Komnet-Wissensdatenbank

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Gehen von Dacromet beschichteten Produkten Gefährdungen aus?

Bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen (hier Chrom-VI-Verbindungen) sind neben den §§ 8 und 9 auch die folgenden ergänzenden Schutzmaßnahmen nach § 10 "Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen der Gefahrstoffverordnung" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) durchzuführen (Auszug): -Einhaltung von Arb ...

Stand: 28.02.2013

Dialog: 3470

Besteht ein Interessenkonflikt, wenn eine Person als Fachkraft für Arbeitssicherheit und verantwortliche Elektrofachkraft bestellt wird?

Die §§ 1, 2, 5 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) begründen die Möglichkeit und die Verpflichtung des Arbeitgebers, bestimmte Personen vertraglich zu den dort vorgesehenen Funktionen zu verpflichten. Diese Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte müssen von den verantwortlichen Personen i. S. von § 13 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) unterschieden werden, die eigenverantwortlich ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42587

Gibt es eine Verjährungsfrist bei Verstößen gegen den § 11 Arbeitszeitgesetz?

Bei der Beantwortung der Frage muss unterschieden werden, ob es sich um eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat handelt.Nach § 22 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) handelt ordnungswidrig, wer als Arbeitgeber vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 11 Abs. 1 AZG einen Arbeitnehmer an allen Sonntagen beschäftigt oder entgegen § 11 Abs. 3 ArbZG einen Ersatzruhetag nicht oder nicht rechtzeitig gewährt.Die ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 11464

Muss der Arbeitgeber von Auszubildenden für Schulausflüge Sonderurlaub gewährleisten?

dem Berufschulunterricht gleichgestellt ist.Die Pflicht zur Freistellung eines Jugendlichen ergibt sich aus dem Jugendarbeitsschutzgesetz (§ 9 JArbSchG) und für Erwachsene aus dem Berufsbildungsgesetz (§ 15 BBiG). Während der Berufsschulzeiten ist der Auszubildende von der Arbeit freizustellen.Es muss jedoch zwischen minderjährigen und volljährigen Auszubildenden unterschieden werden:Volljährige Auszubildende ...

Stand: 11.03.2023

Dialog: 2045

Wie berechnen sich die täglichen und wöchentlichen Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten für Fahrer im Nahverkehr?

der Verordnung fallen!Unterschied zwischen Arbeitszeit und LenkzeitDer neu in das Arbeitszeitgesetz eingefügte § 21a bedarf bei der Bemessung der Einsatzzeiten des Fahrpersonals im Hinblick auf die zulässigen Lenk- und Arbeitszeiten einer besonderen Beachtung:Zu unterscheiden ist zwischen Arbeitszeit und Lenkzeit!Als Arbeitszeit gelten insbesondere folgende Tätigkeiten:- der reine Dienst am Steuer (Lenkzeit ...

Stand: 17.10.2024

Dialog: 9199

Gibt es eine Trennung zwischen bestellter und angestellter Fachkraft für Arbeitssicherheit?

Arbeitssicherheitsgesetz). Lässt sich ein Arbeitgeber in Belangen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von einer Person beraten, ohne dass eine formelle Bestellung vorliegt, verstößt er gegen das Arbeitssicherheitsgesetz und er kann auch nicht von einer Beratung gemäß Arbeitssicherheitsgesetz ausgehen. Welche Aufgaben bzw. "weitreichende" Verantwortung/Möglichkeiten hat eine "bestelle Fachkraft für Arbeitssicherheit ...

Stand: 27.08.2014

Dialog: 17364

Müssen Fachkräfte für Arbeitssicherheit eines überbetrieblichen Dienstes eine Ausbildung als Ingenieur abgeschlossen haben?

Die Grundlage zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ist das Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG-. In § 19 ist geregelt, dass die Verpflichtung des Arbeitgebers, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, auch dadurch erfüllt werden kann, dass der Arbeitgeber einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten oder Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung ...

