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KomNet-Wissensdatenbank

Muss mit der Einführung der DGUV V1 ein Verein oder eine Hilfsorganisation, welche nur Ehrenamtliche "beschäftigt", eine Sifa und einen Betriebsarzt bestellen?

KomNet Dialog 22194

Stand: 31.10.2014

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Arbeitsmedizinische / sicherheitstechn. Betreuung

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Frage:

Muss mit der Einführung der DGUV V1 ein Verein oder eine Hilfsorganisation, welche nur Ehrenamtliche "beschäftigt" eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und einen Betriebsarzt bestellen (§19 DGUV V1)?

Antwort:

Durch die Einführung der DGUV Vorschrift 1ändert sich unserer Einschätzung nach nichts an der bisherigen Praxis.

Im § 19 der DGUV Vorschrift 1 heißt es:

(1) Der Unternehmer hat nach Maßgabe des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) und der hierzu erlassenen Unfallverhütungsvorschriften Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte zu bestellen.

Die DGUV Vorschrift 1 bezieht sich hier eindeutig auf das Arbeitssicherheitsgesetz, welches maßgeblich ist. Nur wenn nach dem ASiG eine Fachkraft für Arbeitssicherheit erforderlich ist, muss diese auch bestellt werden.