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zusammen, wobei es in der Eigenverantwortung des Arbeitgebers liegt, den erforderlichen Umfang jeder Einzelkomponente festzulegen und damit die Qualifikation als befähigte Person feststellen zu können. Näheres dazu ist der TRBS 1203 "Befähigte Personen" zu entnehmen.Eine ausschließliche Ausbildung, an deren Ende die Qualifikation als befähigte Person steht, ist somit nicht ausreichend.Im Rahmen ...
Stand: 29.10.2024
Dialog: 42715
sollten die Trittflächen ein Gefälle von ca. 2 % (1:50) zur Trittkante hin aufweisen (...)". Die Verkehrssicherungspflicht beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, eine in seinem Verantwortungsbereich geschaffene Gefahrenquelle soweit zu beseitigen oder zu mindestens die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, damit die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten gewährleistet ...
Stand: 08.11.2024
Dialog: 15686
), besteht lediglich für die zuständige Überwachungsbehörde die Möglichkeit, bei schwerwiegenden Mängeln den Rückruf eines Produktes behördlich anzuordnen.Einem solchen Rückruf steht jedoch möglicherweise die o.a. Verpflichtung des Arbeitgebers nach der BetrSichV entgegen, den Arbeitnehmern nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen, die die sicherheitstechnischen Anforderungen erfüllen.Bei ...
Stand: 06.05.2017
Dialog: 18464
Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Schwenkkrane enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt, für das jeweilige Fachgebiet ausreichend sind. Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthaltene Informationen können dabei als E ...
Stand: 27.11.2023
Dialog: 43727
, die der Instandsetzung des Arbeitsmittels (siehe hierzu TRBS 1112) dienen, wenn dabei nur Teile durch identische oder baugleiche (mit identischen Sicherheits- und Betriebsparametern) Teile ausgetauscht werden unda) die Maßnahmen keine Folgewirkungen auf die Sicherheit des Arbeitsmittels haben undb) die Montage durch fachkundige unterwiesene und beauftragte Personen erfolgt undc) sowohl die Montage-, Installations ...
Stand: 11.08.2023
Dialog: 43633
des Tätigkeitsbereiches und- danach in angemessenen Zeitabständen, mindestens jedoch einmal jährlich,zu unterweisen."Weitere Informationen finden sich in der DGUV Information 205-001 "Betrieblicher Brandschutz in der Praxis" Im Kapitel 2 - "Verantwortliche, Beauftragte und Beteiligte im betrieblichen Brandschutz" ist u. a. nachzulesen: "Die Verhütung und Bekämpfung von Bränden und Explosionen ...
Stand: 23.10.2023
Dialog: 42656
der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, wird vermutet, dass die Leuchten den Anforderungen der Niederspannungsrichtlinie genügen. Wenn an Endkonsumenten nur die Einzelteile einer Leuchte verkauft werden und diese dann von einem vom Endkunden beauftragten Elektriker zu einer betriebsfertigen Leuchte montiert werden, wird der Elektriker zum Hersteller im Sinne der Niederspannungsrichtlinie und muss ...
Stand: 24.01.2016
Dialog: 25089
Bei Auftragserteilung durch eine Privatperson obliegt die Beurteilung der jeweiligen Fachkunde durch Einsichtnahme entsprechender Referenzen sowie weitergehenden Fachkundenachweisen der beauftragten Fachfirma. Der Betreiber einer PV-Anlage hat den ordnungsgemäßen Zustand der PV-Anlage sicherzustellen. Dazu hat er wiederkehrende Prüfungen zu organisieren."Da es sich hierbei um Satzungsrecht ...
Stand: 08.10.2024
Dialog: 43933
des Arbeitgebers, der eine Gefährdungsbeurteilung nicht vornimmt, kann jedoch auch strafbar sein. Im vorliegenden Beispiel kommt bei der Nichtvornahme der Gefährdungsbeurteilung § 26 Nr. 2 ArbSchG in Betracht. Danach macht sich der Arbeitgeber strafbar, wenn durch eine in § 25 Abs. 1 ArbSchG bezeichnete vorsätzliche Handlung (vorsätzliche Nichtvornahme der Gefährdungsbeurteilung) das Leben oder die Gesundheit ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42625
an. Bei Entscheidungen sind die Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu berücksichtigen, insbesondere unter Beachtung des Schutzzweckes des Arbeitszeitgesetzes (Schutz vor physischer und psychischer Überlastung).“Die Dienstreise erfolgt auf Veranlassung des Arbeitgebers, da sie von diesem genehmigt wird.Frage A (und C):Dienstreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln (z. B. Bahn oder Flugzeug) an Sonn- und Feiertagen ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 18612
nach Durchführung einer arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Tätigkeitswechsel auch nur vorschlagen, wenn der Beschäftigte eingewilligt hat.Eignungsuntersuchungen hingegen sind gutachterliche Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers. Der Untersuchungsumfang wird vom Auftraggeber festgelegt, kann also durchaus von der arbeitsmedizinischen Vorsorge abweichen. In dem geschilderten Fall (risikoreiche Tätigkeiten ...
