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Ergebnisse 221 bis 240 von 246 Treffern

Ist in einer Vorschrift geregelt, ob und wieviele Bergetücher in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorzuhalten sind?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist hier die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- in Verbindung mit hrem Anhang heranzuziehen. Im Anhang unter dem Punkt 4.3 Erste-Hilfe-Räume ist nachzulesen, dass Erste-Hilfe-Ausstattung neben dem Erste-Hilfe-Raum überall dort aufzubewahren ist, wo es die Arbeitsbedingungen erfordern. Sie muss leicht zugänglich und einsatzbereit sein. Die Aufbewahrungsstellen ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 22637

Muss ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter, der unter epileptischen Anfällen leidet, Hinweise in Bezug auf das Autofahren geben?

Wir interpretieren Ihre Frage so, dass der Arbeitnehmer im Betrieb mit Fahrertätigkeiten beschäftigt wird bzw. werden soll. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht beantworten wir die Anfrage wie folgt:Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung/Führungsverantwortung für seinen Betrieb und die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Aus seiner Verantwortung erwachsen ihm auch Pflichten, die er selbst umsetzen ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 18782

Darf der Arbeitgeber bei Arbeitszeiten über neun Stunden eine zusätzliche Pause abziehen?

vor Ort zuständig. Bei den dortigen Ansprechpartnern erhalten Sie auch weitere betriebsbezogene und arbeitsschutzrechtliche Informationen und Beratung. Im Hinblick auf den Vergütungsanspruch für eine nicht gewährte Ruhepause handelt es sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zu den arbeitsrechtlichen Aspekten keine Beratung geben können und dürfen.Eine ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12913

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei einer Feier auf dem Betriebsgelände zu beachten, an der ca. 230 Angehörige und Kinder der Beschäftigten teilnehmen werden?

eine Betriebsfeier stattfinden, sind für die dort Beschäftigten vom Arbeitgeber weiterhin die Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung einzuhalten und die Arbeitsstättenregeln zu beachten. Es sind aber auch weitere arbeitsschutzrechtliche Regelwerke im Einzelfall hinsichtlich der Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltungen relevant. Weitere Informationen zu betrieblichen Feiern bietet z. B. die BGHW ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 11714

Können E-Learning Module zur Unfallverhütung neben den mündlichen Unterweisungen genutzt werden? Wie erfolgt die Dokumentation?

 Unterweisungen und Schulungen unterschieden werden. Die Erfordernisse der Unterweisungen wurde zuvor ausgeführt und sind klassicherweise im Arbeitsschutzrecht zu finden. Die Schulung wird als eine Weiterbildung/Qualifizierung in einem Bereich verstanden, in dem schon Grundkenntnisse vorhanden sind. Schulungspflichten ergeben sich selten aus arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, sondern eher ...

Stand: 27.09.2018

Dialog: 5784

Wie ist der Nichtraucherschutz in einer Justizvollzugsanstalt geregelt?

Grundsätzlich sind auch in einer Justizvollzugsanstalt die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften anzuwenden. Für die Beschäftigten JVA ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) anwendbar. Weiterhin handelt es sich um Arbeitsstätten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung. Demzufolge muss der Arbeitgeber / Dienststellenleiter die Anwendung des § 5 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV ...

Stand: 27.03.2024

Dialog: 6278

Was muss ein Unternehmer aufgrund der Änderungen des Mutterschutzgesetzes ab 01.01.2018 alles tun?

Gefährdungsbeurteilung und die grundsätzliche Ermittlung des Bedarfs an Schutzmaßnahmen im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG soll sicherstellen, dass sich der Arbeitgeber frühzeitig mit Fragen des Mutterschutzes bei der Organisation der Arbeit auseinandersetzt und gegebenenfalls auch in einen Austausch mit den Aufsichtsbehörden treten kann, die ihn ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 30872

Ist es ausreichend, wenn die regelmäßigen Unterweisungen zentral durch den Sicherheitsbeauftragten gesteuert werden?

!Bei den arbeitsschutzrechtlichen Unterweisungen soll sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt gemäß Arbeitssicherheitsgesetz i.V.m. DGUV Vorschrift 2 beraten und unterstützen lassen, die Verantwortung verbleibt aber beim Arbeitgeber. In der DGUV Information 211-005 (bisher: BGI 527) "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" wird zu der Thematik auch folgendes ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 13465

Wann ist elektrisch betriebenen Fluchtwegzeichen der Vorzug vor langnachleuchtenden Piktogrammen zu geben? Ist ein Rettungswegeplan für öffentliche Gebäude sinnvoll?

(z. B. für Krankenhäuser, Verkaufsstätten, Versammlungsstätte) oder einer Auflage in der Baugenehmigung ergeben. Hinsichtlich der im Einzelfall zu treffenden Maßnahmen müssen also mehrere Regelwerke gleichzeitig, aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht insbesondere die ASR A2.3 und die ASR A3.4, berücksichtigt werden:Die ASR A2.3 beschreibt in Abschnitt 8."Kennzeichnung von Fluchtwegen und Notausgängen ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 2212

Müssen Frauen grundsätzlich präventiv zum Thema Mutterschutz unterwiesen werden unabhängig davon, ob sie schwanger sind oder nicht?

. Die Information muss erfolgen, sobald der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat. Der Arbeitgeber hat die Information in geeigneter Form bekanntzugeben - beispielsweise mündlich, in einer Betriebsversammlung, schriftlich, per E-Mail, durch einen Aushang im Betrieb oder im Intranet. Die Information kann zusammen mit der arbeitsschutzrechtlichen Unterweisung (§ 12 Absatz 1 ArbSchG, § 4 DGUV Vorschrift ...

