Rechercheergebnisse

im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Welche Maßnahmen für ein sicheres Handhaben dieser Arbeitsmittel nötig sind, muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Auf die besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln (Anhang 1 Nr.1 BetrSichV) weisen wir hin.Da die Frage des (öffentlichen ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 24718

bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden, anzuwenden. Dies (d. h. die erstmalige Verwendung) schließt für den Eigenbedarf hergestellte Produkte eines Unternehmens ein. Gemäß § 2 Nr. 16 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) ist Inverkehrbringen die erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt; die Einfuhr in den Europäischen Wirtschaftsraum steht dem Inverkehrbringen eines neuen ...

Stand: 17.08.2017

Dialog: 30037

. 1 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV).Im Umkehrschluss bedeutet dies eindeutig, dass wenn entweder die Füllkapazität der Anlage 10 kg/h nicht überschreitet, dass eine Abgabe auch an Dritte zulässig ist, ohne dass diese Anlage zu einer genehmigungspflichtigen, überwachungsbedürftigen Anlage wird.Das Gleiche gilt, wenn die Anlage hinsichtlich ihrer Füllkapazität im Stande ist mehr ...

Stand: 24.02.2023

Dialog: 43777

Bei der Beantwortung der Frage muss zwischen den Begriffen Freigrenze und Freigabe unterschieden werden.Des Weiteren kann bei dieser Fragstellung der Begriff der radioaktiven Abfälle mit dem Begriff des radioaktiven Stoffes gleichgesetzt werden.Die Freigrenzen sind das Einstiegskriterium für den genehmigungspflichtigen Umgang nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG).Eine Tätigkeit ...

Stand: 01.08.2019

Dialog: 8319

In Anhang II Nummer 8.2.1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) ist Folgendes nachzulesen:"Sind individuelle Schutzmaßnahmen erforderlich, so ist genau anzugeben, welche Ausrüstung einen angemessenen und geeigneten Schutz gewährleistet. Dabei ist die Richtlinie 89/686/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche ...

Stand: 22.08.2024

Dialog: 42500

) konkretisiert. Die AMR 6.5 - Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen führt im Kapitel 4.2 Angebot der Impfung unter Nr. 3 aus: "Der oder die Beschäftigte kann das Impfangebot annehmen oder ablehnen. Bei Ablehnung muss das Impfangebot dem oder der Beschäftigten anlässlich der nächsten arbeitsmedizinischen Vorsorge erneut unterbreitet ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 23578

Arbeitszeitrechtlich sind die Bestimmungen der Sozialvorschriften im Straßenverkehr und des Arbeitszeitgesetzes zu beachten:Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Fahrpersonalverordnung / Verordnung (EG) Nr. 561/2006).Tägliche Lenkzeit:- höchstens 9 Stunden /Erhöhung 2 x wöchentlich auf 10 Stunden möglich.Unterbrechung der Lenkzeiten:- Nach spätestens 4,5 Stunden mindestens 45 Minuten, Aufteilung ...

Stand: 05.08.2024

Dialog: 3982

Die Ermittlung des baulichen Strahlenschutzes erfolgt grundsätzlich nach der DIN 6812. Normen erhalten Sie beim Beuth-Verlag (www.beuth.de).Gemäß § 60 Absatz 1 Strahlenschutzverordnung sind Röntgeneinrichtungen nur in einem Röntgenraum zu betreiben.Absatz 4 Nr. 2 lässt davon eine Ausnahme zu, jedoch ist dann eine Genehmigung für den Betrieb der Röntgeneinrichtung erforderlich ...

Stand: 13.08.2019

Dialog: 4797

die Frist für Stoffe der 1. Mengenschwelle. Bei Ihrer Frage zu den 1.000 Jahrestonnen läuft die Frist am 1. Dezember 2010 ab. Die REACH-Verordnung sieht vor, dass jede Substanz nur einmal registriert werden soll. Das Prinzip heißt "OSOR" = One Substance One Registration. Im Rahmen der Vorregistrierung melden die Registranten ihren jeweiligen Stoff mit CAS-Nr. und Produktions- bzw. Importmengenbereich ...

Stand: 23.06.2016

Dialog: 4864

durch den Arbeitgeber abgestellt worden sein muss.Es sei an dieser Stelle darauf verwiesen, dass zivilrechtliche Fragestellungen (z.B. Produkthaftung, Schadensersatz, etc.) hiervon unabhängig zu betrachten sind, diese hier jedoch nicht behandelt werden können.Im hier vorliegenden Fall wäre zudem noch zu prüfen, welche Art von Maschine durch den Hersteller geliefert worden ist. Nach § 2 Nr. 8 bzw. § 6 ...

Stand: 06.05.2017

Dialog: 18464

Nein, ein Sicherheitsdatenblatt (SDB) muss nicht grundsätzlich erstellt werden, wenn das Gemisch nur für interne Produktionsprozesse verwendet und nicht in Verkehr gebracht wird.Jedoch gewährt der Arbeitgeber gemäß Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) den Arbeitnehmern und ihren Vertretern Zugang zu den gemäß den Artikeln 31 und 32 bereitgestellten Informationen ...

