Rechercheergebnisse

Diese Frage lässt sich anhand der anzuwendenden Vorschriften (BetrSichV und DGUV Vorschrift 3) nicht beantworten. Somit bleibt Platz für eigene Entscheidungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilungen sowie bewährter Betriebspraxis: Wenn eine Verkürzung der Prüffristen notwendig ist, wird die nächste Prüfung (und somit auch die Erneuerung der Prüfplaketten im Rahmen dieser Prüfungen) noch vor dem Abl ...

Stand: 30.06.2016

Dialog: 26946

Im § 15 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) ist geregelt, dass die werdende Mutter dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen soll. Bei dieser Sollvorschrift handelt es sich nicht um eine erzwingbare Rechtspflicht, sondern um einen nachdrücklichen Hinweis, dass der Arbeitgeber seinen mutterschutzrechtlichen Pflichten nur nachkommen kann, wenn ihm die Schwa ...

Stand: 05.03.2019

Dialog: 4362

für Dieselmotoremissionen die Exposition gegenüber anderen Gefahrstoffen z.B. Kohlenmonoxid zu ermitteln [ist]. Weitergehende Maßnahmen gemäß dem Minimierungsgebot der Gefahrstoffverordnung sind anzustreben."Erst wenn Sie die in der TRGS 554 aufgeführten Maßnahmen umgesetzt haben, besteht Vermutungswirkung. D. h. werden die Regelungen und Maßnahmen dieser TRGS eingehalten, können Sie davon ausgehen ...

Stand: 14.12.2020

Dialog: 43360

durch das Unternehmen ist nicht vorgesehen. Siehe hierzu die Informationen der DGUV. Dort steht:"Die Unternehmen sind kraft Gesetzes Mitglieder der für ihre Branche zuständigen Berufsgenossenschaft. Ein Wahlrecht besteht nicht. Weist ein Unternehmen Bestandteile aus mehreren Branchen auf, die verschiedenen Berufsgenossenschaften angehören, ist die Branchenzugehörigkeit des Unternehmensschwerpunktes maßgeblich." ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 18632

In der DGUV Regel 112-191 Benutzung von Fuß- und Knieschutz steht im Anhang 2 Abschnitt 4.2:"4.2.1 Schuhe für lose EinlagenSchuhe für lose Einlagen sind für Personen gedacht, die orthopädische Einlagen tragen müssen und für die daher normale Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhe nicht geeignet sind. Meist besteht aber noch kein Anspruch auf orthopädisches Schuhwerk. Mehrere Schuhhersteller ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 17834

Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, ein vom Arzt ausgesprochenes ärztliches Beschäftigungsverbot zu überprüfen. Das Attest, mit dem das Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, muss aber klar abgefasst sein und die Rechtsgrundlage § 16 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) berücksichtigen.Folgendes ist zu attestieren:Art, Umfang und Dauer der Beschäftigungsverbote und -beschränkungen. Es besteht ...

Stand: 06.08.2024

Dialog: 1113

Es besteht kein generelles mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot für das Erteilen von Schwimmunterricht.Ob im Einzelfall, auch in Abhängigkeit vom Alter der Kinder, Intensität des Kontaktes, Immunstatus der werdenden Mutter, Art und Umfang der Hilfestellung beim Schwimmunterricht usw., ein Beschäftigungsverbot vom Arbeitgeber/Dienstherrn auszusprechen ist, muss auf der Grundlage ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 15966

sicherzustellen. In Betrieben mit einem Betriebsruhetag in der Woche kann die Freistellung auch an diesem Tage erfolgen, wenn die Jugendlichen an diesem Tage keinen Berufsschulunterricht haben.Wird ein Jugendlicher an einem freien Tag krank (arbeitsunfähig), besteht nach den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften kein Anspruch auf einen weiteren freien Tag zur Erstattung dieses Krankheitstages.Dieses ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 15225

Es gibt für den in der Frage geschilderten Fall (Einsatz von Beamern in einer Kontrollzentrale) keine speziellen, schriftlich fixierten, Arbeitsschutzregelungen. Es ist aber grundsätzlich so, dass der dauerhafte Einsatz von elektronischen Bildgeräten unter die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fällt, auch wenn es sich nicht um Monitore handelt.  Entsprechend § 3 ArbStättV besteht in jedem Fall ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 4358

  auf Kosten ihrer Krankenkasse untersuchen und beraten zu lassen .Eine weitere Möglichkeit besteht im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen, insbesondere bei der Schulentlassungsuntersuchung, die Jugendlichen bei der Berufswahl entsprechend zu beraten. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6633

für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) zu nennen:- B36 "Arbeiten in Krematorien und beim Umgang mit Verstorbenen" Eine allgemeine Pflicht, die Kühlräume regelmäßig zu desinfizieren, besteht nicht. Die erforderlichen Maßnahmen sind jedoch stets auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und festzulegen. Dazu gehört auch, für die einzelnen Arbeitsbereiche auf der Grundlage ...

