Komnet-Wissensdatenbank

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Steht Busfahrern im Linienverkehr bis 50 km alle 2 Wochen eine ununterbrochene Pause (Wochenruhezeit) von mindestens 45 Stunden zu?

und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich Fahrer zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometer eingesetzt sind, müssen unabhängig vom ArbZG die weiteren Regelungen der Fahrpersonalverordnung (FPersV), z. B. Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen, wöchentlich einzuhaltende Ruhezeiten, zur Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 29814

Ist auch für "kleinere" Belastungen beim Umgang mit Asbest ein Sachkundiger nach TRGS 519 zu schulen und zu benennen?

. Das asbesthaltige Produkt ist nach dem Abbruch nicht mehr vorhanden.Sanierung bedeutet den Erhalt des Asbestproduktes, also nicht dessen Entfernung. Die z. Zt. gültige Fassung der TRGS 519 kennt die Sanierungsmethoden „Beschichten“ und „Räumlich Trennen“ – letzteres bedeutet die dauerhafte und staubdichte Unterbindung der Freisetzung von Asbestfasern aus diesem Produkt durch eine geeignete Trennung vom Raum ...

Stand: 13.11.2022

Dialog: 43733

Kann in einer Einrichtung mit jeweils selbständigen Stellen ein übergreifender Arbeitsschutzausschuss gebildet werden, obwohl die einzelnen Stellen rechtlich unabhängige Mitarbeitervertretungen haben?

mit dem Betriebsbegriff des BetrVG. (Immer da wo es einen Betriebsrat gibt, ist die betriebliche Ebene anzunehmen). Das heißt in Ihrem Fall, auf der Ebene der jeweiligen Mitarbeitervertretung (MAV), wenn die Arbeitnehmeranzahl über 20 Mitarbeiter in 'Vollzeitköpfe' umgerechnet ist. Ab 20 Mitarbeitern ist der ASA zu gründen. Außerdem kann davon ausgegangen werden, dass Organisationen aus einem oder mehreren Teilen ...

Stand: 26.02.2020

Dialog: 43072

Fragen zur Kennzeichnung und Chemikalienfestigkeit von Schutzbrillen

Zur Frage 1: Muss auf dem Tragkörper der Schutzbrille unter III "3" und "5" angegeben sein?Nach DIN EN 166 Nr. 9.3.3 "Verwendungsbereich" muss der Tragkörper mit seinem vorgesehenen Verwendungsbereich gekennzeichnet sein. Wenn das Augenschutzgerät mehr als einen Verwendungsbereich umfasst, müssen die zutreffenden Zahlen nacheinander in aufsteigender Zahlenordnung auf dem Tragkörper stehen.Wenn ...

Stand: 27.02.2020

Dialog: 43059

Wie viel Diesel- und Ottokraftstoff darf in einer Autowerkstatt gelagert werden?

ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktags.Die oben genannte Forderung ergibt sich aus dem § 8 Abs. 6 GefStoffV, wonach Gefahrstoffe, die nicht mehr benötigt werden, vom Arbeitsplatz entfernt und sachgerecht gelagert werden müssen. Das heißt aber auch, dass die Mengen „bereitgehalten“ werden dürfen, die für die Arbeit erforderlich sind. Es darf aber nicht gelagert werden.Des Weiteren ...

Stand: 01.07.2019

Dialog: 19601

Muss bei selbstgebauten Regalen, die "seit Generationen" genutzt werden, durch Belastungsversuche eine Abschätzung der Tragfähigkeit durchgeführt werden?

zu kontaktieren. Falls dieser noch existiert, können die fehlenden Angaben eingeholt werden.Existiert der Hersteller nicht mehr, muss der statische Nachweis erbracht werden. Das Regal muss mit Angabe des Baujahres, der maximal zulässigen Fach- und Feldlasten und der maximal zulässigen Last der Ladeeinheit gekennzeichnet werden. Ebenso muss eine Betriebsanleitung erstellt werden.Damit wird der Statiker bzw ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 43310

Welche Vorschriften gelten für den Transport von Dichlormethan?

