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Es kann immer nur ein (1) Arbeitgeber an einer Sitzung teilnehmen. Die Zusammensetzung des Ausschusses ist gesetzlich abschließend geregelt. Ziel soll es sein, den Ausschuss übersichtlich zu halten. In diesem Ausschuss können Erfahrungen ausgetauscht und gemeinsame Anliegen beraten werden. Wenn hier zuviele Führungskräfte in der Sitzung wären, ist das Gleichgewicht der Betriebsparteien nicht gegeb ...
Stand: 12.03.2015
Dialog: 23323
der Betriebssicherheitsverordnung für überwachungsbedürftige Anlagen (§§ 15 bis 17 in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 4 der Betriebssicherheitsverordnung), jedoch nicht die Erlaubnispflicht nach § 18 der Betriebssicherheitsverordnung.Zur Vermeidung von Fehlbedienungen dürfen ortsbewegliche Druckgasbehälter in Füllanlagen nur von hierzu beauftragten Beschäftigen nach § 12 Betriebssicherheitsverordnung gefüllt und gewartet ...
Stand: 11.02.2023
Dialog: 43770
des Arbeitgebers, dem die Geschäftsführung übertragen ist.2. der Name dessen, der die Arbeiten in Druckluft leitet, und seines Vertreters (§ 18 Abs. 1 Nr. 1).3. der Name und die Anschrift des nach § 12 Abs. 1 beauftragten Arztes.4. die Zahl der Arbeitnehmer, die voraussichtlich mit Arbeiten in Druckluft beschäftigt werden.5. die voraussichtliche Dauer der Arbeiten in Druckluft.6. der voraussichtlich ...
Stand: 30.01.2024
Dialog: 43888
verbunden, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass diese nur von hierzu beauftragten Beschäftigten verwendet werden (§ 12 Absatz 3 BetrSichV)Konkretisierungen finden sich u. a. in der DGUV-Vorschrift 68 "Flurförderzeuge":"§ 7 Abs.1:Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die 1. mindestens 18 Jahre alt sind, 2 ...
Stand: 15.11.2018
Dialog: 23422
Sanierungsmaßnahmen dringend empfohlen. Soweit eine Freigabemessung zur Wiederaufnahme der Tätigkeiten nach erfolgter Brandsanierung erforderlich ist, kann der Chemie-Sachverständige auch mit der Festlegung der die Wirksamkeit der Sanierungsmaßnahmen belegenden Schwellenwerte der Schadstoffe, der Koordinierung der Messungen durch dazu qualifizierte Messinstitute und der Bewertung der Messergebnisse beauftragt werden. ...
Stand: 15.04.2021
Dialog: 19578
Flurförderzeuge wie Gabelstapler sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Ein Arbeitgeber, der Beschäftigte beauftragt ein Flurförderzeug zu fahren, muss daher die Anforderungen der BetrSichV (im Anhang 1 BetrSichV sind grundsätzliche Anforderungen an Flurförderfahrzeuge genannt) und das Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung ...
Stand: 02.06.2017
Dialog: 29437
unterwiesene Person auch als befähigte Person beauftragt sein. Als befähigte Person kann der Arbeitgeber jede Person, die die Anforderungen von § 2 Abs. 6 BetrSichV erfüllt, beauftragen. Konkretisiert wird dies in der TRBS 1203 "Befähigte Personen".Zusammengefasst:Grundsätzlich muss der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung sowohl des staatlichen ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 16632
grundsätzliche Unterweisungspflichten des Koordinators herleiten.In der Regel werden zwischen dem Bauherrn und dem Koordinator oder dem sog. beauftragten Dritten und dem Koordinator vertragliche Vereinbarungen geschlossen, die den Koordinationsaufwand bzw. den Koordinationsrhythmus definieren. Sollte hierbei auch die Unterweisung von Firmen vereinbart worden sein, ist dies lediglich eine privatrechtliche ...
Stand: 27.05.2019
Dialog: 7884
,in der Bedienung der Hebebühne unterwiesen sind undihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben.Sie müssen vom Unternehmer ausdrücklich mit dem Bedienen der Hebebühne beauftragt sein. Der Auftrag zum Bedienen von Hubarbeitsbühnen muss schriftlich erteilt werden.Die DGUV Information 208-019 "Sicherer Umgang mit fahrbaren Hubarbeitsbühnen" führt in Kap. 5.3 aus:"Anforderungen ...
Stand: 13.07.2022
Dialog: 42701
der Stillsetzung nicht mit der Prüfung beauftragt werden, so ist diese gemäß der Verordnung über die Akkreditierung und Benennung zugelassener Überwachungsstellen - ZÜSV NRW - dazu verpflichtet, die zuständige Behörde über die nicht durchgeführte Prüfung in Kenntnis zu setzen.Prüfungen an Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU, Maschinen im Sinne des Anhangs IV Ziffer 17 der Richtlinie 2006/42/EG ...
