Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Wie sind Bereitschaftsdienste für Schulhausmeister zu bewerten?

Arbeitnehmer höchstens vertretbar sind und- ob und ggf. durch welche Maßnahmen (z. B. Einsatz eines Springers oder Beauftragung externer Unternehmen) die Belastung für den Einzelnen reduziert werden kann.Bei der Beurteilung soll sich der Arbeitgeber vom Betriebsarzt und von der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten lassen.3. Frage: Da zu den Überstunden des Winterdienstes noch weitere Überstunden ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 12431

Gibt es die Möglichkeit, dass ein und dasselbe Produkt je nach Einsatz beim Kunden einmal per Definition eine auswechselbare Ausrüstung (mit CE) und einmal etwas anderes (ohne CE) ist?

Da in der Fragestellung eindeutig definiert wurde, dass das zu verkaufende Produkt als auswechselbare Ausrüstung anzusehen ist, sind die Verantwortlichkeiten der jeweiligen Akteure besonders wichtig:1. Pflichten als Hersteller einer auswechselbare AusrüstungWenn das hergestellte Produkt der Definition „auswechselbare Ausrüstung“ entspricht, dann ist die 9. ProdSV bzw. die RL 2006/42/EG eindeutig u ...

Stand: 08.02.2022

Dialog: 43634

Gilt diese Aussage - Lagermenge 0,5 % des Rauminhalts - ausschließlich für Behälter mit flüssigen Gefahrstoffen oder ist diese Aussage auch bei "ortsbeweglichen Druckgasbehältern, Aerosolpackungen und dgl. (Behälter für Gase)" anzuwenden?

Die TRGS 510 konkretisiert die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung an die Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern. Ab einer jeweils genannten Mengenschwelle sind bei Gasen unter Druck (Druckgasbehälter) der Abschnitt 10, bei Druckgaskartuschen und Aerosolpackungen der Abschnitt 11 und bei entzündbaren Flüssigkeiten der Abschnitt 12 zu berücksichtigen. Die Anforderungen an den U ...

Stand: 16.12.2023

Dialog: 43865

Fragen zur Prüfzeitverlängerung nach Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 5.9 BetrSichV.

Um von der Möglichkeit der Verlängerung der Prüffrist für die Festigkeitsprüfung von Anlagenteilen, die von einer zur Prüfung befähigten Person geprüft werden dürfen, Gebrauch machen zu können, muss der Arbeitgeber folgende Voraussetzungen erfüllen:Spätestens nach 10 Jahren muss im Rahmen der äußeren Prüfung bzw. inneren Prüfung der Anlagenteile nachgewiesen werden, dass die Druckanlage weiter sic ...

Stand: 31.01.2024

Dialog: 43873

Fragen zur Ausstellung von Maschinen auf Messen.

Die in Artikel 6 Abs. 3 der RL 2006/42/EG formulierten Möglichkeiten für die Ausstellung hat der deutsche Gesetzgeber nicht in die 9.ProdSV (Maschinenverordnung) übernommen. Da es solche europäischen Vorgaben auch in anderen europäischen Richtlinien gibt, hat der deutsche Gesetzgeber diese Regelungen in das „darüber liegende“ Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) aufgenommen – dort heißt es in § 3 Abs ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406

Wie ist der Nichtraucherschutz in einer Justizvollzugsanstalt geregelt?

Grundsätzlich sind auch in einer Justizvollzugsanstalt die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften anzuwenden. Für die Beschäftigten JVA ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) anwendbar. Weiterhin handelt es sich um Arbeitsstätten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung. Demzufolge muss der Arbeitgeber / Dienststellenleiter die Anwendung des § 5 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sicherste ...

Stand: 27.03.2024

Dialog: 6278

Gibt es bezüglich Dioxin konkrete Informationen über die Höhe der Konzentration und deren Auswirkung?

