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Müssen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz auch dann durchgeführt werden, wenn Maßnahmen nach ArbMedVV oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften erfolgen?

Bei den im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) geforderten Untersuchungen handelt es sich nicht um Untersuchungen nach der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und sie ersetzen diese auch nicht. Die Inhalte der Untersuchungen nach dem JArbSchG unterscheiden sich von den Maßnahmen nach der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge ArbMedVV. Die Inhalte der Erst- und Nachunter ...

Stand: 27.04.2017

Dialog: 29158

Welcher Behörde müssen Reinigungsarbeiten auf dem Dach einer Fußballarena angezeigt werden? Gibt es spezielle Vorschriften?

ist in regelmäßigen Intervallen von mindestens einmal jährlich durch eine befähigte Person vorzunehmen.-      Anschlagpunkte müssen - bei einem Benutzer/ einer Benutzerin - eine Kraft von mindestens 7,5 kN aufnehmen können.Ergänzende Bestimmungen sind in den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften dargelegt, insbesondere in der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 6580

Welche Vorschriften sind bezüglich der Innenbeleuchtung von Sattelanhängern während des Be- und Entladevorgangs heranzuziehen?

Sofern Transportmittel ausschließlich innerbetrieblich eingesetzt werden, unterliegen sie auch der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 ArbStättV). Gemäß Arbeitsstättenverordnung, Anhang Ziffer 3.4 (6) sind Beleuchtungsanlagen so auszuwählen, dass sich dadurch keine Unfall- und Gesundheitsgefahrfen ergeben.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 7130

Gibt es eine Vorschrift, nach der sich Fahrzeugführer durch falsch untergebrachte Ladung nicht selbst gefährden dürfen?

Das Verhalten im Straßenverkehr regelt für alle Verkehrsteilnehmer die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Werden Beschäftigte beschäftigt, ist neben dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" als spezielle Rechtsnorm zu nennen.Nach § 22 StVO ist die Ladung so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 2459

Gibt es Vorschriften, in denen explizit steht, wie lange eine Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten gültig ist?

muss den aktuellen Erfordernissen sowie den sich ändernden Regelwerken und Vorschriften entsprechen. Demnach ist für Brandschutzbeauftragte eine regelmäßige Fortbildung notwendig und zur qualifizierten Aufgabenbewältigung erforderlich. Dazu muss der Unternehmer bzw. die Unternehmerin den Brandschutzbeauftragten die erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange ermöglichen ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 43991

Ist es zulässig, während der Arbeit Musik über Kopfhörer zu hören? Gibt es Vorschriften dazu?

Bei gleichzeitigem Verkehr von Fahrzeugen, z.B. Gabelstaplern im Betrieb, läßt sich eine Regelung ableiten. Nach § 16 Abs. 2 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" haben Personen auf den Flurförderzeugverkehr zu achten. Daraus läßt sich ableiten, dass eine Wahrnehmung (insbesondere von Warnungen) optisch und ggf. akustisch durch andere Beschäftigte möglich sein muss. Unter pragmatischen ...

Stand: 15.10.2023

Dialog: 4784

Welche Regeln/Vorschriften sind beim Eigenbau von elektrischen Betriebsmitteln bzw. Testgeräten zu beachten?

Gemäß § 5 (3) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien ...

Stand: 02.03.2021

Dialog: 43295

Woher leitet sich ab, dass Trockenkehren mit dem Besen nicht zulässig ist?

Beim trockenen Kehren/Fegen mit dem Besen von abgelagertem Staub bzw. pulvrigem Material wird sehr viel Staub aufgewirbelt, der dann zu hohen Staubexpositionen führt. Es handelt sich dabei, neben dem sichtbaren einatembaren Staub (E-Fraktion), vor allem um den feinen, lungengängigen Staub (A-Fraktion). Durch die geringe Größe und Masse der Partikel, die durch das Auge in der Regel nicht wahrnehmba ...

Stand: 08.09.2021

Dialog: 43577

Welche Vorschriften und/oder Regeln gibt es beim Beladen von Wechselbrücken oder Trailern ohne Zugmaschine?

Aus dem staatlichen Vorschriften ist uns zwar keine Vorschrift bekannt, die sich mit dieser Thematik beschäftigt, dafür aber aus den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften.In der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" ist in § 37 Absatz 2 folgendes nachzulesen:"Beim Be- und Entladen von Fahrzeugen muss sichergestellt werden, dass diese nicht fortrollen, kippen oder umstürzen ...

Stand: 18.12.2019

Dialog: 42965

Müssen die externen Berater (Betriebsärztin/ Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit) den Arbeitgeber über neue oder geänderte Vorschriften informieren?

für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2) aufgezählt und im Anhang 3 näher erläutert.Die Beratung des Unternehmers zu "Rechtsgrundlagen, Stand der Technik und Arbeitsmedizin, wissenschaftlichen Erkenntnissen" gehört danach gemäß Ziffer 6.1 Abschnitt 2 Anlage 2 der DGUV Vorschrift 2 zu den Aufgaben der Grundbetreuung der Betriebsärztinnen/ Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Unter diese Aufgaben fällt ...

Stand: 01.03.2024

Dialog: 23714

Müssen an Regalanlagen die Termine der letzten und der kommenden Prüfung eingetragen werden?

