrzeugen Flüssiggasflaschen in geringen Stückzahlen zu Betrieben, Baustellen etc. befördern.Unter dem Punkt 7.3.1 ist folgendes zu einer ausreichende Be- und Entlüftung nachzulesen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 5171

Die Fragen betreffen zwei verschiedene Rechtsbereiche, das Arbeitsschutzrecht (Flucht- und Rettungsplan) und das Baurecht (Brandschutzordnung). Unsere Antwort bezieht sich nur auf das Arbeitsschutzrecht. Ob eventuell durch das Baurecht weitergehende Anforderungen gestellt werden, sollten Sie mit der zuständigen Baubehörde abklären.Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes ...

Stand: 10.04.2018

Dialog: 23568

nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.Tätigkeiten mit Asbest bzw. asbesthaltigen Erzeugnissen unterliegen den Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung (GefstoffV). Diese schreibt vor Aufnahme dieser Tätigkeiten (§ 7 "Grundpflichten") eine Beurteilung der Gefährdungen vor, die von dem Stoff bei den vorgesehenen Tätigkeiten auf die Arbeitsplätze einwirken ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6020

Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 42266

, die GefStoffV oder die ArbStättV etc. basieren aber überwiegend auf der Umsetzung von EG-Richtlinien, so dass in allen EU - Ländern mit vergleichbaren Bestimmungen zu rechnen ist. Allerdings können die EU - Mitgliedstaaten in Einzelfällen auch über die in diesen EG-Richtlinien vorgesehenen Mindestschutzmaßnahmen hinausgehen, wie z. B. bei der Festlegung nationaler Grenzwerte. Somit wird ein Arbeitgeber ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311

Vorschriften- und Regelwerk unter § 2 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 3 definiert ist: "Als Elektrofachkraft im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift gilt, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann."In den Durchführungsanweisungen zu § 2 Abs. 3 der DGUV ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 17000

ist, dann wäre vorstellbar, dass es sich um kein Ausstellen im Sinne des ProdSG handelt. Zur eindeutigen Klarstellung für Besucher ist jedoch auch hier eine entsprechende Kennzeichnung hilfreich.Zur Einhaltung von § 3 Abs. 5 ProdSG könnten die Formulierungen des Gesetzgebers komplett übernommen werden, z. B.:„Dieses Produkt entspricht in der hier gezeigten Ausführung nicht den gesetzlichen Bestimmungen ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406

Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 30446

(Schaltschrankhersteller und Maschinenhersteller) vereinbart werden, dass der Schaltschrankhersteller die nach Niederspannungs-Richtlinie erforderliche Konformitätserklärung freiwillig zur Verfügung stellt und zusätzlich die Einhaltung der zutreffenden Bestimmungen des Anhang I der Maschinen-Richtlinie bestätigt. Einen gesetzlichen Anspruch auf Erhalt dieser Unterlagen hat der Maschinenhersteller jedoch ...

Stand: 02.01.2024

Dialog: 30882

kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und von dem Betriebsarzt/der Betriebsärztin unterstützen lassen.Hinweis:Auf die FAQ Nummer 14 "Welche rechtlichen Bestimmungen gelten für Fahrerrückhalteeinrichtungen bei Flurförderzeugen?" der DGUV möchten wir in diesem Zusammenhang hinweisen. ...

Stand: 17.01.2025

Dialog: 29222

Rechtsvorschriften, wie z.B. das Arbeitsschutzgesetz, Gefahrstoffverordnung oder die Arbeitsstättenverordnung, basieren überwiegend auf der Umsetzung von EG-Richtlinien, so dass in allen EU - Ländern mit vergleichbaren Bestimmungen zu rechnen ist. Allerdings können die EU - Staaten in Einzelfällen auch über die in diesen EG-Richtlinien vorgesehenen Mindestschutzmaßnahmen hinausgehen, z.B. bei der Festlegung ...

Stand: 14.06.2017

Dialog: 6041

aber nicht für Arbeitsplätze auf Baustellen (im Freien). Für Baustellen können lediglich die Bestimmungen der Ziffer 5.1 des Anhangs zur ArbStättV herangezogen werden: "Arbeitsplätze in nicht allseits umschlossenen Arbeitsstätten und im Freien sind so zu gestalten, dass sie von den Beschäftigten bei jeder Witterung sicher und ohne Gesundheitsgefährdung erreicht, benutzt und wieder verlassen werden können. Dazu gehört ...

Stand: 29.07.2024

Dialog: 4431

.""4.1.2 Statische Anforderungen 4.1.2.1 Sicherheit gegen Bruch Bei Lagereinrichtungen und Ladungsträgern muss die Sicherheit gegen Bruch mindestens das Zweifache der vorgesehenen Belastung (Summe der zulässigen Nutzlasten + Summe der Eigengewichte) betragen. Der Nachweis kann durch Berechnung und/oder Versuch erbracht werden.""4.2 Zusätzliche Bestimmungen für Lagereinrichtungen 4.2.1 StandsicherheitDie ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 4763

, der Anschlussnehmer verantwortlich. ...Hat der Anschlussnehmer die Anlage ganz oder teilweise einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so bleibt er verantwortlich. Die Anlage darf nur nach den Vorschriften dieser Verordnung, nach anderen anzuwendenden Rechtsvorschriften und behördlichen Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert und instand gehalten ...

Stand: 18.11.2016

Dialog: 10829