Eine Aufnahme von Dioxinen erfolgt überwiegend durch die Inhalation von luftgetragenen Stäuben. Bei Tätigkeiten in dioxinbelasteten Bereichen ist immer von einer inhalativen Dioxinbelastung auszugehen. Laut Technischer Regel für Gefahrstoffe TRGS 557 "Dioxine" (www.baua.de/TRGS/) gilt dies nicht, wenn durch eine rechnerische Gefährdungsabschätzung ermittelt wird, dass bei Annahme der ungünstigsten ...

Stand: 15.06.2015

Dialog: 13961

Frage zum Standort im Rahmen der Handwerkerregelung nach FahrPersV?

Als Standort eines Fahrzeugs gilt der Ort der Betriebsstätte, von dem aus der Unternehmer das Fahrzeug einsetzt.Allgemein ist unter dem Standort des Fahrzeugs der Ort zu verstehen, an dem das Fahrzeug in der Regel die Fahrt beginnt und beendet.Der Begriff entspricht dem der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr , Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV.Hat ein Unternehmen den ...

Stand: 22.07.2012

Dialog: 8323

Seeschifffahrt, Container, Hafen, Laschen, Ladungssicherung, Besatzung, Kollisionen

Im Hamburger Hafen werden zu etwa 90 % Schiffe fremder Flaggen abgefertigt. Während der Liegezeit gelten einheitliche nationale Arbeitsschutzvorschriften - auch für Schiffe fremder Flagge und deren Besatzungsmitglieder, u.a. das Arbeitsschutzgesetz. Auf See, d.h. auch beim Aufsuchen und Verlassen des Lade- oder Löschplatzes, findet das Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) auch für Schiffe fremder Flag ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 2667

Gelten beim Edelstahlschweißen die Grenzwerte der TRGS 528 "Schweißtechnische Arbeiten" (Stand 2009) oder die in der TRGS 561 (Stand 2017) und TRGS 910 (Stand 2018) aufgeführten Grenzwerte für Chrom VI und Nickel?

Das Problem, das hier gesehen wird, beruht offensichtlich in erster Linie auf einer Vermischung unterschiedlicher Regelungswerte in verschiedenen TRGSen und ihrer (fälschlicherweise) einheitlichen Auslegung als "Grenzwerte" im Sinne von Werten, "die rechtsverbindlich einzuhalten und nicht zu überschreiten sind". Tatsächlich aber sind die in der TRGS 528 und der TRGS 910 genannten und als "Grenzwer ...

Stand: 27.06.2018

Dialog: 42320

Muss beim Austausch eines Roboters in einer Anlage eine neue Konformitätserklärung erfolgen?

a) Konformitätserklärung Eine Konformitätserklärung wird nur benötigt, um eine Maschine oder Sicherheitsbauteil erstmalig in der EU im Verkehr zu bringen. (§ 2 Buchstabe h) der Maschinenrichtlinie 2006/42/EC. Im weiteren als MRL bezeichnet) Die MRL betrachtet eine wesentlich veränderte Maschine als neue Maschine. Derjenige der eine Maschine wesentlich verändert und in Verkehr bringt ist automatisc ...

Stand: 17.10.2017

Dialog: 30525

Muss eine wiederkehrende Prüfung von Aufladelöschern und CO2-Löschern in einer Prüfhistorie (Kataster, Datenbank o. ä.) vorgehalten werden?

Unter § 14 Absatz 7 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- ist zur Aufzeichnungspflicht folgendes nachzulesen: Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung nach den Absätzen 1 bis 4 aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt wird. Dabei hat er dafür zu sorgen, dass die Aufzeichnungen nach Satz 1 mindestens Auskunft geben über: 1. Art der Prüfung, 2. P ...

Stand: 08.09.2015

Dialog: 24711

Wie ist grundsätzlich mit Abweichungen von einer ASR (hier: Fluchtwegbreite) in bestehenden Gebäuden umzugehen?

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht (ArbStättV) und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts, bieten wir keine Beratung an. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, weitere Einzelheiten mit dem zuständigen Bauamt abzustimmen.Die ASR sieht grundsätzlich keinen Bestandsschutz vor. Die ASR A2.3 konkretisiert im Rah ...

