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KomNet-Wissensdatenbank

Wie ist zu verfahren, wenn bei einer Prüfung eines kraftbetriebenen Tores unterschiedliche Auffassungen zu bestehenden Mängeln vertreten werden?

KomNet Dialog 16117

Stand: 30.04.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

Dialog
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Frage:

Bei einer UVV-Prüfung an einem kraftbetriebenem Tor bestehen nach unserer Auffassung sicherheitstechnische Mängel. Das Tor hält aufgrund ungenügender Federkraft bei Handöffnung nicht im geöffnetem Zustand oben fest sondern fährt zu. Die mit der Prüfung beauftragte Firma hat dem Tor trotzdem eine UVV-Plakete erteilt. Nach unsere Auffassung nicht richtig, da das Tor sicherheitstechnische Mängel aufweist.Das Tor hätte nicht durch eine UVV-Plakette freigegeben werden dürfen. Die Prüffirma ist der Meinung, dass die Vergabe der UVV-Plakette trotzdem ok wäre. Wie ist zu verfahren?

Antwort:

Für kraftbetriebene Tore sind Anforderungen an die Prüfung in der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A 1.7 "Türen und Tore" unter Nr. 10.2 "Sicherheitstechnische Prüfung" getroffen.
Dabei hat der Ausschuss für Arbeitsstätten grundlegende Inhalte der BGR 232 "Kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore" des Fachausschusses "Bauliche Einrichtungen" der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) in Anwendung des Kooperationsmodells (BArbBl. 6/2003 S. 48) als ASR in sein Regelwerk übernommen.

ASR A1.7 Nr. 10.2 Sicherheitstechnische Prüfung:

(1) Kraftbetätigte Türen und Tore müssen nach den Vorgaben des Herstellers vor der ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen sowie wiederkehrend sachgerecht auf ihren sicheren Zustand geprüft werden. Die wiederkehrende Prüfung sollte mindestens einmal jährlich erfolgen. Die Ergebnisse der sicherheitstechnischen Prüfung sind aufzuzeichnen und in der Arbeitsstätte aufzubewahren.

(2) Die sicherheitstechnische Prüfung von kraftbetätigten Türen und Toren darf nur durch Sachkundige durchgeführt werden, die die Funktionstüchtigkeit der Schutzeinrichtungen beurteilen und mit geeigneter Messtechnik, die z.B. den zeitlichen Kraftverlauf an Schließkanten nachweist, überprüfen können.

Des Weiteren sind die länderspezifischen baurechtlichen Bestimmungen (z.B. Technische Prüfverordnung) zu beachten.

(3) Brandschutztüren und -tore sind nach der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung bzw. dem Prüfzeugnis regelmäßig zu prüfen, damit sie im Notfall einwandfrei schließen (z.B. Feststellanlagen einmal monatlich durch den Betreiber und einmal jährlich durch den Sachkundigen).

(4) Die sicherheitstechnische Prüfung schließt die Überprüfung des Vorhandenseins einer vollständigen technischen Dokumentation und der Betriebsanleitung ein.

In der BGI 861-1 "Sicherer Umgang mit Toren" wird weiter konkretisiert, dass über die Durchführung der Tor-Prüfung ein schriftlicher Nachweis mit Angabe der Bezeichnung des Tores, seines Standortes sowie des Datums, an dem die Prüfung durchgeführt worden ist, des Namens des Prüfers und des Befundes zu führen. Der Nachweis ist vom Prüfer zu unterschreiben und dem Betreiber auszuhändigen bzw. zuzustellen.

Hierfür empfiehlt sich die Verwendung des "Prüfbuch(es) für kraftbetätigte Tore" (BGG 950 http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/bgg950.pdf ). Festgestellte Mängel und deren Beseitigung sind im Prüfbuch zu dokumentieren.

Auf Prüfplaketten gemäß TRBS 1201 - Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen www.baua.de/trbs muss mindestens dokumentiert sein:
• Datum der Prüfung
• Art der Prüfung
• Prüfgrundlagen
• Was wurde im Einzelnen geprüft
• Ergebnis der Prüfung
• Bewertung festgestellter Mängel und Aussagen zum Weiterbetrieb
• Name

Anmerkung: Mit einer einfachen Prüfplakette wird nur der Hinweis gegeben, dass geprüft wurde und i.d.R. wann die nächste Prüfung wieder fällig ist. Diese Plaketten erfüllen nicht die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Dokumentation.

Wird festgestellt, dass ein Sachkundiger Mängel an einem Tor nicht erkennt, ist seine Sachkunde in Zweifel zu ziehen. 

Der Arbeitgeber ist dafür verantwortlich, dass er nur sachkundige bzw. befähigte Personen mit der Prüfung von Arbeitsmitteln und Anlagen beauftragt.

Der Arbeitgeber ist selbstverständlich auch dafür verantwortlich, dass offensichtlich vorhandene Mängel auch dann beseitigt werden, wenn sie von einem Sachkundigen nicht erkannt wurden.