Komnet-Wissensdatenbank

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Sind bei der Beschäftigung von gehörlosen Beschäftigten die Toiletten mit speziellen optischen Alarmgebern auszustatten?

Beschäftigt ein Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt werden. Dieses gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie von zugehörigen Waschgelegenheiten und Toiletten (§ 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnu ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137

Dürfen Mechaniker ohne ADR-Schein Probefahrten mit Gefahrguttransportern durchführen?

einer Bescheinigung sein, wenn die nachfolgenden Bestimmungen eingehalten werden. Bei Prüfungsfahrten im Zusammenhang mit der Durchführung von Untersuchungen nach den § 29 StVZO sowie technischen Untersuchungen gemäß ADR müssen die Personen von einem Beifahrer begleitet werden, der im Besitz der vorgenannten Bescheinigung ist. Diese Ausnahme kann von einem Mitarbeiter einer Werkstatt, der nicht unter den § 14 Abs ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1517

Sind bei einer Gefährdungsbeurteilung einer Werkstatt, in der psychisch Kranke therapiert werden, die Patienten wie Beschäftigte zu sehen?

Nach § 1 (1) Nr. 15 SGB VII sind u. a. folgende Personen bei den Unfallversicherungsträgern versichert: Personen, die     a) auf Kosten einer Krankenkasse oder eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung oder der     landwirtschaftlichen Alterskasse stationäre oder teilstationäre Behandlung oder stationäre, teilstationäre oder     ambulante Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erhalte ...

Stand: 10.03.2015

Dialog: 23301

Muss ein Beschäftigter in einer KFZ-Werkstatt einen Gesichtsschutz tragen, wenn er Träger eines Vollbarts ist?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbS ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 19793

Inwieweit können Notausstiege als Steigleitern mit Steigschutzeinrichtung ausgestattet werden?

entweder als Rückenschutz oder als Steigschutzeinrichtung ausgeführt werden. Wenn eine Steigschutzeinrichtung vorhanden ist, darf gemäß Punkt 4.6.3 Abs. 7 ASR A1.8 kein zusätzlicher Rückenschutz eingebaut sein, damit eine Rettung von Personen nicht behindert wird.Ab einer Fallhöhe von 10 Metern ist schließlich nur noch PSAgA, z. B. eine Steigschutzeinrichtung, erlaubt. ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 24774

Fallen Freizeitmaßnahmen in Einrichtungen zur Betreuung und Pflege für körperlich und geistig behinderte Menschen unter das Arbeitszeitgesetz?

anvertrauten Personen (z.B. Kinder, behinderte Menschen, Pflegebedürftige) in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben, also gemeinsam wohnen und wirtschaften.Eine spezielle und rechtlich eindeutige Regelung zur Bewertung der Zeiten der Durchführung von Ferienmaßnahmen ist im ArbZG nicht enthalten. Es ist zumindest zweifelhaft, ob bei einer solchen vorübergehenden und zeitlich befristeten Maßnahme ...

Stand: 07.11.2023

Dialog: 2276

Darf ein regelmäßig genutzes Schutzgasschweißgerät mit den angeschlossenen Gasflaschen in der Werkstatt/im Arbeitsraum gelagert werden?

Grundsätzlich sind nach § 8 Abs. 1 Nr. 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) die am Arbeitsplatz vorhandenen Gefahrstoffe auf die Menge, die für den Fortgang der Tätigkeiten erforderlich ist, zu begrenzen.Für Ihre Frage ist zu klären, ob bei Ihnen eine Lagerung oder Bereithaltung erfolgt.Die TRBS 3145/TRGS 745 "Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung ...

Stand: 22.10.2024

Dialog: 44022

Müssen Flurförderzeuge gegen Nutzung durch unbefugte Personen gesichert werden, wenn es sich bei diesen z.B. um Besucher der Werkstatt handelt?

