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. für einen wirksamen Arbeitsschutz und zur Ersten Hilfe der Beschäftigten erforderlich sind. Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers zur Ersten Hilfe sind in der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1) „Grundsätze der Prävention“ geregelt: Nach § 25 (1) hat der Arbeitgeber durch Meldeeinrichtungen und organisatorische Maßnahmen dafür zu sorgen, dass unverzüglich die notwendige Hilfe herbeigerufen und an den Einsatzort ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 22070
Variante darstellen, um die Pflicht des § 11 ASiG zu erfüllen.HinweisNach Möglichkeit sollte die ASA-Sitzung durch die persönliche Anwesenheit der in § 11 genannten Mitglieder erfolgen. Zum einen kann mit der ASA-Sitzung eine Begehung des Betriebes verknüpft werden, bei der konkrete betriebliche Situationen und Arbeitsplätze in Augenschein genommen werden können. Zum anderen ist bei einem großen ...
Stand: 23.10.2024
Dialog: 43205
Eine Mitarbeiterversammlung, die der Arbeitgeber veranstaltet und bei der eine betriebliche Pflicht zur Teilnahme besteht, unterliegt den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG.Ist die Teilnahme freiwillig, d. h. werden die Beschäftigten nicht mit einer abhängigen Arbeit im wirtschaftlichen Sinn beschäftigt (siehe auch Kommentar zum Arbeitszeitgesetz von Zmarzlik/Anzinger, Verlag Recht ...
Stand: 22.05.2024
Dialog: 1867
bei der Erfüllung der mutterschutzrechtlichen Pflichten beraten (vgl. § 26 Absatz 4). Zudem ist die frühzeitige Erstellung der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach Satz 1 Grundvoraussetzung dafür, dass der Arbeitgeber im Vorfeld einer möglichen Schwangerschaftsmeldung die Belegschaft über mutterschutzbezogene Gefährdungen informieren kann. Insbesondere auch die frühzeitige Kommunikation des Bedarfs ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 30872
, die offensichtlich zu schwach dimensioniert sind.Dem Verwender bleibt die Pflicht, die Leitern regelmäßig auf offensichtliche Schäden prüfen zu müssen. Schadhafte Leitern sind der Verwendung zu entziehen.Auf die DGUV Information 208-016 - "Die Verwendung von Leitern und Tritten" weisen wir ergänzend hin. ...
Stand: 01.09.2021
Dialog: 11877
der Pflichtenübernehmer, hier der Entsorgungsbetrieb, seinen vereinbarten Pflichten nachkommt.Tätigwerden muss ein Arbeitgeber in jedem Fall dann, wenn bereits der Augenschein der Behälter darauf hinweist, dass diese nicht ordnungsgemäß geprüft werden.Eine generelle Aussage, wann, wie oder wie oft eine solche Vereinbarung zu überprüfen wäre, können wir nicht treffen. Hier ist auch die Eigenverantwortung und Erfahrung ...
Stand: 11.03.2022
Dialog: 11746
)Berufsgenossenschaftliche Regeln richten sich in erster Linie an den Unternehmer und sollen ihm Hilfestellung bei der Umsetzung seiner Pflichten aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften oder Unfallverhütungsvorschriften geben sowie Wege aufzeigen, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermieden werden können.Der Unternehmer kann bei Beachtung der in DGUV Regeln enthaltenen ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 11796
, welches die Auslegung der Arbeitszeitrichtlinie betraf. Nach der BAG-Entscheidung ist das Urteil des EuGH aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes bereits heute von den Arbeitgebern in Deutschland zu beachten.Die Pflicht zur Einführung eines Systems zur Arbeitszeiterfassung beschränkt sich nicht darauf, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein solches System zur freigestellten Nutzung ...
Stand: 22.03.2023
Dialog: 2333
Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus § 22 Abs. 1 SGB VII. In Absatz 2 des Paragraphen steht wiederum, wie die Sicherheitsbeauftragten in die Arbeitsschutzorganisation eingebunden werden sollen.Hierzu zählt, dass sie sich insbesondere von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen ...
Stand: 19.05.2025
Dialog: 30457
Wie Sie schon richtiger Weise erkannt haben, ist die Fachkunde des Ausbilders der Ausschlag gebende Punkt. Wenn der schon bestellte Ausbilder für Staplerfahrer nicht über die notwendigen Kenntnisse und über ausreichende Berufserfahrung im Umgang mit Hochregalstapler besitzt, dann darf er diese Staplerfahrer auch nicht ausbilden! In der BGG 925 „Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförder ...
