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. B. ein Sicherheitshalt nach Öffnen einer Schutztür) war 1995 nicht Normgerecht. Siehe hierzu Abschnitt 5.1 der EN 775 (1993). (Siehe hierzu EN ISO 13849-1 und ISO 13849-2) Zwar kann §3 Abs.1 des Arbeitsschutzgesetzes unterschiedlich interpretiert werden, aber unter der Voraussetzung des Alters der Maschine (>22 Jahre !) , der neuen Erkenntnisse und der Entwicklung der Technologien ...
Stand: 17.10.2017
Dialog: 30525
von Atemschutzgeräten erworben und durch regelmäßige Fortbildung an diesen Einrichtungen (mindestens alle 5 Jahre) erhalten werden. Aus- und Fortbildung sind zu dokumentieren. Hinweis: Im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilungen werden Prüfungen und Instandsetzungen an Atemschutzgeräten durch die o. g. Person durchgeführt. Der Arbeitgeber hat die Person zu beauftragen und muss sich von deren Eignung / Befähigung ...
Stand: 10.01.2017
Dialog: 18740
kann davon ausgegangen werden, das diejenigen Bereiche einer Arbeitsstätte für den Verzicht auf eine Sichtverbindung in Frage kommen, in denen sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Arbeitsaufgabe höchstens für zwei Stunden am Tag oder an nicht mehr als 30 Tagen im Jahr aufhalten müssen. Dies betrifft insbesondere z. B. Archive, Lager-, Maschinen- und Nebenräume oder Teeküchen. (...)"20: Ausreichend ...
Stand: 19.03.2021
Dialog: 28544
, die Evakuierungsübungen in Abständen von 2 bis 5 Jahren zu wiederholen. Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Evakuierungsübungen sowie zu deren Durchführung sind auch Anforderungen anderer Rechtsvorschriften (z. B. Bauordnungsrecht, Gefahrstoffrecht, Immissionsschutzrecht) zu berücksichtigen.2. Auch in Arbeitsstätten, in denen die Erstellung eines Flucht- und Rettungsplanes nicht erforderlich ...
Stand: 30.01.2023
Dialog: 14653
, die in die Gesamtheit der Maschinen eingebaut werden, muss den technischen Unterlagen für die Gesamtheit der Maschinen beigefügt werden – siehe § 392: Anmerkungen zu Anhang VII Teil A Nummer 1 Buchstabe a“Die technischen Unterlagen der Gesamtheit von Maschinen sind mindestens zehn Jahre lang bereitzuhalten.Der Anlagenbauer wird nicht zum Hersteller der Einzelmaschinen oder der eingebauten Druckbehälter ...
Stand: 09.02.2023
Dialog: 5690
). Hier ist eine genaue Erfassung der tatsächlichen Beanspruchungen einzelner Baugruppen derzeit nicht möglich. Deshalb geben die Hersteller in der Regel lediglich die Gesamtnutzungsdauer in Jahren bzw. Betriebsstunden an, nach deren Ablauf entsprechende Maßnahmen (z.B. Austausch einzelner Teile bis hin zu einer Generalüberholung) durchzuführen sind. Hier ist im Rahmen der wiederkehrenden Prüfung zu beurteilen, ob ...
Stand: 27.09.2019
Dialog: 42854
begründet, wenn die Arbeitnehmerin die Impfung ablehnt (es gibt in Deutschland keinen Impfzwang). In diesem Fall ist ein Beschäftigungsverbot auf die Dauer der Stillzeit begrenzt. Dem Arbeitgeber ist auf sein Verlangen eine Stillbescheinigung vorzulegen. Eine zeitliche Begrenzung der Stillzeit ist zwar im Gesetz nicht vorgegeben, aber aus medizinischen Gründen wird sie auf maximal 1 Jahr ...
Stand: 27.02.2019
Dialog: 22824
von Sicherheitsfachkräften im Betrieb bzw. in externen Diensten" folgende Anforderungen zu stellen sind: - Teilnahme an Kongressen und Seminaren (Arbeitsschutzthemen; Vermittlung von betrieblichem Handlungswissen, z. B. Kenntnisse über andere betriebliche Funktionsträger, betriebliche Durchsetzungsstrategien, betriebliche Kooperationsfähigkeit; zeitliche Empfehlung: ca. drei Wochen in drei Jahren ...
Stand: 29.04.2016
Dialog: 26513
. Die ärztliche Untersuchung ist alle drei Jahre zu wiederholen.(...)"Bewerber um eine Fahrerlaubnis müssen auch nach der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllen (§ 11 Abs. 1 FeV). Das gilt gleichermaßen für Führer von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr, Polizei, Rettungsdiensten, Krankenwagen u.v.m. Für das Führen der Einsatzfahrzeuge ist, ebenso ...
Stand: 05.12.2024
Dialog: 42721
erteilt wurde. Der Fahrerausweis ist nicht auf andere Betriebe übertragbar. Die Beauftragung sollte zurückgenommen werden, wenn der Versicherte über einen Zeitraum von einem Jahr keine ausreichende und regelmäßige Fahrpraxis nachweisen kann."Der DGUV Grundsatz 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen außer geländegängigen Teleskopstaplern" regelt die Ausbildung ...
