Rechercheergebnisse

zur Arbeitszeitgestaltung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW weisen wir hin.Das Arbeitszeitgesetz gehört zum Bereich des öffentlichen Rechts. Vom Arbeitszeitgesetz abweichende Regelungen dürfen daher nicht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen werden. Innerhalb des vom ArbZG gesetzten Rahmens sind Regelungen zulässig und möglich. Für Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen hat ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 11296

oder mehr Arbeitstagen in Folge geben. Beim Erstellen der Schichtpläne sollte der Arbeitgeber in jedem Fall den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit einbeziehen. Diese können darauf hinwirken, dass Schichtpläne den arbeitswissenschaftliche Erkenntnissen entsprechend erstellt werden.Auf die Informationen der Arbeitsschutzverwaltung NRW zum Thema Arbeitszeit weisen wir hin.  ...

Stand: 25.02.2025

Dialog: 12406

. B. von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht) beraten lassen.Auch haben Sie die Möglichkeit, sich an die zuständige Arbeitsschutzbehörde zu wenden und dort in Bezug auf den (Änderungs-)Kündigungsschutz individuell beraten zu lassen. In NRW sind die Dezernate 56 der Bezirksregierungen die für den Mutterschutz zuständige Behörde. ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 16132

Nach § 4 - Besetzung von Rettungsmitteln des Rettungsgesetzes NRW (RettG NRW) gilt Folgendes:"(1) Die in der Notfallrettung und im Krankentransport eingesetzten Personen müssen für diese Aufgaben gesundheitlich und fachlich geeignet sein.(2) Die gesundheitliche und körperliche Eignung ist aufgrund einer ärztlichen Untersuchung durch ein ärztliches Zeugnis vor Aufnahme der Tätigkeit nachzuweisen ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 42721

- oder Verordnungsgeber auf die Entwicklung mit konkretisierenden Vorschriften reagiert oder Gerichtsverfahren eine konkretisierende Einordnung vornehmen werden. Hinweis: Eine rechtliche Bewertung der E-Zigaretten in Bezug auf das Nichtraucherschutzgesetzes - NRW https://recht.nrw.de/ steht ebenfalls noch aus. Sofern seitens des Gesetzgebers keine Klarstellung erfolgt, muss die Frage, ob der Gebrauch von E-Zigaretten ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 15134

ist und wenn es Unsicherheiten Ihrerseits gibt, wäre es sinnvoll das Sicherheitsdatenblatt an die für die Chemikalienüberwachung zuständige Behörde abzugeben. In NRW sind für Hersteller, Importeure und den Großhandel die Bezirksregierungen zuständig. Für den Einzelhandel sind die Kreisordnungsbehörden bzw. die kreisfreien Städte zuständig. ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 42408

oder generelle Beschäftigungsverbote bei einer ungeklärten bzw. nicht vorhandenen Immunität gegenüber bestimmter Infektionskrankheiten. Diese variieren je nach Infektionskrankheit und der Altersgruppe der Kinder und Jugendlichen, zu denen der berufliche Umgang besteht.Die Broschüre "Mutterschutz bei beruflichem Umgang mit Kindern" der Arbeitsschutzverwaltung NRW enthält viele Informationen zu den relevanten ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 29428

ist verpflichtet diese umzusetzen. Darüber hinaus kann grundsätzlich auch die zuständige Aufsichtsbehörde (in NRW: Dezernate 56 der Bezirksregierung) ein Beschäftigungsverbot anordnen, z.B. wenn der Arbeitgeber die betrieblichen Beschäftigungsbeschränkungen und -verbote nicht umsetzt. Weitere Informationen können Sie dem Leitfaden zum Mutterschutz des Bundesfamilienministeriums entnehmen.  ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1589

, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und hilft der Arbeitgeber darauf gerichteten Beschwerden von Beschäftigten nicht ab, können sich diese an die zuständige Behörde wenden. Hierdurch dürfen dem Beschäftigten keine Nachteile entstehen."In NRW sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. Die zuständigen ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4026

Während der Elternzeit besteht gemäß Bundeserziehungsgeldgesetz - BEEG grundsätzlich Kündigungsschutz. Der Kündigungsschutz besteht auch bei Teilzeitarbeit. Eine Kündigung wäre nur nach vorheriger Zustimmung der zuständigen Behörde (in NRW: Bezirksregierung) zulässig (§ 18 BErzGG). Dazu muss der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin einen schriftlichen begründeten Antrag bei der Zustimmungsbehörde ...

