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Die Teilnahme an einem Sommerlager von Jugendlichen begründet in der Regel kein Arbeitsverhältnis, so dass hier relevante Arbeitsschutzvorschriften des Arbeitsschutzgesetzes oder des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) nicht greifen.Im Rahmen der Organisation eines Sommerlagers haben die Organisatoren und Betreuer umfangreiche Sicherheitspflichten. Konkret ist dies in der Aufsichtspflicht der B ...
Stand: 15.05.2019
Dialog: 8042
Pressen, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, sind Arbeitsmittel und unterliegen den Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) i.V.m. den entsprechenden technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS). Auch die Füge- und Eindrückvorrichtungen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Die Betriebssicherheitsverordnung ist unabhängig von den be ...
Stand: 25.04.2017
Dialog: 7392
Zunächst hat der Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) festzustellen, wie groß die Brandgefahr in Abhängigkeit der durchzuführenden Arbeiten ist. Sofern keine erhöhte Brandgefahr zu erwarten ist, ist Arbeitskleidung aus handelsüblichem Gewebe zulässig, sofern durch das Brenn- oder Schmelzverhalten des Gewebes im Brandfall keine erhöhe Gefährdung zu erwarten ist (z ...
Stand: 06.06.2016
Dialog: 3505
Arbeitsschutz stellt keinen eigenständigen Funktionsbereich dar, sondern ist als eingebunden in die betrieblichen Strukturen zu betrachten. Die Beteiligten des betrieblichen Arbeitsschutzsystems, der Arbeitgeber, die Beschäftigten, die Sicherheitsfachkraft, der Betriebsarzt, die Sicherheitsbeauftragten und die Betriebsräte decken zwar eigenständige Funktionsbereiche ab, können aber eingebunden in ...
Stand: 21.08.2015
Dialog: 2375
Hierbei handelt es sich um eine Ordnungwidrigkeit nach § 10 Absatz 1 Nummer 4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), die mit einem Bußgeld von bis zu fünftausend Euro geahndet werden kann.Hinweis:Auf den § 10 Absatz 2 ArbMedVV möchten wir hinweisen. Hier ist folgendes nachzulesen:"Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines oder ei ...
Stand: 18.02.2025
Dialog: 42671
Beschäftigte haben die Pflicht, sich zu Ersthelfern ausbilden zu lassen. Diese Pflicht ergibt sich aus § 16 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes und § 28 der DGUV Vorschrift 1 und der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention".Von dieser Pflicht können Beschäftigte nur befreit werden, wenn persönliche Gründe entgegen stehen. Dies können z. B. sein:- körperliche Einschränkungen,- physische oder psy ...
Stand: 25.02.2025
Dialog: 4101
Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung festzulegen und umzusetzen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilu ...
Stand: 09.01.2015
Dialog: 18438
1. BrandverhütungsschauenDie Durchführung von Brandverhütungsschauen ist geregelt in § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG). Nach dieser Vorschrift muss die Gemeinde eine Brandverhütungsschau (in der Regel wahrgenommen durch die Feuerwehr) durchführen, wenn - Gebäude und Einrichtungen in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet, oder - bei ...
Stand: 08.11.2023
Dialog: 1295
Artikel 15 (2) der Niederspannungsrichtlinie lautet: "Die EU-Konformitätserklärung entspricht in ihrem Aufbau dem Muster in Anhang IV, enthält die in Modul A in Anhang III angegebenen Elemente und wird auf dem neuesten Stand gehalten…." In der Tat ist die Lesbarkeit der NiederspannungsRL an dieser Stelle umständlich / nicht hinreichend genau. In Anhang IV wird lediglich der Aufbau der EU-Konformit ...
Stand: 28.04.2014
Dialog: 21019
Hausalarme sind keine Gefahrenmeldeanlage nach DIN VDE 0833, da sie Gefahren nicht selbstständig erkennen können. Sie können jedoch Teil einer Gefahrenmeldeanlage nach VDE 0833 sein. Da die Alarmierungseinrichtung nach Ihren Aussagen baurechtlich nicht gefordert ist, ergibt sich aus der Technischen Prüfverordnung NRW keine Prüfpflicht. Eine Prüfpflicht ergibt sich jedoch aus § 4 Absatz 3 Arbeitsst ...
