Komnet-Wissensdatenbank

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Ergebnisse 1821 bis 1840 von 2972 Treffern

Gilt die Arbeitsstättenverordnung auch für Kabelschächte?

, Versorgungseinrichtungen, Beleuchtungsanlagen, raumlufttechnische Anlagen, Signalanlagen, Energieverteilungsanlagen, Türen und Tore, Fahrsteige, Fahrtreppen, Laderampen und Steigleitern. Ein Kabelschacht, zu dem Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben, fällt damit grundsätzlich unter den Begriff der Arbeitsstätte (siehe auch Abschnitt C der Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung). Welche Maßnahmen im Detail ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 3510

Sind in Lagereibetrieben Kickboards berufsgenossenschaftlich als Fortbewegungsmittel zugelassen?

und der Arbeitgeber hätte u.a. die Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu erfüllen. Im Rahmen seines Direktionsrechtes hat der Arbeitgeber die Möglichkeit zu bestimmen, welche Fortbewegungsmittel auf seinem Betriebsgelände genutzt werden. ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 3775

Welche Feiertage gelten für mich, wenn meine Firma ihren Sitz in Berlin hat, ich aber in einer NRW-Niederlassung arbeite?

werden, in Bayern aber nicht. Dies gilt unabhängig davon, wo der Firmensitz liegt.Manche Arbeiten dürfen aufgrund gesetzlicher oder für den Einzelfall erteilter Ausnahmen auch an Feiertagen durchgeführt werden (z.B. Störungsbeseitigung).Welche Feiertage oder Zuschläge sie bezahlt bekommen, richtet sich nach dem Tarifvertrag, der für Sie gilt, oder nach dem individuell ausgehandelten Arbeitsvertrag.Um die Fragen ...

Stand: 31.05.2021

Dialog: 3867

Wann muss man spätestens den Antrag auf Elternzeit beim Arbeitgeber stellen und ab wann ist man im Kündigungsschutz?

Regelungen zur Elternzeit sind im Abschnitt 4 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) getroffen. Wer für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes Elternzeit beanspruchen will, muss diese spätestens sieben Wochen vor Beginn schriftlich vom Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche Zeiten innerhalb von zwei Jahren die Elternzeit genommen ...

Stand: 07.01.2019

Dialog: 4001

In welchem Verhältnis steht der Betriebsarzt zum § 23a des Infektionsschutzgesetzes?

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf die zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit abgestimmte Stellungnahme zu § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG).Wie Sie der Stellungnahme entnehmen können, ist die Erhebung des Impf- und Serostatus zur Erbringung des Nachweises nach § 23a IfSG keine Aufgabe nach dem Arbeitssicherheitsgesetz. Übernim ...

Stand: 19.08.2020

Dialog: 43251

Welche Regelungen müssen beachtet werden, wenn bei einer Feuerwehr Atemschutzflaschen befüllt werden?

Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gasen einschließlich der Lager- und Vorratsbehälter (Füllanlagen), die dazu bestimmt sind, dass in ihnen ortsbewegliche Druckgeräte befüllt werden, sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Beträgt die Füllkapazität mehr als 10 Kilogramm je Stunde und werden ortsbeweglic ...

Stand: 11.02.2023

Dialog: 43770

Welche Vorschriften müssen beim Einsatz eines Jochmagnetisierungsgerätes berücksichtigt werden?

Der Schutz vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder wird in Deutschland durch die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern geregelt (EMFV). Die Verordnung fordert, dass der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin alle Gefährdungen, die im Betrieb durch das Vorhandensein von elektromagnetischen Feldern auftreten können, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung erfasst, bewertet und ggf. Maß ...

Stand: 13.10.2022

Dialog: 43717

In welchem Zeitfenster müssen Raubüberfälle an die zuständige BG gemeldet werden?

Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden.Auf der Seite "Raubüberfall melden" der BGHW lässt sich zu Ihrer Frage Folgendes nachlesen:"Um nach einem Raubüberfall bei körperlichen und seelischen V ...

Stand: 10.04.2024

Dialog: 43923

In welchen Punkten grenzen sich Registrierkassen von Bildschirmarbeitsplätzen ab?

Im Anhang 6 zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) werden Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen beschrieben. Bildschirmarbeitsplätze sind gemäß der Definition im § 2 Abs. 5 ArbStättV "Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind." Bildschirmgeräte wiederum sind "Funktionseinheiten, zu denen insbeson ...

Stand: 03.09.2019

Dialog: 42827

Welche Gefahren sind durch Sendemasten für das 5G-Netz zu erwarten?

Mit der Einführung des 5G-Standards werden weitere Frequenzbänder genutzt werden. Viele Erkenntnisse, die bereits anhand der anderen Mobilfunkstandards erlangt wurden, lassen sich auch auf 5G übertragen.Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) geht daher davon aus, dass durch 5G nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand keine negativen gesundheitlichen Wirkungen zu erwarten sind. Weitere Inf ...

Stand: 31.03.2022

Dialog: 42631

Ab welcher Beschäftigtenzahl benötigt man einen Ruheraum?