, die sich aus dem ADR ergeben erfüllt werden. Welche das im einzelnen sind, steht im Absatz 1.1.3.6.2. Die Beschäftigten sind nach Kapitel 1.3 zu unterweisen.Sobald die Voraussetzungen für die Freistellungen nicht mehr erfüllt sind, sind alle Vorschriften des ADR anzuwenden. Zusätzlich ist ein Gefahrgutbeauftragter schriftlich zu bestellen und beauftragte Personen zu schulen. Nähere Informationen erhalten ...

Stand: 11.03.2019

Dialog: 6758

Muss in einem Ladenlokal (Einzelhandel für Bekleidung) mit zwei Mitarbeitern ein separater Pausenraum zur Verfügung stehen ?

Unter der Nummer 4.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist nachzulesen, dass Bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt ...

Stand: 24.05.2018

Dialog: 6643

Welche Gefährdungen können beim Umgang mit Ultraschallbädern entstehen?

Verhältnisse vor Ort: Das Verbot, in das Bad hineinzugreifen, kann mehrere Ursachen haben.1. Aggressive oder zumindest hautunfreundliche Reinigungsflüssigkeit.2. Applizierte Schallintensität.3. Elektrische Ströme (zusätzliche galvanische Effekte) Hilfsmittel, wie Pinzetten können einen Teil der Schallenergie, aber auch elektrische Energie übertragen.Es müsste auch festgestellt werden, ob bzw. wie oft ...

Stand: 16.09.2021

Dialog: 3254

Besteht ein Interessenkonflikt, wenn ein Mitglied der Personalvertretung gleichzeitig die Funktion eines Sicherheitsbeauftragten übernimmt?

Beauftragten im Betrieb, z. B. Strahlenschutzbeauftragte, Umweltschutzbeauftragte, haben Sicherheitsbeauftragte keine Verantwortung für die ihnen übertragenen Aufgaben hinsichtlich dieser Funktion. Sie unterstützen die im Betrieb für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen nach dem Motto: „Vier Augen sehen mehr als zwei“. Daraus ergibt sich, dass Personen mit Führungsverantwortung, z. B. Meister ...

Stand: 04.03.2025

Dialog: 22493

Ist es erlaubt ein fahrerloses Transportsystem auf einem Fluchtweg zu betreiben?

Es müssen verschiedene Situationen unterschieden und in der Gefährdungsbeurteilung betrachtet werden:Es bewegt sich nur einer dieser Transportwagen gleichzeitig durch den Flur, der für den Notfall als Fluchtweg ausgewiesen ist.Es bewegen sich mehrere Transportwagen im Einbahnstraßenverkehr mit variabler Bewegungsrichtung durch den FlurEs können sich Transportwagen begegnen.Solange ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 43322

Muss beim Einsatz mobiler Geäte (MDE-Scanner, Handy etc.) eine arbeitsmedizinische Vorsorge der Sehkraft angeboten werden?

und Umsetzung der Arbeitsaufgabe gehören. Bildschirmgeräte setzen sich in der Regel aus mehreren Funktionseinheiten zusammen (zum Bespiel Bildschirm, Zentraleinheit, Computer, Tastatur, Maus, Drucker, Scanner und so weiter). Der eigentliche Bildschirm zur Darstellung visueller Informationen ist daher in der Regel nur ein Teil eines Bildschirmgerätes. Diese Differenzierung ist sinnvoll und praxisgerecht ...

Stand: 07.08.2023

Dialog: 28732

Was kann ich gegen Mobbing tun?

Was ist Mobbing?Für Mobbing gibt es keine einheitliche Definition. Konsens besteht darüber, dass Mobbing gezielte feindselige Verhaltensweisen unter Kolleginnen und Kollegen oder zwischen Vorgesetzten und Mitarbeitern beschreibt. Die dabei angegriffene Person ist unterlegen und die Angriffe gehen systematisch von einer oder mehreren Personen und über einen längeren Zeitraum aus. Beispiele ...

Stand: 23.11.2024

Dialog: 43164

Wann gilt eine Gefahrgutverpackung als `gereinigt`?