Stand: 25.05.2025

Dialog: 44130

Sie in der DGUV Regel 112-189 - Einsatz von Schutzkleidung. Die Schutzkleidung soll den Beschäftigten vor den Gefahren (Einwirkung) der Gefahrstoffe schützen.Der Arbeitgeber muss grundsätzlich notwendige persönliche Schutzausrüstung kostenlos zur Verfügung stellen und gem. § 9 Abs. 3 Nr. 2 Gefahrstoffverordnung/GefStoffV für die Reinigung nach Gebrauch der PSA Sorge tragen.Im Gegensatz dazu wird Arbeitskleidung ...

Stand: 21.07.2025

Dialog: 12574

Die frühere Bildschirmarbeitsverordnung ist 2016 in die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) integriert worden, siehe Nr. 6 - Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen - im Anhang der ArbStättV.Dort stehen unterNr. 6.2 Allgemeine Anforderungen an Bildschirme und Bildschirmgeräte   undNr. 6.5 Anforderungen an die Benutzerfreundlichkeit von BildschirmarbeitsplätzenAnforderungen ...

Stand: 19.07.2023

Dialog: 43791

In der TRGS 900 "Arbeitsplatzgrenzwerte" wird in der Liste der Arbeitsplatzgrenzwerte und Kurzzeitwerte in Kapitel 3 für Kohlenstoffdioxid (CO2; CAS-Nr. 124-38-9) ein Grenzwert von 5.000 ml/m³ (9.100 mg/m³) für CO2 angegeben. Als Quelle für diesen Grenzwert wird u. a. die Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe der DFG (MAK-Kommission) genannt. Unter Berücksichtigung ...

Stand: 26.08.2024

Dialog: 19252

eine Frau am Arbeitsplatz beschäftigt wird - bereits im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) für jede Tätigkeit jene Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu ermitteln, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt sein kann (anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 MuSchG). Auf Grundlage dieser Beurteilung ist anschließend ...

Stand: 03.09.2025

Dialog: 29270

– Maßnahmen" 401.Grundsätzlich ist das systematische Vorgehen bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen durch das STOP-Prinzip (1. Substitution, 2. Technische Maßnahmen, 3. Organisatorische Maßnahmen, 4. Persönliche Schutzmaßnahmen) gemäß TRGS 500 „Schutzmaßnahmen“ Abschnitt 5.1 vorgegeben. (Nr. 5 Abs. 2 der TRGS 401)Weiterhin beschreibt Nr. 5.5.2 der TRGS 401 die Auswahl von Chemikalienschutzhandschuhen.Dabei ...

Stand: 28.08.2025

Dialog: 44178

Der Fragestellung ist zu entnehmen, dass auf die Schutzeinrichtungen verzichtet werden muss, um neu entwickelte Produkte während der Erprobungsphase beobachten zu können. Eine Instandhaltungsmaßnahme ist hier aber nicht anzunehmen. Denn eine Instandhaltung inklusive des Erprobungsbetriebes der Anlage dient zur Erhaltung des sicheren Zustandes oder deren Rückführung in diesen. In dem hier in Frage ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 26812

Wasser (H2O) ist gemäß Definition § 2 Abs. 1 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) bei Umgebungstemperatur kein Gefahrstoff, sehr wohl aber ab bestimmten Temperaturen.Siehe hierzu auch die Einstufung von Wasser in der GESTIS-Stoffdatenbank.Bei der Erhöhung der Temperatur ist Wasser oder auch Wasserdampf gemäß § 2 Abs. 1, Nr. 4 GefStoffV als Gefahrstoff anzusehen. („Stoffe und Gemische ...

Stand: 12.02.2024

Dialog: 43900

oder die Konformitätserklärung nicht berücksichtigt werden müssen, außer es wird in der entsprechenden Harmonisierungsvorschrift ausdrücklich festgelegt. Nach § 1 Abs. 1 der 9. ProdSV gilt diese auch für die Inbetriebnahme (die erstmalige bestimmungsgemäße Verwendung) der erfassten Produkte (u. a. Maschinen). Nach § 2 Nr. 10 der 9. ProdSV ist ein Hersteller „jede natürliche oder juristische Person ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

Zunächst ist zu prüfen ist, ob der Ausnahmetatbestand von § 1 Abs. 2 Nr. 8 der 9.ProdSV tatsächlich zutrifft (siehe hierzu auch § 60 des Leitfades zur RL 2006/42/EG). Sollte dies der Fall sein, dann gilt die 9.ProdSV nicht. Konsequenterweise müssen dann die dortigen Anforderungen – die Durchführung bzw. Erstellung einer Risikobeurteilung, das Zusammenstellen der Technischen Unterlagen ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 42419