Grundsätzliche Anforderungen an die Einrichtung von Arbeitsstätten ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Verbindung mit ihrem Anhang. Der Begriff "Ruheraum" wird im Arbeitsstättenrecht nicht verwendet, sondern der Begriff "Pausen- bzw. Bereitschaftsraum".Anforderungen an Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte ergeben sich aus ...

Stand: 21.06.2023

Dialog: 24019

Unter welchen Voraussetzungen kann auf den praktischen Teil der Brandschutzhelferausbildung verzichtet werden?

Im Arbeitsschutzgesetz wird unter § 10 ArbSchG der Arbeitgeber verpflichtet, entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Arbeitsschutzrechtlich muss der Arbeitgeber die ...

Stand: 25.09.2014

Dialog: 22008

Unter welchen Bedingungen darf eine Anlegeleiter als Arbeitsplatz genutzt werden?

Gemäß § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel (hier: der Anlegeleiter) zu ermitteln.Zur Nutzung von Leitern wird im Anhang 1, Nummer 3.1.4 ausgeführt:"Die Verwendung von Leitern als hoch gelegene Arbeitsplätze und von Zugangs- und Positionierungsve ...

Stand: 11.03.2021

Dialog: 18865

In welcher Vorschrift ist festgelegt, dass Bedienelemente verwechslungssicher angeordnet sein müssen?

Die Voraussetzungen für das sichere Konstruieren und rechtskonforme Bereitstellen von Maschinen auf dem europäischen Markt werden durch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG definiert. Diese wird in Deutschland durch die 9. ProdSV (Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Maschinenverordnung) in nationales Recht umgesetzt. Als Hilfestellung zur Maschinenrichtlinie hat die EU-Kommission den „L ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 27886

Nach welchen Kriterien werden die Gehwegsbreiten im Außenbereich einer Arbeitsstätte beurteilt?

Verkehrswege auf dem Betriebsgelände im Freien zählen zur Arbeitsstätte gemäß Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Somit gilt auch für einen Gehweg im Freien, dass er so angelegt und bemessen sein muss, dass er gemäß Bestimmungszweck leicht und sicher begangen werden kann. (Anhang ArbStättV, Nummer 1.8 Verkehrswege)In der ASR A1.8 "Verkehrswege"  sind in der Tabelle 2 (unter Abschnitt 4.2) Mindes ...

Stand: 01.10.2024

Dialog: 16004

Welche Angaben müssen in einem Attest für ein ärztliches Beschäftigungsverbot stehen?

Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, ein vom Arzt ausgesprochenes ärztliches Beschäftigungsverbot zu überprüfen. Das Attest, mit dem das Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, muss aber klar abgefasst sein und die Rechtsgrundlage § 16 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) berücksichtigen.Folgendes ist zu attestieren:Art, Umfang und Dauer der Beschäftigungsverbote und -beschränkungen. Es besteht ...

Stand: 06.08.2024

Dialog: 1113

In welchen Intervallen müssen Hydraulikschläuche gewechselt werden? Kann von den Herstellerangaben abgewichen werden?

In der DGUV Regel 113-020 "Hydraulik-Schlauchleitungen und Hydraulik-Flüssigkeiten – Regeln für den sicheren Einsatz" ist hierzu unter der Nummer 4.5.1 "Die Verwendungsdauer von Hydraulik-Schlauchleitungen" nachzulesen:"Bei der betrieblichen Festlegung der Verwendungsdauer bzw. des Auswechselintervalls der einzelnen Hydraulik-Schlauchleitungen sind die konkreten Vorgaben und Empfehlungen der Hydra ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 6490

Welche fahrpersonalrechtlichen Regelungen sind auf Sonderfahrten von Linienbussen anzuwenden?

Ja, das dürfen Sie. Bei wechselndem Einsatz der Fahrer zwischen Gelegenheitsverkehr und Linienverkehr ist jeweils wechselweise die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 oder die Fahrpersonalverordnung anzuwenden. Nur bezüglich der Wochenruhezeit ist jedoch ausschließlich die VO (EG) Nr. 561/2006 anzuwenden, die Ausnahme nach § 1 Abs. 4 der FPersV kann NICHT in Anspruch genommen werden. Da mitunter weitere ...

Stand: 25.07.2011

Dialog: 14167

Unter welchen Bedingungen ist es möglich, Schränke in Fluren aufzustellen?

Entsprechend den Regelungen des § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättVmüssen Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzt werden können. Konkretisiert wird dies unter Nummer 2.3 im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung.Die Einhaltung der Betriebsvorschriften ist bei Verkehrs- und Fluchtwegen besonders wichtig. Verkehrs- und Fluchtwege ...

Stand: 16.02.2024

Dialog: 5104

Welche Forderungen (Kennzeichnung) können an den Hersteller einer Klavierbank gestellt werden?

Eine Feder, in der Energie gespeichert ist oder gespeichert werden kann, ist als „anderes Antriebssystem“ im Sinne von § 2 Nr. 2 a) der Maschinenverordnung (9. ProdSV) anzusehen. Damit ist die Klavierbank als Maschine im Sinne der 9.ProdSV (und ebenso im Sinne der RL 2006/42/EG) anzusehen.Weiterhin handelt es sich bei einer Klavierbank um ein Verbraucherprodukt im Sinne von § 2 Nr. 26 Produktsiche ...

Stand: 03.05.2016

Dialog: 5929

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