Rechercheergebnisse

Der Begriff "Baustelle" ist im § 1 Abs.3 der Baustellenverordnung definiert:"Baustelle im Sinne dieser Verordnung ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Ein Bauvorhaben ist das Vorhaben, eine oder mehrere bauliche Anlagen zu errichten, zu ändern oder abzubrechen."Entsprechend dieser Definition handelt es sich bei einer Deponie nicht um eine Baustelle.Für Deponien gilt ...

Stand: 12.02.2018

Dialog: 25915

Nutzung von personenbezogenen Daten in Betrieben zu beachten sind, sind u. a. im § 22 und der Anlage des Bundesdatenschutzgesetzes - BDSG - zu finden.Ob dies für Ihren Arbeitsplatz gegeben ist, können wir von hier aus nicht beurteilen. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe oder an den Landesbeauftragten für Datenschutz gerichtet werden. ...

Stand: 08.08.2024

Dialog: 23449

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV trifft Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Dabei sind Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Die Anforderungen werden mittels Prüfung vor Inbetriebnahme, nach jeder Montage und/oder wiederkehrenden Prüfungen erfüllt ...

Stand: 21.07.2015

Dialog: 13362

der Unterweisung wird das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung für die Aufgaben/Tätigkeiten an der Anlage sein. Der Umfang der Unterweisung richtet sich nach den zu erledigenden Aufgaben. Wenn der Unterweiser nicht fachkundig in dieser Thematik ist, kann er beispielsweise die Fachkraft für Arbeitssicherheit zur Unterstützung hinzuziehen. Insbesondere möchten wir hervorheben, dass der Arbeitgeber entscheiden ...

Stand: 05.09.2024

Dialog: 7024

mit biologischen Arbeitsstoffen") einzubeziehen. Desweiteren sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die in Betracht kommenden Maßnahmen der Schutzstufe 2 zu ermitteln und umzusetzen. Dabei kann die TRBA 220  "Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen" analog angewendet werden. In der TRBA 220 werden die potentiellen Gefährdungen durch biologische ...

Stand: 11.01.2017

Dialog: 10515

nach § 4 BaustellV beauftragter Dritter als Verantwortlicher für die rechtzeitige Übermittlung der Vorankündigung genannt. Die RAB 10 gibt in Anlage A auch ein Muster für eine Vorankündigung vor. Dort wird die Unterschrift des Bauherrn bzw. verantwortlichen Dritten eingefordert.Grundsätzlich unterliegt die Vorankündigung aber keinem Formerfordernis. Auch ist in der BaustellV nicht explizit ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 10084

Wir haben in 1998/1999 eine Förderanlage zum Transport von Europaletten von einem Gebäude in ein anderes installiert. Der Hersteller hat uns diese mit einer EG Herstellererklärung im Sinne der EG Maschinenrichtlinie 89/392/EWG, Anh.II B überlassen. Jetzt soll die Anlage am Endpunkt um 3m eingekürzt werden und eine Verpackungsmaschine angegliedert werden. Dabei kommt die Streitfrage auf, muss ...

Stand: 18.01.2021

Dialog: 43444

Für die Beurteilung, ob eine Zusammenstellung einzelner Maschinen eine „Gesamtheit von Maschinen“ i.S. der Maschinenrichtlinie - Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Maschinen vom 17. Mai 2006 - darstellt, wird die „Interpretation des in der Maschinenverordnung bzw. EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG benutzten Begriffes „Gesamtheit von Maschinen“ vom 5. Mai 2011 (GMB ...

Stand: 28.06.2014

Dialog: 21438

Bei der Beantwortung der Frage wird von folgender Voraussetzung ausgegangen:Der Kran besteht aus einer Säule, die an der maschinellen Einrichtung angebracht wird. Am oberen Ende dieser Säule befindet sich ein Ausleger, der von Hand geschwenkt wird. Der Ausleger dient gleichzeitig als Führungsschiene für die Laufkatze. Die einzige kraftbetätigte Bewegung besteht in dem Heben und Senken der Last.Bei ...

Stand: 15.08.2019

Dialog: 4601

Die Inhalte der Fachkunde im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten für den Bereich der Anwendung von Röntgenstrahlung finden Sie derzeit unter Nr. 4.6 der Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin.Durch das Inkrafttreten des neuen Strahlenschutzrechts (seit dem 31.12.2018) befinden sich die zahlreichen Fachkun ...

