Rechercheergebnisse

vor Ort zuständig. Bei den dortigen Ansprechpartnern erhalten Sie auch weitere betriebsbezogene und arbeitsschutzrechtliche Informationen und Beratung. Im Hinblick auf den Vergütungsanspruch für eine nicht gewährte Ruhepause handelt es sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zu den arbeitsrechtlichen Aspekten keine Beratung geben können und dürfen.Eine ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12913

Kontaktdaten der Elterngeldstellen)Die Frage, ob der Hauptarbeitgeber bei Beschäftigung im Nebenjob während der Elternzeit zustimmen muss, ist arbeitsrechtlicher Natur. Hierzu müssen Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht oder an die Gewerkschaft Ihrer Frau wenden. Zu Frage 4:Ihre Frau befindet sich während Schwangerschaft, Schutzfrist und in der Elternzeit in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis ...

Stand: 15.10.2018

Dialog: 42482

, dass wir in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 04.01.2019

Dialog: 4655

 und der Fachkraft für Arbeitssicherheit arbeitsrechtlich zu klärende Angelegenheit, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Bestellung aufgehoben werden kann. Das Arbeitssicherheitsgesetz sieht nicht vor, dass ein Arbeitgeber keine sicherheitstechnische oder betriebsärztliche Beratung zur Verfügung steht.  In Einzelfällen, in denen sich eine solche Situation abzeichnet, muss der Arbeitgeber unverzüglich ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 13565

, dass Sie sich kurzfristig hinsichtlich Ihres Arbeitsverhältnisses und dessen möglicher Verlängerung von Angehörigen der rechtsberatenden Berufe (arbeitsrechtlich versierter Rechtsanwalt) bzw. entsprechend autorisierten Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, etc.) beraten lassen.Nach dem Mutterschutzgesetz sollen werdende Mütter dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen ...

Stand: 11.09.2024

Dialog: 4276

vernehmen (§§ 46 OWiG, 161a StPO). Dabei kommt auch die zeugenschaftliche Aussage eines Beschäftigten in Frage. Gleiches gilt auch für die Ermittlungen von Polizei oder Staatsanwaltschaft. Beschäftigte können sich allerdings - auch ohne dazu verpflichtet zu sein - bereit erklären, freiwillig eine Auskunft zu erteilen. Dabei sollte ein Beschäftigter aber immer seine arbeitsrechtlichen ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 3372

und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten entsprechend den behördlichen Auflagen zu erfüllen.Inwieweit ein Arbeitnehmer aufgrund seines Arbeitsvertrages die Bestellung zum Brandschutzbeauftragten ablehnen kann, ist eine arbeitsrechtliche Frage, zu der wir keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige ...

Stand: 08.01.2024

Dialog: 4776

Broschüre Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit an.Nach Ende der Elternzeit gelten die arbeitsrechtlichen Kündigungsfristen und Auswahlkriterien. Ggf. sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden.  ...

Stand: 28.12.2018

Dialog: 5049

/ Arbeitnehmern in Personalunterlagen sind arbeitsrechtlicher Natur. Wir bitten um Verständnis, dass wir dazu keine nähere Beratung geben können. Eine derartige Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z. B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 18883

ihr Arbeitsverhältnis hingegen zum Ende der Schutzfrist kündigen, gelten hierfür die arbeitsvertraglich vereinbarten bzw. arbeitsrechtlich anzuwendenden Kündigungsfristen (gesetzlicher Regelfall nach § 622 Abs. 1 BGB: Vier Wochen). Zur Rechtsgültigkeit einer Kündigung muss diese zwingend schriftlich ausgesprochen werden.Einer werdende Mutter, die von sich aus ihr Arbeitsverhältnis zum Ende der Schutzfrist kündigen ...

Stand: 19.10.2018

Dialog: 14745

. Auch können Sie die Arbeitsschutzbehörde und die Berufsgenossenschaft nach ihrer Auffassung der Angelegenheit befragen. Eine arbeitsrechtliche Bewertung der Situation müsste separat von einer im Arbeitsrecht autorisierten Stelle, beispielsweise einem Fachanwalt für Arbeitsrecht, vorgenommen werden. ...