Stand: 23.09.2015
Dialog: 6804
kann auch über ergänzende Schutzmaßnahmen nach der Gefährdungsbeurteilung unter Anwendung des T-O-P-Prinzips gewährleistet werden (technische, organisatorische, persönliche Maßnahmen). Hiermit kann der Arbeitgeber ermitteln, ob und in welchem Umfang Nachrüstungen an der Maschine nötig sind. Hierbei ist der Verbesserungsgrundsatz gemäß § 3 Absatz 1 Satz 3 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) zu beachten. Der „Stand ...
Stand: 15.08.2022
Dialog: 43598
Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist, unter Beteiligung der Betriebsärztin bzw. des Betriebsarztes, zu prüfen, welche arbeitsmedizinische Vorsorge, gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und ihrem Anhang, notwendig ist.Zu den Ihrerseits ...
Stand: 19.08.2021
Dialog: 43555
eigenverantwortlich festzulegen ist. Ein "Muss", den Hygieneplan in jedem Raum auszuhängen, ergibt sich nach unserer Auffassung aus den Vorschriften nicht. Da es sich bei Hygieneplänen vorrangig um Maßnahmen zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) handelt, ist es sinnvoll, die Frage auch noch an das zuständige Gesundheitsamt zu stellen.Im Hygieneplan ist auch festzulegen, was, wann, womit, in welcher ...
Stand: 12.10.2020
Dialog: 43292
).Innerhalb von sechs Monaten nach Anmeldung des Arbeitsplatzes muss für alle betroffenen Arbeitskräfte individuell abgeschätzt werden, welche effektive Strahlendosis sie pro Jahr durch Radon erhalten. Das Ergebnis muss der zuständigen Behörde mitgeteilt werden (§ 130 StrlSchG). Liegt die Dosis unterhalb von 6 Millisievert pro Jahr, so muss die Exposition durch Radon regelmäßig überprüft und durch geeignete ...
Stand: 22.12.2020
Dialog: 43428
Die Dauer und Häufigkeit von "Computerpausen" hängen in hohem Maße von den Arbeitsbedingungen und der Tätigkeit am Bildschirm ab. Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- durch eine Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen sind, damit gesundheitsgerechte Bedingungen ...
Stand: 23.02.2023
Dialog: 43875
Tabelle 3.2 zeigt auf, welche Arbeitsplätze bzw. Arbeitsmittel eine genauere Bewertung erfordern (https://publications.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/c6440d35-8775-11e5-b8b7-01aa75ed71a1/language-de/format-PDF).In der Nähe eines Transformator-Raums oder -Station treten niederfrequente magnetische Felder auf. Wie hoch die dabei auftretenden Feldstärken sind, hängt neben der Bauform ...
Stand: 22.09.2021
Dialog: 42826
vergleichbar. Deshalb können solche Emissionswerte nur mit entsprechenden Korrekturfaktoren für die Gefährdungsbeurteilung verwendet werden.Sollten diese Angaben fehlen, sollten Sie beim Hersteller eine entsprechende Auskunft verlangen. Hierbei ist wichtig, unter welchen Bedingungen die Werte ermittelt wurden und inwieweit dies auf die eigenen Einsatzbedingungen übertragbar ist.In den Technischen Regeln ...
Stand: 13.06.2019
Dialog: 42751
die Informationen über Schwangerschaft und Stillzeit Ihrer Mitarbeiterin nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Tun Sie es fahrlässig oder vorsätzlich doch, kann dies mit einem Bußgeld bis zu 5000 Euro geahndet werden. Zulässig und geboten ist hingegen die Weitergabe dieser Informationen an die Personen in Ihrem Betrieb, welche mit der Ausführung und Umsetzung der Schutzmaßnahmen betraut sind, wie z. B ...
Stand: 27.04.2022
Dialog: 42270
, woher das Leder stammt, vom Gerbverfahren, vom Färbeverfahren, der Oberflächenbehandlung etc… . Wichtig ist es auch zu ermitteln, ob das Leder, das verarbeitet wird, aus alten Lagerbeständen stammt, welche vor Mai 2015 bezogen wurden.Deshalb ist es erforderlich, dass der Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Schutzmaßnahmen bestimmt und umsetzt. Er muss auch ein Gespräch mit Ihnen ...
Stand: 20.03.2019
Dialog: 42641
. sollten Sie in sich direkt an das Gesundheitsamt oder das Landeszentrum Gesundheit (LZG) wenden.Unabhängig vom Masernschutzgesetz wäre aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zunächst zu prüfen, ob die Titerbestimmung berufsbedingt erfolgt, also auf Grund eines erhöhten beruflichen Risikos des/der Beschäftigten, welches aufgrund der Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde. Dies würde im Rahmen ...
Stand: 19.02.2020
Dialog: 43063