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Wie ist die Pflicht zur Vorsorgeuntersuchung zu sehen bei Personen, die Atemschutz der Gruppe 2 nur ganz selten oder nur bei Unfällen kurzfristig aufsetzen?

Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 2 und 3 erfordern, sind im Teil 4 im Anhang zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV aufgeführt und verpflichten somit den Arbeitgeber, eine arbeitsmedizinsche Vorsorge zu veranlassen (Pflichtvorsorge).Ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und der daraus abgeleiteten Auswahl des zu untersuchenden Personenk ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 16052

Wie gehe ich als Ersthelfer, Führungskraft oder Fachkraft für Arbeitssicherheit damit um, wenn eine verunfallte Person die Erste Hilfe nicht annehmen möchte?

für einen Unfall im Betrieb eines Versicherten bei der Durchsetzung seiner Leistungsansprüche gegenüber dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention” (BGV/GUV-V A1 A1) lässt offen, in welcher Form die Erfassung der zu dokumentierenden Daten zu erfolgen hat. Es steht dem Unternehmer frei, ob er die Dokumentation in einem Verbandbuch, dem Verbandblock ...

Stand: 25.09.2014

Dialog: 22007

Kann ich als Verlader meine Pflichten zum Thema Ladungssicherung komplett an einen Spediteur vertraglich übertragen?

Unseres Erachtens kann ein Verlader seine Pflichten / Verantwortung nicht an Dritte übertragen. In Kommentierungen und Gerichtsurteile zu § 22 Straßenverkehrsordnung -StVO- "Ladung" heißt es: "...dass diese Vorschrift sich nicht nur an den Führer und Halter des Fahrzeuges richtet, sondern an jeden, der für die ordnungsgemäße Verstauung der Ladung verantwortlich ist, insbesondere aber an denjenigen ...

Stand: 22.01.2015

Dialog: 2773

Kann ein Lastenaufzug ohne Fahrkorbabschlusstür durch den Einsatz eines Aufzugführers, eines Lichtgittervorhangs und durch organisatorische Maßnahmen als Personenaufzug genutzt werden?

werden soll, ist der Einbau von Fahrkorbtüren unumgänglich. Personenaufzüge sind grundsätzlich mit Fahrkorbtüren auszurüsten. In der Vergangenheit ist es bei Aufzugsanlagen ohne Fahrkorbtüren zudem zu Unfällen mit tödlichen Verletzungen gekommen. Für den hier vorgesehenen Nutzerkreis (Familien mit Kindern) ist der maximal mögliche Schutz zu gewährleisten, und das ist nur mit Fahrkorbtüren zu erreichen. ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 20867

Müssen Mitarbeiter im Winter auf dem Weg zur Arbeit geeignetes (rutschfestes) Schuhwerk tragen?

Bei Unfällen auf dem Weg zur Arbeit oder von der Arbeit handelt es sich im Allgemeinen um Wegeunfälle. Sie sind in der Regel dem direkten Einflussbereich des Arbeitgebers entzogen. Der Arbeitgeber hat hier nur die Möglichkeit, im Rahmen der durchzuführenden Unterweisungen auf die Gefährdungen bei Wegeunfällen hinzuweisen und an ein entsprechend sicherheitsgerechtes Verhalten, auch auf dem Weg ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 2323

Konsequenzen oder Nachteile für den Arbeitnehmer bei regelmäßiger Überschreitung der zulässigen Arbeitszeiten

Regressansprüche des Unfallversicherungsträgers gegenüber dem Unternehmer / Versicherten bei "groben"/vorsätzlichen Verstößen gegen Arbeitszeitbestimmungen und dadurch verursachte Unfälle, sollte eine entsprechende Frage direkt an den Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) gerichtet werden.Hinweis:Werden Arbeitszeiten unzulässigerweise überschritten oder entgegen § 16 Abs. 2 ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 1981

Wie wird mit elektrischen Geräten umgegangen (Elektroprüfung/Betriebsanweisungen), die im betreuten Wohnen vorhanden sind?

