Rechercheergebnisse

können z. B. aus der DGUV Information 205-001 "Betrieblicher Brandschutz in der Praxis" abgeleitet werden.Brandschutzordnungen werden auch auf Grund baurechtlicher Bestimmungen gefordert. Hierzu können und dürfen wir keine Aussage treffen. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde. ...

Stand: 27.03.2023

Dialog: 5192

) bleibt für die Beschäftigten auch bei einem eventuellen Verstoß gegen arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen erhalten.Die Aufgaben des Betriebsrates richten sich nach dem Betriebsverfassungsgesetz. Dieser hat u.a. ein Mitbestimmungsrecht bei Sonn- und Feiertagsarbeit und hat sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 5831

durchzuführen, da sich die Gefahrgutvorschriften alle 2 Jahre ändern. Die Unterweisungen sind schriftlich festzuhalten und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.Folgende Unterweisungsinhalte werden in Kapitel 1.3 genannt.• eine Einführung in die allgemeinen Bestimmungen der Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter• eine aufgabenbezogenen Unterweisung entsprechend den Aufgaben ...

Stand: 06.05.2023

Dialog: 14033

, deren Kosten vom Arbeitgeber zu tragen sind.Die Antwort zu dieser Frage kann nur der vom Arbeitgeber zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung entnommen werden.Handelt es sich bei der Untersuchung aber nicht um eine arbeitsmedzinische, sondern um eine Untersuchung aufgrund verkehrsrechtlicher Bestimmungen, kann auf der Grundlage von Arbeitsschutzvorschriften keine Kostenübernahme durch den Arbeitgeber ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 13572

Grundsätzlich muss jeder Arbeitgeber seine eigene Brandschutzordnung für seinen Betriebsbereich erlassen und die Beschäftigten müssen diese beachten (§ 10 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG).In den gemeinsam genutzten Bereichen (z. B. Treppenräume, Cafeteria) gilt natürlich auch die Brandschutzordnung des Betreibers dieser Räume.Der Arbeitgeber muss seine Beschäftigten zu allen relevanten Bestimmungen ...

Stand: 27.03.2023

Dialog: 4249

In dem vorgenannten Urteil wurde eine bereits bestehende gesetzliche Bestimmung aus dem Arbeitszeitgesetz durch das Europäische Gerichtshof verbindlich festgelegt und hat grundsätzlich gemäß § 21 a Arbeitszeitgesetz keine Relevanz zu den Ruhezeitenregelungen der Kraftfahrer.Nach den gesetzlichen Bestimmungen und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil vom 02.03.2023 ...

Stand: 13.12.2024

Dialog: 44055

, haben Sie i. d. R. automatisch an einem Werktag frei. Die Bestimmungen des ArbZG würden somit beachtet. Tarifvertraglich wird die Sonntagsarbeit mit Zuschlägen vergütet (Zeit- oder Lohnzuschläge). Ein freier Tag extra für die Sonntagsarbeit ist bei Lohnzuschlägen nicht vorgeschrieben. ...

Stand: 03.02.2021

Dialog: 43461

,•die betrieblichen Verhältnisse, z. B. Beschaffenheit der Behälter, Silos und engen Räume, mögliche Einbauten, welche die Probenahme beeinflussen können.Vor Aufnahme der Arbeiten in Tanks und Räumen auf Wasserfahrzeugen und Schwimmenden Anlagen sind zusätzlich zur TRGS 507 „Oberflächenbehandlungen in Räumen“ die besonderen Bestimmungen der DGUV Vorschrift 45 „Schiffbau“ zu beachten.Die Fachkunde kann z. B ...

Stand: 10.09.2020

Dialog: 43115

In den gesetzlichen Bestimmungen ist es nicht explizit verlangt, dass die zur Personenbefreiung beauftragte Person an jedem Aufzug, an dem sie eine Personenbefreiung durchführen soll, praktisch eingewiesen werden muss.   In der TRBS 3121 sind die Anforderungen an die mit der Personenbefreiung beauftragten Personen konkretisiert. Der Betreiber wählt die Personen aus, die seiner Meinung ...

Stand: 18.01.2017

Dialog: 26576

Verhalten unterrichtet und erforderlichenfalls angelernt sowie über die notwendigen Schutzeinrichtungen und Schutzmaßnahmen belehrt wurde.Elektrofachkraft ist, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann."Auf die Unterweisungshilfe "Umgang mit elektrischen ...

Stand: 26.08.2022

Dialog: 19827

zu halten und in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen"Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge".Unter dem Abschnitt 9.1 Absatz 7 finden sich folgende Bestimmungen zur Prüfung der Sicherheitsbeleuchtung:"Die Sicherheitsbeleuchtung ist instand zu halten ...