Stand: 10.11.2016

Dialog: 25763

Wird die Arbeitszeit eines leitenden Sicherheitsingenieurs in die nach DGUV Vorschrift 2 zu erbringende Einsatzzeit einbezogen?

eine Regelung zu leitenden Fachkräften für Arbeissicherheit in § 8 Abs. 2 . Dort ist geregelt, dass eine leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit unmittelbar dem Leiter des Betriebes untersteht. Im Kommentar von Anzinger/Bieneck zum ASiG (ISBN 3-8005-3039-2) wird hierzu angemerkt, dass im Falle einer Bestellung einer leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit nur diese unmittelbar dem Leiter des Betriebs ...

Stand: 03.04.2017

Dialog: 15333

Muss die betriebsspezifische Fachkenntnis (Teil III) nach der neuen DGUV Vorschrift 2 vor Beginn der Betreuung erworben werden?

, in eine andere Branche, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse durch Fortbildung erwirbt." Die Berufsgenossenschaft entscheidet über den erforderlichen Umfang an Fortbildung unter Berücksichtigung der Inhalte der Ausbildungsstufe III. Somit gilt, dass nach Bestellung bzw. Vertragsabschluss die bereichsbezogenen Kenntnisse ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 12077

Müssen Ich-AGs in Bezug auf die Beauftragung von Subunternehmen auf Baustellen über Ersthelfer verfügen?

, dass Ihre Subunternehmen dem Auftraggeber rechtzeitig bekannt sind. Weitergehende Auskünfte zur Bestellung von Ersthelfern sollte Ihnen Ihre Berufsgenossenschaft erteilen können (siehe § 26 der DGUV Vorschrift (bisher: BGV A1) - Grundsätze der Prävention). ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 3102

Wenn neue Normen und Richtlinien herausgegeben werden, muss ich dann vorhandene Maschinen überarbeiten oder gelten die Normen weiterhin, die bei der Entwicklung der Maschine gültig waren?

Die Frage kann nicht pauschal mit "ja" oder "nein" beantwortet werden. Zunächst muss zwischen "Norm" und "Richtlinie" unterschieden werden. Normen haben für sich genommen keinerlei Gesetzeskraft. Die Anwendung von Normen ist freiwillig. Obwohl sie nur den Charakter von Empfehlungen haben, beruht ihre hohe Durchsetzungskraft auf ihrem großen Nutzen und dem in ihnen liegenden versammelten ...

Stand: 29.05.2014

Dialog: 21226

Begrenzung der Stufenanzahl für Tritte.

ist, dass der Tritt feste seitliche Aussteifungsstreben haben muss, die die Kräfte aufnehmen können. Eine Doppelstufenstehleiter hat hingegen nur Bänder oder Ketten weil die Belastung bei ordnungsgemäßer Anwendung nicht so groß ist. Ein weitere gravierender Unterschied ist, dass der Tritt nur 1m wird ein Handlauf benötigt. Eine Doppelstufenstehleiter unterliegt dieser Grenze nicht. Vermutlich ist die Auskunft ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 10973

Ist es erlaubt ein fahrerloses Transportsystem auf einem Fluchtweg zu betreiben?

Es müssen verschiedene Situationen unterschieden und in der Gefährdungsbeurteilung betrachtet werden:Es bewegt sich nur einer dieser Transportwagen gleichzeitig durch den Flur, der für den Notfall als Fluchtweg ausgewiesen ist.Es bewegen sich mehrere Transportwagen im Einbahnstraßenverkehr mit variabler Bewegungsrichtung durch den FlurEs können sich Transportwagen begegnen.Solange ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 43322

Müssen Textilspielzeuge (von Privatpersonen und Gewerbetreibenden hergestellt), welche im Rahmen einer Vereinsinitiative an Krankenhäuser für Frühchen abgegeben werden, den Vorgaben für Spielzeug gemäß Spielzeugrichtline entsprechen?

