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Ist es zur Durchführung einer Strahlentherapie erforderlich, dass der fachkundige Arzt unmittelbar anwesend ist?

Gegenstand der Ausbildung war, dürfen diese Handlungen in der Nuklearmedizin, Strahlentherapie und Röntgentherapie ausüben.Der anordnende Arzt muss kurzfristig erreichbar sein und sollte dann innerhalb von etwa 15 Minuten beim Patienten sein können. Der Arzt muss nicht unmittelbar anwesend sein.Andere Personen dürfen nur unter der ständigen Aufsicht des fachkundigen Arztes Handlungen ausführen ...

Stand: 07.10.2019

Dialog: 2567

Ist es möglich, eine weitere Elternzeit zu nehmen, nachdem ich seit einem Jahr wieder arbeite?

der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen." (§ 16 Abs.1 BEEG)Die Elternzeit muss schriftlich beim Arbeitgeber angemeldet werden. "Wenn Sie Elternzeit vor dem 3. Geburtstag Ihres Kindes anmelden, dann müssen Sie sich bei der Anmeldung verbindlich festlegen, für welche Zeiträume Sie in den nächsten beiden Jahren Elternzeit nehmen wollen. Wenn Sie für einen Teil der nächsten beiden Jahre keine ...

Stand: 07.01.2019

Dialog: 18757

Darf ein Kind mit elf Jahren Zeitungen austragen?

Nein; gemäß § 2 Abs 1 Nr. 1 der Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) dürfen Kinder und vollzeitschulpflichtige Jugendliche erst mit 13 Jahren Zeitungen austragen.  ...

Stand: 17.12.2024

Dialog: 702

Wie viele Jahre dürfen Hebebänder und Rundschlingen verwendet werden?

Hebebänder aus Chemiefasern als Anschlagmittel haben bei bestimmungsgemäßer Benutzung und regelmäßiger Prüfung kein Verfallsdatum. Eine Begrenzung der Nutzungsdauer nur aufgrund des Alters oder eine vorgegebene maximale Gebrauchsdauer, wie z. B. bei Hydraulikschläuchen, existiert nicht.Eine Ablegereife ist bei Chemiefaserhebebändern und z. T. bei Rundschlingen angezeigt, wenn:- Kennzeichnung, CE-Z ...

Stand: 07.05.2025

Dialog: 12648

Handelt man ordnungswidrig oder macht man sich strafbar, wenn man eine Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz nicht vornimmt?

auf die Exekutive.Als Beispiel für § 25 Abs. 1 ArbSchG kann dabei z.B. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) herangezogen werden. Dabei handelt es sich um eine Verordnung im Sinne des § 18 ArbSchG. In § 22 BetrSichV sind zahlreiche Ordnungswidrigkeiten aufgelistet. Dabei verweist § 22 Abs. 1 Satz 1 BetrSichV für alle folgenden Ordnungswidrigkeiten auf § 25 Abs.1 ArbSchG zurück. Dort heißt es ist § 22 Nr. 1 ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 42625

Was ist beim Einsatz einer schwangeren Assistenzärztin auf einer Intensivstation zu beachten?

. Beschäftigungsverbote wird in der Regel die Beschäftigung einer Schwangeren auf der Intensivstation nicht ohne weiteres möglich sein. Ob eine eingeschränkte Beschäftigung möglich ist, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden.Werdende und stillende Mütter dürfen nicht mit Mehrarbeit (Mehrarbeit bei Frauen über 18 Jahre: mehr als 8 1/2 Stunden täglich oder 90 Stunden in der Doppelwoche ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 2187

Gibt es Standards, die über die Qualität oder die Art der Sammlung von Inkontinenzabfällen Auskunft geben?

(BioStoffV) und den entsprechenden Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) geregelt. Hierbei ist insbesondere auf die TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" hinzuweisen.Weitere Hilfestellungen liefert die LAGA-Mitteilungen 18 "Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes" und die Richtlinie ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 17579

Treffen die Pflichten in den auf Grundlage des § 18 ArbSchG erlassenen Rechtsverordnungen unmittelbar auch den Verantwortlichen gemäß § 13 Abs.1 Nr. 4 ArbSchG?

