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KomNet-Wissensdatenbank

Wie sollen Notrufsignalanlagen auf Behindertentoiletten beschaffen sein?

KomNet Dialog 15894

Stand: 16.06.2016

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Toiletten

Dialog
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Frage:

Bei uns in der Uni werden in unterschiedlichen Bereichen die Behindertentoiletten modernisiert. Auch die Notrufsignalanlagen werden dementsprechend mit modernisiert. Gibt es eigentlich eine verbindliche Aussage, wie lange (Eingreifzeit) es dauern darf bis Hilfe vor Ort ist. Kann man soetwas irgendwo nachlesen?

Antwort:

Beschäftigt ein Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt werden. Dieses gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie von zugehörigen Waschgelegenheiten und Toiletten (§ 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung).

Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen.
Zur Ersten Hilfe sind Erläuterungen in der DGUV Vorschrift "Grundsätze der Prävention" (Dritter Abschnitt "Erste Hilfe") und der zugehörigen DGUV-Regel "Grundsätze der Prävention" (Abschnitt C "Erste Hilfe) aufgeführt. Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk wird im Internet unter www.dguv.de/publikationen angeboten.

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber die Besonderheiten seiner Arbeitsstätte und der Beschäftigten im Betrieb bewerten und entsprechende Maßnahmen festlegen. Dabei soll er sich von seiner Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten lassen. Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung kann dann sein, dass eine Notrufeinrichtung in einer Toilettenanlage für behinderte Beschäftigte vorhanden sein muss.

Anforderungen an die barrierefreie Gestaltung ergeben sich u.a. auch aus der landesrechtlichen Bauvorschriften.  Beispielsweise müssen gemäß § 55 Bauordnung NRW bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderung, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Nach § 55 Abs. 4 BauO NRW muss ein Toilettenraum auch für Benutzerinnen und Benutzer von Rollstühlen geeignet und erreichbar sein; er ist zu kennzeichnen.