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Inwiefern und wie muss ich Gemische in meine Stoffliste aufnehmen, da keine seperate EG- oder CAS-Nummer vorliegt, sondern nur die Nummern der einzelnen Bestandteile?

KomNet Dialog 18714

Stand: 10.06.2013

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Rechts- und Auslegungsfragen (5.)

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Frage:

Inwiefern und wie muss ich Gemische in meine Stoffliste aufnehmen, da keine seperate EG- oder CAS-Nummer vorliegt, sondern nur die Nummern der einzelnen Bestandteile? Z.B. bei Kältemittelgemischen oder -medien.

Antwort:

Im § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) wird zum Gefahrstoffverzeichnis ("Stoffliste") Folgendes festgelegt:

"(10) Der Arbeitgeber hat ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen, in dem auf die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verwiesen wird. Das Verzeichnis muss mindestens folgende Angaben enthalten:
1. Bezeichnung des Gefahrstoffs,
2. Einstufung des Gefahrstoffs oder Angaben zu den gefährlichen Eigenschaften,
3. Angaben zu den im Betrieb verwendeten Mengenbereichen,
4. Bezeichnung der Arbeitsbereiche, in denen Beschäftigte dem Gefahrstoff ausgesetzt sein können.
Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn nur Tätigkeiten mit geringer Gefährdung nach Absatz 11 ausgeübt werden. Die Angaben nach Satz 2 Nummer 1, 2 und 4 müssen allen betroffenen Beschäftigten und ihrer Vertretung zugänglich sein.
"

Nach § 2 "Begriffsbestimmungen" der GefStoffV werden Gefahrsotffe wie folgt definiert:

"(1) Gefahrstoffe im Sinne dieser Verordnung sind
1. gefährliche Stoffe und Zubereitungen nach § 3,
2. Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind,
3. Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe nach Nummer 1 oder Nummer 2 entstehen oder freigesetzt werden,
4. Stoffe und Zubereitungen, die die Kriterien nach den Nummern 1 bis 3 nicht erfüllen, aber auf Grund ihrer physikalisch-chemischen, chemischen oder toxischen Eigenschaften und der Art und Weise, wie sie am Arbeitsplatz vorhanden sind oder verwendet werden, die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten gefährden können,
5. alle Stoffe, denen ein Arbeitsplatzgrenzwert zugewiesen worden ist.
"

Fazit: Ob Ihre Kältemittelgemische oder Medien in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden müssen, hängt nicht davon ab, ob eine EG oder CAS Nummer vorliegt, sondern ob die o. g. Bedingungen zutreffen (gefährliche Eigenschaften).