Rechercheergebnisse

Rechtsgrundlagen für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten sind § 22 SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und § 20 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention“ in Verbindung mit der DGUV Regel 100-001.Nach § 20 Abs. 6 der DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer/Arbeitgeber den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft ...

Stand: 30.08.2024

Dialog: 6714

oder erbgutverändernden Stoffen und Zubereitungen der Kategorie 1 oder 2 im Sinne der Gefahrstoffverordnung.Näheres dazu ist der ArbMedVV i.V.m. Teil 1 des Anhangs zur ArbMedVV zu entnehmen. Auf die Arbeitsmedizinische Regel (AMR) 2.1 - Fristen für die Veranlassung/das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge weisen wir hin.Grundlage für angemessene arbeitsmedizinische Untersuchungen ist stets die vom Arbeitgeber ...

Stand: 12.06.2021

Dialog: 13698

nicht mehr in der Lage sind, ihren ursprünglichen oder - insbesondere bei Neueinstellung - irgendeinen Arbeitsplatz auszufüllen, der zum Kern der im jeweiligen Unternehmen geleisteten Arbeit zu rechnen ist.Was genau darunter fällt, ist von jedem Unternehmen grundsätzlich selbst festzulegen. Dabei muss der Arbeitgeber bei überschlägiger Bewertung regelmäßig den Betriebsrat beteiligen. Es ist somit je ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 13975

§ 27 "Mitteilungs- und Aufbewahrungspflichten des Arbeitgebers, Offenbarungsverbot der mit der Überwachung beauftragten Personen"Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Anzeige- und Mitteilungspflichten sind im Einzelfall und ggf. auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber zu ermitteln.Hinweis:Die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften finden Sie unter www.gesetze ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 13862

Allgemein gilt:Den Schutz von Beschäftigten vor Gefährdungen durch UV- Strahlung regelt in Deutschland die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV). Sie gibt vor, dass mögliche Gefährdungen durch infrarote, sichtbare und ultraviolette Strahlung sowie Laserstrahlung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln sowie zu bewerten sind. Zudem hat der Arbeitgeber ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 12268

In der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wird unter Nummer 3.4 des Anhangs grundsätzlich gefordert, dass der Arbeitgeber als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben darf, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben. Ausgestattet sein müssen die Arbeitsstätten mit Einrichtungen, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so ...

Stand: 22.03.2021

Dialog: 9852

eingefriedet ist (z.B. Lagerflächen außerhalb von Ortschaften). Der Verordnungsgeber ist davon ausgegangen, dass der Arbeitgeber auf die Arbeitsplätze auf betrieblichem Gelände üblicherweise Einfluss nehmen und damit auch die Bestimmungen der ArbStättV erfüllen kann." Zum Rahmen der Arbeitsverrichtung gehören auch Wartungs-, Reparatur- oder Pflegearbeiten. ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 12100

muss vermieden werden"Arbeitsschutzrechtliche Anforderungen an Türen in Arbeitsstätten finden sich in der technischen Regel - ASR A1.7 "Türen und Tore" (www.baua.de/ASR/).Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber die Maßnahmen der o. g. VdS-Richtlinien zu prüfen und ggf. anzuwenden. Gesetzliche Vorgaben an Brandwände, Brandabschlüsse inkl. Türen ergeben sich aus der Landesbauordnung (z ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 13796

Die Anforderungen an Sanitärraume finden sich unter der Nummer 4.1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Grundsätzlich besteht eine Wahlfreiheit für den Arbeitgeber, entweder nach Geschlechtern getrennte Räume einzurichten oder durch geeignete organisatorische Maßnahmen eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Die getrennte Nutzung wird i. d R. nur den Bedürfnissen kleinerer ...