Eine Verpackung gilt im Sinne des ADR dann als gereinigt, wenn Gefährdungen ausgeschlossen sind, welche zu einer Assimilierung dieser Gefahr in eine Gefahrklasse des ADR führen würde. Weiter unterliegen leere ungereinigte Verpackungen nicht dem ADR, wenn in der Stoffliste des ADR in Spalte 6 die Sondervorschrift 592 aufgeführt ist. Ferner werden im Abschnitt 1-16 der GGVSEB-Durchführungsrichtlinie ...

Stand: 08.08.2014

Dialog: 5066

Müssen Fluchttüren auch entgegen der Fluchtrichtung zu öffnen sein?

Es ist durchaus weit verbreitet, dass Türen von außen nicht geöffnet werden können (z. B. bei Einsatz von Knäufen, Panikschlössern o. ä.).In den Arbeitsschutzvorschriften (hier insbesondere der Arbeitsstättenverordnung und der entsprechenden technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR A2.3)) finden sich keine konkreten Anforderungen bezüglich des Öffnens von außen. Sollte im Rahmen der Gefährdungsbe ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 18731

In der Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV steht unter Anwendungsbereich "... die diese freisetzen können oder enthalten... ". Wie ist der Begriff "enthalten" zu deuten?

Wenn ein Gemisch nicht kennzeichnungspflichtig nach der CLP- Verordnung EU 1272/2008 ist, fällt dieses Produkt nicht in die Anlage 2 der ChemVerbotsV. Das heißt, es ist keine Anzeige oder Erlaubnis nach §§ 6 und 7 erforderlich. Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens im Sinne des § 1 Nr.1; damit sind die Stoffe in Anlage 1 der ChemVerbotsV gemeint. Hier sind Verbote und Ausnahmen für best ...

Stand: 15.04.2021

Dialog: 43508

Müssen Gefährdungsbeurteilungen generell unterschrieben werden? Wenn ja, von wem?

In allen arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften ist zu dieser Frage nichts ausgeführt. Nach eben diesen Vorschriften ist aber der Arbeitgeber der Normadressat aller Regelungen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-). Er ist in der Organisationsverpflichtung; er muss die entsprechenden Gefährdungsbeurteilungen durchführen usw. Daher braucht auch die Gefährdungsbeurteilung nicht unterschrieben ...

Stand: 05.12.2022

Dialog: 5686

Darf eine Privatperson Asbestschiefer abreißen?

Verwendungsbedingungen eingehalten werden und3.der Einsatz von Biozid-Produkten durch eine sachgerechte Berücksichtigung physikalischer, biologischer, chemischer und sonstiger Alternativen auf das Minimum begrenzt wird.Die Sätze 1 bis 3 gelten auch für private Haushalte.(4) Der Arbeitgeber darf in Heimarbeit beschäftigte Personen nur Tätigkeiten mit geringer Gefährdung im Sinne des § 6 Absatz 11 ausüben lassen ...

Stand: 26.07.2021

Dialog: 22837

Wie sind die Prüfaufgaben nach ASiG in Zeiten der BetrSichV zu interpretieren?

Die Aufgabenaufzählung des § 6 ASIG ist im Zusammenhang zu sehen mit § 5 ASIG: "der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit schriftlich zu bestellen und ihnen die Aufgaben nach § 6 ASIG zu übertragen, soweit dies für den Betrieb erforderlich ist." Bei der Bestellung und Übertragung der Aufgaben sind alle Aspekte zu prüfen, die bei der Übertragung von Aufgaben wichtig sind, wie Fach ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 28180

Ist es zulässig, dass Beschäftigte eines Tierparks, die in direktem Kontakt mit den Tieren und deren Ausscheidungen sind, ihre Arbeitskleidung zu Hause waschen (müssen)?

Nein, es ist nicht zulässig, die mikrobiell verunreinigte Arbeitskleidung zu Hause zu waschen.Die rechtlichen Grundlagen dafür lassen sich aus der Biostoffverordnung (BioStoffV) und der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) herleiten.Die beschriebenen Tätigkeiten (U.a. Reinigung) fallen unter den Anwendungsbereich der BioStoffV (s. § 1 Abs.1 BioStoffV i.V.m. § 2 Abs.7 Nr. 2 BioSto ...

Stand: 30.01.2024

Dialog: 42535

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