Stand: 14.02.2025

Dialog: 42361

Was meint die neue ASR A2.3 mit folgendem Passus zu Fluchtwegbreiten?

und Einengungen verschiedener Tiefe und Länge wurde untersucht, welchen Einfluss diese Faktoren auf die Gesamtentfluchtungszeiten sowie auf die individuellen Passagezeiten haben. Als Vergleichsbasis werden die Werte für Gesamtentfluchtungszeiten für Fluchtwegbreiten und Personenzahl entsprechend ASR A2.3 Tabelle 1 herangezogen (siehe auch Abbildung 4).(...)Die Ergebnisse der Variationen zeigen, dass kurze ...

Stand: 03.05.2022

Dialog: 43656

Wie haften Kirchenvorstände für Versäumnisse beim Arbeitsschutz?

aber nicht verurteilt. Hier muss man aber den jeweiligen Einzelfall sehen.Wann liegt Fahrlässigkeit vor?1. Hätten Sie bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt erkennen können, dass der Unfall eintreten würde?2. Welche Sorgfalt war nach den Umständen des Einzelfalles zumutbar und geboten?3. Waren Sie nach Ihren persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten in der Lage, die nach den Umständen gebotene Sorgfalt zu beachten ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 5472

Dürfen schwangere Mitarbeiterinnen in der Verwaltung von Tankstellen und im Mineralöl- und Schmierstoffhandel im Büro in unmittelbarer Nähe der Tankstelle weiterbeschäftigt werden?

werden Sie unschwer feststellen, dass es sich bei dem Ermitteln und Bewerten von Gefahrstoffkonzentrationen am Arbeitsplatz um ein sehr komplexes Thema handelt, welches wir im Rahmen unseres Beratungsangebotes nicht in Kurzfassung abhandeln bzw. darlegen können. Wir empfeheln Ihnen daher, dass Sie sich mit Unterstützung Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes an eine in vorgenannter Quelle ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 11184

Wie sind Patiententransporte im Rahmen von Auslandsrückholdiensten arbeitszeitrechtlich zu bewerten?

erbrachten Arbeitszeiten hier rechtlich so gewertet werden, wie Arbeitszeit, die im Inland geleistet wird. Arbeitszeit wird nach § 2 Abs. 1 ArbZG als Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen definiert. Für die weitere Beurteilung ist es wichtig, dass klargestellt wird, welche Zeiten als Arbeitszeit zu werten sind. Problematisch ist im vorliegenden Fall die Einordnung der Reisezeiten, um ...

Stand: 20.06.2012

Dialog: 10636

Müssen Alt-Maschinen, die betrieblich eingesetzt werden, der aktuellen Maschinenrichtlinie entsprechen?

Durch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden keine konkreten Anforderungen mehr beschrieben, die die Maschine erfüllen muss (wie im Anhang 1 der alten BetrSichV). Das Schutzniveau wird durch die Schutzziele der §§ 5-9 BetrSichV definiert und muss dem Stand der Technik entsprechen. Wie es erreicht wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen ...

Stand: 13.07.2016

Dialog: 24966

Sind Fenster mit einer Brüstungshöhe größer 1,20 m als Notausstieg zulässig?

Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber u. A. nach § 4 Abs. 4 Vorkehrungen zu treffen, dass Beschäftigte sich bei Gefahr unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern.Inwieweit ein Nebenfluchtweg erforderli ...

Stand: 04.06.2024

Dialog: 13259

Anschlagmittel für schwebende Lasten in Theatern.

Synthetische Lastbändder dürfen ohne eine zusätzliche Sekundärsicherung (i.d.R.ein Stahlseil) nicht verwendet werden. Ihre Frage nach der Verwendung von Hebebändern für Lasten über Personen ist wie folgt zu beantworten: In der DGUV Information 215-313 (bisher: BGI 810-3) "Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltugen - Lasten über Personen" findet sich dazu die folgende Regelung in Abschnitt 3.2. ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 11764

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