Ja, auch in dem von Ihnen geschilderten Fall ist der Schlüssel abzuziehen. In der DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" ist hierzu folgendes nachzulesen:"7.1 Sichern gegen unbefugtes Benutzen Nur vom Unternehmer beauftragte Personen dürfen den Gabelstapler fahren. Sie müssen verhindern, dass ihr Gabelstapler unbefugt benutzt wird. Dazu genügt in der Regel, wenn der Antrieb stillgesetzt und der S ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 42472

Muß bei einem Lkw über 7,5 t, der von Frankfurt nach München fährt und repariert werden soll, eine Fahrerkarte gesteckt werden?

mit einem (bereits zugelassenem) LKW, welche ausschließlich als Fahrt zu einer Werkstatt (für Reparaturzwecke) durchgeführt wird, hat der Fahrer seine Fahrerkarte zu benutzen und die Bestimmungen der Sozialvorschriften im Straßenverkehr einzuhalten, da die o. g. Ausnahme von den Bestimmungen hierfür nicht herangezogen werden kann. Hinweis: Zu der Frage, ob die Maut bezahlt werden muss, können und dürfen wir keine ...

Stand: 28.03.2017

Dialog: 28701

Muss in Grund- und weiterführenden Schulen grundsätzlich ein separater Sanitäts-/Erste-Hilfe-Raum vorhanden sein?

werden. Dieser sollte sich zu ebener Erde in zentraler Lage im Gebäudekomplex der Schule, im Bereich der Werkstätten und/oder in der Sporthalle befinden und für den Rettungsdienst gut zugänglich sein. Dieser Raum muss mindestens mit • einem kleinen Verbandkasten • nach DIN 13157:2021-11 „Erste-Hilfe-Material – Verbandkasten C“ • sowie einer Krankentrage nach DIN 13024-1:2016-09 „Krankentrage – Teil 1: Mit starren ...

Stand: 02.07.2024

Dialog: 43840

Wie sollen Notrufsignalanlagen auf Behindertentoiletten beschaffen sein?

kann dann sein, dass eine Notrufeinrichtung in einer Toilettenanlage für behinderte Beschäftigte vorhanden sein muss.Hinweis:Anforderungen an die barrierefreie Gestaltung können sich auch aus dem Baurecht ergeben. Hierzu bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde. ...

Stand: 28.08.2020

Dialog: 15894

Was muss eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung beachten, wenn sie selbstgefertigte Produkte auf dem Weihnachtsmarkt verkauft?

Das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - gilt immer dann, wenn Produkte im Rahmen einer Geschäftstätigkeit auf dem Markt bereit gestellt werden (§ 1 ProdSG).Darunter ist jedes von einer natürlichen oder juristischen Person (einschließlich gemeinnütziger Vereine) vorgenommenes Bereitstellen oder Ausstellen von Produkten zur Erreichung eines wirtschaftlichen Zwecks zu verstehen, wenn hierdurch eine T ...

Stand: 05.12.2014

Dialog: 22082

Wie können wir eine Gefährdungsbeurteilung für Schwerhörige in einem Produktionsbetrieb durchführen?

Für die Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen können die von der BAuA zur Verfügung gestellten Prozessschritte zur Orientierung herangezogen werden (https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Gefaehrdungsbeurteilung/Grundlagenwissen/Prozessschritte-der-Gefaehrdungsbeurteilung/Prozessschritte-der-Gefaehrdungsbeurteilung_node.html).Eine auf die Belange behinderter Menschen ...

Stand: 11.03.2022

Dialog: 43644

Darf eine Arbeitnehmerin in Einrichtungen zur Kinderbetreuung (< 3 Jahren) arbeiten, wenn keine Vorsorgeuntersuchung bzw. Impfung stattgefunden hat?

-Zoster-Virus (VZV)". Bei der in dem vorliegenden Fall geschilderten Tätigkeit in einer Einrichtung zur vorschulischen Betreuung von Kindern ("überwiegend Kinder unter 3 und behindertes Kind") ist daher gemäß Anhang ArbMedVV die Durchführung einer arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge erforderlich. Der Arbeitgeber darf die genannte Tätigkeit nur ausführen lassen, wenn die Beschäftigte ...