Stand: 12.01.2024
Dialog: 24519
für Arbeitssicherheit ausreichend sind, kann von uns nicht abschließend beantwortet werden, jedoch würden wir nach Ihrer Beschreibung davon ausgehen.Zur Frage 2 können wir ebenfalls keine abschließende Aussage treffen, da wir nicht einschätzen können, wie umfangreich die Einweisung der beauftragten Person erfolgt. Diese Frage sollte mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde geklärt werden. ...
Stand: 28.09.2022
Dialog: 22887
Für kraftbetriebene Tore sind Anforderungen an die Prüfung in der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A 1.7 "Türen und Tore" unter Nr. 10.2 "Sicherheitstechnische Prüfung" getroffen:"(1) Kraftbetätigte Türen und Tore müssen nach den Vorgaben des Herstellers vor der ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen sowie wiederkehrend sachgerecht auf ihren sicheren Zustand geprüft werden. Di ...
Stand: 30.12.2023
Dialog: 16117
Eine Spedition, die ausschließlich Frachtaufträge für den Transport von Airbag- und Gurtstraffern der Klassen T1 und T2 vermittelt, benötigt keine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz. ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 6218
Die Verantwortung liegt gemäß § 6 (1) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) grundsätzlich beim Arbeitgeber. Gemäß § 15 GefStoffV sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Ermittlung der Gefährdungen und Umsetzung von Schutzmaßnahmen zusammenzuarbeiten.Freimessungen durch öffentliche Feuerwehr erfolgen ausschließlich der Abwehr unmittelbarer Gefahren und sind für Belange des Arbeitsschutzes nur begren ...
Stand: 09.04.2025
Dialog: 44098
Die Regale sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Vorgaben zur Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln finden sich im § 10 BetrSichV. Zur Qualifikation der Personen, die Instandhaltungsarbeiten durchführen, wird unter § 10 Absatz 2 BetrSichV ausgeführt: "Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen, beauftragten und unterwiesenen Beschäftigten ...
Stand: 22.11.2022
Dialog: 43018
", die durch jahrelanges Arbeiten im betrieblichen Sozialgefüge entstehen können, lassen sich möglicherweise vermeiden. Andererseits ist eine externe SiFa von vielen internen Kommunikationsprozessen ausgeschlossen und abhängig von den vereinbarten Zeitbudgets. Dies kann ihre Wirksamkeit behindern.Die Entscheidung, ob intern oder extern beauftragt werden soll, bedarf in jedem Fall einer gründlichen Abwägung ...
Stand: 31.10.2022
Dialog: 42650
den mit der wiederkehrenden Prüfung von Turmdrehkranen nach § 26 Abs. 2 und 3 beauftragten Sachverständigen zu veranlassen, den Prüfbericht unverzüglich an die für den Unternehmer zuständige Berufsgenossenschaft zu übersenden."In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 52 ist noch folgendes nachzulesen:"Zu § 27 Abs. 1:Kranprüfbuchmuster siehe "Prüfbuch für den Kran" (BGG 943, bisherige ZH 1/29). Der Nachweis ...
Stand: 20.07.2022
Dialog: 42603
, beauftragten und unterwiesenen Beschäftigten oder von sonstigen für die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten geeigneten Auftragnehmern mit vergleichbarer Qualifikation durchgeführt werden. Das heißt, er kann die Wartungsarbeiten auf eine externe Firma übertragen, trägt aber trotzdem die Verantwortung für die Sicherheit des Dampfkessels. Er hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit ...
Stand: 14.11.2018
Dialog: 42496
und der Bewertung der Messergebnisse beauftragt werden.Hinweis:Ob sich ggf. weitere Anforderungen aus dem Eisenbahnrecht, wie z.B. die Zulassung, ergeben, kann von uns nicht beantwortet werden. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an das Eisenbahnbundesamt. ...
Stand: 02.10.2018
Dialog: 22037
der relevanten Teile der technischen Unterlagen beauftragt wurde – siehe § 98: Anmerkungen zu Artikel 4 Absätze 3 und 4 und § 393: Anmerkungen zu Anhang VII Teil A Nummern 2 und 3. Im Wesentlichen muss eine Kontaktstelle in der EU für Hersteller aus Drittländern vorhanden sein. Dies wird auch in anderen EU-Rechtsvorschriften vorgeschrieben (beispielsweise in der Outdoor-Richtlinie 2000/14/EG).Die Person ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 17641