Stand: 04.01.2019

Dialog: 4655

nicht. (Quelle: Kommentar "Arbeitssicherheitsrecht" von Spinnarke/Schork).Sofern Sie der Ansicht sind, dass diese Unterstützungspflicht nicht im vollen Umfang gewährleistet worden ist, können Sie sich an die zuständige Arbeitschutzbehörde (in NRW sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) wenden. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 5901

von den Gefahrgutvorschriften führen können, wie z. B. die SV 280 aus dem Kapitel 3.3. Aufgrund der Komplexität der Gefahrgutvorschriften, und da hier weder die UN Nummer noch der genaue Verwendungszweck bekannt sind, ist es empfehlenswert, sich mit der zuständigen Behörde, in NRW die Dezernate 55 der Bezirksregierungen, in Verbindung zu setzen. ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 12583

-Westfalen zu entnehmen.Zuständige Aufsichtsbehörde sind in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. Dort erhalten Sie bei Bedarf auch nähere Informationen bezüglich der Anforderungen an Arbeitszeitaufzeichnungen bei Filmproduktionen.Die Adressen in den anderen Bundesländern finden Sie hier. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 11641

, sobald ihnen ihr Zustand bekannt ist. Mit Bekanntgabe der Schwangerschaft an den Arbeitgeber muss dieser die im Mutterschutzgesetz festgelegten Maßnahmen zum Schutze der werdenden Mutter beachten und die nötigen Maßnahmen treffen. Auf die Informationen und Publikationen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW weisen wir hin.  ...

Stand: 11.09.2024

Dialog: 4276

1. Der Unternehmer / Betrieb, der erstmals Kleinstfeuerwerk (Klasse I) und Kleinfeuerwerk (Klasse II) verkaufen will, muss dies mindestens zwei Wochen vor Aufnahme der Verkaufstätigkeit der zuständigen Behörde anzeigen (§ 14 Sprengstoffgesetz, in NRW: Bezirksregierungen). In der Anzeige ist die mit der Leitung des Betriebes, der Zweigniederlassung oder Zweigstelle beauftragte Person anzugeben ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 2283

durchzuführen. Eine vorzeitige Nachuntersuchung ist erforderlich nach: - jedem Dekompressionsunfall, - jedem Tauchzwischenfall, bei dem gesundheitliche Störungen aufgetreten sind, - Erkrankungen und Unfallfolgen, die zu gesundheitlichen Bedenken für Tätigkeiten unter Wasser führen können."Eine Auswahl von ermächtigten Druckluftärzten in NRW für die G31 Vorsorgeuntersuchung ist auf der Internetseite ...

Stand: 08.07.2023

Dialog: 43803

durch einen Sachverständigen und Messung der BeleuchtungsstärkeIn der Regel sind auch baurechtliche Prüfvorschriften (z.B. Sonderbauverordnung in NRW) zu beachten, zu denen KomNet keine Beratung geben kann. Bitten wenden Sie sich diesbezüglich an die zuständige Baubehörde.  ...

Stand: 23.06.2022

Dialog: 18667

sich, dass eine geschlossene Brandschutztür grundsätzlich erstmal kein Problem darstellt. Dies auch dann nicht, wenn die Tür mit einem Schlüssel abgeschlossen wird und somit jederzeit für berechtigte Personen mit einem Schlüssel wieder zu öffnen ist.Wenn Sie mit dauerhaft meinen, dass die Tür überhaupt nicht mehr genutzt werden soll, dann ist der § 30 der LBO NRW zu beachten. Darin heißt es:"(8) Öffnungen in Brandwänden ...

Stand: 22.12.2024

Dialog: 44061

bietet Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Themenfelder/jugendarbeitsschutz/index.php . ...

Stand: 17.05.2023

Dialog: 5850

Für die Kaminsanierung muss der zuständigen Arbeitsschutzbehörde (in NRW sind dies die Bezirksregierungen, Dez. 56) eine Vorankündigung übermittelt werden, wenn entweder der Umfang der Arbeiten mehr als 500 Personentage betragen wird oder die Dauer der Arbeiten mehr als 30 Tage beträgt und an mindestens einem Tag mehr als 20 Personen auf der Baustelle tätig sein werden. Der Baubeginn muss darüber ...

Stand: 24.02.2018

Dialog: 3524