Aus unserer Sicht ist hier das LFBG und die 2. ProdSV zu betrachten. Entsprechend § 2 Nummer 3 der 2. ProdSV gilt: " Bereitstellung auf dem Markt jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Spielzeugs zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit."Dementsprechend ist bezogen auf die konkrete Frage auszusagen, dass von Gew ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 42303

Müssen Laserschutzbeauftragte, die die fachliche Qualifikation im Zeitraum 2010/2013 erworben haben, einen Fortbildungslehrgang bis zum 31.12.2021 besuchen?

" veröffentlicht. Diese Bezeichnung ist auf der Teilnahmebescheinigung vermerkt.Die Verpflichtung zur Bestellung eines Laserschutzbeauftragten ergibt sich aus § 5 Absatz 2 OStrV. Konkretisiert werden die Anforderungen der OStrV in den Technischen Regeln zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (TROS). Unter der Nummer 5 der TROS Laserstrahlung "Teil Allgemeines" finden ...

Stand: 18.06.2020

Dialog: 43136

Kann ich neben der Aufgabe als Sicherheitsfachkraft auch noch als Brandschutzbeauftragter bestellt werden?

Grundlage für die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist das Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG-. Die Konkretisierung des Umfangs der Tätigkeit der Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt in der betrieblichen Praxis durch die DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Der zeitliche Umfang wird dort in der Regel durch die Festlegung einer Einsatzzeit ...

Stand: 07.11.2014

Dialog: 4612

Welche sicherheitstechnischen Forderungen kann ein Betriebsrat im Rahmen eines strahlenschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens stellen?

und der Strahlenschutzbeauftragte, eine fachkundige Person, die den tatsächlichen Umgang mit den radioaktiven Stoffen vor Ort beaufsichtigen. Der Strahlenschutzverantwortliche kann jedoch auch selbst fachkundig sein, dann entfällt gegebenenfalls der Strahlenschutzbeauftragte; der Ansprechpartner der Personalvertretung ist dann nur der Verantwortliche selbst. Sowohl die Bestellung als auch das Ausscheiden ...

Stand: 21.10.2019

Dialog: 1833

Besteht ein Interessenkonflikt, wenn ein Mitglied der Personalvertretung gleichzeitig die Funktion eines Sicherheitsbeauftragten übernimmt?

Regelungen zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten werden im § 20 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" getroffen und werden in der DGUV Regel 100-001 " konkretisiert.Unter Nr. 4.2.2 der DGUV Regel 100-001 wird ausgeführt:"Sicherheitsbeauftragte üben ihre Aufgabe im Betrieb nicht hauptamtlich, sondern ehrenamtlich neben ihrer eigentlichen Aufgabe aus. Entgegen den anderen ...

Stand: 04.03.2025

Dialog: 22493

Welche Möglichkeiten gibt es für uns, gegenüber einer Fremdfirma in unserem Betrieb ein Weisungsrecht zu erhalten?

,- die Verkehrssicherungspflicht, auch gegenüber Dritten und- die Zusammenarbeitspflicht mehrerer Arbeitgeber gemäß § 8 Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG).Beide Arbeitgeber haben auch die Pflicht, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zur Minimierung der Gefährdung umzusetzen. Empfehlenswert in der Praxis ist die Bestellung eines Koordinators, der im Betrieb Unterweisungen durchführen und die Erledigung ...

Stand: 08.05.2025

Dialog: 18109

Dürfen Gefahrstoffmessungen auch von nicht akkreditierten Stellen durchgeführt werden? Welche Stellen können Narkosegase messen?

Ja, Messungen nach § 7 Abs. 10 der Gefahrstoffverordnung/GefStoffV dürfen auch von Messstellen durchgeführt werden, die nicht akkreditiert sind.Der Unterschied ist folgender: Wenn die Messstelle für den Stoff, der gemessen werden soll, eine Akkreditierung von der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik ZLS (früher AKMP) besitzt, dann braucht der Arbeitgeber, der die Messung in Auftrag ...

Stand: 18.08.2022

Dialog: 3055

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