Stand: 23.04.2025

Dialog: 44102

Welche Regelungen bestehen, wenn Beschäftigte Kollegen zur ärztlichen Behandlung im Privatwagen transportieren?

Regelungen hinsichtlich des Transports von Beschäftigten zur Ärztin/ zum Arzt oder Krankenhaus nach einem Arbeitsunfall ergeben sich u.a. aus den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften.Maßgebliche arbeitsschutzrechtliche Vorschriften zur Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb sind § 10 "Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen" Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die DGUV Vorschrift 1 ...

Stand: 14.07.2025

Dialog: 5621

Muss bezüglich des neuen Cannabisgesetzes eine eigene Betriebsvereinbarung erstellt werden, die ein Verbot regeln?

Alkohol- und Drogenkonsum am Arbeitsplatz kann die Arbeitssicherheit beeinträchtigen und wird daher schon länger in den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften thematisiert. Betriebsspezifische Regelungen können mittels einer Betriebsvereinbarung geregelt werden.Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die DGUV Vorschrift 1 konkretisieren die Verhaltenspflichten im betrieblichen Arbeitsschutz.Ziel ...

Stand: 27.04.2024

Dialog: 43936

Wie lange dürfen Reservekanister genutzt und welche Mengen dürfen max. ohne Auflagen transportiert werden?

und Schutzmaßnahmen festzulegen.Zusammenfassend: Werden die im ADR festgelegten Anforderungen an Mengen, Kennzeichnungen und Anforderungen an Behälter eingehalten, besteht aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht die Vermutung, dass die geforderten Schutzziele erreicht werden.Abweichungen davon sind stets mit Angabe der Ersatzmaßnahme zu begründen. Kosten dürfen allgemein als Begründung nicht angeführt ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 6238

Müssen Monteursfahrzeuge mit Sommer- bzw. Winterreifen ausgerüstet werden oder reichen sog. Ganzjahresreifen?

angesprochenen Monteursfahrzeuge des Arbeitgebers zählen zu den Arbeitsmitteln im Sinne der BetrSichV.Auf die diesbezüglichen Ausführungen in den LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - LV 35 - Abschnitt A 2.6 zu § 1 Abs. 1 „Fahrzeuge als Arbeitsmittel“ weisen wir hin.Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht bedeutet das, dass der Arbeitgeber die für Arbeitsmittel gemäß BetrSichV geltenden Anforderungen ...

Stand: 31.10.2020

Dialog: 14770

Ist beim Austausch des Bohrgestänges an einem selbstfahrenden Bohrgerät Alleinarbeit zulässig?

Einzelarbeit ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zulässig, wenn bestimmte Randbedingungen eingehalten werden. Mit § 8 (2) DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird der Arbeitgeber bei der Ausführung einer "gefährlichen Arbeit" in Alleinarbeit verpflichtet, über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische oder organisatorische Personenschutzmaßnahmen zu sorgen ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 7849

Kann ein Mitverschulden eines Mitarbeiters vorliegen, wenn sich bei Reinigungsarbeiten ein separates Deckenteil aus seiner schlecht ausgeführten Halterung löst?

werden, ob der Arbeitgeber oder eine verantwortliche Person nach §13 ArbSchG alle Pflichten nach den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der erforderlichen angemessenen Unterweisung nach § 12 ArbSchG, erfüllt hat. Dabei muss auch bewertet werden, ob für diese Arbeiten das geeignete Arbeitsverfahren gewählt wurde und ob die Tätigkeit in der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt wurde ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 13753

Hat es Auswirkungen auf die Gültigkeit, wenn ein Mitarbeiter im Besitz eines Staplerscheins ist, aber mehrere Jahre keine jährliche Unterweisung bekommen hat?

. § 29 Jugendarbeitsschutzgesetz, der eine halbjährliche Unterweisung fordert. Liegen keine relevanten Änderungen der Gefährdungen oder Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung vor, wird man bei den zeitlichen Abständen der Unterweisung von etwa einem Jahr ausgehen können.Davon erhebliche Abweichungen sollte der Arbeitgeber begründen können. Arbeitsschutzrechtlich ist stets der Arbeitgeber ...

Stand: 19.09.2022

Dialog: 29297

Welche Anforderungen sind an das Tragen von Arbeitskleidung zum Schutz gegen Gefahrstoffe zu stellen?

eine Gefährdung besteht. Die Verwendung von belastender persönlicher Schutzausrüstung darf keine Dauermaßnahme sein. Sie ist für jeden Beschäftigten auf das unbedingt erforderliche Minimum zu beschränken."Fazit:Sofern nur Arbeits- oder Berufskleidung getragen werden muss, d. h. keine Schutzfunktion benötigt wird, ist eine erhöhte Anforderung an diese arbeitsschutzrechtlich nicht zu stellen. Es empfiehlt ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 5488

Müssen die betriebseigenen Fahrzeuge auf einem nicht abgeschlossenen Betriebsgelände der StVZO entsprechen?

Auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften Anwendung. Der Arbeitgeber muss grundsätzlich gemäß dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mögliche Gefährdungen ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festlegen. Die Voraussetzungen zum Führen von Fahrzeugen im Betrieb sind neben der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) im § 35 der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539

Wie ist die fachliche und disziplinarische Zuordnung von Betriebsärzten geregelt?

Person, die innerhalb des Betriebes unmittelbar für die Führung des Betriebs verantwortlich ist.16HinweisDurch den direkten Zugang zum Betriebsleiter soll die Kommunikation mit demjenigen erleichtert werden, der arbeitsschutzrechtlich gebotene Weisungen schnellstmöglich selbst bewirken und durchsetzen kann. Darüber hinaus wird durch die Herausnahme aus der Linienorganisation der Gefahr vorgebeugt ...

Stand: 25.08.2022

Dialog: 43562

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