Stand: 19.06.2014

Dialog: 21374

Gibt es Bestimmungen zum Mutterschutz in Kindertagesstätten?

Beschäftigungsverbote konkretisiert. So dürfen Schwangere z. B. keine Lasten von mehr als 5 kg regelmäßig oder 10 kg per Hand heben und tragen. Des Weiteren besteht für Schwangere mit intensivem beruflichen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen, insbesondere wenn es sich um verhaltensgestörte oder körperlich und seelisch behinderte Kinder handelt, eine erhöhte Ansteckungsgefahr gegenüber folgenden ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 443

Wann, wo und von wem müssen in Kfz-Betrieben Sicherheitsschuhe getragen werden?

zu erörtern und das Ergebnis nachfragen.Die Frage, ob und welche Schutzschuhe in der Kfz-Werkstatt vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden müssen, kann daher nur in der o.g. Gefährdungsbeurteilung geklärt werden:Auf die DGUV-FAQ zum "Fußsschutz" und die Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zu "Persönlichen Schutzausrüstungen" weisen wir hin. ...

Stand: 26.04.2024

Dialog: 1553

Gibt es eine verbindliche Obergrenze für die Raumtemperatur? Muss der Arbeitgeber bei hohen Sommertemperaturen "hitzefrei" gewähren?

oder auch in Werkstätten die Lufttemperaturen auf "unzuträgliche" Werte ansteigen und die Mitarbeiter unter der Hitze zu leiden haben - sinkende Leistungsfähigkeit und Arbeitslust, Müdigkeit und Konzentrationsschwäche bis hin zu einer vermehrten Schweißabgabe und Herz-Kreislaufbelastungen sind die Folge. Studien belegen ein deutlich erhöhtes Unfallrisiko. (...) Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) vom August 2004 ...

Stand: 15.07.2024

Dialog: 11341

Eine Kfz-Werkstatt verwendet alte Frotteehandtücher anstatt Putzpapier. Die verschmutzten Putzlappen werden in einem offenen Eimer gesammelt und dann in der Waschmaschine gewaschen. Inwieweit ist das im Sinne des Brandschutzes bedenklich ?

In der DGUV Information 205-001 "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz" ist unter 5.3 nachzulesen, dass dass zur Minimierung der Gefahr von Selbstentzündungen beim Sammeln von öl- oder lösemittelgetränkten Putzlappen grundsätzlich geschlossene nicht brennbare Behälter zu verwenden sind.Handelsübliche Behälter speziell für das Sammeln brennbarer Abfälle mit selbstschließendem Deckel oder ...

Stand: 27.07.2020

Dialog: 43201

Dürfen Maschinen mit CE-Kennzeichnung und einer Konformitätserklärung sicherheitstechnisch verändert/verbessert werden?

Ja, Maschinen mit CE-Kennzeichnung dürfen verändert werden.Wenn die Maschine „wesentlich verändert“ wird, wird allerdings eine neue Maschine hergestellt. In diesem Fall müsste ein neues Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt werden. Ob es sich um eine wesentliche Veränderung der Maschine handelt, kann dem Interpretationspapier zum Thema "Wesentliche Veränderung von Maschinen" (Bek. des BMAS ...

Stand: 06.06.2021

Dialog: 43542

Welcher Prüfpflicht unterliegt ein Sicherheitsschrank?

Die Prüfanforderungen an Sicherheitsschränke ergeben sich aus mehreren arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regelwerken. Art, Umfang und Fristen von Prüfungen müssen stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt werden. Der Arbeitgeber hat dabei auch die Qualifikation der prüfenden Person festzulegen. Ebenso ist dabei festzulegen, welche Normen und Regelwerke her ...

Stand: 31.08.2023

Dialog: 43689

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