Stand: 28.02.2013

Dialog: 8921

festgehalten.Verfahrensanweisungen sind übergreifende schriftliche Regelungen zur Umsetzung externer Normen auf das Unternehmen sowie zur Implementierung unternehmensinterner Normen (insbesondere Umwelt, Qualität und Sicherheit). Verfahrensanweisungen können durch Arbeitsanweisungen und Betriebsanweisungen für einzelne Arbeitsplätze konkretisiert werden. Grundlagen sind meistens arbeitsrechtlicher Art oder stammen ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 5757

Zeit wäre dann Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, für die ein grundsätzlicher Vergütungsanspruch bestehen würde.Zur Frage der Vergütung geleisteter Arbeitszeiten werden im ArbZG keine Regelungen getroffen. Vergütungsangelegenheiten sind arbeitsrechtlicher Natur, die im Rahmen des Arbeitsvertrages oder eines Tarifvertrages zu klären sind.Da § 7 ArbZG abweichende Regelungen ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 6793

des oder der Beschäftigten (vgl. auch AMR 6.4)".Eine Ablehnung der Impfung nach ausführlicher arbeitsmedizinischer Beratung sollte in jedem Fall schriftlich festgehalten werden.Anmerkung:In bestimmten Fällen, z. B. bei Beschäftigten in Krankenhäusern, kann es sich um eine arbeitsrechtliche Nebenpflicht eines Arbeitnehmers handeln, ein Impfangebot anzunehmen. Der Arbeitgeber kann eine Einstellung ...

Stand: 12.11.2020

Dialog: 17615

die Einhaltung der vereinbarten gesetzeskonformen Arbeitszeiten einzufordern. Diese Stellen können Sie auch in anderen arbeitsrechtlichen Fragen wie Kündigungsschutz und ggf. Arbeitsgerichtsverfahren beraten.Hinweise:1. Sind Beschäftigte auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung, dass die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit ...

Stand: 21.10.2024

Dialog: 5872

sich aus den für den Betrieb geltenden Tarifverträgen bzw. Betriebsvereinbarungen oder den Arbeitsverträgen. Insofern handelt es sich hier primär um eine tarif-/arbeitsrechtliche Frage. Grundsätzlich sind Rufdienste keine Arbeitszeit. Jedoch ist jede Inanspruchnahme zur Arbeitsleistung Arbeitszeit und es sind die Grundnormen des ArbZG im Hinblick auf die Tageshöchstarbeitszeit und Ruhezeiten zu beachten.Bei der Frage ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 2130

i.V.m. § 3 Satz 1 ArbZG). Arbeitsrechtlich kann er diese Verpflichtung auf die Arbeitnehmerinnen/ Arbeitnehmer delegieren (Nutzen von Zeiterfassungsgeräten, Stundenzettel), die Verantwortung gemäß ArbZG für die Aufzeichnung verbleibt aber beim Arbeitgeber.Bei der Beschäftigung bei einem Kunden verbleibt die Verantwortung für die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen weiterhin beim Arbeitgeber ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 5432

kann aber auch durch eine einmal erstellte Arbeits- oder Dienstanweisung, in der auf die Begehungsprotokolle und deren Erledigung hingewiesen wird, erfolgen. Ob nun die in Ihrer Frage genannten Personen voll zeichnungsberechtigt sind oder nur im Auftrag unterschreiben dürfen, hängt ab von der betrieblichen Organisation und ist letztlich eine arbeitsrechtliche Fragestellung, zu der Komnet keine Auskünfte geben kann. Hinweis ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

schriftlich beauftragt wurden, dürfen sie die erforderlichen Wartungsarbeiten (z. B. aufgehobene TRD 601 bzw. 604, heute nur noch Erkenntnisquelle) durchführen. Hinsichtlich Ihrer Frage nach dem "muss" verweisen wir auf arbeitsrechtliche Vorschriften, deren Beantwortung nicht in den Zuständigkeitsbereich der Arbeitsschutzverwaltung fällt. ...

Stand: 03.11.2015

Dialog: 25186

Für eine Beantwortung der Frage muss geklärt werden, ob es sich bei der Fortbildung um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG oder ob es sich um eine rein arbeitsrechtliche Angelegenheit handelt.Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes sind grundsätzlich alle Zeiten, in denen ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Arbeitsleistung zur Verfügung steht. Dabei muss der Arbeitnehmer ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 6465