Stand: 18.03.2025
Dialog: 5277
Grundsätzlich muss dieser Sachverhalt, wenn der Sicherheitsschrank weiter betrieben werden soll, in der Gefährdungsbeurteilung (GBU) betrachtet werden. Dies gilt zum einen deshalb, um dort die genauen räumlichen und arbeitsstättenrechtlichen Anforderungen festzulegen und zu beschreiben. Zum anderen muss dort die Festlegung getroffen werden, welche Gefahrstoffe in dem "alten" Schrank gelagert werde ...
Stand: 09.08.2018
Dialog: 17398
Nach den mutterschutzrechtlichen Vorschriften besteht keine "freie Auswahl" zwischen Arbeitsunfähigkeit und individuellem Beschäftigungsverbot. Eine Arbeitsunfähigkeit geht dabei einem individuellen Beschäftigungsverbot stets vor. Ein individuelles ärztliches Beschäftigungsverbot darf Ihre Ärztin nach Wortlaut des § 16 Mutterschutzgesetz (MuSchG) nur dann aussprechen, wenn bei Fortdauer der Beschä ...
Stand: 11.09.2018
Dialog: 6174
Vom Grundsatz her hat jede Mutter Anspruch auf die Gewährung von Stillzeiten gem. § 7 Abs. 2 Mutterschutzgesetz (MuSchG) unabhängig davon, wie viele Stunden diese am Tag beschäftigt wird.Allerdings müssen insbesondere teilzeitbeschäftigte Frauen in zumutbarer Weise auf Arbeitgeberinteressen Rücksicht nehmen. Das heißt, dass die zum Stillen erforderlichen Zeiten so zu legen sind, dass durch zumutba ...
Stand: 24.05.2018
Dialog: 4726
Grundsätzlich können sich nach einem Brandschaden an den Gebäudeoberflächen Brandfolgeprodukte ablagern, die ein krebserzeugendes Potenzial haben.Ob der von Ihnen genannten Brandschaden seinerzeit nicht fachgerecht saniert wurde und ob bei den von Ihnen beobachteten Krebserkrankungen ein Kausalzusammenhang mit dem damaligen Brandschaden möglich ist oder vermutet werden kann, können wir von hier au ...
Stand: 05.02.2017
Dialog: 5105
wird auch die Weisungsbefugnis übertragen, da sonst keine Personalführung möglich ist.Zur Sicherstellung dieser übertragenen Fachverantwortung spricht die BGVA3 „nur“ von der Elektrofachkraft (EF). Doch schon die Ausübung von Leitung und Aufsicht gegenüber Personen ohne Kenntnisse und Erfahrungen einer Elektrofachkraft, z.B. elektrotechnisch unterwiesene Personen oder Laien, bedingt neben der Fachverantwortung ...
Stand: 05.12.2024
Dialog: 44051
Gemäß § 4 Absatz 1 des Sozialgesetzbuches IV in Zusammenhang mit Anlage 1 zu § 2 Absatz 1 der Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift A1 „Grundsätze der Prävention“, in der die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (u. a. Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsstättenverordnung und Gefahrstoffverordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung) explizit genannt werden, gelten diese Vorschriften „auch für Personen, di ...
Stand: 28.05.2013
Dialog: 18625
Die allgemeinen Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt sind im § 3 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG beschrieben. Diese sind in allen Handelsstufen und nicht nur beim Inverkehrbringen einzuhalten.Laut Interpretation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema "Anforderungen an neue Produkte in der Handelskette gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG vom 3. Dez ...
Stand: 09.05.2016
Dialog: 26318
Bei der Beurteilung tätigkeitsbezogener Gefährdungen durch infektiöse Biostoffe (synonym: Krankheits- oder Infektionserregern) in Einrichtungen des Gesundheitswesens sind insbesondere die mit der Tätigkeit verknüpften Expositionsmöglichkeiten in Verbindung mit den spezifischen Übertragungswegen möglicherweise vorhandener Krankheitserreger zu bewerten. Tätigkeiten in Einrichtungen des Gesundheitsdi ...
Stand: 04.10.2024
Dialog: 43872
Der Arbeitgeber ist aufgrund der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), hier insbesondere § 5 ArbStättV, dazu verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Auch die arbeitsgerichtlichen Urteile unterstützen eindeutig und (fast) ausschließlich die Position der Nicht ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 4026
Die geschilderte Problematik ist nicht ungewöhnlich, letztlich werden unterschiedliche Beurteiler immer zu abweichenden Gefährdungsbeurteilungen und unterschiedlichen Maßnahmenpriorisierungen kommen.Gerade die Risiko- und Gefährdungsabschätzung ist in vielen Fällen nicht `mathematisch fassbar und muss ggf. auch nach den bisherigen betrieblichen Erfahrungen etc. erfolgen.Rechtlich gesehen hat die F ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 4680