Es stellt sich hier die Frage, ob die elektrischen Geräte Arbeitsmittel sind oder nicht. Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die BetrSichV gilt grundsätzlich für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.Per Definition aus § 1 Abs.1 BetrSich ...

Stand: 11.02.2020

Dialog: 42935

Besteht Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn Beschäftigte bei einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit arbeiten gehen?

beachten Sie hierbei, dass Sie sich selbst im Betrieb gefährden können, wenn Sie sich vorzeitig und gegen ärztlichen Rat für eine Tätigkeitsaufnahme entscheiden."Ob Besonderes zu beachten ist, wenn beim Arbeitnehmer nach Wiederaufnahme der Arbeit und bescheinigter Arbeitsunfähigkeit  Komplikationen aufgrund der Vorerkrankung/des Unfalls auftreten, sollte im direkten Kontakt mit den zuständigen ...

Stand: 20.10.2023

Dialog: 15989

Gibt es eine rechtliche Vorgabe zur Benutzung von mobilen Navigationsgeräten in Dienstwagen?

! Sicherheitstipps für den Einsatz von mobiler Informations- und Kommunikationstechnologie an Fahrerarbeitsplätzen":"Insbesondere stabile Halterungen, ob für Navigationsgeräte, Handys oder andere Bildschirmgeräte spielen eine wichtige Rolle. Sind sie nicht fest montiert, sondern zum Beispiel mit ungeeigneten Saugnäpfen befestigt, können sie und das von ihnen gehaltene Gerät bei einem Unfall zu Geschossen ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 27299

Müssen unsere Techniker nach BetrSichV auch bestellt/befähigt werden?

die Anforderungen an die befähigte Person im Anhang 2, Abschnitt 3 (Explosionsgefährdungen) Nr. 3 (befähigte Personen) der BetrSichV und die Nr. 3.1 der TRBS 1203 berücksichtigt werden. Für bestimmte Prüfaufgaben (Anh. 2 Abschn. 3, Nr. 4.2 BetrSichV) muss die befähigte Person nach Nr. 3.2 über eine behördliche Anerkennung verfügen. Der Arbeitgeber kann nur einen Beschäftigten mit der Prüfung eines Arbeitsmittels ...

Stand: 17.12.2018

Dialog: 42540

Wie kann ein Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht bei einem Mitarbeiter nachkommen, dessen Gesundheitszustand sich zusehends verschlechtert?

Interesse bei der Anerkennung der vorliegenden Erkrankung zu unterstützen, sondern auch darauf hinzuweisen, dass aufgrund der Erkrankung entstehende Schäden oder Ansteckung von Kollegen etc. Regressforderungen gegen den Betroffenen begründen können. Grundsätzlich kann auch der Arbeitgeber selbst haftbar gemacht werden für Schäden, die durch (erkennbar) erkrankt anwesende Beschäftigte verursacht ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

Muss der Unternehmer der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt Kopien aller Unfallanzeigen übersenden?

Ihre Frage läßt sich nicht eindeutig beantworten. Weder aus § 193 SGB VII selbst, noch aus der zugehörigen Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung (UVAV),  lässt sich mit Ausnahme der Verpflichtung, dass der Arbeitgeber die Sicherheitsfachkraft und den Betriebsarzt über jede Unfall- oder Berufskrankheitenanzeige in Kenntnis zu setzen hat, eine Verpflichtung des Arbeitgebers ableiten, die Fachkraft ...

Stand: 13.08.2015

Dialog: 24532

Kann ein bisher noch mit Bestandsschutz betriebener Lastenaufzug ohne Fahrkorbtür auch weiterhin betrieben werden, ohne bauliche Maßnahmen vorzunehmen?

Der Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 Satz 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat vor der Verwendung des Lastenaufzugs eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind insbesondere die Quetsch- und Einklemmgefahren zwischen dem offenen Fahrkorb und der Schachtwand zu berücksichtigen. Um B ...

Stand: 24.05.2017

Dialog: 29353

Wann ist nach einem Gefahrgutunfall ein Unfallbericht zu erstellen?

