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KomNet-Wissensdatenbank

In welchen Gesetzen, Vorschriften und/oder Normen finde ich Informationen für die regelmäßigen Prüfungen von Notbeleuchtungsanlagen?

KomNet Dialog 22396

Stand: 27.11.2014

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Beleuchtung und Kennzeichnung von Fluchtwegen

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Frage:

In welchen Gesetzen, Vorschriften und/oder Normen finde ich Informationen für die regelmäßigen Prüfungen von Notbeleuchtungsanlagen, z.B. täglich, wöchentlich, monatlich oder jährlich in NRW?

Antwort:

Sicherheitseinrichtungen (z.B. Notbeleuchtungsanlagen), die in Arbeitsstätten installiert sind, sind nach der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV zu prüfen. Nach den Vorschriften der ArbStättV hat der Arbeitgeber Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, … , in regelmäßigen Abständen sachgerecht zu warten und auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen (§ 4 Abs. 3 ArbStättV). Die im § 4 Abs. 3 genannten Sicherheitseinrichtungen (Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen) sind beispielhaft aufgezählt.

Gemäß Nr. A 2.1der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV35) gehören bestimmte Einrichtungen (z.B. Treppen, Türen, Rolltore, Beleuchtung, Lüftungstechnische Anlagen, Elektroinstallation und Heizungsanlagen ) in Arbeitsstätten zur Arbeitsstätte und unterliegen somit der Arbeitsstättenverordnung. Da die Arbeitsstättenverordnung allerdings keine Anforderungen an die Prüfung dieser Einrichtungen stellt, sind auch die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV(spez. § 3 Abs. 3 und § 10  Abs. 2) heranzuziehen, wenn die Benutzung der Einrichtungen in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht. Prüfungsumfang und -art, Prüfintervalle und Prüfer müssen danach in der Gefährdungsbeurteilung festgelegt und dokumentiert werden.

Nach § 3 Abs. 3 BetrSichV i.V. mit Anhang 2 der BetrSichV hat der Arbeitgeber auf Grund der Gefährdungsbeurteilung, der Herstellerinformationen und der vorgesehenen Betriebsweise Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sowie die prüfende Person eigenverantwortlich festzulegen. Dabei hat er insbesondere die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels selbst verbunden sind und die am Arbeitsplatz durch Wechselwirkungen der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden.

Die BG Nahrungsmittel und Gaststätten hat eine Informationsschrift"Sicherheitsbeleuchtung in Arbeitsstätten" herausgegeben.

Weitere Prüfungsanforderungen können sich aus dem jeweiligen Baurecht der Bundesländer ergeben. So werden in der "Verordnung über die Prüfung technischer Anlagen und wiederkehrende Prüfungen von Sonderbauten" (Prüfverordnung - PrüfVO NRW) Einrichtungen und Anlagen aufgezählt, die jeweils durch Sachverständige oder Sachkundige geprüft werden müssen. Fällt das Gebäude (Sonderbauten) in den Geltungsbereich der PrüfVO NRW, so finden die entsprechenden Prüfintervalle zur Verordnung Anwendung. Für nähere Infortmationen hierzu bitten wir Sie, sich an Ihre zuständige Bauaufsichtsbehörde zu wenden. Die Prüfverordnung NRW finden Sie unter https://recht.nrw.de mit Hilfe des Suchfeldes.

Schließlich wäre noch zu prüfen, ob der Sachversicherer in Anlehnung an VDS-Richtlinien eine Prüfung der Anlagen vorgibt.