Stand: 22.05.2013
Dialog: 18579
, welches grundsätzlich zur Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge führt, unterschritten wird. Diese Fälle werden dann von der Wunschvorsorge erfasst.Durch die AMR Nr. 11.1 ("Abweichungen nach Anhang Teil 1 Absatz 4 ArbMedVV bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B") werden Ausnahmen von der Veranlassung von Pflichtvorsorge bzw. dem Angebot ...
Stand: 28.09.2023
Dialog: 43824
vor dem Betreten des Sozialbereichs reinigen.Essen, Trinken und Rauchen ist nur in dafür vorgesehenen Räumen gestattet.Im Pausenbereich sind geeignete Aufbewahrungsmöglichkeiten für Nahrungsmittel vorzusehen.Wasch-, Umkleide- und Pausenräume sollen nach jeder Schicht, mindestens jedoch arbeitstäglich nass gereinigt werden.Der Arbeitgeber hat die Pflicht, Arbeits- und Schutzkleidung in erforderlicher Menge ...
Stand: 25.02.2021
Dialog: 43256
beeinträchtigen (§ 5 Abs. 2 BetrSichV).Die TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen" konkretisiert die BetrSichV hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Die Pflichten des Arbeitgebers werden unter Nummer 3 der zuvor genannten TRBS 3121 aufgeführt.Unter Nummer 3.2 "Sichere Verwendung" ist u.a. Folgendes nachzulesen:"3.2.1 Betrieb (1) Der Arbeitgeber ...
Stand: 17.05.2024
Dialog: 43951
haben oderNachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten."Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) nennt in ihrem Anhang keine Anlässe für das Erfordernis von Pflicht- oder Angebotsvorsorge beim Vorliegen von Nacht- oder Schichtarbeit. Folgende Konstellationen sind hingegen beispielsweise möglich:Nach § 5 (2) ArbMedVV muss der Arbeitgeber dem Beschäftigten unverzüglich ...
Stand: 25.01.2024
Dialog: 43287
in diesem Zusammenhang auf die Pflicht des Lieferanten, das Sicherheitsdatenblatt unverzüglich zu aktualisieren, sobald neue Informationen, die Auswirkungen auf die Risikomanagementmaßnahmen haben können, oder neue Informationen über Gefährdungen verfügbar werden, sobald eine Zulassung erteilt oder versagt wurde bzw. sobald eine Beschränkung erlassen wurde. Die neue, datierte Fassung der Informationen ...
Stand: 15.05.2019
Dialog: 42720
bei der Bewertung des vorliegenden Einzelfalls unter Zugrundelegung der dargelegten Kriterien der TRGS 401 kein Vorsorgeanlass für Pflicht- oder Angebotsvorsorge ableiten lässt. ...
Stand: 23.07.2023
Dialog: 43783
bereits Urteile, die bspw. zu Schmerzensgeldansprüchen des Gemobbten oder der Kündigung der mobbenden Person führten. Um Ansprüche gerichtlich geltend machen zu können, sind evtl. geltende Ausschlussfristen zu berücksichtigen.Es sollte außerdem im Interesse des Betriebes bzw. Arbeitgebers selbst liegen, Mobbing zu unterbinden. Zum einen gibt es gesetzliche Festlegungen zu den Pflichten ...
Stand: 23.11.2024
Dialog: 43164
der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.[...]"Die DGUV Regel 100-001 „Grundsätze der Prävention" enthält unter der Ziffer 2.1.2 Erläuterungen zu § 2 Absatz 2 der DGUV Vorschrift 1.Auf der Seite „Schutz für besondere Personengruppen" der Unfallkasse Hessen heißt es wie folgt:„Sozialer ArbeitsschutzJugendliche, Schwangere oder behinderte Beschäftigte müssen geschützt werden.Im Arbeitsschutzgesetz sind die Pflichten ...
Stand: 13.02.2025
Dialog: 43868
Zu den Grundpflichten eines Arbeitgebers gehört es, durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.In den zum Arbeitsschutzgesetz erlassenen Rechtsverordnungen, wie z.B. Biostoffverordnung, Gefahrstoffverordnung und Betriebsicherheitsverordnung, sind jeweils konkretisierende Pflichten ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 6457
des Unternehmers, die Unterweisungen durchzuführen. Er hat jedoch die Möglichkeit, seine Pflichten hinsichtlich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes auf Führungskräfte zu übertragen. Dies gilt auch für die Verpflichtung zur Unterweisung. Es wird deshalb im Allgemeinen so sein, dass die Unterweisung der Mitarbeiter den unmittelbaren betrieblichen Vorgesetzten übertragen wird. Dies ist auch sinnvoll, da diese ...
Stand: 10.07.2019
Dialog: 15329