Stand: 22.08.2017

Dialog: 7882

nicht frei drehbar ist und die Tastatur nicht auf der Arbeitsfläche frei variabel angeordnet werden kann, ist eine erhöhte Belastung des Sehapparates und eine vermehrte Inanspruchnahme der muskulären Strukturen im Bereich der Halswirbelsäule nicht auszuschließen. Belastungen / Beschwerden dieser Art können vermieden werden, wenn der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen nachkommt und im Rahmen ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 3258

Die Anzeigepflicht nach der Biostoffverordnung -BioStoffV- ist unter § 16 der Verordnung geregelt. Danach gilt auch für den nicht gezielten Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen unter bestimmten Voraussetzungen eine Anzeigepflicht: "(1) Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 anzuzeigen: 1. die erstmalige Aufnahme a) einer gezielten Tätigkeit mit Biostoffen ...

Stand: 15.12.2016

Dialog: 4327

" aufgeführt. Unter dem Punkt 4.3 Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist folgendes nachzulesen: " (1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Gefährdungsbeurteilung bei Änderung der Betriebs und Verfahrensweisen sowie bei neuen Erkenntnissen zu den Stoffeigenschaften zu aktualisieren. Hierzu sind regelmäßig die Betriebsabläufe, die Umsetzung und die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen zu kontrollieren ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 3891

Vor dem Beginn der Tätigkeit mit gefährlichen Stoffen hat der Arbeitgeber, der Tätigkeiten mit gefährlichen Stoffen durchführen lassen will, eine Beurteilung der Gefährdung an den entsprechenden Arbeitsplätzen durchzuführen. Entsprechend dem Ergebnis hat er die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Hierzu gehört auch das Erstellen einer Betriebsanweisung nach § 14 Gefahrstoffverordnung ...

Stand: 01.03.2020

Dialog: 3002

Für die Gestaltung von Software finden sich verbindliche Mindestanforderungen im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter Ziffer 6.5. Dort ist nachzulesen:"(1) Beim Betreiben der Bildschirmarbeitsplätze hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass der Arbeitsplatz den Arbeitsaufgaben angemessen gestaltet ist. Er hat insbesondere geeignete Softwaresysteme bereitzustellen.(2 ...

Stand: 01.03.2024

Dialog: 1238

Nach Bekanntgabe einer Schwangerschaft ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Schutzmaßnahmen, die seine Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsplatzes ergeben hat, umzusetzen (§ 10 Abs. 1 Mutterschutzgesetz - MuSchG -). Dabei sind die Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Biostoffverordnung (BioStoffV) zu beachten.In § 11 MuSchG sind die generellen ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 443

, die unter die ArbStättV fallen. Die Anforderungen des Baurechts sind entsprechend anzuwenden. Relevant sind hier die Bauvorschriften der Sonderbauverordnungen der Länder (z. B. Schulbau-Rl und Versammlungsstättenverordnung), die weitergehende Anforderungen beinhalten.Gemäß § 6 Abs. 1 ArbStättV hat "der Arbeitgeber solche Arbeitsräume bereitzustellen, die eine ausreichende Grundfläche und Höhe sowie einen ausreichenden ...

Stand: 13.09.2024

Dialog: 8480

Bei der der Anwendung der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) besteht kein Bestandsschutz und der Arbeitgeber muss die aktuellen Anforderungen der Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), auch bei Vorliegen einer Baugenehmigung, berücksichtigen.Bei Einhaltung der TRGS ist in der Regel davon auszugehen, dass die Anforderungen der GefStoffV erfüllt sind. Von diesen Regeln kann allerdings ...

Stand: 21.04.2021

Dialog: 43513

Entsprechend § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten.Konkrete Vorgaben enthält u.a. die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge". In § 21 der DGUV Vorschrift 68 ist folgendes ...

Stand: 01.04.2025

Dialog: 4974

von Schrägrampen durch Umwehrungen – vorzugsweise durch Geländer – gesichert sein müssen.Der Arbeitgeber hat mittels der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich die Schrägrampen mit dem Geländer zu betrachten und entsprechende Maßnahmen festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen. Unserer Einschätzung ist ein Geländer ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 30307

weisen wir hin.Die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), § 6 „Unterweisung der Beschäftigten", und der Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), wie z. B. die ASR A2.2, ASR A2.3 und ASR A4.3, sind zu beachten.Dem Abschnitt 11 „Unterweisung und Übung zur Evakuierung" der ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge" ist Folgendes zu entnehmen:„(1) Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten ...

Stand: 28.03.2024

Dialog: 43915