Ein Unfallbericht muss erstellt werden, wenn sich beim Beladen, beim Befüllen, bei der Beförderung oder beim Entladen gefährlicher Güter auf dem Gebiet einer Vertragspartei ein schwerer Unfall oder Zwischenfall ereignet. Dann hat der Verlader, Befüller, Beförderer oder Empfänger sicherzustellen, dass der zuständigen Behörde der betreffenden Vertragspartei spätestens einen Monat nach dem Ereignis ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 651

Warum sind dreiteilige Mehrzweckleitern mit nicht-steifer Spreizsicherung zulässig?

besitzen. Es ist also unzulässig, daß Band zu demontieren. Die Leiter würde dadurch unsicher werden. Bei den Berufsgenossenschaften sind wenig oder keine Unfälle mit dem Gurtband bekannt. Deshalb besteht zur Zeit keine Notwendigkeit, die DIN EN zu ändern. Die automatische Begrenzung der Spreizung wird beim zuständigen Fachausschuß der DGUV als wesentlich wichtiger erachtet als ein bisher statistisch ...

Stand: 27.07.2015

Dialog: 24399

Müssen bewegliche Teile einer Maschine/Anlage in einer bestimmten Farbe gestrichen werden?

Die beweglichen Teile der Maschine müssen so konzipiert, gebaut und angeordnet sein, dass Gefahren vermieden werden oder - falls weiterhin Gefahren bestehen - mit Schutzeinrichtungen in der Weise versehen sein, dass jedes Risiko durch Erreichen der Gefahrstelle, das zu Unfällen führen kann, ausgeschlossen wird. Siehe dazu http://www.gefaehrdungsbeurteilung.de/de/gefaehrdungsfaktoren/mechanisch ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 12814

Wer darf die Unterweisung für Verkäufer und Händler von Pyrotechnik durchführen?

Nach § 24 i.V.m. § 19 Sprengstoffgesetz obliegt dem Betriebsinhaber (Unternehmer) die Pflicht zur Unterweisung der Beschäftigten. Dabei kann der Unternehmer die Pflicht zur Unterweisung an andere verantwortliche Personen (z. B. Betriebsleiter, interne Aufsichtspersonen) delegieren. Die Unterweisungen dürfen jedoch nur von Personen durchgeführt werden, die mit den Unfall- und Gesundheitsgefahren ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 17220

Was hätte es für Konsequenzen, wenn wir Maschinen ohne CE-Zeichen in Betrieb nehmen?

die Aufsichtsbehörde fest, dass eine Maschine ohne die erforderliche Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung betrieben wird, muss der Arbeitgeber möglicherweise mit einer Stilllegungsanordnung bis zur Herstellung des rechtskonformen Zustandes rechnen.Kommt es zu einem Unfall an solch einer Maschine, sind strafrechtliche Ermittlungen sowohl gegen den Inverkehrbringer als auch gegen den Arbeitgeber möglich.Wir ...

Stand: 07.05.2022

Dialog: 5364

Dürfen geringfügig Beschäftige (Minijob) oder Teilzeitkräfte als Sicherheitsbeauftragte bestellt werden?

für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Als Beschäftigte gelten auch die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, 8 und 12 Versicherten. In Unternehmen mit besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger anordnen, dass Sicherheitsbeauftragte auch dann zu bestellen sind, wenn die Mindestbeschäftigtenzahl nach Satz 1 nicht erreicht ...

Stand: 01.04.2025

Dialog: 42691

Wie viel Notduschen müssen in einem Laborgebäude gleichzeitig die geforderte Wassermenge liefern?

Schutzniveau ist bei der Planung der Wasserversorgung zu berücksichtigen. Kann die Bereitstellung der geforderten Wassermenge nicht generell sichergestellt werden, so muss die Anzahl der möglicherweise gleichzeitig betriebenen Notduschen im konkreten Einzelfall ermittelt werden. Es ist zu gewährleisten, dass bei einer Betriebsstörung, einem Unfall oder einem Notfall (das vorhandene Gefährdungspotenzial ...

Stand: 14.01.2021

Dialog: 42181

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