Ja.In § 18 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist folgendes nachzulesen:"Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu verhalten haben, um ihre jeweiligen Pflichten, die sich aus diesem Gesetz ergeben ...

Stand: 26.09.2018

Dialog: 42469

Gelten die Natrium- und Kaliumsalze von Fettsäuren C12-18 als separate Stoffe, welche einzeln registriert werden müssen?

Natriumkaliumsalze der Fettsäuren C12 – C18 sind formal separate Stoffe, die einzeln registriert werden müssen. Eine Registrierung von Stoffgruppen mit unterschiedlicher chemischer Identität ist in REACH nicht vorgesehen. Bestimmte Daten zu dem Natrium- bzw. Kaliumsalz können jedoch wahrscheinlich für die unterschiedlichen Registrierungen genutzt werden. ...

Stand: 20.07.2016

Dialog: 4849

Ist eine tägliche Arbeitszeit von 6:00 bis ca. 18:00 Uhr für Fahrer eines Tankzuges zulässig?

Ruhepausen nach dem Arbeitszeitgesetz - ArbZGBeim Verteilen von Waren oder Gütern gleich welcher Art, kommt es aufgrund der Vielzahl der Entladestellen vor, dass eine tatsächliche Lenkzeit von 4,5 Stunden während einer Arbeitsschicht von 8 bzw. 10 Stunden vom Fahrer nicht erreicht wird. Dies bedeutet, dass der Fahrer keine Fahrtunterbrechung nach den Vorschriften der EG VO Nr. 561/2006 einlegen mu ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 6969

Ist der unter § 18 FPersV genannte Begriff der Haupttätigkeit auf den momentanen Transport der Güter ausgelegt oder auf die allgemeine Beschäftigung?

Die in den Fahrpersonalvorschriften geforderte  Voraussetzung, dass das Lenken nicht die Haupttätigkeit des Fahrers darstellen darf (z.B. § 1 Abs. 2 Nr. 3,4 FPersV, § 18 Abs. 1 Nr. 4 FPersV) bezieht sich auf eine Haupttätigkeit als Fahrer, z.B. als Kraftfahrer oder Lkw-Fahrer.  Bei Fahrten von Büromitarbeitern, die lediglich aushilfsweise durchgeführt werden, ist die Büroarbeit weiterhin ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 12136

Fällt eine Eigenverbrauchstankstelle für Diesel weiterhin unter den Anwendungsbereich der TRGS 509, wenn diese stationär in einer Industriehalle aufgestellt wird?

Hinsichtlich des Anwendungsbereichs der TRBS 3151 ist Ihre Annahme richtig, entzündbare Flüssigkeiten nach § 18 Absatz 1 Nummer 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind nur solche mit einem Flammpunkt von weniger als 23 Grad Celsius.Wird der Behälter bzw. Ihre Eigenverbrauchstankstelle für ein stationäres Lagern von Dieselkraftstoff genutzt (Abschnitt 2 Absatz 7 TRGS 509), fällt ...

Stand: 02.09.2024

Dialog: 43995

Ist die Alleinarbeit eines Maschinisten in der Schaltwarte eines Wasserwerks in Arbeitsschutzvorschriften geregelt?

auf Alleinarbeit, beispielsweise im § 9 Abs.7 der Gefahrstoffverordnung:  "Wenn Tätigkeiten mit Gefahrstoffen von einer oder einem Beschäftigten allein ausgeübt werden, hat der Arbeitgeber zusätzliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen oder eine angemessene Aufsicht zu gewährleisten. Dies kann auch durch den Einsatz technischer Mittel sichergestellt werden." Eine analoge Regelung speziell für die Tätigkeit ...