Stand: 25.02.2020

Dialog: 15319

Der Arbeitgeber muss die sicherheitstechnische Betreuung gemäß § 5 Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG ununterbrochen gewährleisten. Um die Betreuung während der Ausbildungszeit zu gewährleisten, wäre eine Möglichkeit, eine externe Fachkraft für Arbeitssicherheit (z.B. überbetrieblicher sicherheitstechnischer Dienst) zu bestellen.Des Weiteren besteht die Möglichkeit bei der zuständigen ...

Stand: 05.03.2021

Dialog: 13392

Kontakt aufnehmen. Wenn ihm keine Untersuchungen vorliegen, muss er sich dann an den Kosten der Untersuchungen, die die anderen Hersteller bereits durchgeführt haben, beteiligen (insbesondere bei Wirbeltierversuchen besteht diese Pflicht, bei physikalisch-chemischen Versuchen kann er unter bestimmten Bedingungen auch eigene Versuchsergebnisse einreichen). Er spart damit Geld für eigene Untersuchungen ...

Stand: 21.07.2016

Dialog: 4096

werden.Auch ist ein Beschäftigungsverbot gerechtfertigt, wenn sich Heimbewohner gegenüber werdenden Müttern aggressiv verhalten. Dies gilt insbesondere dann, wenn das Risiko besteht, dass Schwangere in körperliche oder lautstarke verbale Auseinandersetzungen hineingezogen werden. In diesem Zusammenhang sind natürlich auch Drogenkonsum, übermäßiger Alkoholgenuss und der Besitz von Waffen äußerst kritisch ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 3534

; dies kann durch Begehungen erfolgen. Der Unternehmer hat ferner mit dem Fremdunternehmen Einvernehmen herzustellen, wer den Aufsichtführenden zu stellen hat.“ Es besteht aber keine formelle arbeitsschutzrechtliche Pflicht, dass der Auftraggeber nachhält, dass die den Beschäftigten der Fremdfirma von deren Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel entsprechend den Prüfvorschriften der BetrSichV geprüft ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 22872

zu veranlassen ist. Angebotsvorsorge ist (u. a.) zu veranlassen bei nicht gezielten Tätigkeiten, die der Schutzstufe 3 der BiostoffV zuzuordnen sind oder für die eine vergleichbare Gefährdung besteht sowie für nicht gezielte Tätigkeiten, die der Schutzstufe 2 der BiostoffV zuzuordnen sind oder für die eine vergleichbare Gefährdung besteht, es sei denn, nach der Gefährdungsbeurteilung und aufgrund ...

Stand: 13.05.2014

Dialog: 21107

der in der Arbeitskleidung festsitzende Staub aufgewirbelt wird und so anschließend in die Atemluft gelangt. Zusätzlich besteht erhebliche Verletzungsgefahr aufgrund der Energie des Druckluftstrahles."Des Weiteren kann es in Verbindung mit Gefahr- oder Biostoffen zu schweren Verletzungen bzw. Erkrankungen führen.Das Abblasen mit Druckluft ist daher verboten. Im Rahmen seiner Unterweisungspflichten nach Arbeitsschutzgesetz ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 2931

ehrenamtlich Tätige besteht bereits gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Unfälle im Rahmen ihres Engagements. Für einen anderen Teil der ehrenamtlich Tätigen bietet z. B. die VBG eine freiwillige Versicherung an. Ob Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht und welche Vorschriften der Unfallversicherungsträger dann zu beachten sind, sollten Sie ggf. im direkten Kontakt ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 16084

Grundsätzlich ist ein Arbeitgeber, der auf Werkvertragsbasis arbeitet, umfassend für den Arbeits- und Gesundheitsschutz seiner Beschäftigten auch bei Einsätzen in Fremdbetrieben verantwortlich.Sowohl nach den Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes als auch nach den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften besteht aber eine Pflicht zur Zusammenarbeit der Arbeitgeber (§ 8 Arbeitsschutzgesetz, § 6 ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 13048

ermitteln, ob bei einem Aufenthalt in einem Bereich die Möglichkeit besteht, dass der obere Auslösewert überschritten wird. Das gilt auch für Bereiche, die nur für Wartungszwecke betreten werden.Besteht also die Möglichkeit, dass während einer Wartungstätigkeit der obere Auslösewert überschritten wird, ist der Bereich als Lärmbereich zu kennzeichnen.Durch das Lärmminderungsprogramm soll die Lärmexposition ...

Stand: 27.09.2019

Dialog: 11967