Stand: 08.08.2024

Dialog: 22396

, Mobbing in seinem Unternehmen zu unterbinden. Dabei wird nicht in Beschäftigte im öffentlichen Dienst oder in der privaten Wirtschaft unterschieden.Die Einhaltung der Bestimmungen nach dem Arbeitsschutzgesetz überwachen in NRW die Arbeitsschutzdezernate bei den Bezirksregierungen.Da es sich bei Mobbing um ein Thema handelt, bei dem in der Regel Expertenhilfe gefragt ist, wird persönliche Beratung ...

Stand: 24.11.2024

Dialog: 2322

, wird er einen Rechtsnachfolger haben, der dann die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes beachten muss. Das bedeutet auch für den Rechtsnachfolger: Beabsichtigt er die Kanzlei zu schließen, muss er zuvor die Zulässigkeit bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einholen.Letztere prüft dann die Zulässigkeit der beabsichtigten Kündigung, u.a. z.B. hinsichtlich dessen, ob ein Rechtsnachfolger die Kanzlei übernimmt und damit ...

Stand: 17.07.2018

Dialog: 6136

Unter § 2b Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit - BEEG wird ausgeführt:"(1) Für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von § 2c vor der Geburt sind die zwölf Kalendermonate vor dem Monat der Geburt des Kindes maßgeblich. Bei der Bestimmung des Bemessungszeitraums nach Satz 1 bleiben Kalendermonate unberücksichtigt, in denen ...

Stand: 18.01.2021

Dialog: 5028

Belastung,...] geeignet beachtet werden, ist der Eigenbau möglich. Als Hilfestellung hierzu stehen entsprechende Normen (www.beuth.de) zur Verfügung. Die Regale sind bezüglich ihrer Tragfähigkeit (Fachlast, Feldlast etc.) zu kennzeichnen.Zur betrieblichen Nutzung/Prüfung von Schwerlastregalen:Für alle Lagereinrichtungen gilt: sie müssen nach den geltenden Bestimmungen aufgebaut, ausgerüstet und betrieben ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 19307

des Herstellers.Nach § 4 der Maschinenverordnung - 9. ProdSV in Verbindung mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (Artikel 12) gilt:§ 4 Konformitäts- bewertungsverfahren für Maschinen (1) Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter führt eines der in den Absätzen 2, 3 und 4 beschriebenen Konformitätsbewertungsverfahren durch, um nachzuweisen, dass die Maschine mit den Bestimmungen dieser Verordnung übereinstimmt ...

Stand: 09.05.2024

Dialog: 16175

ist jeweils nur der leitende Betriebsarzt oder die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit unmittelbar dem Leiter des Betriebes zu unterstellen. Eine leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit kann also nur aus dem Kreis der bestellten Fachkräfte "berufen" werden. Diese Berufung ist nicht gleichzusetzen mit der Bestellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Die Bestimmung/Berufung einer leitenden Fachkraft ...

Stand: 08.11.2013

Dialog: 19732

, auch wenn sie aus mehreren Stunden Rufbereitschaft besteht.Das Beschäftigungsverbot des § 4 MuSchG ist für den Arbeitgeber bindend. Er darf eine werdende Mutter auch auf deren Wunsch hin nicht entgegen den gesetzlichen Bestimmungen beschäftigen. Anders sieht es beispielsweise beim Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit nach § 6 MuSchG aus. Hier ist eine Beschäftigung der werdenden Mutter unter bestimmten Voraussetzungen ...

Stand: 19.09.2018

Dialog: 42451

Ja, auch ein Unternehmer muss die in der DGUV Vorschrift 68 genannten Voraussetzungen erfüllen.Zumindest immer dann, wenn er selber Versicherter einer Berufsgenossenschaft ist oder wenn sich Versicherte im Gefährdungsbereich aufhalten können.Die Vorschriften der Berufsgenossenschaften entfalten neben staatlichen Bestimmungen eine eigene Rechtskraft und sind für alle Mitglieder ...

Stand: 01.04.2021

Dialog: 21349

der Richtlinie 2014/68/EU."Artikel 13 "Einstufung von Druckgeräten" der Richtlinie 2014/68/EU legt u. a. fest:" (2) Setzt sich ein Behälter aus mehreren Kammern zusammen, so wird der Behälter in die höchste Kategorie der einzelnen Kammern eingestuft. Befinden sich unterschiedliche Fluide in einer Kammer, so erfolgt die Einstufung nach jenem Fluid, welches die höchste Kategorie erfordert."Für die Bestimmung ...

Stand: 05.02.2021

Dialog: 25442