Stand: 04.11.2015

Dialog: 21071

Kann eine hauptamtliche Fachkraft für Arbeitssicherheit als Strahlenschutz- und Laserschutzverantwortlicher bestellt werden?

des Atomgesetzes ausübt oder wer eine Anzeige nach § 12 Abs. 1 Satz 1 dieser Verordnung zu erstatten hat oder wer aufgrund des § 7 Abs. 3 dieser Verordnung keiner Genehmigung nach § 7 Abs. 1 bedarf."Die genannten §§ der StrlSchV richten sich an Errichter und Betreiber relevanter Anlagen oder Einrichtungen sowie an denjenigen, der unter seiner Aufsicht stehende Personen hierin beschäftigt. Dies trifft ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 19281

Dürfen Jugendliche Arbeiten durchführen, die für ihre Ausbildung notwendig sind, bei denen aber die Arbeitsplatzgrenzwerte nicht eingehalten werden?

durch die Aufsicht eines Fachkundigen gewährleistet ist3. und der Luftgrenzwert (AGW) bei gefährlichen Stoffen unterschritten wird.Ist im Einzelfall für einen gefährlichen Stoff kein Grenzwert festgelegt, müssen lediglich die unter Nummer 1 und 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sein.Es ist zu beachten, dass hier nur Beschäftigungen zulässig sind, die für die Ausbildung erforderlich sind. Das Beschäftigungsverbot ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 28130

Müssen Beschäftigte beim Gerüstaufbau an einer Produktionshalle persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz tragen?

gegen Absturz werden in § 9 der DGUV Vorschrift 38 "Bauarbeiten" erläutert. Absturzsicherungsmaßnahmen sind daher zwingend erforderlich.Gemäß Abschnitt 3.2.6 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Gerüste nur unter der Aufsicht einer fachkundigen Person auf-, ab- oder umgebaut werden dürfen. Zudem müssen die fachlich hierfür geeigneten ...

Stand: 05.01.2024

Dialog: 5835

Wie wird bei einem Beschäftigungsverbot das Arbeitsentgelt berechnet, wenn es auf Provisionszahlungen basiert?

Provision ist grundsätzlich Arbeitsentgelt und damit in die Ermittlung des zustehenden Mutterschutzlohnes einzubeziehen.Berechnungsbasis ist der Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate vor Beginn des Monats, in dem die Schwangerschaft eingetreten ist (§ 18 Mutterschutzgesetz).  ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 5865

Ist der Geschäftsführer einer GmbH, die einen Busunternehmen betreibt, auch an die maximalen Arbeitszeiten nach dem AZG gebunden?

keine Anwendung. Der Begriff des Arbeitnehmers ist als Rechtsbegriff in diesem Zusammenhang nicht näher definiert. Der Bundesgerichtshof geht jedoch in der Regel davon aus, dass ein Geschäftsführer einer GmbH kein Arbeitnehmer ist. Des Weiteren ist das Gesetz nach § 18 nicht anzuwenden auf " leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes (...)".Zur weiteren Definition ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 26394

Darf eine werdende Mutter in einer Spielhalle beschäftigt werden? Was ist hier besonderes zu beachten?

Jahren ihre Sicherheitsmaßnahmen (z. B. durch Videoüberwachung, gesicherte Geldwechselbereiche und Alarmsysteme) so verbessert, dass potenzielle Täter abgeschreckt werden.Hier ist der Einzelfall maßgebend. Befindet sich die Spielhalle bspw. in einem sozialen Brennpunkt, wo Gewaltdelikte dieser Art häufig vorkommen, ist wegen der erhöhten Gefährdungslage ein Beschäftigungsverbot sofort nach Bekanntgabe ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 6690

Darf eine werdende Mutter auf eigenen Wunsch im Waldkindergarten weiterarbeiten, auch wenn ihr Immunstatus nicht bestimmt wurde?

ist, muss der Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen in folgender Rangfolge veranlassen:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen und ggf. der Arbeitszeiten2. Arbeitsplatzwechsel3. Freistellung wegen eines Beschäftigungsverbotes unter Fortzahlung des Entgeltes gemäß § 18 MuSchGDer Arbeitgeber ist verpflichtet, die werdende Mutter über das Ergebnis der o. g. Arbeitsplatzbeurteilung und über zu ergreifende ...

Stand: 28.02.2019

Dialog: 23921

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