Stand: 24.07.2019

Dialog: 1852

“) zu entnehmen.2.           Welche Erlaubnisse sind nötig?Abhängig von den jeweiligen Kategorien der explosionsgefährlichen Stoffe bzw. der pyrotechnischen Gegenstände können beim Umgang und Verkehr eine („Firmen-“) Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz - SprengG und für das Personal Befähigungsscheine nach § 20 SprengG erforderlich sein. Bei Überschreiten bestimmter Mengenschwellen (Siehe Anlage 6 zum Anhang ...

Stand: 20.01.2021

Dialog: 43447

für die Abnahme der Sachkundeprüfung nach § 11 Abs. 1 Chemikalien-Verbotsverordnung zuständig.Die Sachkunde benötigt, wer bestimmte gefährliche Stoffe und Gemische in Verkehr bringt. Welche Stoffe und Gemische unter die Regelungen der Chemikalien-Verbotsverordnung fallen, ist der Anlage 2 der Verordnung zu entnehmen.Die Möglichkeit zum Ablegen der Prüfung wird i. d. R. an dem zweiten Dienstag im Quartal ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 43512

zum Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen elektrischer Anlagen oder in deren Nähe sollen – in Verbindung mit anderen elektrisch isolierenden persönlichen Schutzausrüstungen – den Träger unter anderem gegen elektrische Schocks schützen und eine gefährliche Körperdurchströmung über die Füße verhindern.In Abhängigkeit von der Nennspannung der Teile, an denen Arbeiten unter Spannung oder Arbeiten ...

Stand: 01.02.2021

Dialog: 43192

und Gesundheitsschutz anzustreben.Ein Baustellenbetrieb wirkt durch den üblichen Ablauf erheblich auf die elektrischen Anlagen und Betriebsmittel ein, sei es durch mechanische Beanspruchungen oder Witterungsbedingungen. Gleichzeitig werden die unterschiedlichsten Betriebsmittel mit auf die Baustelle gebracht und eingesetzt.Nur weil eine voll funktionsfähige und geprüfte Baustromverteilung vorhanden ist (absolute ...

Stand: 02.12.2019

Dialog: 42949

Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind." Konkretisiert wird dies unter dem Punkt 2.1.1 der DGUV Regel 100-001. Der § 2 Abs. 1 Nr. 12 des Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) stellt ebenfalls klar, dass auch ehrenamtliche ...

Stand: 16.02.2017

Dialog: 24184

Die Anlage muss den in § 4 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) genannten Anforderungen i. V. m. den Mindestanforderungen des Anhangs 1 ((hier insbesondere Ziffer 2.17) entsprechen und gemäß den im Anhang 2 BetrSichV aufgeführten Mindestanforderungen zur Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln betrieben werden. Die TRBS sind für den sicheren Betrieb heranzuziehen ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 18666

Absatz 2 Nummer 3 und 4 oder Absatz 3) oder4. wenn sich aus benachbarten Arbeitsstätten Gefährdungsmöglichkeiten ergeben (z. B. durch explosions- bzw. brandgefährdete Anlagen oder Stofffreisetzung)."Auf ein Rathaus wird vielfach das Kriterium "hoher Anteil an ortsunkundigen Personen / Arbeitsstätte mit Publikumsverkehr" zutreffen, so dass für solche Arbeitsstätten überwiegend ein Flucht ...

Stand: 25.10.2024

Dialog: 8137

die Anforderungen für den Verkauf und die Abgabe gefährlicher Stoffe und Gemische weiterhin zu erfüllen.Da der Betrieb ohne sachkundige Person den Verkauf dieser Stoffe und Gemische, auf die in Anlage 2 der Verordnung verwiesen wird, nicht fortführen darf, sollte der Ersatz sofort oder zumindest zeitnah erfolgen. In dieser Zwischenzeit sind Tätigkeiten, für die die Sachkunde erforderlich ist, auszusetzen ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 44033

Nutzungsdauer erforderlich sein. Der Arbeitgeber hat Sorge dafür zu tragen, dass die Arbeitsmittel über die gesamte Benutzungsdauer sicher bleiben.  Für die Prüfung von Arbeitsmitteln gibt es die Technischen Regeln für Betriebssicherheit -TRBS (www.baua.de/TRBS/), speziell die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen". ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 1297

der in der DGUV Vorschrift 2 aufgeführten Aufgabenfelder und der hierzu genannten Auslöse- und Aufwandskriterien. Die betriebliche Interessensvertretung verfügt über ein Mitbestimmungsrecht.Im Anhang 4 (zu Anlage 2, Abschnitt 3) der DGUV Vorschrift 2 findet sich unter B (Leistungsermittlung) unter 1.3 "Arbeitsaufgaben und Arbeitsorganisation mit besonderen Risiken" als Auslösekriterium für betriebsspezifische ...

Stand: 25.01.2024

Dialog: 43287