", den Vorschriften und Regeln seiner Berufsgenossenschaft, wie z. B. die DGUV Regel 108-007 (bisher: BGR 234) - Lagereinrichtungen und -geräte" auch die Vorgaben (Betriebsanweisung etc.) des Regalherstelles einzubeziehen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitgeber durch die Fachkraft ...

Stand: 23.05.2016

Dialog: 19504

Welche konkreten Weiterbildungsverpflichtungen gelten für bereits ausgebildete und bestellte Betriebsärzte?

Wie Sie zutreffend feststellen, werden im Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG und in der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" grundsätzliche Anforderungen an die Qualifikation eines Betriebsarztes beschrieben.So kann die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde als gegeben angesehen werden bei Ärzten, die nachweisen, dass sie berechtigt ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 6433

Wann ist bei einer veränderten Anlage eine Risikobeurteilung zu erstellen?

Das Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen" gibt eine Hilfestellung bei der Beantwortung der Frage, ob es sich im Einzelfall um eine "wesentliche Veränderung" handelt.Unter der Voraussetzung, dass es sich bei der Anlage um eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) handelt, ist im jeweili ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 4799

In welchem Turnus muss das Fachwissen der elektrotechnisch unterwiesenen Person aktualisiert werden?

Eine spezieller Turnus wird in den Vorschriften nicht verlangt.In der Broschüre BGHW-Kompakt M36 "Sicherer Umgang mit elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln" ist zu den elektrotechnisch unterwiesenen Personen u. a. folgendes nachzulesen:"Nach erfolgreicher Ausbildung hat der/die Unternehmer/-in die elektrotechnisch unterwiesene Person stichprobenartig durch eine Elektrofachkraft überprüfen ...

Stand: 22.08.2022

Dialog: 42813

Muss mit der Einführung der DGUV Vorschrift 1 ein Verein oder eine Hilfsorganisation, welche nur Ehrenamtliche "beschäftigt", eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und einen Betriebsarzt bestellen?

Durch die Einführung der DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention ändert sich unserer Einschätzung nach nichts an der bisherigen Praxis.Im § 19 der DGUV Vorschrift 1 heißt es:(1) Der Unternehmer hat nach Maßgabe des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) und der hierzu erlassenen Unfallverhütungsvorschriften ...

Stand: 25.06.2020

Dialog: 22194

Welche Pflichten hat ein auf der Baustelle tätiger Unternehmer ohne Beschäftigte? Müssen die von ihm und von Beschäftigten anderer Gewerke genutzten Betriebsmittel nach DGUV Vorschrift 3 geprüft werden?

Nach § 6 "Pflichten sonstiger Personen" der Baustellenverordnung (BauStellV) gilt, dass zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten auch die auf einer Baustelle tätigen Unternehmer ohne Beschäftigte die bei den Arbeiten anzuwendenden Arbeitsschutzvorschriften einzuhalten haben. Sie haben die Hinweise des Koordinators sowie den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan zu ...

Stand: 11.12.2017

Dialog: 30846

Müssen PC-Gehäuse in bestimmten Zeitabständen aus Gründen des vorbeugenden Brandschutzes gereinigt werden?

Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV fordert allgemein, dass der Arbeitgeber dafür zu sorgen hat, dass Arbeitsstätten den hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt werden. Verunreinigungen und Ablagerungen, die zu Gefährdungen führen können, sind unverzüglich zu beseitigen. (§ 4 Abs. 2 ArbStättV)  Konkrete arbeitsschutzrechtliche Vorgaben hinsichtlich erforderlicher Reinigungsarbeiten ...

Stand: 30.06.2016

Dialog: 16468

Muss ein Unternehmen, das das alternative Betreuungsmodell gewählt hat und mehr als 20 Mitarbeiter beschäftigt, auch einen Arbeitsschutzausschuss nach § 11 ASiG bilden?

Ja, es muss ein Arbeitsschutzausschuss gebildet werden. Eine Ausnahme ist in § 11 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- nicht vorgesehen. Hier heißt es:"Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigen sind Teilzeitbeschäftigte ...

Stand: 04.12.2024

Dialog: 24360

Was ist bei der Beladung von LKW-Tankzügen und Eisenbahn-Kesselwagen mit Mineralöl zu beachten, insbesondere in Bezug auf das Begehen der Tanks?

Bei Beladevorgängen von Mineralöl auf Fahrzeuge sind die Gefahrgutvorschriften des ADR / RID zu beachten. Weiterhin müssen die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) eingehalten werden. Genauere Anforderungen für den Auf- und Abstieg sowie das Begehen des Fahrzeuges sind in der DGUV Vorschrift 70 (bisher: BGV D29) "Fahrzeuge" in den §§ 24 und 25 zu finden. Informationen finden ...

Stand: 14.11.2017

Dialog: 6757

Welche Qualifikation benötigen Ausbilder von Erdbaumaschinenführern (Bagger, Verdichter u.ä) und Ausbilder von Bedienern einer Brückenkrananlage?

Aufgaben zuverlässig erfüllen. Sie müssen vom Unternehmer zum Führen oder Warten der Erdbaumaschine bestimmt sein." Für Krane ist in der DGUV Vorschrift 52 "Krane" § 29 "Kranführer, Instandhaltungspersonal" folgendes ausgeführt:"(1) Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Führen (Kranführer) oder Instandhalten eines Kranes nur Versicherte beschäftigen, 1.die das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2 ...

Stand: 18.10.2018

Dialog: 13155

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