Stand: 08.01.2019
Dialog: 20172
Ein Aushang in deutscher oder englischer Sprache reicht nicht aus. Die Beschäftigten, in diesem Fall der LKW-Fahrer oder die LKW Fahrerin, sind von ihrem Arbeitgeber über die Gefahren und Gefährdungsmöglichkeiten im Betrieb des Auftraggebers zu unterrichten.Allgemein haben der Auftraggeber und der Auftragnehmer eine Reihe von Pflichten:Die Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers ...
Stand: 22.11.2023
Dialog: 17545
sein oder auch auf Weisung des Arbeitgebers, z. B. zur einheitlichen Darstellung des Betriebes, notwendig sein." Liegen diese Gründe zur Efordernis besonderer Arbeitskleidung nicht vor, so ist ein besonderer Umkleideraum, der den Anforderungen der ArbStättV genügen muss, nicht vorgeschrieben. Hier reicht ein Raum, der Schutz vor Witterung und Einblick (sittliche Gefährdung) gewährt. Dies wird vielfach dadurch erreicht ...
Stand: 08.08.2017
Dialog: 3564
bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung zusammenzuwirken und sich abzustimmen haben. Weiter wird ausgeführt:"(2) Kann bei Tätigkeiten von Beschäftigten eines Arbeitgebers eine Gefährdung von Beschäftigten anderer Arbeitgeber durch Gefahrstoffe nicht ausgeschlossen werden, so haben alle betroffenen Arbeitgeber bei der Durchführung ihrer Gefährdungsbeurteilungen nach § 6 zusammenzuwirken ...
Stand: 04.04.2019
Dialog: 4970
und in der Gefährdungsbeurteilung zusammen zu führen (§ 6 Absatz 6 der GefStoffV).Zur Unterstützung des Arbeitgebers enthält die Verordnung in Abschnitt 4 "Schutzmaßnahmen" unterschiedliche gefährdungsspezifische Schutzmaßnahmenpakete. Wichtige Bestandteile sind1. das gestufte Schutzmaßnahmenkonzept nach den §§ 8 bis 10 der GefStoffV für chemisch-toxische Gefahren,2. das Maßnahmenpaket gegen physikalisch-chemische Einwirkungen ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 4486
(ABl. EG Nr. L 393 S. 1)."Unter Nr. 4.4 des Anhangs II der Richtlinie 89/654/EWG findet sich die Forderung "Türen von Notausgängen müssen sich nach außen öffnen".Ein Abweichen von den Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung und dem Anhang ist nur durch eine Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers möglich (§ 3a Abs. 3 ArbStättV). In Bezug ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 6591
des Arbeitgebers. Sie verbleibt am Arbeitsplatz und ist beim Ausscheiden aus dem Betrieb zurückzugeben. Da dies nicht unbedingt sinnvoll ist, werden oftmals in betrieblichen Vereinbarungen Zuschussregelungen für die Kostenerstattung ausgehandelt. Die Kostenaufteilung ist allerdings nur dann zulässig, wenn die Beschäftigten über den Arbeitsschutz hinausgehende Vorteile haben, z. B. die Brille im Privatbereich ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 14007
Zu den allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers gehört das Führen einer Vorsorgekartei für seine Beschäftigten. Hierzu wird im § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ausgeführt:"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt ...
Stand: 13.08.2024
Dialog: 22856
auch als befähigte Person beauftragt sein. Als befähigte Person kann der Arbeitgeber jede Person, die die Anforderungen von § 2 Abs. 6 BetrSichV erfüllt, beauftragen. Konkretisiert in der Technischen Regel für Betriebssicherheit - TRBS 1203 "Befähigte Personen". Dort wird eine Elektrofachkraft nicht explizit gefordert/genannt. Die befähigte Person muss u. a. eine elektrotechnische Berufsausbildung abgeschlossen ...
Stand: 03.07.2015
Dialog: 22186
" Elektrofachkräften vorbehalten sind. Die Durchführung von Wartungsarbeiten durch elektrotechnisch unterwiesene Personen (EuP) ist in der Regel nur auf vergleichsweise einfache Arbeiten beschränkt, da die mit der Leitungs- und Aufsichtsführung gegenüber diesen Personen beauftragte Elektrofachkraft die Fach- und Führungsverantwortung für die unterstellten EuP trägt.Elektrotechnische Laien dürfen keine Eingriffe ...
Stand: 09.07.2020
Dialog: 20906